Jene Parteien, die da sagen, dass es eine Gesellschaftsordnung geben kann, in welcher einerseits die kapitalistischen Profite aufrecht erhalten werden, und andererseits „der Mensch“ wichtiger als sie sein würde und angeblich „über die Profite“ gestellt werden würde, lügen.

GEGEN DEN OPPORTUNISMUS, FÜR DEN SOZIALISMUS - DIE KOMMUNISTISCHE PARTEI AUFBAUEN Genosse Elisseos Vagenas, Mitglied des ZK der KKE und zuständig für die Abt. Internationale Beziehungen des ZK der KKE übersetzt von Jens-Torsten Bohlke Kommunisten-online – Liebe Freunde und Genossen! Im Namen des ZK, der Mitglieder und der Funktionäre der KKE überbringen wir Euch warmherzige, kämpferische internationalistische Grüße. Die Tagungen des 19. Parteitags der KKE werden in der nächsten Woche in Athen beginnen. Wir Kommunisten Griechenlands haben uns vier Monate lang an umfangreichen innerparteilichen Aussprachen eingebracht, dabei die Thesen des ZK, den neuen Programmentwurf und den Entwurf für das neue Parteistatut der KKE diskutiert. Bei all dem waren wir gleichzeitig imstande, diese Diskussion mit unserer Führungsfunktion in den zur selben Zeit ausgebrochenen Kämpfen der Arbeiterklasse und der armen Bauern zu kombinieren. Dies beweist die tiefe Verwurzelung der KKE in der Arbeiterklasse und in den Volksmassen Griechenlands. Unser 19. Parteitag ruft dazu auf, die Tätigkeit der Partei zu untersuchen und weitere Studien zur ideologischen, politischen und organisatorischen Stärkung der Partei der Arbeiterklasse durchzuführen. Einer Partei, die seit einem Jahrhundert ihr Markenzeichen in den Kämpfen, bei der Entwicklung des Klassenkampfes hinterlassen hat und hinterlässt. Und von diesem Standpunkt aus ist der Parteitag der KKE nicht nur etwas, was die Kommunisten Griechenlands angeht, sondern er ist von Bedeutung für alle Arbeiter in unserem Land. Freunde und Genossen, die bürgerliche Klasse strebt nach einer Reformierung der politischen Szene in Griechenland, welches derzeit eine tiefgreifende kapitalistische Krise durchmacht. Grundelemente dessen sind die Umgruppierung sowohl auf sozialdemokratischem Gebiet, wo die Hauptrolle von einer Partei mit einstigen Kommunisten in ihren Reihen übernommen worden ist, die sich selbst als „radikal links stehend“ charakterisieren, sowie auf dem Gebiet der reaktionären Kräfte, wo neue politische Parteien geschaffen worden sind, darunter die faschistische „Goldene Morgenröte“. Ein Bestandteil dieser Umgruppierung ist der Angriff auf die KKE, durch welchen sie versuchen, opportunistischen Druck auf unsere Partei auszuüben, damit unsere Partei ihre revolutionäre Strategie aufgibt, oder die Stärke der KKE bei den Wahlen zu mindern, damit ihre Stimme und ihr politisches Gewicht geschwächt werden. Der Vorschlag unserer Beteiligung an einer „Linksregierung“ wurde als ein „Mittel“ für diese Zielstellung in den vorigen Wahlen benutzt. Die KKE lehnte diesen Vorschlag ab und bezahlte dafür einen erheblichen „Preis“ durch die Verminderung ihrer Stärke bei den Wahlen. Bei all dem schützte diese Ablehnung unsere Partei davor, in einen historischen Fehler abzugleiten, d.h. das Verwalten des Kapitalismus und seiner Krise zu unterstützen. Heutzutage, wenige Monate nach den griechischen Wahlen, sind die Entwicklungen in Zypern sehr lehrreich für das griechische Volk. Zugleich zeigen sie auf, dass innerhalb der EU im Rahmen des Kapitalismus und ungeachtet der Absichten einer „linken“ Regierungsbildung keinerlei Regieren im Interesse des Volkes möglich sein kann. Der Kapitalismus unterliegt Gesetzmäßigkeiten, die von den Arbeitern nicht außer acht gelassen werden dürfen. Die KKE legt den Arbeitern ihren eigenen detaillierten politischen Vorschlag darüber vor, wie die Gesellschaft heute sein soll, und wie die Wirtschaft arbeiten soll. Wir Kommunisten verhehlen nicht unsere Ziele. Wir sind nicht interessiert daran, die Arbeiter zu täuschen, um ein paar Wählerstimmen zu gewinnen. Überhaupt hat die KKE parlamentarische Illusionen vor vielen Jahren verworfen. Wir vertreten nicht die Auffassung, dass die Überwindung der kapitalistischen Barbarei durch Parlamentswahlen erfolgen kann, ohne dabei die Bedeutung dieser Kampfform zu unterschätzen. Wir sagen den griechischen Arbeitern des Weiteren, dass es alle objektiven Voraussetzungen für sie gibt, ihr Leben, das Leben des Landes auf einer anderen Grundlage zu organisieren. Welche Grundlage ist das? Das ist die Vergesellschaftung der Produktionsmittel, die zentrale Planwirtschaft, die Macht in den Händen der Arbeiterklasse und des Volkes. Nur eine solche Gesellschaftsordnung, der Sozialismus, kann die gegenwärtigen Bedürfnisse des Volkes befriedigen. Jene Parteien, die da sagen, dass es eine Gesellschaftsordnung geben kann, in welcher einerseits die kapitalistischen Profite aufrecht erhalten werden, und andererseits „der Mensch“ wichtiger als sie sein würde und angeblich „über die Profite“ gestellt werden würde, lügen. Natürlich ist ein Griechenland mit der Macht in den Händen der Arbeiterklasse nicht mit der Teilnahme an der Eurozone bzw. noch allgemeiner der Mitgliedschaft in den imperialistischen Machtbündnissen des Kapitals wie der EU und der NATO vereinbar, Bei all dem hat unsere Partei seit ihrem 15. Parteitag 1996 die sogenannten „Zwischenstufen“ auf dem Weg zum Sozialismus verworfen. Die Richtigkeit der Strategie der „Zwischenstufen“ ist von niemandem bisher bewiesen worden. Und davon abgesehen vertreten wir die Auffassung, dass ein kapitalistisches Griechenland, selbst wenn es außerhalb einiger der Machtbündnisse des Kapitals steht, nicht aufhören würde, vielerlei Abhängigkeiten zu unterliegen, und zwar so lange die kapitalistische Gesellschaft existiert. Es würde objektiv an den ungleichen Abhängigkeitsverhältnissen beteiligt sein, die im Rahmen des kapitalistischen Weltsystems existieren. Daher stellen wir die Frage des Austritts des Landes aus den imperialistischen Machtbündnissen umfassend in den Vordergrund und betonen dabei, dass allein die Macht in den Händen der Arbeiterklasse diesen Austritt gewährleisten kann. Seit die KKE als ihr Ziel den Sturz des Kapitalismus bestimmt hat, hat sie zugleich die Bündnispolitik dafür erarbeitet. Die Bündnispolitik muss objektiv dem strategischen Ziel der Partei untergeordnet sein, Wir haben die sog. „Einheit der Linken“ mit den opportunistischen sich selbst als „links“, „radikal“ usw. bezeichnenden Kräften seit vielen Jahren abgelehnt, weil diese Begriffe ihren Inhalt in unserer Epoche verloren haben. Es erscheinen jetzt sogar „linke“ Generalsekretäre der NATO. Wir erklären demgegenüber die Notwendigkeit der Bildung eines Bündnisses des Volkes, welches aus denjenigen gesellschaftlichen Kräften geformt werden kann, die am Sturz des Kapitalismus ein Interesse haben und in der Auseinandersetzung mit den Monopolen und mit den imperialistischen Machtbündnissen stehen. Solche Kräfte sind die Arbeiterklasse, das Halbproletariat sowie die armen Teile der Volksmassen in den Städten und auf dem Lande. Dieses Bündnis wird für jedes Problem des Volkes kämpfen, wird die Arbeiterklasse und die Volksmassen im Kampf und in der Auseinandersetzung mit den Unternehmern, mit den bürgerlichen Regierungen, mit den imperialistischen Machtbündnissen zusammenführen und erziehen. Und es wird die Notwendigkeit und die Möglichkeit einer anderen Gesellschaft offenlegen. Unter den Bedingungen einer revolutionären Situation wird das Bündnis des Volkes zu einer revolutionären Front der Arbeiter und des Volkes für den Sturz der Diktatur der bürgerlichen Klasse und die Errichtung der revolutionären Macht in den Händen der Arbeiterklasse werden. Liebe Freunde und Genossen, Von entscheidender Bedeutung für die Entwicklungen ist nicht lediglich die Existenz der KP, sondern auch das Aufzeigen des revolutionären Kurses, die Abgrenzungsfront gegenüber den opportunistischen und den reformistischen Positionen, die innerhalb der Arbeiter- und Volksbewegung ins Feld geführt werden. Der Aufbau von starken Parteiorganisationen vor allem in den Arbeitsstellen, in den Schlüsselbereichen in jedem Land. Erforderlich ist die politisch-ideologische Auseinandersetzung gegen die bürgerlichen ideologischen Konstrukte, welche die EU und den Kapitalismus als ein „Ende der Geschichte“ präsentieren, sowie gegen die opportunistischen Kräfte, welche die „Demokratisierung“, die „Humanisierung“ des Kapitalismus und die Einleitung eines sog. „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ verkünden. Notwendig ist die geduldige Arbeit mit den Zwischenschichten, die, selbst wenn sie von der kapitalistischen Krise zerstört werden, ihre kleinbürgerliche Ungeduld äußern und dabei „Sofortlösungen“ im Rahmen des Kapitalismus voller Illusionen von einem angeblich im Interesse des Volkes handelnden „Mitte-Links-Regime“ fordern, – eines Regimes, welches in so vielen Fällen zur Verschlimmerung der Probleme des Volkes geführt hat. Notwendig ist, dass wir Kommunisten, die Volksbewegung, die Gewerkschaften und die Massenorganisationen entschlossen die faschistischen Ungeheuerlichkeiten zurückschlagen und dabei gleichzeitig die Auffassung der sog. „antifaschistischen Fronten“ ablehnen, wie sie von den Sozialdemokraten und den Reformisten vorgeschlagen werden, um uns Kommunisten in die Falle zu führen und sich von ihrer Verantwortung für die Stärkung jener faschistischen Kräfte reinzuwaschen, welche ein Produkt des Kapitalismus und die Speerspitze der bürgerlichen Klasse gegen die kommunistische und Arbeiterbewegung sind. Freunde und Genossen, die Umgruppierung der kommunistischen Weltbewegung auf einer revolutionären Grundlage ist von grundlegender Bedeutung unter den heutigen Bedingungen, weil wir uns heute weiterhin unter den Bedingungen der Krise befinden, – ideologisch, politisch und organisatorisch. Die Opportunisten üben Druck auf diejenigen Reihen der kommunistischen Weltbewegung aus, welche ihr eigenes „Zentrum“ in Europa in Gestalt der sog. „Europäischen Linkspartei“ gebildet haben. Die KKE vertritt die Auffassung, dass der Kampf gegen den Opportunismus im Landesmaßstab, auf europäischer und auf internationaler Ebene als eine notwendige Voraussetzung für die revolutionäre Umgruppierung der kommunistischen Bewegung verstärkt werden muss. Mit dieser Einschätzung am Ausgangspunkt unterstützt die KKE nicht nur die internationalen und die regionalen Beratungen der kommunistischen Parteien, sondern auch die Idee des Entstehens eines „kommunistischen Pols“ aus denjenigen kommunistischen Parteien, die dem Marxismus-Leninismus, dem proletarischen Internationalismus treu geblieben sind, die den Sozialismus verteidigen, wie wir ihn kennengelernt haben, die die gegenwärtigen Entwicklungen studieren und bestrebt sind, eine gemeinsame revolutionäre Strategie vorzulegen und dabei die Aktualität und die Notwendigkeit des sozialistischen Aufbaus anerkennen. Genossen, die Spaltung der Arbeiter nach Tarifbereich, Hautfarbe, Religion, Nationalität, in die Arbeiter aus den „armen“ und aus den sog. „reichen“ Ländern, in die Arbeiter aus den „entwickelten“ und den „Entwicklungsländern“ usw. ist ein Teil der Pläne der bürgerlichen Klassen. Ihr Ziel ist „Teile und Herrsche“ einerseits und andererseits das „Mobilisieren“ der Arbeiter unter einer „falschen Flagge“, manchmal „um unser Land groß zu machen“, ein anderes Mal „um unsere Volkswirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen“, oder „für die Rückerlangung der Souveränität des Landes“, usw. Aber wir wissen, dass in unserer Epoche, im Zeitalter des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus, welches von der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution eingeleitet worden ist, jener moderne Patriotismus mit dem Sturz der bürgerlichen Macht, des kapitalistischen Eigentums an den Produktionsmitteln, mit der Abkehr unseres Landes von jedem kapitalistischen Weg und jeder zwischenstaatlichen kapitalistischen Koalition und imperialistischen Bündnis gleichgesetzt wird. Wir haben eine wertvolle „Waffe“ in unseren Händen, die wir niemals ausliefern dürfen, und welche die Pläne zur Spaltung der Arbeiterklasse durchkreuzen kann. Und diese Waffe ist unsere Waffe, das ist der proletarische Internationalismus. Die Losung „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ ist heute stärker denn je. Und wir halten es für besonders bedeutsam, dass diese Botschaft des proletarischen Internationalismus in Italien verbreitet werden kann, und zwar dank den Anstrengungen, die von den Genossen der Kommunistischen Partei Italiens – Kommunisten – Linke des Volkes zu unternehmen begonnen worden sind, um eine kommunistische Partei mit einer revolutionären Strategie aufzubauen und damit zu versuchen, die schmutzige und langfristig angelegte Zersetzungsarbeit des Eurokommunismus und des modernen Opportunismus zunichte zu machen. Genossen, wir versichern Euch, dass die KKE auf diesem schwierigen und herausfordernden Weg an Eurer Seite stehen wird! Quelle: http://inter.kke.gr/News/news2013/2013-04-08-kke-italy