Women's March gegen Trump am 21. Januar 2017 in Washington (foto: Mobilus In Mobili auf flickr)
22.01.17 - Seit der Wahl des ultrareaktionären Milliardärs Donald Trump an die Spitze des US-Imperialismus reißen die Proteste gegen seine faschistoiden Tiraden und entsprechende Politik nicht ab. Gestern, am Tag nach seiner Amtseinführung, schwoll der Protest binnen weniger Stunden in den USA und rund um den Erdball zu gewaltigen Massendemonstrationen an. Zuletzt hat die Welt einen solchen Massenprotest erlebt, als einige Imperialisten unter Führung der USA den Irak überfielen. Auch Vergleiche mit den Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg wurden laut.
Vorreiterinnen der gestrigen großen Demonstrationen waren die Frauen, die sich Trumps sexistische und reaktionäre Übergriffe auf Frauenrechte und Frauenwürde keinen Tag länger gefallen lassen wollen. Allein in Washington waren beim Women's March um die 500.000 Menschen auf den Straßen und trugen ihren Protest bunt und lauthals vor - viele trugen die pinkfarbenen Mützen, die zur Vorbereitung massenhaft produziert worden waren. In Los Angeles waren es 750.000. In vielen Städten waren es die größten Demonstrationen seit 30 Jahren. Am Pranger stand die frauen- und migrantenfeindliche, rassistische, umweltzerstörerische und ultrareaktionäre bis faschistoide Politik des Vertreters der aggressivsten Kreise des US-Finanzkapitals. Viele Demonstranten forderten statt Amtsantritt den sofortigen Rücktritt des Demagogen Trump, der sich im Wahlkampf als Anwalt der kleinen Leute aufspielte, aber genau diesen Menschen in seiner ersten Amtshandlung die ohnehin unzureichende Krankenversicherung ("Obamacare") ganz streitig macht.
Schon am frühen Morgen waren Washingtons U-Bahnen völlig überfüllt mit überwiegend weiblichen Demonstranten. Auch Busse und Züge aus dem ganzen Land brachten Protestteilnehmer/-innen in die Hauptstadt. "Ich will unsere Rechte schützen", sagte die 72-jährige Trisha Norman, die aus North Carolina angereist war. Sie wolle zeigen, "dass die Menschen zusammen stark sein" könnten. Die 37-jährige Jessica Vroman aus Sacramento in Kalifornien reiste nach eigenen Angaben in einem Flugzeug voller Demonstrantinnen an, wie sie im Internet schrieb: "Es war VOLL mit Frauen – aller Altersgruppen, aller Rassen – die zu dem Marsch wollten", schrieb sie. Protestschilder trugen Aufschriften wie "Nimm deine Finger von mir" oder "Steh auf, leiste Widerstand". Zahlreiche Prominente waren mit von der Partie, die Sängerin Madonna rief gar zur Revolution auf.
In den ganzen USA formierten sich ebenfalls am gestrigen Samstag hunderte von "Sister Marches": Von Alabama, Alaska und Arizona über Idaho, Illinois und Indiana bis West Virginia, Wisconsin und Wyoming. In Chicago waren die Straßen so voller Menschen, dass die ca. 250.000 Demonstrantinnen und Demonstranten an die Ufer des Michigan-Sees ausweichen mussten, um sich Platz zu verschaffen.
Die "Sister Marches" - auch unter Beteiligung hunderttausender Männer - beschränkten sich nicht auf die USA. Auf allen Kontinenten protestierten Menschen gegen Trump, den Rechtsruck, den er repräsentiert, und den vieler anderer Regierungen. Den Auftakt machten Demonstrationen in Australien und Neuseeland. Im australischen Sydney zogen etwa 3.000 Frauen und Männer vom Hyde Park zum US-Konsulat. In Melbourne beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter 5000 Menschen an der Protest-Aktion. Mindy Freiband, eine der Organisatorinnen, betonte, dass es nicht nur darum gehe, gegen Trump auf die Straße zu gehen, sondern allgemein gegen Hassreden, Frauenfeindlichkeit, Bigotterie und Fremdenfeindlichkeit. "Wir wollen mit Frauen rund um den Globus eine vereinte Stimme präsentieren." In Deutschland waren die Proteste noch verhaltener. Sie fanden u.a. in Berlin, Heidelberg, Frankfurt und München statt; in Berlin und München beteiligten sich je 1.000 Menschen. Auch Wien, Paris, London und Rom waren Demonstrationsorte.
Nicht die Massen rücken nach rechts, es sind Trump und viele andere imperialistische Regierungen. Gefeiert wird Trump von ultrareaktionären Gesinnungsfreunden, darunter dem israelischen Ministerpräsidenten, der sich von Trump unvehohlene Schützenhilfe für die noch brutalere Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung erhofft. Bei einem finsteren Faschistentreffen gestern in Koblenz jubelten Marie Le Pen und Frauke Petry Trump zu.
Die weltweiten Massenproteste gegen Trump drücken unüberseh- und unüberhörbar einen fortschrittlichen Stimmungsumschwung unter den breiten Massen aus. Stefan Engel, Vorsitzender der MLPD, prognostizierte im gemeinsamen Rote Fahne-Interview mit Gabi Gärtner im November 2016: "Ob Trumps vollmundige Ankündigungen allerdings Realität werden, steht auf einem anderen Blatt. Die Macht in den USA liegt auch künftig nicht bei einem Präsidenten wie nun Trump, sondern bei den führenden Kreisen der US-amerikanischen internationalen Übermonopole, die zum allein herrschenden internationalen Finanzkapital gehören. In der heutigen multipolaren Welt können die USA auch nicht schalten und walten, wie sie wollen. Vor allem werden die Massen ein gewichtiges Wort mitreden. Unmittelbar nach der Wahl begannen in den USA Zehntausende, hauptsächlich junge Leute, mit landesweiten Demonstrationen, zum Teil auch Blockaden unter der Losung 'Trump ist nicht unser Präsident'. Weltweit schlägt Trump unter den Massen Misstrauen und Ablehnung entgegen.
Der Rechtsruck der US-Regierung wird weltpolitische Auswirkungen haben. Er unterstreicht die allgemeine Tendenz der offenen Reaktion des Imperialismus. Diese Entwicklung wird den Ultrarechten und reaktionären Nationalisten auch in anderen Ländern Auftrieb geben, aber auch die Klassenwidersprüche erheblich verschärfen und die Kämpfe der Arbeiterklasse und der Volksmassen herausfordern. Kurzum: Die gesellschaftliche Polarisierung wird sich im Weltmaßstab deutlich verschärfen."
Damit sich in dieser Polarisierung der fortschrittliche Stimmungsumschwung stabilisiert, kommt es entscheidend auf Aufbau und Stärkung zielklarer marxistisch-leninistischer Parteien und die Stärkung der revolutionären Weltorganisation ICOR an. Was wäre hierfür besser geeignet als die ICOR-Kampagne "100 Jahre Oktoberrevolution?"
Am morgigen Montag sind weitere Proteste in vielen deutschen Städten angekündigt Die Montagsdemonstrationen rufen gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis auf, im Sinne des Montags als Tag des Widerstands gegen Trump auf die Straße zu gehen. Aktionen wird es in zahlreichen Städten geben. Eine (unvollständige) List, wo es Montags Aktionen gibt, findet man auf der Seite der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung. Ansprechpartner für weitere Aktionen am Montag kann man hier finden (Ansprechpartner örtliche Montagsdemos).
Vorreiterinnen der gestrigen großen Demonstrationen waren die Frauen, die sich Trumps sexistische und reaktionäre Übergriffe auf Frauenrechte und Frauenwürde keinen Tag länger gefallen lassen wollen. Allein in Washington waren beim Women's March um die 500.000 Menschen auf den Straßen und trugen ihren Protest bunt und lauthals vor - viele trugen die pinkfarbenen Mützen, die zur Vorbereitung massenhaft produziert worden waren. In Los Angeles waren es 750.000. In vielen Städten waren es die größten Demonstrationen seit 30 Jahren. Am Pranger stand die frauen- und migrantenfeindliche, rassistische, umweltzerstörerische und ultrareaktionäre bis faschistoide Politik des Vertreters der aggressivsten Kreise des US-Finanzkapitals. Viele Demonstranten forderten statt Amtsantritt den sofortigen Rücktritt des Demagogen Trump, der sich im Wahlkampf als Anwalt der kleinen Leute aufspielte, aber genau diesen Menschen in seiner ersten Amtshandlung die ohnehin unzureichende Krankenversicherung ("Obamacare") ganz streitig macht.
Schon am frühen Morgen waren Washingtons U-Bahnen völlig überfüllt mit überwiegend weiblichen Demonstranten. Auch Busse und Züge aus dem ganzen Land brachten Protestteilnehmer/-innen in die Hauptstadt. "Ich will unsere Rechte schützen", sagte die 72-jährige Trisha Norman, die aus North Carolina angereist war. Sie wolle zeigen, "dass die Menschen zusammen stark sein" könnten. Die 37-jährige Jessica Vroman aus Sacramento in Kalifornien reiste nach eigenen Angaben in einem Flugzeug voller Demonstrantinnen an, wie sie im Internet schrieb: "Es war VOLL mit Frauen – aller Altersgruppen, aller Rassen – die zu dem Marsch wollten", schrieb sie. Protestschilder trugen Aufschriften wie "Nimm deine Finger von mir" oder "Steh auf, leiste Widerstand". Zahlreiche Prominente waren mit von der Partie, die Sängerin Madonna rief gar zur Revolution auf.
In den ganzen USA formierten sich ebenfalls am gestrigen Samstag hunderte von "Sister Marches": Von Alabama, Alaska und Arizona über Idaho, Illinois und Indiana bis West Virginia, Wisconsin und Wyoming. In Chicago waren die Straßen so voller Menschen, dass die ca. 250.000 Demonstrantinnen und Demonstranten an die Ufer des Michigan-Sees ausweichen mussten, um sich Platz zu verschaffen.
Die "Sister Marches" - auch unter Beteiligung hunderttausender Männer - beschränkten sich nicht auf die USA. Auf allen Kontinenten protestierten Menschen gegen Trump, den Rechtsruck, den er repräsentiert, und den vieler anderer Regierungen. Den Auftakt machten Demonstrationen in Australien und Neuseeland. Im australischen Sydney zogen etwa 3.000 Frauen und Männer vom Hyde Park zum US-Konsulat. In Melbourne beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter 5000 Menschen an der Protest-Aktion. Mindy Freiband, eine der Organisatorinnen, betonte, dass es nicht nur darum gehe, gegen Trump auf die Straße zu gehen, sondern allgemein gegen Hassreden, Frauenfeindlichkeit, Bigotterie und Fremdenfeindlichkeit. "Wir wollen mit Frauen rund um den Globus eine vereinte Stimme präsentieren." In Deutschland waren die Proteste noch verhaltener. Sie fanden u.a. in Berlin, Heidelberg, Frankfurt und München statt; in Berlin und München beteiligten sich je 1.000 Menschen. Auch Wien, Paris, London und Rom waren Demonstrationsorte.
Nicht die Massen rücken nach rechts, es sind Trump und viele andere imperialistische Regierungen. Gefeiert wird Trump von ultrareaktionären Gesinnungsfreunden, darunter dem israelischen Ministerpräsidenten, der sich von Trump unvehohlene Schützenhilfe für die noch brutalere Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung erhofft. Bei einem finsteren Faschistentreffen gestern in Koblenz jubelten Marie Le Pen und Frauke Petry Trump zu.
Die weltweiten Massenproteste gegen Trump drücken unüberseh- und unüberhörbar einen fortschrittlichen Stimmungsumschwung unter den breiten Massen aus. Stefan Engel, Vorsitzender der MLPD, prognostizierte im gemeinsamen Rote Fahne-Interview mit Gabi Gärtner im November 2016: "Ob Trumps vollmundige Ankündigungen allerdings Realität werden, steht auf einem anderen Blatt. Die Macht in den USA liegt auch künftig nicht bei einem Präsidenten wie nun Trump, sondern bei den führenden Kreisen der US-amerikanischen internationalen Übermonopole, die zum allein herrschenden internationalen Finanzkapital gehören. In der heutigen multipolaren Welt können die USA auch nicht schalten und walten, wie sie wollen. Vor allem werden die Massen ein gewichtiges Wort mitreden. Unmittelbar nach der Wahl begannen in den USA Zehntausende, hauptsächlich junge Leute, mit landesweiten Demonstrationen, zum Teil auch Blockaden unter der Losung 'Trump ist nicht unser Präsident'. Weltweit schlägt Trump unter den Massen Misstrauen und Ablehnung entgegen.
Der Rechtsruck der US-Regierung wird weltpolitische Auswirkungen haben. Er unterstreicht die allgemeine Tendenz der offenen Reaktion des Imperialismus. Diese Entwicklung wird den Ultrarechten und reaktionären Nationalisten auch in anderen Ländern Auftrieb geben, aber auch die Klassenwidersprüche erheblich verschärfen und die Kämpfe der Arbeiterklasse und der Volksmassen herausfordern. Kurzum: Die gesellschaftliche Polarisierung wird sich im Weltmaßstab deutlich verschärfen."
Damit sich in dieser Polarisierung der fortschrittliche Stimmungsumschwung stabilisiert, kommt es entscheidend auf Aufbau und Stärkung zielklarer marxistisch-leninistischer Parteien und die Stärkung der revolutionären Weltorganisation ICOR an. Was wäre hierfür besser geeignet als die ICOR-Kampagne "100 Jahre Oktoberrevolution?"
Am morgigen Montag sind weitere Proteste in vielen deutschen Städten angekündigt Die Montagsdemonstrationen rufen gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis auf, im Sinne des Montags als Tag des Widerstands gegen Trump auf die Straße zu gehen. Aktionen wird es in zahlreichen Städten geben. Eine (unvollständige) List, wo es Montags Aktionen gibt, findet man auf der Seite der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung. Ansprechpartner für weitere Aktionen am Montag kann man hier finden (Ansprechpartner örtliche Montagsdemos).
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