Wachsende Anzeichen für neuen Einbruch in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise

06.06.12 - Nicht nur aus Spanien kommen gegenwärtig immer neue Hiobsbotschaften über die Vertiefung der Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Nachdem gestern der spanische Wirtschaftsminister verkündete, dass sich das Land keine neuen Kredite auf den Kapitalmärkten mehr besorgen könne, wurde heute bekannt, dass die spanische Industrieproduktion mit 8,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat im April so stark eingebrochen ist wie seit mehr als zweieinhalb Jahren nicht mehr. Unklar ist deshalb nach wie vor, woher die angeschlagenen spanischen Banken die zu ihrer Stabilisierung notwendigen 250 Milliarden Euro bekommen sollen. Der noch vor kurzem als "endgültige" Sicherung des Euro gepriesene Rettungsschirm ESM käme damit an den Rand seiner Kapazitäten und könnte keinem weiteren Land mehr Kredite vergeben. Hektisch wird nun von der EU an neuen Rettungsmaßnahmen gebastelt. Das neue Zauberwort heißt "Bankenunion". Ihr sollen alle "systemischen Banken" (d.h. die Banken, die für das Funktionieren des gesamten Finanzsystems relevant sind) in Europa angehören und einen gemeinsamen Einlagensicherungsfonds bilden sowie längerfristig einen Abwicklungsfonds für insolvente Banken. Noch bis vor kurzem hatte Bundeskanzlerin Merkel diesen Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Barroso und EZB-Chef Draghi abgelehnt, jetzt ist sie selbst darauf eingeschwenkt. Eine akute Zahlungsunfähigkeit Spaniens oder Griechenlands könnte dadurch allerdings nicht verhindert werden. Dieses Konstrukt ist ein weiterer Versuch, einen offenen und unkontrollierten Zusammenbruch des europäischen Finanzsystems zu verhindern. Tatsächlich ist die "spanische Krise" aber nur ein Teil des Problems. Zurzeit fahren die Banken weltweit ihre grenzüberschreitende Kreditvergabe zurück. Sie kürzen massiv die Ausgabe neuer Gelder an Unternehmen, Regierungen und andere Kreditinstitute. Die den Banken von der Europäischen Zentralbank kürzlich zur Verfügung gestellten 1.000 Milliarden Euro werden vorwiegend für spekulative Kreditersatzgeschäfte genutzt. Auch in den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), die mit relativ hohen Wachstumsraten ein Ventil für Exporte und Kapitalexport eines Teils der imperialistischen Länder bildeten, schwächen sich diese ab. China hatte im April 2012 die niedrigste Industrieproduktion seit drei Jahren. Die Auslandsinvestitionen gehen seit neun Monaten zurück. Auch die indische Industrieproduktion ist auf dem niedrigsten Stand seit neun Jahren. Brasiliens Wirtschaft wuchs im ersten Quartal nur noch um 0,2 Prozent. Unter anderem dadurch nahmen in den USA die Auftragseingänge der Industrie im April gegenüber dem Vormonat um 0,6 Prozent ab. Die Aufträge der deutschen Industrie gingen im März/April um 2 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum zurück. Aufgrund dieser Entwicklung gehen nun die Aktienkurse wieder verstärkt auf Talfahrt. Für die europäischen Börsen war der Mai der verlustreichste Monat seit Jahren, der Deutsche Aktienindex (DAX) sank allein um 7 Prozent. Die eigentliche Ursache der Weltwirtschafts- und Finanzkrise liegt in der chronischen Überakkumulation (übermäßigen Anhäufung) des Kapitals seit dem Beginn der Neuorganisation der internationalen Produktion in den 1990er Jahren. Es hat noch unabsehbare Folgen, wenn aufgrund des sich abzeichnenden erneuten wirtschaftlichen Einbruchs weitere krisendämpfende Maßnahmen auf Kosten der Staatshaushalte und der breiten Massen geplant werden. Allerdings treffen die Folgen nicht alle Länder gleich. Insbesondere die deutsche Wirtschaft profitiert nach wie vor von den Krisendiktaten, die die EU auf Betreiben vor allem der Merkel-Regierung Ländern wie Griechenland, Portugal, Irland oder Spanien aufzwingt. Die sich weiter vertiefende umfassende Weltwirtschafts- und Finanzkrise ist Ergebnis der kapitalistischen Produktionsweise unter der Herrschaft des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals. Um die Krisen abzuschaffen, muss der Kapitalismus durch die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt abgelöst werden.