Türkei: Proteste gegen Austritt aus Istanbul-Konvention

 

DEM VOLKE DIENEN

Kategorie: Weltweit

Wie seit längerem mehr oder weniger angekündigt, ist die Türkei vergangene Woche aus der Istanbul-Konvention, dem 2011 beschlossenen „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ ausgetreten. Die Türkei sei mit ihren Gesetzen und der Verfassung ausreichend ausgestattet, um „Frauenrechte zu garantieren“.

Am Samstag starteten daraufhin landesweite Proteste Zehntausender von Menschen, am stärksten in Istanbul, wo auch die laufender Woche zur Aktionswoche ausgerufen wurde. Dabei wird besonders darauf aufmerksam gemacht, dass es praktisch jeden Tag einen Frauenmord im Land gibt, zuletzt in Folge des Austritts mindestens vier an einem Tag,darunter einer durch einen Bullen.

Unter anderem in der Redebeitrag der Dersim Frauenplattform, mitsamt der Yeni Demokrat Kadın (Neudemokratische Frauen), wurde eine grobe Einordnung der Bedeutung Istanbul-Konvention gemacht:„In diesem Land, in dem sich jede Frau unsicher fühlt, akzeptieren wir die Abkehr von der Istanbul-Konvention nicht, obwohl ein wirksamer Kampf gegen Gewalt, wirksamere Maßnahmen und Schutzmechanismen erörtert werden sollten.“ Der Kampf gegen den Austritt aus der Istanbul-Konvention erfasst breite Massen von Frauen in der Türkei, worin die Revolutionäre ihre Arbeit entwickeln müssen – nicht im Glauben an die Gesetze der Imperialisten und ihrer Lakaien, sondern zur Stärkung der Front innerhalb eines Tageskampfes der Massen.