Montag, 21. Oktober 2019

Neues aus der MENA-Region

Rosa-Luxemburg-Stiftung Neues aus der MENA-Region

Liebe Kolleg*innen und Freund*innen, sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchten wir Sie wieder auf Publikationen und Nachrichten aus unserer Programmregion aufmerksam machen. Zudem finden Sie Hinweise auf kommende Veranstaltungen in Berlin. Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre!

VERANSTALTUNGEN in Berlin

Infoveranstaltung:
Existenz unter BeschussAngriff auf die autonome Verwaltung in Nord- und Ostsyrien
Donnerstag, 17. Oktober // 19:00 Uhr // Salon in der RLS, Franz-Mehring-Platz 1

Der Abzug der US-Truppen und die unmittelbar danach begonnene türkische Militäroperation "Friedensquelle" gegen die mehrheitlich kurdische Region Rojava im Norden Syriens kamen mit Ansage. Die Angriffe lassen nicht nur hiesige Linke fassungslos zurück, sondern sind selbst in Washington, dem ehemaligen Bündnispartner der Kurd*innen in Nordsyrien, hoch umstritten.
Die Bundesregierung und EU schauen bislang zu, wie die lokale Zivilbevölkerung und Selbstverwaltung der Partei der Demokratischen Union (PYD) auf sich selbst gestellt und den Vernichtungsgebaren des NATO-Partners Türkei ausgeliefert sind. Präsident Erdoğan präsentierte bereits seine Pläne für die „Sicherheitszone“ in Nordsyrien womit klar ist, dass es nicht bei Luftangriffen und einem Einmarsch bleiben wird, sondern ethnische Vertreibungen und Umsiedlungen folgen werden.
Was bedeuten die Entwicklungen für die Zukunft der autonomen Selbstverwaltung in Rojava? Was passiert, wenn als vermeintliche Bündnispartner für die syrischen Kurd*innen nur noch Assad und Putin in Frage kommen? Wie sind die Strategien Erdoğan und Trumps einzuschätzen? Wie kann es sein, dass die Türkei, die ihren eigenen Anteil am Erstarken des IS hat, nun für die Strafverfolgung der sich in kurdischer Haft befindenden (internationalen) IS-Straftäter zuständig gemacht wird?

Um die aktuellen Dynamiken und Kräfteverhältnisse zu verstehen, laden wir zu einem Informationsabend ein mit:
•         Sozdar Sevim (Dest-Dan - kurdischer FrauenRat Berlin)
•         Mariana Karkoutly (Adopt a Revolution)
•         Kristin Helberg (freie Journalistin)
•          Anita Starosta (medico international), angefragt

•         Moderation: Charlotte Tinawi (Rosa-Luxemburg-Stiftung)



PUBLIKATIONEN

OFFENER KRIEG GEGEN ROJAVA
Zuerst «grünes Licht» aus dem Kreml, dann «grünes Licht» aus dem Weißen Haus: Das «Go» zur Zerstörung Rojavas

Am 9. Oktober 2019 begann die «Operation Quelle des Friedens», wie der Großangriff durch die Türkei genannt wurde, mit Luft- und Artillerieangriffen auf die Grenzstädte und -dörfer wie etwa Qamishlo und Serê Kaniyê. Nach ersten Informationen durch Quellen aus Rojava wurden dabei einige Zivilist*innen getötet und Dutzende Zivilist*innen verletzt. Auch die symbolisch bedeutsame Stadt Kobanê, die 2014/2015 durch den Sieg über den IS eine gewisse Weltbekanntheit erreichte, wurde Ziel der türkischen Angriffe. Die Bevölkerung in den Grenzorten hat indes mit der Flucht nach Süden, tiefer in Syrien, begonnen. Die militärischen Kräfte in Rojava, die «Syrischen Demokratischen Kräfte» melden entlang der gesamten türkisch-syrischen Grenze Gefechte zwischen türkischen Soldaten und SDF-Kämpfer*innen, wobei bisher die jeweiligen Verluste nicht gänzlich klar sind. Aber wie es bereits absehbar war, blieb es nicht bei Luft- und Artillerieangriffen. In der Nacht zum 10. Oktober begann die türkische Armee offiziell mit ihrer Bodenoffensive in Nordsyrien.

Ein Kommentar zum Angriff der Türkei auf Nordsyrien von Ismail Küpeli.


AKUTE KRIEGSGEFAHR IN ROJAVA
Die türkische Regierung droht offen mit einem Krieg in Nordsyrien und lässt Truppen an der Grenze aufmarschieren.

Die Bedrohung einer militärischen Invasion der Türkei in Nordsyrien und die innenpolitischen Motive Erdoğans haben Sebastian Bähr und Nelli Tügel analysiert.


«DER AUFSTAND DER ARBEITSLOSEN»
Zu den Demonstrationen im Irak und der Reaktion der irakischen Regierung

Ein linker Aktivist in Bagdad gibt Einschätzungen zur derzeitigen Lage im Irak und den Demonstrationen und den Entwicklungen, die zu der Protestwelle und dem breiten Aufruf zur Demonstration am 1. Oktober führten, und den gewalttätigen Reaktionen der Sicherheitskräfte.

Zum Text von Miriam Younes und Sarah Wansa

 
DER KRIEG IM JEMEN UND SEINE AKTEURE
Die Hintergründe des Jemen-Krieges und die fortschreitende Fragmentierung des Landes seit 2015

Der Krieg im Jemen wird meist sehr vereinfacht in westlichen Medien diskutiert, ohne die komplexen Hintergründe des Konflikts zu beleuchten. Dabei wird er zumeist als ein Krieg zwischen Sunniten mit der saudisch/emiratisch-geführten Militärkoalition auf der einen Seite und Schiiten mit dem Iran auf der anderen Seite dargestellt. Jemenitische Akteure werden bei dieser Darstellung oft nur als Marionetten ihrer ausländischen Schutzmacht verstanden.

Zur Analyse von Amira Augustin


KÄMPFE GEGEN RASSISMUS UND AUSBEUTUNG
Libanons progressive Bewegungen vor alten und neuen Herausforderungen
Viele strukturelle Probleme im Libanon sind seit Jahren unverändert, gleichzeitig hat sich die Situation im und um den Libanon herum mit dem Krieg in Syrien dramatisch verändert. Warum es aber auch Anlass zu Hoffnung gibt und sich viele Aktive für positive Veränderungen und soziale Gerechtigkeit einsetzen, beschreibt Eva Dingel.
WIE NGOs SOZIALE BEWEGUNGEN ENTPOLITISIERENProjekte in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und NGOs leisten wichtige Arbeit in Westasien und Nordafrika. Allerdings bürgen sie die Gefahr neuer Abhängigkeiten und der Depolitisierung von Widerstand.
Von Aktivist*innen und Wissenschaftler*innen wird seit langem kritisiert, dass das vermehrte Auftreten von NGOs zu einer Depolitisierung und Deradikalisierung von Widerstand und sozialen Bewegungen beiträgt – ein Prozess, der unter dem Stichwort «NGOization» diskutiert wird.
Über das System der internationalen Hilfe schreibt Anna-Theresa Bachmann.
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