tagesschau.de v. 02.01.2017
In Mexiko haben zu Jahresbeginn landesweit Tausende Menschen gegen höhere Benzinpreise protestiert. In Mexiko-Stadt blockierten Demonstranten am Neujahrstag Hauptverkehrsstraßen. Auch in anderen Großstädten kam es zu teils gewalttätigen Protesten.
Gegen eine geplante Benzinpreiserhöhung sind in mexikanischen Großstädten Tausende Menschen auf die Straßen gegangen. Demonstranten blockierten in Mexiko-Stadt an Neujahr Hauptverkehrsstraßen und marschierten zum Stadtzentrum, wie die Zeitung "El Universal" berichtete. Auch in anderen Großstädten kam es zu teils gewalttätigen Protesten, Tankstellen wurden besetzt.
Die Demonstranten machten Präsident Enrique Peña Nieto für die Freigabe des Benzinpreises verantwortlich und forderten seinen Rücktritt. Mit Jahresbeginn sind die Preise für Benzin durchschnittlich um 20 Prozent und für Diesel um 15 Prozent gestiegen. Mexikos staatlicher Mineralölkonzern Pemex begründete das mit einer schlechten wirtschaftlichen Lage, Anschläge auf Pipelines und den Diebstahl von Benzin. Zudem hatte die Regierung entschieden, die Regulierung der Energiebranche zurückzufahren.
Der mexikanische Finanzminister José Antonio Meade bemühte sich zum Jahresende, die Verbraucher zu beruhigen. "In der Geschichte des Landes sind die Benzinpreise eigentlich immer gestiegen", sagte er im Radio. "Wir werden den Ölpreis von fiskalischen und politischen Erwägungen entkoppeln."
Privatisierung der Mineralölindustrie
Der Druck auf die mexikanische Mineralölindustrie steigt aber bereits seit zwei Jahren. Im August 2014 unterzeichnete Präsident Peña Nieto die Gesetze, die das 76 Jahre alte Staatsmonopol auf die Ölförderung beendeten und die Branche für ausländische Firmen öffneten.
Der Staatskonzern Pemex verlor damit auch sein Monopol auf den Verkauf von Benzin und Diesel. Auch die Lebensmittelpreise stiegen im vergangenen Jahr an. Gleichzeitig verlor die Landeswährung Peso rund 16 Prozent an Wert.
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