Für einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine – Warnung vor atomarer Eskalation

Die internationale Ärzteorganisation IPPNW fordert den sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und appelliert an alle Staaten, jegliche konfliktverschärfende Einflussnahme zu unterlassen. Die 1985 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation ruft die Regierung der Ukraine auf, den historischen Verzicht auf Atomwaffen zu bekräftigen. Sie appelliert an alle Regierungen, die territoriale Integrität der Ukraine sowie das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu achten. Die Menschen in der Ukraine müssen die mühsame Suche nach einer friedlichen und demokratischen Perspektive und nach Versöhnung ohne ausländische, von eigenen Machtinteressen geleitete Einmischung durchführen können. Außerdem fordert die IPPNW die UN auf, vermehrt als Vermittlerin tätig zu werden und sich für eine diplomatische Lösung des Konflikts einzusetzen. Die IPPNW sieht die Gefahr, dass der Ukrainekrieg sich zu einem atomaren Ost-West-Konflikt entwickelt. Gegen diese Gefahr muss die internationale Gemeinschaft tätig werden. Die USA modernisieren ihre europäischen Atomwaffen. Die NATO plant, Flugabwehrraketen in Osteuropa zu stationieren. Aktuell wird in der Ukraine erneut die nukleare Option diskutiert und Russland sieht angesichts der Lage keinen Grund zur Abrüstung. Vielmehr entwickelt sie gegen das westliche Raketenschild neue Interkontinentalraketen. Die Ukrainekrise untermauert einmal mehr die Dringlichkeit der Abschaffung von Atomwaffen weltweit. Die entsetzliche Katastrophe des Flugs MH17 muss allen als Weckruf dienen. Die Schuldigen dieser Tat müssen ausfindig gemacht und zur Rechenschaft gezogen werden. Vor dem Ende dieser Untersuchung darf es keine einseitigen Schuldzuweisungen geben, die den Konflikt weiter anheizen. Der Konflikt und Krieg in der Ukraine haben viel zerstört. Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen waren seit den 1980er Jahren nicht mehr so schlecht. Im Westen ist eine beträchtliche Russlandphobie zu verspüren, die dort die Konfliktbereitschaft und in Russland den Chauvinismus anheizt. Es gab grausame Massaker auf beiden Seiten, viele unschuldige Menschen haben ihr Leben verloren, wurden auf der Straße erschossen, lebendig in Gebäuden verbrannt, aus ihren Häusern vertrieben oder zur Flucht gezwungen. Frieden ist mehr als die Beendigung von Gewalt, aber ein Ende der Gewalt ist die Voraussetzung für Frieden. Die IPPNW unterstützt alle Kräfte in der Ukraine, die nach Waffenstillstand rufen, sich für humanitäre Hilfe für die Menschen in der Ost-Ukraine einsetzen, für ein Ende der Einmischung von außen, für bedingungslose Verhandlungen, für eine Entmilitarisierung des Konflikts und für eine Politik, die die Probleme der sozialen Ungerechtigkeit angeht, die Macht der Oligarchen reduziert und die Ansprüche aller UkrainerInnen berücksichtigt. Kontakt: Dr. Jens-Peter Steffen (Referent für Friedenspolitik), Tel. 030-69 80 74-13. Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Email: steffen[at]ippnw.de