150 Jahre SPD: Die SPD und die „Eliten“

Die SPD und die „Eliten“ Von whs Arbeiterkorrespondenz auf Kommunisten-online vom 24. Mai 2013 Es ist wieder einmal Zeit, einige Worte über die Geschichtsklitterei und Begriffsverdrehung in der deutschen Gesellschaft, speziell der deutschen Medien und ganz speziell der „Tagesthemen“ der ARD und der nachfolgenden Sendung „Anne Will“ zu sagen. Worum geht’s eigentlich? In den ARD-Tagesthemen wurde weit und breit der 150. Geburtstag der SPD gewürdigt. Nun geht es nicht darum, dieses Ereignis auszublenden, es geht ganz einfach darum, einige Fakten wieder in ihren historischen Zusammenhang einzureihen. Den entgegen markigen Worten von Seiten der „Volkspartei SPD“ nimmt man es da mit der Geschichte nicht so ganz genau. Und die ARD sieht natürlich keinen Anlass, das richtig zu stellen, warum auch. Hat doch die ARD den gleichen Auftrag, den sich die ehemalige Arbeiterpartei SPD in ihrem Godesberger Programm selbst erteilte: Die langfristige Sicherung der Macht der Bourgeoisie auf Kosten der Arbeiterklasse und der anderen ausgebeuteten und unterdrückten Klassen und Schichten. Zunächst ließ man eine ganz junge Genossin zu Wort kommen, die deshalb in die SPD eingetreten war, weil man dort „wirtschaftlich gute Ideen mit sozialer Gerechtigkeit verbinden kann“. Nun, wirtschaftlich gute Ideen hatten die Schröder, Müntefering, Steinmeier, Steinbrück, Beck, Gabriel schon. Aber soziale Gerechtigkeit? Immerhin war es die SPD die das soziale Monstrum HARTZ IV erschuf und die Menschen massenhaft hineinstieß. Immerhin war es die SPD, die sich nicht erblödete, Menschen, die ein Leben lang für dieses System geschuftet hatten, die Rente zu kürzen. Immerhin war es die SPD, die die Rente für künftige Generationen nach oben schraubte. Und weil sie nun merken, dass ihnen ihre unsoziale Politik von den Menschen angekreidet wird, führen sie sich auf, als hätten sie die gerechte Verteilung eben erst erfunden. Nein, sie haben sie weder erfunden noch angewendet. Sie wollen nur verschleiern, verdunkeln, verwischen; immer nach dem Motto: „Haltet den Dieb!“ Und dann durfte sich Herr Gabriel aufplustern, als er verkündete, „zwölf Männer waren´s damals nur, die die ganze Welt auf den Kopf stellten“. Herr Lassalle also war der Wundertäter mit seinen elf Jüngern, der endlich das Startsignal gab? Dem Sprecher nach ja, denn: „erstmals traten Arbeiter für ihre Rechte ein.“ Halt! War da nicht doch noch was? Doch! Da war noch was. In den Jahren 1848/49 gründete sich in London der „Bund der Kommunisten“, für den Karl MARX und Friedrich ENGELS das Programm schreiben durften. Also bereits fünfzehn Jahre früher gab es Arbeiter, die für ihre Rechte eintraten. Herr Deppendorf (wenn ich fies wäre, würde ich sagen, er hat den Namen mit der Tat) fand dann auch: „Es waren Sozialdemokraten, die die wichtigsten gesellschaftlichen, außenpolitischen und wirtschaftlichen Weichenstellungen gesetzt haben.“ Aber wo Herr Deppendorf Recht hat, hat er Recht. Es waren immer Sozialdemokraten, die dem deutschen Volk die Kröten verkaufen mussten, die die Bourgeoisie ihrem Volk gezüchtet hatte. Und die SPD war immer willfähriger Erfüllungsgehilfe. Nur drei wichtige Eckpunkte: der NATO-Doppelbeschluß wurde von Altkanzler Helmut Schmidt gegen die Widerstände im Volk durchgeboxt. Die Agenda 2010 wurde von den Sozialdemokraten verbrochen. Und die Tatsache, dass deutsche Mütter wieder ihre gefallenen Söhne beweinen dürfen, ist auch auf dem sozialdemokratischen Mist gewachsen. Exbundeskriegsminister Struck tönte damals: „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt.“ Da soll noch einer was gegen die Landmannschaft der Schlesier sagen, die wollen nur einen Teil Polens. Herr Deppendorf bemängelte dann, dass die SPD mit der Agenda 2010 nicht im Reinen sei, die „Deutschland so gut da stehen lässt.“ Wer steht gut da, Herr Deppendorf? Deutschland? Oder die deutsche Exportindustrie, sprich die Rüstungsindustrie? Natürlich, so kann man auch gut da stehen. Ist ja auch was, wenn man dritter Mann nach den USA und Russland ist, in diesem Geschäft. Schließlich winken da satte Profite. Und da kann auch mal so ein Schüßchen noch hinten losgehen, wie mit dieser putzigen Drohne. Wen regt das schon auf. Mit dem dort verbratenen Geld hätten einige tausend Arbeitsplätze nachhaltig geschaffen werden können. Aber dann kam auch noch zu Tage, dass die deutsche SPD im Bunde mit einigen anderen sozialdemokratischen und linken Parteien eine neue Internationale gründen will. Die alte ist Herrn Gabriel „nur noch auf dem Papier und undemokratisch.“ Na dann darf man aber froh sein, dass die SPD da auch einen Mitstreiter gefunden hat, der demokratischer nicht sein könnte, die Monopolistenvereinigung „Demokraten“ der USA, die in dieser „Progressiven Allianz“ kräftig mitstreiten wollen. Immerhin lassen diese lupenreinen Demokraten das Foltergefängnis Guantanamo Bay weiter unterhalten. Und an der Spitze dieser Allianz möchte natürlich die deutsche Sozialdemokratie stehen, weil „sie war schon immer kämpferisch.“ Im Jahre 1914 stimmt die SPD für die Kriegskredite. Der Rest der europäischen Sozialdemokratie erstarrt zur Salzsäule; sie haben von den deutschen Sozis Kampf erwartet. So kämpferisch war also die Sozialdemokratie. 1918Noske: „Einer muss der Bluthund sein.“ Zörgiebel, sozialdemokratischer Polizeipräsident von Berlin, ließ Arbeiter am ersten Mai 1929 mit Maschinengewehren hinrichten. Und Herr Wels verweigerte den Nazis das Ermächtigungsgesetz. Eine mutige Tat, die eigentlich gar nicht in die SPD passt. Aber was richten zu der Zeit Worte noch aus? Nichts. Nach den Nachrichten dann Frau Will mit dem fundamentalen Thema: „Abgehoben, abgeschottet, unsozial – sind so Deutschlands Eliten?“ Nach Meyers Taschenlexikon A-Z aus dem VEB Bibliographisches Institut Leipzig 1963 sind Eliten die Besten, die Auslese. Nun kann man die besten Fußballspieler auslesen, dann hat man deren Elite, also den FC Bayern München. Oder man sucht die besten Ingenieure aus, dann hat man deren Elite. Was aber versteht man nun in der ARD, speziell bei Frau Will unter Eliten. Ich habe mir das Elaborat reingezogen, auf Biegen und Brechen. Aber ich bekam heraus, was da gemeint ist, ganz einfach, die Reichen. Wer Geld hat in diesem Staate ist gut. Wer mehr Geld hat ist besser und wer sehr viel Geld hat ist die Elite. So einfach ist es mit den Eliten, Geist? – braucht man nicht, Können? – braucht man nicht, Hauptsache Kohle. Wer „Die Geissens“ schon im Fernsehen gesehen hat, weiß also, was in diesem Staat Elite ist, hirnlos, zwei linke Daumen aber in jedem Knopfloch ein Packen 500-€-Scheine, das ist die Elite Deutschlands. Da taucht im Hinterkopf schon wieder dieser Heine auf: „Denk ich an Deutschland …“ Rot Front Werner P.S. Nach Hoeneß haben sich weitere eintausend Selbstanzeiger bei der Staatsanwaltschaft gemeldet. Ist das nicht schön von unseren „Eliten“?