Montag, 12. Juni 2017

Die Repression der Proteste im Norden Marokkos machen deutlich: Des Königs Flirt mit demokratischen Rechten war dem Druck von 2011 geschuldet



„In Marokko ist die Demokratie auf dem Rückzug. Dennoch wird im In-  
und Ausland immer wieder versichert, dass der Staat ungeachtet der  
Abberufung des ehemaligen Premierministers Abdelilah Benkirane im März  
2017 weiter auf Reformkurs bleibt. Dies tut er aber lediglich nach  
eigenen Gutdünken und Maßstäben und hält dabei an seinem Credo von  
einer neuen Verfassung sowie vorgezogenen und neutralen Wahlen fest.  
Wer es aber hierbei belässt, hat offensichtlich nichts aus der  
modernen politischen Geschichte Marokkos gelernt. Fakt ist, dass  
jegliche Reformen in Marokko ausschließlich dem Regime dienen. Durch  
kosmetische Reformen versuchen die Machthaber bereits seit Jahren,  
ihre autoritäre Macht und dominante Position im Inneren zu stärken,  
während die aufgeschönte Fassade für ein gutes Image auf der  
internationalen Bühne sorgen soll. So lassen die Entwicklungen des  
letzten Vierteljahrhunderts seit Verkündung der Neuordnung des Staates  
1992 Zweifel an dem guten Willen des Regimes aufkommen, das immer  
wieder versucht hat, in der Grauzone zwischen Offenheit und  
Abschottung zu verharren“ – so beginnt der Beitrag „Das Ende des  
demokratischen Experiments“ von Mohamad Taifouri am 02. Juni 2017 bei  
Qantara.de, worin die „gesteuerte“ demokratische Entwicklung einer  
ausführlichen kritischen Betrachtung unterzogen wird
http://de.qantara.de/inhalt/buergerproteste-und-autoritarismus-in-marokko-das-ende-des-demokratischen-experiments

Siehe dazu auch eine ausführliche Reportage (auf spanisch) über die  
Proteste in Al Hoceima und eine aktuelle Meldung über eine  
Solidaritätsdemonstration in Rabat
http://www.labournet.de/?p=117376

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