Montag, 18. November 2019

Kolonialisierung und Deutsche Einheit (Stefan Bollinger)


Manche werden sich einiger bös-prophetischer Worte von Marx erinnern. Der hatte ein sehr konkretes Verständnis von der kolonialen Unterwerfung der Welt durch den Kapitalismus, aber auch die Vorfreude auf eine soziale Revolution, die dies beenden kann. Denn »erst dann wird der menschliche Fortschritt nicht mehr jenem scheußlichen heidnischen Götzen gleichen, der den Nektar nur aus den Schädeln Erschlagener trinken wollte«. (MEW 9/226)

Wir wissen, die Revolution ist ausgeblieben, oder genauer: Sie konnte nur wenige Jahrzehnte im »Jahrhundert der Extreme« in einem Teil der Welt, auch einem durch den verbrecherischen Krieg des deutschen Faschismus und seine verheerende Niederlage zur Disposition gestellten Teil Deutschlands, versucht werden. Trotz hehrer Ideale und des Engagements Vieler scheiterte der Versuch. Die Herausforderungen waren zu groß, die Ökonomie zu schwach, der Druck von außen auf Dauer nicht aufzufangen. Vor allem: Im Inneren war dieser Realsozialismus, der zwar eine nachkapitalistische Gesellschaft erprobte, aber bei der sozialistischen nie ankam, unfähig, die Wandlungen der Welt, die Folgen der Technologierevolution für Wirtschaft, Sozialstruktur, Systemkonfrontation zu meistern. Die Gesellschaft, die sich der Revolution verschrieben hatte, war nicht zur Reform fähig.


Erzwungener Neuanfang
Gut 16 Millionen DDR-Bürger mussten in dieser Situation ab 1989 im Scheitern ihrer Gesellschaft umlernen. Sie mussten etwas Neues versuchen, sich in einer Gesellschaft einrichten, die sie meist nie erlebt hatten, nur als Feindbild kannten. Deren Schattenseiten und neuen Zwänge vermochten viele zunächst hinter Glitzerfassaden nicht zu erkennen.

Ja, sie erlebten politische Akteure, die wussten und deutlich machten, dass sie die »Sieger der Geschichte« waren und gebetsmühlenartig das »Ende der Geschichte« priesen. Die »Sieger« wollten die positive Erinnerung an die DDR auslöschen, sie delegitimieren. Auf keinen Fall sollte nochmals versucht werden, Betriebe und Großgrundbesitz den kapitalistischen Eigentümern zu entwenden. Sie sogen und saugen wohl auch noch heute den Nektar aus jenen Gesellschaften im Osten Deutschlands und in Osteuropa, die den Systemwettstreit verloren.

Dieser Nektar ist nahrhaft. Im Osten Deutschlands sorgte die Treuhand dafür, dass die volks-, staatseigenen Betriebe privatisiert und marktwirtschaftlich »verschlankt« wurden. 85 Prozent der Unternehmen verschwanden in der Hand westdeutscher Eigentümer, knapp zehn Prozent erhielten ausländische Investoren. Ostdeutsche ergatterten nur fünf Prozent des Kuchens. Der Umbruch ab 1990 hatte für jeden Ex-DDR-Bürger Konsequenzen. Hier sei nicht einmal von den politisch motivierten Säuberungen die Rede, die gewesene Parteifunktionäre, Stasibelastete und – wie schön schwammig der Begriff – Staatsnahe aus ihrer Arbeit und Verantwortung drängten. Sie waren in der DDR die Dienstklasse, die Verantwortungsträger, auch als wissenschaftliche Intelligenz. Vier von fünf Beschäftigten verloren in den ersten Jahren ihren Job, mussten sich neu orientieren. Mindestens jeder Fünfte musste auf der Suche nach Arbeit zumindest zeitweise und in der Regel in Richtung Westen sein Land verlassen. Spät wurden einige industrielle Kerne gerettet, und das immer mehr von Menschen entleerte Land hat in der Tat »blühende Landschaften«, hier rauchen keine Schornsteine mehr.

Auch wenn gern davon gesprochen wird, wie sehr der Westen dem Osten geholfen habe, wieder auf die Beine zu kommen: Die Bilanz für viele Ostdeutsche ist unerfreulich oder gar negativ. Sie gewannen neue Freiheiten, Reisemöglichkeiten, übervolle Regale. Selbstverständlich haben sich die meisten berappelt. Die »allseitig entwickelte sozialistische Persönlichkeit« war vielleicht nicht für die ideale sozialistische Gesellschaft gemacht. Aber sie war in der Lage, sich in veränderten Situationen zurechtzufinden, sich anzupassen und zu lernen, erforderlichenfalls auch ein gerüttelt Maß Opportunismus mitzubringen. Vor allem war sie fähig, zu improvisieren und sich neu zu erfinden. Aber für viele blieb und bleibt das Phänomen, dass ihre Chefs Wessis sind, dass die Politik von Landespolitikern gemacht wird, bei denen auf den zweiten Blick erkennbar ist, dass in der entscheidenden bürokratischen zweiten Reihe Westimporte dominieren. Selbst an Universitäten und Hochschulen überwiegen Westdeutsche und blieben nicht einmal mehr die ostdeutschen, oft bürgerbewegten Universitätsrektoren der Wendezeit.

Hier geht es nicht um jene, die sich 1990 oft selbstlos für die Etablierung neuer, genauer bewährter, das heißt alter westdeutscher Strukturen in den »neuen Bundesländern« engagierten. Es geht nicht um die Verurteilung jener, die Beförderungsstaus und mangelnde Karrierechancen in ihrer westdeutschen Heimat mit dem Sprung ins Ungewisse überwinden wollten. Dass weniger geeignete Aspiranten das nutzten wie auch jene, die mit klarem politischem Auftrag zur Säuberung der Medien oder diverser, als staatsnah angesehener Fakultäten antraten, das gehört dazu.


Nun regieren wir: Der Westen
Das Problem besteht allerdings darin, dass auch die anpassungsfähigsten Ex-DDR-Bürger mitbekamen, dass nicht nur im Partner-Bundesland von Nordrhein-Westfalen, im Brandenburgischen, nun galt: NRW – »Nun regieren wir!« Die nunmehrigen Ostdeutschen, die ehemaligen DDR-Bürger, merken trotz durchaus akzeptabler Bezahlung, dass sie immer noch bei gut 85 Prozent der Westbezüge stehen. Andere haben das Sagen – westdeutsche Landsleute. Es bleibt der schale Nachgeschmack und die Gewissheit, Bürger 2. Klasse zu sein.

Das wird heute wieder thematisiert. Das liegt nicht nur an runden Jahrestagen. Das Erstarken einer rechts-konservativen, partiell faschistoiden Partei, der AfD, sorgt dafür, dass der Fokus auf diese Unzufriedenheit gerichtet wird. Es kann nicht generell an einer schlechten sozialen Lage, einer hohen Arbeitslosigkeit, die es vor Jahren im Osten gab, liegen. Ein zahlenmäßig nicht geringer Teil Ostdeutscher ist unzufrieden, verunsichert, frustriert über den aus ihrer Sicht benachteiligenden Umgang mit ihnen. Nicht wenige sind bereit, den Einpeitschern der Rechten zu folgen, die eine »Wende 2.0« einfordern und das »System« gleich nach den »Ausländern« für alle Miseren verantwortlich machen.

Auf einmal ist wieder das Wort von der »Kolonialisierung« aus der Versenkung aufgetaucht, auch wenn sich nur wenige Gedanken machen, was damit gemeint ist und wie Mechanismen einer solchen Fremdbestimmung zu wessen Gunsten und Nutzen funktionieren. Dass in vielen Diskussionen über den Rechtstrend übersehen wird, dass in absoluten Zahlen mehr Westdeutsche die extreme Rechte wählen und die wichtigsten Führungsköpfe der AfD solide Westimporte sind, stört wenig. Da müsste man sich mit der Geschichte des Rechtsextremismus und Neofaschismus in der alten BRD auseinandersetzen und danach fragen, was es mit den sozialen Verlierern West auf sich hat. Allein in der DDR nach Versagensmomenten zu suchen hilft da wenig.

Zu erinnern ist, dass Mitte der 1990er Jahre ost- und westdeutsche kritische Wissenschaftler um Fritz Vilmar von der Freien Universität und Wolfgang Dümcke von der Humboldt-Universität eine vernichtende Bilanz der Vereinigungspolitik zogen. Nicht nur sie sahen, dass es mittlerweile eine Vereinigungskrise gab. Sie aber spitzten heftig angegriffen zu: Die Vereinigung wird als struktureller Kolonialisierungsprozess vollzogen, so in ihrem Buch »Kolonialisierung der DDR. Kritische Analysen und Alternativen des Einigungsprozesses« von 1996. Ein Prozess, der weit umfangreicher ist als jener, der heute auch von Ex-Bürgerrechtlern wie Thomas Krüger als »kulturelle Kolonialisierung« begriffen wird.

»Strukturelle Kolonialisierung« greift weiter aus: Die ökonomische Zerschlagung und Übernahme der DDR-Wirtschaft; die Aneignung der ostdeutschen Märkte, der radikale Elitenaustausch, das Überstülpen einer prowestlichen Geschichtserzählung, das Zerstören der im letzten Jahr der DDR begonnenen demokratischen Erneuerung – in idealer Form in Gestalt der Runden Tische, der basisdemokratischen Wahl der Chefs, geronnen im Verfassungsentwurf des Runden Tisches. Schließlich auch das Verdikt für jene innovativen Konzepte und Strukturen von den Polikliniken über die polytechnischen Oberschulen eines einheitlichen Bildungssystems mit großer Praxisnähe bis zum SERO-System eines umweltfreundlichen Recyclings.

Dabei ist es egal, ob nach einer Blaupause für diese Zerstörung gesucht und zurückgegangen wird auf Vorarbeiten des »Forschungsbeirats zu Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands« ab 1952, der offiziell erst mit der Neuen Ostpolitik beerdigt wurde. Oder ob realistischerweise die strikt antikommunistische Ideologie und die Anbetung des Marktes den Entscheidern 1989/90 in Bonn die Hand geführt hat.

Die These von der Kolonialisierung der Ex-DDR stößt auf zwei wesentliche Vorbehalte: Zum einen ist verständlich, dass die westliche Seite sich nicht in der Rolle des Bösen, Vereinnahmenden sehen will. Sie betont ihre Selbstlosigkeit und auf Jahr und Tag die marode DDR-Wirtschaft, das gescheiterte ideologische System, Stasi und Mauer, um als weißer Ritter dazustehen. Die Schattenseiten der Transformation werden erst jetzt eingestanden – natürlich eher als Kollateralschäden, verzeihliche Irrtümer in einer Ausnahmesituation und als Werk einiger weniger Krimineller, denen man damals nicht das Handwerk legen konnte. Typisch sind die diesbezüglichen Reaktionen auf jüngste Forderungen, die Treuhandpraxis aufzuarbeiten. Dass den horrenden Transferzahlungen des Westens die Übernahme einer mehr oder minder intakten Wirtschaft, das Erschließen eines großen Marktes und das Ausschöpfen eines qualifizierten Arbeitsmarktes gegenüberstanden, wird kaum berücksichtigt. Dass die Allianz-Versicherung die Staatliche Versicherung der DDR komplett erbte, »Total« (zugegeben kein westdeutscher Konzern) große Teile der Chemie- und Erdölindustrie bekam, die in der DDR fast wertlosen Immobilien rigide zu Betongold gemacht werden konnten, dass die Deutsche Bank die Staatsbank der DDR übernehmen konnte (was die Bank letztlich auch nicht rettete), wird unter den Teppich gekehrt.

Zum anderen stößt auf Unverständnis, dass Ostdeutsche in ihrer Mehrheit sich so einfach kolonialisieren ließen. Eine Mischung von unverstellten Erwartungen an ein starkes Westdeutschland mit funktionierendem Sozialstaat, harter DM, Reisefreiheit, der Hoffnung, schnell und erfolgreich Fuß zu fassen, hatte offenbar gewirkt. Hier ging es nicht um Glasperlen, sondern um die vielfach auch erfüllte Erwartung an ein materiell besseres Leben in einem kapitalistischen Deutschland. Ein Reformweg für eine erneuerte DDR schien zu steinig, die zu erbringenden Opfer nicht überschaubar. Die Krise von 1989 wurde als Scheitern begriffen, nicht nur einer hilflosen SED-Führung, sondern eines Wirtschaftssystems und vor allem einer einst so verheißungsvollen Idee. Der Westen stand parat mit konkreten Angeboten, mit Beratern, alsbald mit einem System politischer Strukturen, einer funktionierenden, wenn auch vereinnahmenden Wirtschaftsmacht. Bei allem Betonen der Lasten der Ostdeutschen muss allerdings erinnert werden – das sah der Osten auch –, dass sie eine »Beerdigung 1. Klasse« erlebten im Vergleich zu dem, was in Osteuropa geschah. Hatte nicht einst schon Immanuel Kant sein Aufklärungsdiktum als die Notwendigkeit beschrieben, aus der »selbstverschuldeten Unmündigkeit« auszubrechen? Das Schicksal der Ostdeutschen (und auch der Westdeutschen) zeigt, wie schnell es geht, in eine solche Unmündigkeit zu fallen.


Neoliberales Erprobungsgebiet Ost
Nicht zuletzt war der Anschluss der DDR kein gemeinsames Ringen um eine Verfassung, um das Beste aus beiden Systemen, sondern die bedingungslose Übernahme des bundesdeutschen Systems durch einen Beitritt. Überlagert wurde der Prozess durch den Siegeszug des Neoliberalismus als einer besonders angriffslustigen, auf Profit und Verwandlung aller sozialen Beziehungen in Geldbeziehungen gerichteten Variante des Kapitalismus. »Geiz ist geil« war nicht nur ein Werbeslogan, sondern war und ist das dominierende Funktionsprinzip, das sich gegen die eher solidarische Grundeinstellung der Ostdeutschen durchsetzte. Die Neoliberalen fanden in der zu zerstörenden Wirtschafts- und Sozialstruktur Ostdeutschlands jenes Experimentierfeld, das am Ende auf die ganze Bundesrepublik übertragen werden konnte. Der Zerfall gewerkschaftlicher Gegenmacht, das Zurückdrängen der Betriebsräte, die Flucht aus den Tarifverträgen sind heute Kernbestandteile des Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Der Osten wurde zum Türöffner einer entsicherten Gesellschaft, in der alle Gesellschaftsbereiche, auch die Daseinsvorsorge vom Gesundheitswesen bis zum öffentlichen Nahverkehr, Gewinnzwängen unterworfen sind. Die Wirtschaftskrise ab 2007 ff. wie auch die Klimakrise zeigen die Grenzen dieses Systems auf, das nun wieder als »Kapitalismus« angesprochen werden darf. Aber die Angst vor dem »Sozialismus« scheint immer wieder auf, egal, ob ein Juso-Chef Konzerne vergesellschaften will – und sicher nicht an ein VEB-Schild á la DDR denkt – oder ein R2G-Senat über Mietendeckel und Bürgerinitiativen über die Enteignung besonders gieriger Wohnungsunternehmen nachdenken.

Die deutsche Einheit ist nicht vollendet, es bleiben zwei Gesellschaften in einem Land. Die eine ist die Benachteiligte, daran ändern weder eine ostdeutsche Kanzlerin, geschickte PR oder die massenhafte Vergabe von »Goldenen Hennen« etwas. Wer mit der Angleichung der Lebensverhältnisse nicht ernst macht, nicht ausreichend angemessen bezahlte Arbeit schafft, für erschwinglichen Wohnraum, würdige Altenpflege und eine für alle Bürger in allen Landesteilen gesicherte Gesundheitsversorgung sorgt, der zementiert die soziale Spaltung.

Die ist nun wahrlich nicht allein mit der Kolonialisierung eines Landesteils erklärt, sondern spaltet die Gesellschaft im ganzen Land. Und niemand sollte die Illusion haben, dass diese Fragen mit ein oder zwei Generationen gelöst sind. Ein Blick nach Katalonien, Schottland oder Quebec sollte alle eines Besseren belehren. Marx‘ »Schädel der Erschlagenen« lassen vergessen, dass die Unterlegenen nicht ganz tot sind, wiederauferstehen und sich einmal wehren könnten. Aber niemand hat die Garantie, dass sie das nur für eine bessere Gesellschaft tun werden. Das Problem sollte ernst genommen werden, die Zumutung bleibt.

Unser Autor ist einer der Organisatoren der Konferenz »Zweimal Deutschland – Soziale Politik in zwei deutschen Staaten – Herausforderungen, Gemeinsamkeiten, getrennte Wege« des Förderkreises Archive und Bibliotheken zur Geschichte der Arbeiterbewegung e. V., des Berlin-Brandenburger Bildungswerk e. V. mit seinem Zeitgeschichtlichen Archiv und des Helle Panke e. V. – RLS Berlin am 4. November 2019 ab 9.30 Uhr im »KulturGut«, Alt-Marzahn 23, 12685 Berlin. Weitere Informationen finden sich auf der Konferenz-Homepage www.deutschland1949.de.

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