Donnerstag, 12. Juli 2018

Über den Chauvinismus in der ICOR und die These der „neuimperialistischen Länder“

Im folgenden veröffentlichen wir einen Artikel aus dem "Vorbote - Für Weg und Ziel der revolutionären Bewegung", einem kommunistischen Theorieorgan aus Österreich. Wir wollen den Artikel allen Leserinnen und Lesern von DemVolkeDienen enpfehlen, ist er doch ein sehr gelungener Beitrag um den Kampf gegen den Revisionismus und Chauvinismus zu vertiefen und seine Einflüsse in der revolutionären Bewegung Schritt für Schritt zurückzudrängen. Vor allem im deutschsprachigen Raum (aber leider auch darüber hinaus) versucht die MLPD und die von ihr geführte ICOR die revolutionären Reihen zu verwirren und sie ins Fahrwasser der Bourgeoisie zu führen - umso notwendiger also, diese angeblichen "neuen" Theorien von Stefan Engel zu zerschlagen indem ein proletarischer und damit internationalistischer Standpunkt zum Ausdruck gebracht wird!
An alle Leserinnen und Leser die der Redaktion des "Vorboten" ihre Meinungen, Kritik oder Lob zukommen lassen wollen, bitte sendet diese an uns und wir werden sie einstweilen gerne weiterleiten.
Eure DemVolkeDienen Redaktion.
(Quelle: Vorbote, April/Mai 2018)

Über den Chauvinismus in der ICOR und die These der „neuimperialistischen Länder“

Mit der These über die „neuimperialistischen Länder“ vollzieht Stefan Engel als theoretischer Führer der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) einen neuen Versuch der „Weiterentwicklung“ des Marxismus-Leninismus, wie er es sich selbst zur Aufgabe gemacht hat. Anders als beispielsweise mit seiner kleinbürgerlichen These über die „Denkweise“, erfährt die These der neuimperialistischen Länder mehrere Reaktionen von unterschiedlichen Sektionen der von der MLPD geführten Internationationalen Koordination revolutionärer Organisationen und Parteien (ICOR),  die berechtigte, wenn auch sehr beschränkte, Kritik an dieser selbsterhofften „Weiterentwicklung“ äußerten. Geradezu unglaublich wirkt die Tatsache, diese These gerade zum 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, der zum Anlass der dritten Weltkonferenz der ICOR wurde, zu präsentieren, stellt diese These ja gerade den Versuch dar, den Marxismus-Leninismus, durch eine Aneinanderreihung bürgerlicher Statistiken, schleierhaften Interpretationen und wirren Zahlenexperimenten zu verdrehen und zu widerlegen. Ohne schamhaft zu erröten (was in diesem Fall durchaus angebracht wäre!) erklärt Stefan Engel vor seinen internationalen Gästen, dass die Mehrheit der Menschen in der heutigen Welt nicht in unterdrückten Nationen lebt, sondern in imperialistischen Zentren und stellt Länder wie Indonesien, Indien, die Türkei oder Südafrika in eine Reihe mit Russland, China und den USA. Ein Vergleich der in erster Betrachtung etwas realitätsfremd wirkt, bei näherer Betrachtung nichts anderes als spießigste Sophisterei und chauvinistischen Opportunismus beinhaltet, und im Kern all jenen nicht viel „Neues“ zu bieten hat, die verschiedene Theorien über „Entwicklungländer“ oder die „Dependenztheorie“ schon als bürgerlich und kleinbürgerlich erkannt haben. Gerade weil sich jedoch die MLPD als „Keimform einer neuen Internationale“ zu präsentieren versucht, wieder andere sie als „Instrument der internationalen Zusammenarbeit“[1] bezeichnen und die MLPD ihre „Thesen“ als „allgemeingültig“ und „anerkannt“ wissen will, sehen wir es als Notwendigkeit einige Punkte der Kritik an der „Herausbildung neuimperialistischer Länder“ zu entwickeln.
„Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) kennzeichnet in ihrer Analyse hauptsächlich eine Gruppe von 14 Ländern als neuimperialistisch; sie sind unterschiedlich groß, auf unterschiedlicher Entwicklungsstufe und haben eine unterschiedliche sozialökonomische Struktur und Geschichte: die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika; die MIST-Staaten Mexiko, Indonesien, Südkorea und die Türkei sowie Argentinien, Saudi-Arabien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Iran. Ihren neuimperialistischen Charakter entwickelten diese Länder in einem bestimmten Zeitraum und Zusammenhang mit den jüngsten gesellschaftlichen Entwicklungen. 3,7 Milliarden Menschen leben in diesen 14 Ländern, mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung. Der Prozess der Herausbildung neuimperialistischer Länder zeichnet sich bereits in einer Reihe weiterer Länder ab.“ [2]
Lenins Werk „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ wird als Ausgangspunkt für die „Analyse“ von Stefan Engel dahingehend verkürzt und entstellt, als er die ökonomischen und politischen Voraussetzungen für die Entwicklung des Imperialismus ignoriert, also den Ausgangspunkt jeder marxistischen und damit wissenschafltichen Anschauung der Welt verneint. Engel schreibt „Imperialistische Länder sind also solche, deren Wirtschaft von Monopolen bestimmt wird, in denen die Monopole sich den Staat mehr und mehr untergeordnet haben und die nach Beherrschung anderer Territorien und Länder trachten.“ [3] Lenin schreibt jedoch: „Wie wir gesehen haben, ist die tiefste ökonomische Grundlage des Imperialismus das Monopol. Dieses Monopol ist ein kapitalistisches, d.h. ein Monopol, das aus dem Kapitalismus erwachsen ist und im allgemeinen Milieu des Kapitalismus, der Warenproduktion, der Konkurrenz, in einem beständigen und unlösbaren Widerspruch zu diesem allgemeinen Milieu steht.“ [4] Völlig unerheblich sind für die MLPD die ökonomischen und politischen Voraussetzungen für die Entwicklung eines imperialistischen Monopols, kurz: Des Finanzkaptials, dem die Verschmelzung von Industrie- und Bankkapital zu Grunde liegt. Lenin analysierte, dass sich das Monopol aus dem Kapitalismus herausentwickelte, eine eigenständige Entwicklung des Kapitalismus, also einen eigenständigen Markt als Voraussetzung annimmt. Diese Aufgabe der Nationsbildung erfüllte in den heute imperialistischen Ländern die bürgerlich-demokratische Revolution, die durch die Bourgeoisie geführt wurde, mit Ausnahme der heutigen Imperialisten Russland und China, denen wir uns in einem Folgeabschnitt des Artikels widmen werden. Wir halten es für notwendig an dieser Stelle ausgewählte Zitate der Klassiker des Marxismus-Leninismus einzufügen die veranschaulichen wie wenig die „Analyse“ von Stefan Engel mit der Methode des historisch-dialektischen Materialismus gemein hat.
„Die Nation ist nicht einfach eine historische Kategorie, sondern eine historische Kategorie einer bestimmten Epoche, der Epoche des aufsteigenden Kapitalismus. Der Prozess der Liqudierung des Feudalismus und der Entwicklung des Kaptialismus ist gleichzeitig der Prozess des Zusammenschlusses der Menschen zu Nationen. So geschah es z.B. in Westeuropa. Die Engländer, Franzosen, Deutschen, Italiener und andere formierten sich zu Nationan bei dem siegreichen Vormarsch des über die feudale Zersplitterung triumphierenden Kapitalismus.“ [5]
Stalin gibt uns mit seiner Analyse den wichtigen Hinweis dafür, dass die Nationswerdung und damit die politische Durchsetzung des Kapitalismus Bestandteil einer längst vergangene Epoche ist, was für uns heute bedeutet, dass diese nicht einfach von außen „eingesetzt“ werden können, wie es diverse „Entwicklungsland“-Theorien erfolglos zu beweisen versuchen. Mit der vollständigen Herausbildung des Imperialismus und dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution wurde jedoch eine neue Epoche eingeleitet, wie es der MLPD wahrscheindlich nicht entgangen ist: Die Epoche des Imperialismus und der Proletarischen Revolution, welche die Epoche des  Kapitalismus der freien Konkurrenz in sich aufhebt und damit zu ihrem Abschluss bringt. Lenin charakterisierte diese unter anderem dadurch, dass die territoriale Aufteilung der Welt unter den Imperialisten abgeschlossen ist und die Bourgeoisie ihren fortschrittlichen Charakter endgültig verloren hat, dass der Imperialismus zur Reaktion auf ganzer Linie geworden ist. Die Bourgeoisie wurde also in der neuen Epoche impotent, unfähig dazu die unterdrückten Länder vom Joch der nationalen Unterdrückung zu befreien.
Stalin schlussfolgert daraus einige Aufgaben des Proletariats in der neuen Epoche:
„Auf diese Weise hat der Oktoberumsturz, der mit der alten, bürgerlichen-nationalen Befreiungsbewegung Schluss gemacht hat, die Ära einer neuen, der sozialistischen Bewegung der Arbeiter und Bauern der unterdrückten Nationalitäten eröffnet, einer Bewegung, die sich gegen jedwede – folglich auch gegen die nationale – Unterdrückung, gegen die Macht der Bourgeoisie, der „eigenen“ wie der fremden, gegen den Imperialismus überhaupt richtet.“ [6]
Stalin analysiert, dass die nationalen Befreiungsbewegungen in den unterdrückten Ländern mit der neuen Epoche vom Lager der bürgerlichen Weltrevolution ins Lager der proletarischen Weltrevolution übergegangen sind. Gerade weil die Bourgeoisie mit der vollständigen Herausentwicklung des Imperialismus, die spätestens mit dem ersten Weltkrieg ihren Abschluss findet, ihren fortschrittlichen Charakter endgültig eingebüßt hat, nicht an der Befreiung, sondern der Aufrechterhaltung der imperialistischen Herrschaft Interesse hat wie es Lenin hervorhob [7], wird die Aufgabe der nationalen Befreiung zu einer Aufgabe des Proletariats, das nun, um sich selbst zu befreien, diese Aufgabe auf seine Schultern nimmt.
Wo in den vergangenen 30 Jahren (den Zeitraum den die MLPD annimmt in dem 14 neuimperialistische Länder vom Himmel geplumst sind) eine siegreiche demokratische Revolution unter proletarischer Führung in Südkorea, Indonesien, Mexiko, Brasilien, Vereinigte Arabische Emirate, usw… stattgefunden hat, das verschweigt uns Stefan Engel. Statt dessen versucht er seine LeserInnen mit faulen Tricks zu betrügen. In der Türkei beispielsweise habe Mustafa Kemal Atatürk die nationale Befreiung, mit der Gründung der Türkischen Republik, nachgeholt, meint Stefan Engel [8], die die Basis für den Kapitalismus in der Türkei schuf. Ein Argument, das der türkische Kommunist und Gründer der Türkischen Kommunistische Partei/Marxistisch Leninistisch) (TKP/ML), Ibrahim Kaypakkaya, schon in den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts scharf kritisierte, und in seiner Analyse darlegte, dass Atatürk die Türkei nicht befreite, sondern mit den imperialistischen Mächten kollaborierte und das Land an sie verkauft hat. Im Gegensatz zu Stefan Engel, der den Kemalismus als revolutionär-nationalistische Stömung bezeichnet, definierte Kaypakkaya den Kemalismus als Faschismus der eine faschistische Herrschaft in der Türkei errichtete, welche die Unterdrückung der kurdischen und armenischen Nation zur Grundlage hatte. [9] Den endgültigen Beweis dafür, dass die Türkei kapitalistisch sein soll, scheint Stefan Engel in einem Zahlenspiel gefunden zu haben: „Arbeiteten Ende der 1970er Jahre über 50 Prozent der Bevölkerung in der Landwirtschaft, so waren es 2014 nur noch knapp 20 Prozent.“ [10] Herr Engel misst also den Charakter eines Landes am Prozentanteil von Bauern und Arbeitern. Wir gehen davon aus, dass die MLPD und mit ihr Stefan Engel manche Werke des Marxismus gelesen haben, und setzen vorraus, dass ihnen der Unterschied von Quantität und Qualität geläufig sein müsste. In Deutschland, Italien, Frankreich oder Österreich überwog zu der Zeit als Lenin das Werk „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ verfasst hat, der Anteil der Bauern gegenüber den Arbeitern an der Gesamtbevölkerung, oder hatte zumindest enorm hohes Gewicht, der Logik von Stefan Engel folgend müssten diese Länder zu diesem Zeitpunkt also feudal gewesen sein, womit er sich direkt im Gegensatz zu Lenin befände. Niemand würde so einen Unfug heute ernsthaft behaupten, schuf doch die bürgerlich-demokratische Revolution politische Tatsachen die man nicht einfach so durch eine Zahlenspielerei hinweg wischen kann. Aus diesem Grund akzeptieren wir auch heute keine faule Zahlenspielerei von Stefan Engel, und wir kommen auch nicht zu dem Standpunkt, dass sich durch eine einseitige zu- oder abnahme von Quantität die Qualität, also der Charakter eines Landes, ändern könnte.
Neben der Türkei sticht in der „Analyse“ von Stefan Engel besonders Indien heraus, das als neuimperialistisch definiert wird. „Zu Beginn seiner staatlichen Unabhängigkeit von Großbritannien 1947 entwickelte Indien als rohstoff- und Bevölkerungsreiches Land eine relativ allseiteige Basis der Industrialisierung und Produktion von Investitionsgütern.“ [11] Und weiter: „Mit der „Grünen Revolution“ wurde eine kapitalistische Industrialisierung der Landwirtschaft eingeleitet“ [12] Dieser Behauptung von Stefan Engel wollen wir die Analyse der Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch), gegenüberstellen, die nicht auf einem deutschen Schreibtisch entstand (womöglich einer aus starkem Eichenholz?), sondern im langandauernden Prozess herausentwickelt wurde, einem Volkskrieg der sich in den letzten 50 Jahren zur größten Revolution die es heute weltweit gibt, entwickelte.
Der Generalsekretär der Partei, Ganapathi, legte die Linie der Partei dar: „Seit dem 15. August 1947 (der indische Unabhängigkeitserklärung, d.Ü.) gab es noch nie eine solche Zusammenarbeit der indischen Wirtschaft, Verteidigung, inneren Sicherheit, Politik, Kultur und des gesamten Staates mit den Imperialisten, insbesondere mit den US-Imperialisten.“ [13] Die „Unabhängigkeit“ Indiens hat nach Ansicht der KPI (Maoistisch) nicht zu einer verstärkten eigenständigen Entwicklung der indischen Wirtschaft geführt, sondern im Gegenteil die imperialistische Durchdringung vertieft. Dass die sogenannte „Grüne Revolution“ die kapitalistische Industrialisierung der Landwirtschaft vorangetrieben hätte, wie Stefan Engel hervorhebt, ist eine offen pro-imperialistische Position die nicht einmal von kleinbürgerlichen „Globalisierungskritikern“ wie Jean Ziegler geteilt wird, hat sie doch hauptsächlich den feudalen Großgrundbesitz sowie die imperialistischen Monopole gestärkt, und den Ruin hunderttausender Kleinbauern in Indien zu verantworten.
Wir fassen also zusammen. Mit der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution ist die Bourgeoisie unfähig dazu geworden die Aufgabe der nationalen Befreiung, als Voraussetzung einer kapitalistischen, und weitergehend imperialistischen Entwicklung, zu übernehmen. Das Proletariat ist die einzige Klasse die heute dazu imstande ist den Befreiungkampf der unterdrückten Nationen konsequent zu führen. Lenin stellt klar fest: Der Imperialismus ist Reaktion auf ganzer Linie, es gibt keine vorwärtsgerichtete qualitative Entwicklung die von ihm ausgeht. Ist der MLPD diese wesentliche Lehre Lenins entgangen? Oder steht die MLPD heute so weit auf bürgerlichem Boden, dass ihr die Analyse der marxistischen Klassiker mittlerweile nur mehr als Lippenbekenntnisse dienen? Allzu unkritisch arbeitet sich Stefan Engel an den bürgerlichen Statistiken ab, die zu zeigen versuchen, dass der Imperialismus wie durch Zauberhand seine früheren Kolonien und Halbkolonien auf „seine Stufe emporhebt“, dass der Imperialismus also qualitative Entwicklung hervorbringt. Der Schlüssel dazu, so meint Stefan Engel, ist der Kapitalexport.
Der Kapitalexport
Sehen wir uns als erstes die Interpretationen der MLPD an.
„Mit der Ausbreitung der kapitalistischen Produktionsweise entwickelten sich in den neokolonial abhängigen Ländern unaufhaltsam eine nationale Bourgeoisie und das Industrieproltariat. Mithilfe von Krediten der imperialistischen Länder, des Internationalen Währungsfonds (IWF) oder der Weltbank baute die einheimische Bourgeoisie zahlreiche industrielle Fertigungsstätten auf.“ [14]
„Die Flutung der neuimperialistischen Länder mit Kapital beschleunigte dort zugleich unbeabsichtigt die Herausbildung neuer imperialistischer Konkurrenten.“ [15]
„Von 2007-2014 verdreifachte sich der Anteil der neuimperialistischen Länder am weltweiten Kapitalexport von 10,2 auf 30,0 Prozent.“ [16]
Dass Stefan Engel hier noch das Wort „unbeabsichtigt“ hinzufügt ist wohl der Gipfel der Sophisterei, die die gesamte Methodik seiner „neuen Theorie“ bestimmt. Um ja nicht in die Verlegenheit zu geraten erklären zu müssen, dass der Imperialismus und die Bourgeoisie heute planmäßig und bewusst Fortschritt verbreitet, und sich damit über die dem Imperialismus innewohnende Anarchie der Produktion hinweggesetzt hätte, ist man mit dieser kleinen Einfügung schon aus dem Schneider (Wenn es nur so einfach wäre!). Marxistisch gesinnte LeserInnen kann jedoch auch diese kleine „Einfügung“ nicht darüber hinwegtäuschen, was die eigenliche These der MLPD dahinter ist, und zwar, dass der Imperialismus Fortschrittspotenzial in sich trägt. „Jeder kann zum Imperialisten werden“ ist das Motto der MLPD, umso dichter und tiefer das imperialistische Kapital in die Kolonie eindringt umso besser, denn umso mehr Chancen hat die Kolonie selbst zum Imperialisten zu werden, und das ganz ohne demokratische Revolution. Wie praktisch. So weit von der MLPD.
Lenin analysierte: „Der Imperialismus ist der Kapitalismus auf jener Entwicklungsstufe, wo die Herrschaft der Monopole und des Finanzkapitals sich herausgebildet, der Kapitalexport hervorragende Bedeutung gewonnen, die Aufteilung der Welt durch die internationalen Trusts begonnen hat und die Aufteilung des gesamten Territoriums der Erde durch die größten kapitalistischen Länder abgeschlossen ist.“ [17]
Voranstellend wollen wir festhalten, dass es Schwachsinn ist Lenins These dahingehend zu verdrehen als dass jedes Land, das in irgend einer Weise Kapital exportiert als Imperialismus bezeichnet wird, dieser Hirngeburt nachgehend wird es schwierig überhaupt ein „nichtimperialistisches“ Land ausfindig zu machen. Lenin stellt hervor, dass der Kapitalexport „hervorragende Bedeutung“ gewonnen hat, das heißt die Hauptseite bildet, was gerade den parasitären Charakter des Imperialismus hervorhebt. Indien beispielsweise exportiert Kapital nach Bangladesch, Nepal, Sudan, usw. doch bildet die Hauptseite der Export von Waren in die imperialistischen Länder, wie es auch bürgerliche Statistiken belegen. Noch klarer wird dieses Beispiel wenn wir uns vor Augen führen welche Waren exportiert werden, denn auch imperialistische Länder exportieren nicht nur Kapital sonderen ebenso Waren, eine Tatsache die gerade in Deutschland hinreichend bekannt sein sollte. Die Waren aus den imperialistischen Ländern tragen einen besonderen Charakter, denn hierbei handelt es sich wesentlich um Produktionsmittel die exportiert werden, ein großer Unterschied zum Export von Rohstoffen, Lebensmitteln, Textilien usw. Um die Frage des Kapitalexportes zu entwirren scheint es uns als notwendig, erstens den Unterschied von Expansionismus und Imperialismus zu klären und zweitens die Frage  aufzuwerfen in wessen Händen das Kapital akkumuliert (angehäuft) wird. Zum Punkt eins: Karl Marx definiert das Kapital als aus seinem Wesen heraus immer zur Expansion drängend. Auf diese Definition gestützt gehen wir davon aus, dass es kein Kapital geben kann das nicht zur Expansion drängt, nicht in den imperialistischen Ländern und auch nicht in den unterdrückten Ländern.  Wer jedoch Expansionismus und Imperialismus gleichsetzt, wird zweifelsohne das Wesen des Imperialismus verwischen und nicht imstande sein die Lehren Lenins über den Imperialismus richtig anzuwenden. Beispielsweise wohnte der Drang zur Expansion auch dem Kapital in der vergangenen Epoche des Kapitalismus der freien Konkurrenz inne, und das nicht in geringem Maße, wenn wir uns beispielsweise Italien, Frankreich oder Spanien ansehen, was jedoch Karl Marx nicht dazu veranlasste von der Durchsetzung des Imperialismus zu fantasieren. Zum Punkt zwei: Das Kapital das von den unterdrückten Ländern aus exportiert wird, kann zu einem großen Teil als „Durchlaufkapital“ bezeichnet werden, also als imperialistisches, ausländisches Kapital das nur einen Umweg über ein weiteres Land geht. Als Beispiel wenden wir uns abermals Indien zu. Der deutsche Zementkonzern HeidelbergCement erhöhte im Jahr 2006 seinen Anteil am indischen Zementmahlwerk Indorama, das in den Jahren darauf zu einem der größten Zementproduzenten Indiens geworden ist, auf über 50%, wurde also Haupteigentümer von Indorama. Dem Namen nach ist es jedoch immer noch ein traditionelles indisches Unternehmen. Indorama als einer der größten Zementhersteller weltweit exportiert nicht nur seine Waren in verschiedene Teile der Welt, es exportiert auch Kapital innerhalb Asiens, nach Afrika und Lateinamerika. Das Kapital das exportiert wird ist jedoch deutsches Monopolkapital und die Gewinne von Indorama fallen zum Großteil an seine deutschen Eigentümer ab. Es gibt unzählige Beispiele wie Indorama, die darauf hindeuten, dass der „indische Kapitalexport“ in Wirklichkeit US-amerikanischer, britischer oder deutscher Kapitalexport ist, der die „Zwischenstation“ Indien durchläuft. Wenn wir uns an dieser Stelle noch einmal Ganapathi zuwenden, dann sehen wir, dass die KPI (maoistisch) gerade die imperialistische Durchdringung als Hauptursache des indischen Expansionismus definiert: „Wegen dieser deutlichen Veränderung [Des verstärkten politischen, militärischen und wirtschaftlichen Einflusses des US-Imperialismus, Anm. der Verfasser] spielen die indischen Expansionisten eine entscheidende Rolle in Südasien.“ [18]
Selbst die indische Sektion der ICOR, die Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch-Leninistisch) Roter Stern [CPI(M-L)-Red Star] erkannte teilweise den betrügerischen Charakter dieser These von Stefan Engel. Sie schreibt in ihrer öffentlichen Kritik: „Doch eine tiefere Klassenanalyse wird ergeben, dass dieses mit dem „Kapitalexport“ zusammenhängende Rätsel nur auf der Ebene der „Form“ besteht, während das Wesen die Produktionsverhältnisse sind, die durch den Prozess der Wertgewinnung bestimmt sind. Heute kann das Finanzkapital aus den abhängigen Ländern sogar Mehrwert erbeuten, ohne auf den formalen Kapitalexport zurückzugreifen. (...) Die sogenannte Vereinigung und enge Zusammenarbeit zwischen den herrschenden Klassen der imperialistischen Länder einerseits und der neokolonialen Länder andererseits, die Umstrukturierung der nationenbezogenen Produktionsbasis durch eine neue internationale Arbeitsteilung, die Digitalisierung und Finanzspekulation und die daraus resultierende verschärfte Ausplünderung der Arbeiter und der Natur, die zu verschiedenen Verwerfungen im Inland usw. führt, vertieft so in Wirklichkeit die historische Kluft zwischen den beiden, anstatt die Unterschiede zwischen ihnen auszugleichen.“ [19]
Wenngleich diese Kritik aus Indien durchaus berechtigt ist, und nur einmal mehr das Elend der MLPD beweist, muss auch sie im Gegensatz zur klaren Stellungnahme der KPI (maoistisch) als opportunistisch bezeichnet werden. Denn am Ende ihrer Stellungnahme schreiben sie: „Da sich jedoch der Imperialismus verändert, wäre es dogmatisch, die Möglichkeit der Herausbildung von neuen imperialistischen Ländern auszuschließen.“ (Ebd.) Der bürgerliche Kern der „Analyse“ der MLPD drückt sich auch in der Kritik aus, die durchaus realitätsbezogener ist, doch ebenso die Möglichkeit einer Herausbildung neuer imperialistischer Länder anerkennt und obendrein allen die diese Möglichkeit ausschließen, Dogmatismus zum Vorwurf macht.
Die These der MLPD, die nichts anderes tut als offen Position für das Finanzkapital, also den Imperialismus, zu ergreifen, der als „unbewusster“ Zerstörer des Kolonialismus erscheint, muss als bürgerlich und damit reaktionär bezeichnet werden. Diese These richtet sich vor allem gegen die Sektionen der ICOR aus den vom Imperialismus unterdrückten und ausgebeuteten Ländern, deren Kampf gegen die imperialistische Ausbeutung und Underdrückung damit gelähmt und zurückgehalten werden soll. Vor allem schuf die MLPD mit dieser These ein weiteres Einfallstor für den Chauvinismus in der ICOR. Nicht nur wird damit der weltweite Hauptwiderspruch zwischen dem Imperialismus und den unterdrückten Völkern und Nationen, und damit die Rolle der unterdrückten Nationen als Sturmzentrum der proletarischen Weltrevolution geleugnet, sondern zusammenhängend damit wird ebenso verneint, dass sich die proletarische Weltrevolution aus unterschiedlichen Typen der Revolution zusammensetzt. Der einseitige Fokus der MLPD auf die sozialistische Revolution, ihre Anstrengungen die Gültigkeit der demokratischen Revolution unter proletarischer Führung im Imperialismus zu widerlegen, richtet sich gegen den Hauptinhalt der heutigen proletarischen Weltrevolution: Die (neu)demokratische Revolution. Kein Revolutionär, kein Antiimperialist und auch kein Marxist-Leninist innerhalb der ICOR kann an so einer Führung, an solchen „neuen Thesen“ Interesse haben, wenn ihm die Entwicklung der proletarischen Weltrevolution ein ehrliches Anliegen ist.
Die Leugnung des Hauptinhaltes der proletarischen Weltrevolution und damit der Versuch der Spaltung auf internationaler Ebene, das ist das Wesen dieser „neuen“ Theorie, die nebenbei in allen möglichen unterschiedlichen Ausformungen schon von Kautsky, Chrustschow oder Lin Biao vertreten wurde. Dass diese Theorie gerade aus Deutschland kommt ist historisch gesehen nicht allzu verwunderlich, schon Lenin bezeichnete den „deutschen Chauvinismus“ als besonders opportunistische Ausprägung des Chauvinismus. Hier muss weiter hinzugefügt werden, dass wir auch in der Entstehung ideologischer Linien und Haltungen nicht an Zufälle glauben und so muss als objetive Voraussetzung vor allem die Beziehung Deutschlands zu den USA, das in seinen Bestrebungen nach Hegemonie in Europa zum US-Hauptbündnispartner auf Weltebene wurde, in Betracht gezogen werden, da die These von Stefan Engel den Versuch unternimmt die USA als Hauptfeind der Völker der Welt und weltweitem Bollwerk der Konterrevolution reinzuwaschen und eine gemeinsame Front gegen den Imperialismus verhindert. Dass die MLPD damit auch eine glänzende Hilfestellung nicht nur für die USA, sondern eben gerade für „ihren“ Imperialisten Deutschland geschaffen hat, ist eine objektive Tatsache, die nicht durch revolutionäre Phrasen verwischt werden kann.
Russland und China sind in der Epche des Imperialismus und der proletarischen Revolution im Gegensatz zu Südafrika, Indonesien, Südkorea etc. tatsächlich zu Imperialisten geworden, jedoch auf dem Weg der Restauration bzw. Instauration des Kapitalismus gegen den Sozialismus, der auf der demokratischen und sozialistischen Revolution beruhte. Besonders möchten wir hier die Volksrepublik China, die Kommunistische Partei Chinas, und ihren Vorsitzenden Mao Zedong hervorheben, die mit der Theorie der „neudemokratischen Revolution“ und des „bürokratischen Kapitalismus“ eine universell anwendbare Theorie zur endgültigen Befreiung der unterdrückten Nationen vom Imperialismus, hervorgebracht haben.
Bürokratischer Kapitalismus und Neudemokratische Revolution
Im diamentralen Gegensatz zu Stefan Engel hebt der Kommunist Mao Zedong hervor, wobei er hier auf den Lehren des Marxismus-Leninismus aufbaut, dass der Imperialismus die kapitalistische Entwicklung in China nicht vorangetrieben, sondern im Gegenteil unterbrochen und gehemmt hat. „Mit ihrem Eindringen in China verfolgen die imperialistischen Mächte keineswegs das Ziel, das feudale China in ein kapitalistisches zu verwandeln. Im Gegenteil, die imperialistischen Mächte verfolgten das Ziel, China in ihre Halbkolonie und Kolonie zu verwandeln.“ [20]
Mao Zedong schuf in der Erfahrung der chinesischen Revolution die wichtige Theorie über den bürokratischen Kapitalismus, den er als jenen Kapitalismus bezeichnet der sich nicht auf Basis einer siegreichen demokratischen Revolution, sondern auf Basis der imperialistischen Herrschaft erhebt. Der bürokratische Kapitalismus nimmt gerade die unvollendete bürgerlich-demokratische Revolution als Ausgangspunkt, weshalb er auf der Halbfeudalität aufbaut und sich dabei der Herrschaftsmethode des Kolonialismus und Halbkolonialismus bedient.
Die Kommunistische Partei Perus (KPP) analysierte auf Basis der These über den bürokratischen Kapitalismus die peruanischen Verhältnisse und hebt die besondere Bedeutung dieser These für die unterdrückten Völker und Nationen hervor:
"In Anwendung dieser Thesen definiert er den bürokratischen Kapitalismus als den Kapitalismus, den der Imperialismus in den rückständigen Ländern hervorbringt, ein Kapitalismus, der an die Feudalität gebunden ist, die historisch überholt ist, und dem Imperialismus unterworfen ist, der das letzte Stadium des Kapitalismus ist, und der nicht den Interessen der Mehrheit dient, sondern den Imperialisten, der Großbourgeoisie und den Großgrundbesitzern. (…) Ausgehend von den Thesen des Vorsitzenden Mao stellt er dar, daß dieser fünf Merkmale hat: 1) Der bürokratische Kapitalismus ist der Kapitalismus, den der Imperialismus in den rückständigen Ländern anwendet. Er umfaßt das Kapital der Großgrundbesitzer, der großen Banken und der Magnaten der Großbourgeoisie. 2) Er beutet das Proletariat, die Bauern und das Kleinbürgertum aus und schränkt die mittlere Bourgeoisie ein. 3) Er macht einen Prozeß durch, in dessen Verlauf sich der bürokratische Kapitalismus mit der Staatsmacht verbindet und zu einem staatsmonopolistischen, feudalen Kompradorenkapitalismus wird, woraus sich ableitet, daß er sich in einem ersten Moment als privates monopolistisches Großkapital entwickelt und in einer zweiten Phase, wenn er sich mit der Staatsmacht verbindet, als staatsmonopolistischer Kapitalismus. 4) Wenn er den Höhepunkt seiner Entwicklung erreicht, läßt er die Bedingungen für die Revolution reifen. 5) Die Enteignung des bürokratischen Kapitalismus ist entscheidend für den Abschluß der demokratischen Revolution und für den Übergang zur sozialistischen Revolution.“ [21]
Warum Stefan Engel in seiner „Analyse“ auf diese bedeutende Theorie des Kommunisten Mao Zedong „verzichtet“ und sich lieber auf bürgerliche Statistiken stützt ist uns ein Rätsel. Dass gerade jene Länder die von der MLPD als „neuimperialistisch“ bezeichnet werden, einen besonders stark ausgeprägten bürokratischen Kapitalismus aufweisen, die MLPD jedoch das Anwachsen des bürokratischen Kapitalismus gerade als Argument gegen die neudemokratische Revolution zu benutzen versucht, unterstreicht nur einmal mehr welchen Hilfsdienst die MLPD mit ihrer „These“ zur Verschleierung der imperialistischen Ausbeutung leistet.
Aus der Analyse der chinesischen Gesellschaft und der Widersprüche die dieser zu Grunde liegen, kommt Mao Zedong zu folgender heute universell gültigen These:
„Da die chinesische Gesellschaft immer noch eine koloniale, halbkoloniale und halbfeudale Gesellschaft ist, da die Feinde der chinesischen Revolution in der Hauptsache weiterhin der Imperialismus und die feudalen Kräfte bleiben, da die Aufgaben der chinesischen Revolution die auf den Sturz dieser beiden Hauptfeinde gerichtete nationale und demokratische Revolution sind – wobei an dieser Revolution zeitweilig auch die Bourgeoisie teilnimmt -, ist die Spitze der Revolution, selbst wenn die Großbourgeoisie die Revolution verrät und zu ihrem Feind wird, nicht gegen den Kapitalismus und das kapitalistische Privateigentum schlechthin, sondern gegen den Imperialismus und den Feudalismus gerichtet. Aus all diesen Gründen ist die chinesische Revolution im gegenwärtigen Stadium ihrem Charakter nach keine proletarisch-sozialistische, sondern eine bürgerlich-demokratische Revolution. Aber die bürgerlich-demokratische Revolution im heutigen China ist schon nicht mehr eine gewöhnliche bürgerlich-demokratische Revolution alten Typs, da solche Revolutionen bereits der Vergangenheit angehören, sondern eine besondere bürgerlich-demokratische Revolution neuen Typs. Die Revolution dieses Typs entfaltet sich jetzt in China und in allen anderen kolonialen und halbkolonialen Ländern. Wir bezeichnen sie als die neudemokratische Revolution. (…) Nur über diese Revolution kann sich die chinesische Gesellschaft zum Sozialismus weiterentwickeln; einen anderen Weg gibt es nicht.“ [22]
Diese These des Kommunisten Mao Zedong anwendend entwickelt sich seit nunmehr über 50 Jahren die größte revolutionäre Bewegung die es heute weltweit gibt, die neudemokratische Revolution in Indien, die hunderttausende Menschen umfasst und einen wichtigen Teil des indischen Landes zu befreiten Gebieten verwandelt hat. Der Volkskrieg in Indien, der durch die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch) geführt wird, ist eine politische Realität die nicht einfach durch „neue Thesen“ wegdiskutiert werden kann, ein Faktor den selbst die indischen Regierung als die „Größte Bedrohung für die innere Sicherheit Indiens“ eingestuft hat. In der ICOR finden jedoch gerade jene Kräfte eine gute Position die dem Weg der neudemokratischen Revolution entgegenstehen, wie der Kommunistischen Partei Indiens (marxistisch-leninistisch)-Roter Stern, die lieber den Volkskrieg kritisiert als an ihm teilzunehmen. Dass solche Kräfte eine führende Position innerhalb der ICOR haben, sollte alle ehrlichen Revolutionäre stutzig machen. Gerade die Ignoranz bis hin zur offenen Denunziation des Volkskrieges in Indien einiger Sektionen der ICOR, veranlasste beispielsweise die norwegische Organisation Tjen Folket dazu die ICOR zu verlassen. Deren berechtigte Kritik an der Zusammenarbeit mit der KPI(M-L)-Roter Stern, deren Ignoranz bezüglich der indischen Revolution besonders schwer wiegt, da sie selbst vorgeben Teil der indischen Revolution zu sein, muss in diesem Sinne als Baustein im zunehmenden Verfallsprozess der ICOR gewertet werden, deren Führung sich immer weiter zur offenen Verteidigerin der imperialistischen Ordnung und Gegnerin der neuen proletarischen Ordnung entwickelt.
Wohin führt die ICOR?
Eine internationale Koordination revolutionärer Parteien und Organisationen die von einer Partei geführt wird, die mit dieser These über die „neuimperialistischen Länder“ ihren Charakter als Verteidigerin der imperialistischen Ordnung klar darlegen, eine solche „Internationale“ wird dem internationalen Proletariat und den unterdrückten Völkern keinen Weg zur Befreiung weisen können. Im Gegenteil, es scheint uns die Annahme berechtigt, dass die Vertreter der Sektionen der ICOR der Gefahr gegenüberstehen bei einer Anerkennung dieser These selbst zu Anhängsel des Imperialismus, zu Vertretern des Opportunismus und des bürokratischen Kapitalismus zu werden. Mit diesem Artikel hoffen wir all jenen die Zweifel gegenüber der These über die „neuimperialistischen Länder“ haben, in ihrem Weg der Kritik und Selbstkritik bestärken zu können, mit dem Ziel den Opportunismus und Chauvnismus innerhalb der weltweiten revolutionären Bewegung zu entlarven und damit den Weg der proletarischen Weltrevolution beschreiten zu können.

Quellenverzeichnis:
[1] Initiatve für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei, „1917-2017: Die Menschheit braucht neue Oktoberrevolutionen!“, Jänner 2017
[2] StStefan Engel, Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder, 2017 efan Engel, Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder, 2017
[3] Ebd.
[4] Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus
[5] Stalin, Marxismus und nationale Frage
[6] Stalin, Der Oktoberumsturz und die nationale Frage

[7] "Das Finanzkapital will nicht Freiheit, sondern Herrschaft.“ (Hilferding, zit in Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus)

[8] Vgl. Stefan Engel, Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder, 2017

[9] Vgl. Ibrahim Kaypakkaya, Ansichten über den Kemalismus
[10] Vgl. Stefan Engel, Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder, 2017
[11] Ebd.
[12] Ebd.
[13] Ganapathi, Generalsekretär der KP Indiens (Maoistisch), Interview mit Jan Myrdal und Gautam Navlakha
[14] Vgl. Stefan Engel, Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder, 2017
[15] Ebd.
[16] Monika Gärtner-Engel, Über die heutige Anwendung von Lenins These zur Herausbildung neuer imperialistischer Länder

[17] Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus

[18] Ganapathi, Generalsekretär der KP Indiens (Maoistisch), Interview mit Jan Myrdal und Gautam Navlakha

[19] Imperialismus heute, P J James, CPI (ML) Red Star, Mai 2017

[20] Mao Zedong, Die Chinesische Revolution und die KP Chinas

[21] Kommunistische Partei Perus, Demokratische Linie
[22] Mao Zedong, Die Chinesische Revolution und die KP Chinas

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