Palästinenser protestieren gegen israelisches Nationalitätsgesetz und die Besatzung

Generalstreik gegen Diskriminierung

Geschlossene Geschäfte am Montag in der Altstadt von Jerusalem Foto: Ammar Awad/Reuters

Im Westjordanland, im Gazastreifen und in den arabisch geprägten Städten Israels hat am Montag ein Generalstreik weite Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt. Schulen, Universitäten und Behörden blieben geschlossen, der öffentliche Nah- und Fernverkehr stand still. Auch Geschäfte und Privatunternehmen öffneten ihre Türen nicht. In mehreren Orten kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und israelischen Besatzungstruppen, bei denen Dutzende Menschen verletzt wurden, wie die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtete.

Der Protest richtete sich gegen das jüngst vom Parlament verabschiedete Nationalitätsgesetz, das Israel als Staat des jüdischen Volkes definiert und die Rechte der Palästinenser und der etwa 20 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachenden arabischen Bürger Israels einschränkt. So verlor das Arabische seinen Status als zweite Amtssprache in Israel und soll nur noch einen nicht näher definierten »besonderen Status« haben.

Das Datum für den Ausstand war bewusst gewählt worden. Es erinnert an die Oktoberunruhen im Jahr 2000, bei denen kurz nach Beginn der Zweiten Intifada 13 arabische Demonstranten von den israelischen Einsatzkräften getötet worden waren. Die Polizisten hatten mit scharfer Munition auf die Protestierenden gefeuert. Entsprechend riefen die Organisatoren des Streiks dazu auf, die Gräber und Gedenkstätten der während des Volksaufstands getöteten Palästinenser zu besuchen, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Maan meldete.

Die Zweite Intifada war am 28. September 2000 durch einen Besuch des israelischen Politikers Ariel Scharon auf dem unter arabischer Verwaltung stehenden Tempelberg in der Jerusalemer Altstadt ausgelöst worden. Seine Präsenz in Begleitung von 1.000 bewaffneten Personenschützern wurde von den Palästinensern als Provokation aufgefasst. Bis zum Jahr 2005 starben im Zusammenhang mit Protesten und Anschlägen etwa 3.000 Palästinenser und 1.000 Israelis. (Xinhua/dpa/PL/jW)