KP VENEZUELAS IST ZWEITSTÄRKSTE BOLIVARISCHE KRAFT

von Genosse Omar Vázquez Heredia übersetzt von Jens-Torsten Bohlke Caracas, 11. Oktober 2012, Tribuna Popular (TP). (auf Kommunisten-online am 13. Oktober 2012) – Die Präsidentschaftswahlen vom 7. Oktober 2012 weisen unterschiedliche zu analysierende Aspekte wie jeder Wahlgang auf, mit denen wir uns befassen müssen, um das Ergebnis bezüglich der politischen Richtung der venezolanischen Gesellschaft insgesamt zu verstehen und dabei die sich konkret antagonistisch gegenüberstehenden Klassen sowie jene ideologisch bei der staatlichen Bürokratie oder dem internationalen bzw. einheimischen Kapital angeschlossenen Teile der Volksmassen mit zu berücksichtigen. REAKTION VERLOR WICHTIGE BUNDESSTAATEN In diesem Sinn beginnen wir mit einem Glückwunsch an das werktätige Volk Venezuelas, welches mit der Kandidatur des Genossen Hugo Chávez als Anführer des bolivarischen Umgestaltungsprozesses einen politischen und wahlstimmenmäßigen Sieg errang und mit seiner großen Mehrheit den vom reaktionären Kandidaten Henrique Capriles Radonski dargestellten neoliberalen Vorschlag auch in bisher reaktionären Hochburgen bei Wahlen wie Nueva Esparta und Zulia zerschlug. Diese Realität ermöglicht die Wiederaufnahme der politischen und auf Wahlen bezogenen Offensive seitens der Klassen des werktätigen Volkes nach den einstigen Teilerfolgen der Reaktion in den Regionalwahlen von 2008, in welchen die reaktionären Kräfte so wichtige venezolanische Bundesstaaten wie Carabobo, Miranda, Táchira und Zulia gewonnen hatten. Sowie bei den Parlamentswahlen von 2010, in denen sie mit nur 150.000 Stimmen hinter der bolivarischen Wählerschaft lagen und somit beinahe auf gleiche Augenhöhe mit uns kamen. KP Venezuelas im Grossen Patriotischen Pol gestärkt Jetzt komme ich als Mitglied unserer kommunistischen Partei erstmal zur Einschätzung des Wahlergebnisses für die KP Venezuelas, anschließend werde ich Überlegungen zu anderen Aspekten der Wahl äußern. Ich beginne folglich mit der Zahl, daß 97,65% der von der Partei des Roten Hahns zugeführten Stimmen die Wählermenge von 482.317 Menschen ausmacht. Damit ist die KP Venezuelas die zweitstärkste politische und Wahlkraft innerhalb des bolivarischen Lagers und liegt vor der Partei Vaterland Für Alle (PPT) mit ihren 216.293 zugeführten Stimmen, ebenso vor REDES mit seinen zugeführten 195.283 Stimmen) und anderen fortschrittlichen Gruppierungen. Wenn wir dies mit der Wahl von 2006 vergleichen, als die KP Venezuelas auf 342.227 Stimmen kam, dann haben wir unter Berücksichtigen aller Besonderheiten unsere Stimmenzahl um 140.090 Stimmen gesteigert, was 40,93% ausmacht und damit ein ziemlich hoher Prozentsatz ist. Denn Genosse Hugo Chávez siegte 2012 mit einer Zunahme von 752.976 Stimmen im Vergleich zu 2006, d.h. 10,3% mehr Stimmen. Des Weiteren macht die Stimmenzahl für uns Kommunisten beinahe 6% der Ergebnisse des Großen Patriotischen Pols aus und liegt damit höher als 2006, wo wir mit 4,6% im Vergleich unseren Beitrag leisteten. Darum können wir nach einem Blick auf die zahlenmäßigen Ergebnisse hervorheben, daß unsere Kommunistische Partei Venezuelas einen bedeutend gesteigerten Anteil am Wahlsieg erreichte, was eine Anerkennung der Beiträge unserer Partei zur revolutionären Vertiefung des bolivarischen Umgestaltungsprozesses ausdrückt. Stimmenzuwachs für KP stärkt Korrekturdruck auf die bolivarische Bewegung Bei all dem hinsichtlich der vorläufigen Schlussfolgerungen aus der vom Politbüro der KP Venezuelas getroffenen Einschätzung zu den erfolgten Präsidentschaftswahlen, wie sie in Tribuna Popular verbreitet wurden, muß hervorgehoben werden: „Die KP Venezuelas schätzte insbesondere auch die durch die Kommunistische Partei gewonnenen Stimmen ein. Sie erkennt an, daß außer den Stimmen durch die Mitglieder der Partei das Ergebnis auch Ergebnis der Stimmen aus verschiedenen Strömungen der Arbeiter- und Volksbewegung ist, die bewusst ihre Stimme für die KP Venezuelas abgaben.“ Wir Kommunisten verstehen, daß die für den Genossen Hugo Chávez von der Partei des Roten Hahnes zugeführten Stimmen nicht nur unsere eigene Stammwählerschaft umfassen, sondern auch aus jenen Teilen des Volkes stammen, welcher in seinen Gewerkschaften und Bauernorganisationen eine bewusst kritische Haltung zugunsten der Notwendigkeit von Lösungen bei den von der KP Venezuelas angeprangerten gesellschaftlichen Übeln wie dem Bürokratismus (durch Fehlen der Planwirtschaft hervorgerufener Mangel an Effektivität), der Korruption, den Verletzungen der Grundrechte der Arbeiterklasse, den gewaltsamen Verschleppungen und Morden an organisierten Bauern (...) einnimmt. Daher erscheint mir die Einschätzung des Politbüros mit den Worten von Genossen Oscar Figuera in einer Form revolutionärer Bescheidenheit angebracht, weil dies den Respekt von uns Kommunisten gegenüber den Massenorganisationen und Gewerkschaften zum Ausdruck bringt, welche zur Stimmabgabe für den Roten Hahn aufriefen. Es entspricht nicht dem Geist von uns Marxisten-Leninisten, den Parteiapparat über die erforderliche und angestrebte Vertiefung des bolivarischen Umgestaltungsprozesses zu stellen, welcher am konkreten Horizont den Sozialismus zeigt. Somit wurde die Stimmenzuführung seitens der KP Venezuelas zum Mittel des Ausdrucks der Besorgnis über Situationen, die sich derzeit im Rahmen der bolivarischen Regierungshandlungen abspielen und die Massenbasis im Volk für den Prozess der nationalen Befreiung schwächen sowie der real gegebenen Möglichkeit eines Aufbaus des Sozialismus schaden. Wir Kommunisten setzen unser landesweites politisches Kampfinstrumtent ein, die Partei mit ihrer Selbständigkeit beim Klassenstandpunkt in der Treue zum werktätigen Volk, wo wir seit etlichen Jahren im Rahmen unserer Möglichkeiten Alarm schlagen und gegen zunehmende Unzufriedenheit im Volk ankämpfen, welche sich aus dem Vorhandensein von bürgerlichen und bürokratischen Praktiken ergibt, die wiederum die Reproduktion der kapitalistischen gesellschaftlichen Organisation gewährleisten. Das ist eine Widerwärtigkeit der von den Bürokratien abhängigen Menschen, welche in der Verkleinerung der Kluft zwischen dem fortschrittlichen Chávez-Lager und den reaktionären Kräften bei der Präsidentschaftswahl zum Ausdruck kam. Diese Kluft verringerte sich von 26% im Jahr 2006 auf 11% im Jahr 2012. Sie umfasst eine erhebliche Menge, welche von den Neoliberalen des sogenannten Rundtisches der Demokratischen Einheit (MUD) nicht unterschätzt werden kann. Bewahrung der Eigenständigkeit der KP war richtig - Führungsrolle der Arbeiterklasse im revolutionären Prozess steht auf der Tagesordnung Die beschriebene Situation beschreibt das Quantitative. Wir müssen ein grundlegendes Qualitätselement einbringen. Und zwar den „Aufruf“, über den Roten Hahn für den Genossen Hugo Chávez zu stimmen. Er kam von etlichen Gewerkschaftsführern aus der Klassenbewussten Gewerkschaftsbewegung „Cruz Villegas“, die es ermöglicht, bei der Veränderung des inneren Kräfteverhältnisses im bolivarischen Prozess voranzukommen und dabei die Arbeiterklasse und die Volksmassen in die Führungsrolle zu bringen. So erzeugte die Mobilisierung der Kämpfer der KP Venezuelas mit dem neuen Arbeitsorganisationsgesetz sowie ihre Beteiligung an der Organisierung der Arbeiterräte eine Verstärkung der organisatorischen Verbindung und der Wählerschaft unserer Partei hinsichtlich der Arbeiterklasse. Diese Realität qualifiziert die Stimmabgabe für die Kommunisten, weil sie sich auf ihre Klasse stützt. Schlussfolgernd aus den Ergebnissen des 7. Oktobers müssen wir Kommunisten verstehen, daß es eine richtige Entscheidung war, unsere Partei als klassenbewusste und kritische Komponente mit einem politischen Kurs im Rahmen des Prozesses der nationalen Befreiung und der Bedeutung der antiimperialistischen Front (Patriotischer Pol) zu erhalten. Wobei wir für das Vorankommen beim wirklichen Aufbau des Sozialismus die Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten des werktätigen Volkes durch dessen Organisierung in Gestalt des sogenannten Revolutionären Blocks des Volkes brauchen. Dieses konkrete und einheitliche letzte Ziel muß das Hauptanliegen der gestärkten Kommunistischen Partei Venezuelas und der anderen revolutionären Kräfte sein: die Einheit der organisatorischen Kerne der Klassen des Volkes auf der Ebene der Front und artikuliert als die Bewegung der Arbeiterkontrolle, die Nationale Vereinigung der Werktätigen (UNETE), u.a. (Zwischenüberschriften von Jens-Torsten Bohlke) Quelle: http://www.tribuna-popular.org/