Montag, 12. Juni 2017
Die Repression der Proteste im Norden Marokkos machen deutlich: Des Königs Flirt mit demokratischen Rechten war dem Druck von 2011 geschuldet
„In Marokko ist die Demokratie auf dem Rückzug. Dennoch wird im In-
und Ausland immer wieder versichert, dass der Staat ungeachtet der
Abberufung des ehemaligen Premierministers Abdelilah Benkirane im März
2017 weiter auf Reformkurs bleibt. Dies tut er aber lediglich nach
eigenen Gutdünken und Maßstäben und hält dabei an seinem Credo von
einer neuen Verfassung sowie vorgezogenen und neutralen Wahlen fest.
Wer es aber hierbei belässt, hat offensichtlich nichts aus der
modernen politischen Geschichte Marokkos gelernt. Fakt ist, dass
jegliche Reformen in Marokko ausschließlich dem Regime dienen. Durch
kosmetische Reformen versuchen die Machthaber bereits seit Jahren,
ihre autoritäre Macht und dominante Position im Inneren zu stärken,
während die aufgeschönte Fassade für ein gutes Image auf der
internationalen Bühne sorgen soll. So lassen die Entwicklungen des
letzten Vierteljahrhunderts seit Verkündung der Neuordnung des Staates
1992 Zweifel an dem guten Willen des Regimes aufkommen, das immer
wieder versucht hat, in der Grauzone zwischen Offenheit und
Abschottung zu verharren“ – so beginnt der Beitrag „Das Ende des
demokratischen Experiments“ von Mohamad Taifouri am 02. Juni 2017 bei
Qantara.de, worin die „gesteuerte“ demokratische Entwicklung einer
ausführlichen kritischen Betrachtung unterzogen wird
http://de.qantara.de/inhalt/buergerproteste-und-autoritarismus-in-marokko-das-ende-des-demokratischen-experiments
Siehe dazu auch eine ausführliche Reportage (auf spanisch) über die
Proteste in Al Hoceima und eine aktuelle Meldung über eine
Solidaritätsdemonstration in Rabat
http://www.labournet.de/?p=117376
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