Montag, 16. April 2018

[Bremen] Keine Polizei auf der DGB-Kundgebung! Der 1. Mai ist unser Tag!


"Hannover im Dezember 2017: Polizisten brechen einem IG Metaller 
während einer friedlichen Blockade gegen den AfD-Parteitag doppelt den 
Unterschenkel und setzen bei einer Temperatur von 0 Grad Wasserwerfer 
ein. Die IG Metall protestiert in einer Presseerklärung – der 
Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen, Dietmar 
Schilff, will daraufhin der IG Metall den Mund verbieten, indem er 
erklärt: „Eine solche Kritik ist unangebracht“. Er findet vielmehr 
Rechtsbruch und  Körperverletzung „verhältnismäßig“, ebenso den 
NATOStacheldraht gegen Antifaschisten und Gewerkschafter. „Die Polizei 
hat das Grundrecht der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit zu 
schützen“ (Schilff). Gleichzeitig greift die GdP 
(Mitgliedsgewerkschaft im DGB!) den DGB an, weil dieser in München und 
in Frankfurt Räumlichkeiten für Antifaschisten zur Verfügung stellt. 
Wen also schützt die GdP? (...) Polizeihauptkommisar Dietmar Schilff 
(GdP) soll in Bremen am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der 
Arbeiterklasse, für den DGB, also in unserem Namen sprechen! Das 
können wir nicht hinnehmen.
Wir haben vielmehr die Diskussion in unseren Gewerkschaften darüber zu 
führen, die Gegner (geschichtlich wie auch aktuell) der 
Arbeiterbewegung und unserer Jugend aus unseren Reihen auszuschließen. 
Dies ist ein unerlässlicher Schritt, wenn wir die Gewerkschaften 
wieder zu Kampforganisationen machen wollen..." Erklärung und 
Unterschriftensammlung (pdf) mit vielen gewerkschaftlichen 
Erstunterzeichnern, soll am kommenden Donnerstag um 16.00 Uhr im 
bremer DGB-Haus übergeben werden.
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/04/bremen010518.pdf

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