Krieg und Kitas

IMI-Standpunkt 2014/005 Der Attraktivitäts- folgt die Afrika-Offensive von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 22. Januar 2014 Seit eh und je ist Ursula von der Leyen eine Politikerin mit einer feinen Nase für öffentlichkeitswirksame Initiativen. Auch in ihrem neuen Amt als Verteidigungsministerin gelang ihr – so die nahezu unisono vertretene Meinung – ein „spektakulärer Start“ (Der Spiegel, 20.01.2014). Während sich ihr Vorgänger Thomas de Maiziere mit seiner Kritik, die Truppe solle aufhören, nach „Anerkennung zu gieren“ (FAZ, 24.02.2013), kräftig in die Nesseln gesetzt hatte, stieß von der Leyen mit ihrer Ankündigung, sich für eine familienfreundlichere Bundeswehr einsetzen zu wollen, bei den Soldaten auf enthusiastische Zustimmung: „Mein Ziel ist es, dass die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland wird”, gab von der Leyen das ambitionierte Ziel aus (FR, 12.01.2014). Trotz des Publicity-Erfolgs sind die Bestrebungen, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen, keineswegs neu. Schließlich ist es besonders nach dem Wegfallen der Wehrpflicht von essentieller Bedeutung, an genug Rekruten zu gelangen, um auch künftig deutsche Soldaten zur Durchsetzung von Interessen ins Ausland schicken zu können. Genau deshalb war von der Leyens „Fürsorge-Offensive“ im Prinzip in all ihren wesentlichen Bestandteilen bereits von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière ausgeplant worden. Als dann erste Stimmen laut wurden, die Maßnahmen zur Steigerung der Familienfreundlichkeit könnten ja nicht alles sein, widmete sich die Verteidigungsministerin auch schnell dem Kerngeschäft zu, nämlich wo, wie und warum die Bundeswehr künftig im Ausland Krieg führen soll. Drei Merkmale zeichnen sich dabei ab: Erstens scheint Afrika als neuer Schwerpunkt für Bundeswehreinsätze auserkoren worden zu sein. Zweitens rückt die Ausbildung „befreundeter“ Rebellengruppen oder Regierungen als politisch wie ökonomisch kostengünstigere Alternative gegenüber großangelegten Bodeninvasionen weiter in den Vordergrund. Und drittens wird der angeblichen „Kultur der Zurückhaltung“, die bis dato gepflegt worden sei, nun endgültig eine Absage erteilt – künftig will Deutschland bei allen Militärinterventionen von EU und/oder NATO in der ein oder anderen Form an vorderer Front mitmischen. Für all dies wurden die Weichen schon lange vor von der Leyens Amtsantritt gestellt, die neue Verteidigungsministerin zeigt sich aber augenscheinlich willig, auf dieser Schiene nun beschleunigt weiterzufahren. Rekrutierungsprobleme und Attraktivitätsoffensive Wie eingangs angedeutet, entfiel mit der Aussetzung der Wehrpflicht das bislang wichtigste Rekrutierungsinstrument der Bundeswehr, die immer ernstere Nachwuchssorgen hat. Hierfür sind mehrere Gründe ausschlaggebend. Erstens hat die derzeit – verhältnismäßig – günstige Lage am Arbeitsmarkt zur Folge, dass Jugendliche sich seltener mangels Alternative für einen Soldatenberuf entscheiden müssen. Zweitens existiert eine unter Jugendlichen – relativ – weit verbreitete Skepsis gegenüber dem Militär an Sich. Und drittens wirken die mittlerweile verpflichtenden und gefährlichen Auslandseinsätze auf Jugendliche (und ihre Familien) mehrheitlich zusätzlich abschreckend: „Schwer zu verkaufen sind die Auslandseinsätze. Sie waren bei der Bundeswehr immer freiwillig. Doch seit der Reform und dem Umbau der Truppe zur Einsatzarmee müssen die Soldaten sich nun ausdrücklich zum Auslandseinsatz verpflichten. Sie müssen unterschreiben, dass sie in den Auslandseinsatz gehen. Und genau wie die anderen NATO-Streitkräfte müssen nun auch die deutschen Truppen kämpfen können.“ (Deutschlandradio, 06.08.2013) Hinzu kommt noch, dass auch eine immer größere Zahl derjenigen, die zunächst einmal in die Truppe hineinschnuppern wollen, dann schnell das Weite suchen, nachdem sie ein genaueres Bild von ihrer Tätigkeit erhalten haben: „Die Abbrecherquote [unter Freiwillig Längerdienenden, FWDLs] steigt. 2012 waren es 24,7 Prozent, im ersten Halbjahr 2013 sind es bereits 30,4 Prozent.“ (ebd.) Auch unter „Altgedienten“ macht sich augenscheinlich eine deutliche Amtsmüdigkeit breit, was sich laut einer DPA-Meldung (12.01.2014) etwa daran zeige, dass sich auf 2100 Vorruhestandsstellen fast 6000 Unteroffiziere und Offiziere beworben hätten. Ein wesentlicher Grund für diese „Flucht aus der Truppe“ wird in den unattraktiven Arbeitsbedingungen gesehen, wie etwa der ehemalige CDU-Rechtsausleger und jetzige „Sicherheitsexperte“ der „Alternative für Deutschland“, Alexander Gauland, argumentiert: „Immer mehr Soldaten kehren der Bundeswehr den Rücken. Die Zahl der Anträge auf Vorruhestand ist derzeit auf Rekordniveau. Das ist nicht weiter verwunderlich angesichts der gravierenden Versäumnisse der beiden letzten Verteidigungsminister in Sachen Familienfreundlichkeit der Bundeswehr. Diese haben die familiären Bedürfnisse ihrer Soldaten schlichtweg ignoriert. Was in der freien Wirtschaft längst zu den Minimalanforderungen für Unternehmen gehört, fehlt bei der Truppe nach wie vor: Familienfreundliche Versetzungen, Kinderbetreuung, Teilzeitmodelle.“ (AfD-Pressemitteilung, 13.01.2014) Entgegen Gaulands Kritik stand aber die Attraktivitätssteigerung der Truppe schon unter Thomas de Maizière weit oben auf der Agenda. Und er war es auch, der die betreffenden Passagen im Koalitionsvertrag, die im Wesentlichen bereits alles enthalten, was von der Leyen nun großspurig ankündigte, zusammen mit Steinmeier vereinbart hatte: „De Maizière handelte für die Unionsseite die Passage des Koalitionsvertrages zur Bundeswehr aus – vermutlich in der Annahme, sich sein eigenes Regierungsprogramm zu schreiben. Das Kapitel beginnt nicht etwa mit den Auslandseinsätzen, sondern mit dem Thema Familienfreundlichkeit.“ (FAZ, 06.01.2014) Im Ende 2013 finalisierten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD (S. 176) heißt es dann in aller Detailgenauigkeit: „Wichtig ist es, dass der Dienst in der Bundeswehr attraktiv bleibt. Wir werden eine Attraktivitätsoffensive voranbringen: Wir setzen uns für mehr Familienfreundlichkeit ein, insbesondere für den Aufbau der Kinderbetreuung, bei Bedarf in Absprache mit den Kommunen. Mit Blick auf die hohen Pendlerzahlenstreben streben wir eine möglichst heimatnahe Verwendung an. […] Wir streben Regelungen an, die die Besonderheiten des Soldatenberufes und die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Einklang bringen.“ Was hier überdeutlich geworden sein sollte ist, dass Ursula von der Leyen mit ihrer „Fürsorge-Offensive“ schlichtweg den bereits eingeschlagenen Kurs fortsetzt. Und sie tut dies mit demselben Interesse wie ihr Vorgänger, nämlich um an ausreichend Rekruten für Kriegseinsätze zu gelangen. Die Bundeswehr selbst macht aus diesem Kernanliegen jedenfalls keinerlei Hehl. So zitiert Thomas Mickan in seiner Studie „Motivationsfaktor Kita – Über Belegrechte und die Privilegierung der Bundeswehr“ (AUSDRUCK, Juni 2013) aus der Dienstvorschrift 10/1 „Innere Führung“, in der es heißt: „[Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst] verbessert die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte und die Attraktivität des militärischen Dienstes.“ Sinnsuche in Afrika Doch nicht überall stieß von der Leyen auf pure Begeisterung. So kritisierte etwa der generell militärnahe Zeit-Kolumnist Jörg Lau: „Das Hauptproblem liegt an der Sinnfront.“ Die Verteidigungsministerin drücke sich darum, so Lau weiter, an die wirklichen Sachfragen heranzugehen: „Wie es mit den Auslandseinsätzen in Zukunft weitergeht, welche Rüstungsprojekte darum sinnvoll sind (und welche nicht) und, ganz grundsätzlich, wofür Deutschland überhaupt Streitkräfte braucht: Dazu verliert von der Leyen kein Wort. Es liegt ein gewisser Unernst darin, wie die Ministerin von der Bundeswehr als einem Arbeitgeber wie jedem anderen spricht, der sich vor allem darum reformieren muss, weil er auf dem Arbeitsmarkt nun mal um die besten Kräfte konkurriere.“ (Die Zeit, 20.01.2014) Doch ein wenig tut der Zeit-Kolumnist der neuen Verteidigungsministerin Unrecht, denn faktisch hat sie sich bereits auf Sinnsuche begeben, wobei sich drei wesentliche Merkmale herauszukristallisieren scheinen. Was den neuen geographischen Schwerpunkt anbelangt, begann innerhalb der Bundeswehr schon vor einiger Zeit die Suche nach möglichen neuen Betätigungsfeldern. So heißt es einem Artikel der Welt (18.01.2014) namens „Raus aus Afghanistan, ab nach Afrika“: „Die Militärs der Bundeswehr haben die neue Chefin bereits darauf vorbereitet, dass Afrika zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit werden wird – und zwar über Zentralafrika und Mali hinaus. Beim Neujahrsempfang des Einsatzführungskommandos in Potsdam erläuterte Generalleutnant Hans-Werner Fritz das auch der interessierten Öffentlichkeit. Der Chef aller Auslandseinsätze der Streitkräfte widmete den Schwerpunkt seiner Rede der Frage, ‚wann und mit welchen Auswirkungen sich die Krisen‘ Afrikas auf die Bundesrepublik und ihre Streitkräfte auswirken werden – und kam zu dem Ergebnis, ‚dass uns Afrika, insbesondere sein Norden und die Mitte, in den nächsten Jahren beschäftigen werden‘.“ Die nun faktisch beschlossene Ausweitung des Engagements in Mali, wo sich schon heute etwa hundert Bundeswehrsoldaten an der Ausbildung der malischen Armee beteiligen, sowie die absehbare logistische Unterstützung eines EU-Kampfeinsatzes in der Zentralafrikanischen Republik dürften dabei nicht nur geografisch, sondern auch von der Art der Einsätze richtungweisend sein: „Die Ära großer Auslandseinsätze – ich verstehe darunter eine vierstellige Zahl an Bodentruppen mit robustem Mandat – ist bald vorbei. […] V. d. Leyens strategische Baustelle ist die Einstellung der Bundeswehr auf das sich daraus ergebende politische Anforderungsprofil. Für das Heer werden Partner-, Trainings- und Ausbildungsmissionen das neue Kerngeschäft sein. Dazu kommen Einsätze von Spezialkräften (‚Retten und Befreien‘).“ (Seidlers Sicherheitspolitik, 15.01.2014) Der Mali-Einsatz der Bundeswehr ist vor diesem Hintergrund zu verstehen: „In Bundeswehrkreisen wird derzeit über drei zukünftige Einsatzorte in Afrika nachgedacht. […] Eine Aufstockung der deutschen Kräfte in Mali könne zu einem ‚Muster‘ für Auslandseinsätze der Bundeswehr nach der Afghanistan-Erfahrung werden, so [der verteidigungspolitischer Sprecher der SPD] Arnold: kurze Intervention, dann schnelle Ausbildung örtlicher Kräfte.“ (taz, 20.01.2014) Schließlich ist die Ausweitung des Bundeswehr-Engagements in Afrika als Ergebnis einer Debatte innerhalb der Eliten zu sehen, in deren Folge sich seit einiger Zeit ein Konsens herausgebildet hat, nach dem die – scheinbar – an den Tag gelegte „Kultur der (militärischen) Zurückhaltung“ ad acta gelegt werden müsse (siehe hierzu ausführlich „Verantwortung zum Krieg, AUSDRUCK, Dezember 2013). Die jüngste Afrika-Offensive wird in diesem Zusammenhang vollkommen zu Recht als richtungsweisende Abkehr von dieser Politik interpretiert, für die vor allem der frühere Außenminister Guido Westerwelle – auch und vor allem vonseiten der SPD – scharf kritisiert wurde. Mit der neuen Regierung ist nun auch der Weg für eine ambitioniertere Militärpolitik frei und die nun anvisierten Afrika-Einsätze sind der Vorgeschmack und erste „Testfälle“ hierfür, wie Stefan Kornelius in der SZ (20.01.2014) schreibt: „Der deutsche Sinneswandel verdient dabei besondere Beachtung, denn hier zeichnet sich tatsächlich eine neue Politik ab. Zwei Gründe gibt es dafür: Es regiert Schwarz-Rot. Die FDP mit ihrem Außenminister Guido Westerwelle verlangte nach einer ‚Kultur der Zurückhaltung‘. […] Zweitens haben die Bundeskanzlerin und ihr neuer Außenminister erkannt, dass die Wirtschaftsmacht Deutschland ein Problem bekommt, wenn sie sich außenpolitisch und militärisch in den Augen der anderen EU-Partner weiterhin zu sehr zurückhält. […] Und Berlin beginnt, über den deutschen Beitrag für ein neues europäisches Gleichgewicht nachzudenken. Mali und Zentralafrika sind Testfälle dafür. Noch liegt das Skript für dieses neue Europa nicht auf dem Tisch. Aber es wächst der Appetit, daran zu schreiben; es könnte eine Agenda 2020 für die Außenpolitik werden.“