Ankara und Teheran gegen PKK

Türkischer Vormarsch auf Kandilgebirge stockt. Iran beunruhigt über Aktivitäten kurdischer Gruppen

Von Nick Brauns

Umkämpftes Gebiet: An der Grenze zwischen Iran und der Autonomen Region Kurdistan im Irak kommt es immer wieder zu Scharmützeln zwischen Guerilla und Einsatzkräften (Hadsch Omran, 3.10.2017) Foto: Azad Lashkari/Reuters

Hartnäckiger Widerstand der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), deren Guerilla sich zu Wochenbeginn erneut Gefechte mit den Invasionstruppen lieferte, hat den im März begonnenen türkischen Vormarsch im Nordirak weitgehend zum Stillstand gebracht. Doch die türkischen Einheiten sind bereits mehr als 30 Kilometer tief auf das Bradost- und Sidekan-Gebiet der kurdischen Autonomieregion vorgedrungen, haben Dutzende Dörfer unter ihre Kontrolle gebracht und elf Militärstützpunkte errichtet. Regelmäßige Luftangriffe zielen auf die Vertreibung der Zivilbevölkerung. Erklärtes Ziel Ankaras ist die Einnahme des noch rund 50 Kilometer entfernt im irakisch-iranischen Grenzgebiet liegenden Kandilgebirges, in dem sich das PKK-Hauptquartier befindet.
Der durch Energiegeschäfte eng mit Ankara verbundene Ministerpräsident der Autonomen Region Kurdistan, Nechirvan Barsani, schweigt zum türkischen Einmarsch und bezichtigte die PKK, »Besatzungsmacht« im Nordirak zu sein. Die Anwesenheit der PKK werde nur als Vorwand benutzt, warnte dagegen deren Kommandeur Agit Kelar. Ziel Ankaras sei die Besatzung ganz Südkurdistans einschließlich der Erdölmetropole Kirkuk. Auch die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) aus der Türkei hat inzwischen angekündigt, sich an der bewaffneten Verteidigung Südkurdistans zu beteiligen.
Die Weigerung des Iran, eine gemeinsame Militäroperation zu starten oder zumindest Nachschublieferungen über das eigene Territorium zuzulassen, ließen bislang eine Kandil-Operation der Türkei wenig erfolgreich erscheinen. Das könnte sich nun ändern. Denn Teheran zeigt sich über zunehmende Aktivitäten bewaffneter kurdischer Gruppen beunruhigt, die aus dem Nordirak heraus operieren. In erster Linie betrifft dies die mit Barsanis Demokratischer Partei Kurdistans (KDP) verbundene Demokratische Partei Kurdistan-Iran (DPK-I). Deren Peschmerga zeigen sich immer offener in der Umgebung von Kurden bewohnter Städte im Iran und halten sogar Ansprachen an die Bevölkerung. Die DPK-I fühlt sich durch die harte Linie der US-Administration mit einer Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran ermutigt. In Juni warben die Vorsitzenden sowohl der DPK-I, Mustafa Hijri, und der sozialdemokratisch orientierten kurdischen Komala-Partei, Abdullah Mohtadi, im US-Außenministerium um imperialistische Unterstützung für einen »Regime-Change«.

Die Schwesterorganisation der PKK im Iran, die »Partei für ein freies Leben in Kurdistan« (PJAK), strebt zwar einen demokratischen Wandel an. Dieser müsse aber auf der Grundlage der Entwicklungen im Land stattfinden, ohne dass einer ausländischen Intervention Raum gegeben werde, warnte die PJAK-Vorsitzende Zilan Vejin gegenüber der Nachrichtenagentur Firat: »Eine Intervention von außen bringt keine Lösung für die Völker des Iran«.
Die PJAK hatte 2011 einen Waffenstillstand mit Teheran vereinbart. Doch Ende voriger Woche überrannte eine PJAK-Einheit einen iranischen Militärstützpunkt nahe der Stadt Mariwan und tötete elf Revolutionswächter. Es habe sich um eine Vergeltungsaktion für die vorangegangene Tötung von mehreren PJAK-Kämpfern sowie des Menschenrechtsaktivisten Iqbal Moradi gehandelt, erklärte PJAK-Sprecher Amed Shaho gegenüber dem irakisch-kurdischen Sender Rudaw. Der aus dem Iran stammende, aber im Exil im Nordirak lebende Aktivist der »Menschenrechtsorganisation Kurdistan« Moradi war Mitte vergangener Woche nahe der Grenze zum Iran mit mehreren Schüssen regelrecht hingerichtet worden. Der Mord trägt ebenso wie weitere Attentate gegen iranisch-kurdische Aktivisten im Nordirak in letzter Zeit die Handschrift des iranischen Geheimdienstes.
Einige Nachbarländer würden Angriffe auf die Sicherheit an der gemeinsamen Grenze nicht verhindern, kritisierte der iranische Vizeinnenminister Hossein Zolfaqari am Montag. Sollte sich dies nicht ändern, werde die Islamische Republik selbst die Hochburgen der »Terroristen« in diesen Ländern angreifen, drohte Zolfaqari gegenüber der Nachrichtenagentur Tasnim mit grenzüberschreitenden Einsätzen.