“Noch in diesem Frühjahr will die EU-Grenzagentur Frontex mit unbemannten Luftfahrzeugen über dem Mittelmeer patrouillieren. Ähnliche Einsätze erfolgten kürzlich mit “Predator”-Drohnen der italienischen Luftwaffe (…) Demnach hat die Agentur bereits zwei Verträge für verschieden große Drohnen der MALE-Klasse unterschrieben. Es handelt sich um ein Pilotprojekt, mit dem Frontex den Nutzen größerer Drohnen für die Grenzüberwachung untersucht. Seit vielen Jahren führt die Agentur hierzu Marktsichtungen, Tests und Konferenzen durch (…) Die unbemannten Plattformen sollen an 120 Kalendertagen des Jahres in die Luft steigen. Insgesamt sind 900 Flugstunden anvisiert. Ein nicht genannter Mitgliedstaat ist für die Durchführung verantwortlich, außerdem arbeitet Frontex mit der Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) und der Fischereiaufsichtsagentur (EFCA) zusammen. Frontex, die EMSA und die EFCA fusionieren ihre Aufklärungskapazitäten als neue “Agentur für die Grenz- und Küstenwache”. (…) Frontex arbeitet auch mit der EU-Militärmission EUNAVFOR MED zusammen. Dort wird gerade eine “Zelle für Kriminalitätsinformationen” eingerichtet, in der militärische, polizeiliche und grenzpolizeiliche Behörden Lagebilder und Personendaten austauschen wollen.” Artikel von Matthias Monroy vom 02. Mai 2018 bei telepolis und neu dazu:
- EU weitet Meeresüberwachung mit Drohnen aus
“… Die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) hat ihre Drohnenflüge auf insgesamt sechs EU-Mitgliedstaaten ausgeweitet. Laut der EU-Kommissarin für Verkehr, Violeta Bulc, fliegen unbemannte Luftfahrzeuge verschiedener Größen in Portugal, Spanien, Dänemark, Griechenland, Kroatien und Italien, außerdem finden Einsätze in Island statt. Die Überwachungsdienste werden für die Küstenwachen der jeweiligen Länder erledigt. Verfolgt werden die irreguläre Einwanderung, Schmuggel, illegale Fischerei sowie Luft- und Meeresverschmutzung. Bei Bedarf können die Drohnen auch der Seenotrettung helfen. Für die Integration der Drohnen in den allgemeinen Luftverkehr arbeitet die EMSA mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit zusammen. (…) Die Flüge erfolgen nicht nur für die nationalen Behörden, die für die Schifffahrt verantwortlich sind. Auch die Grenzagentur Frontex und die dort zusammengeschlossenen Grenzbehörden machen von den Aufklärungsdaten der EMSA Gebrauch. Grundlage ist eine Arbeitsvereinbarung, an der sich außerdem die Europäische Fischereiaufsichtsagentur (EFCA) beteiligt. Die drei Agenturen koordinieren zusammen rund 300 zivile und militärische Behörden, die für die Seesicherheit in den EU-Mitgliedstaaten verantwortlich sind. Mit dem Abkommen wollen sie gegenseitig von ihren Überwachungstätigkeiten profitieren. Während Frontex auf Satellitenaufklärung und die Grenzüberwachung mit Flugzeugen spezialisiert ist, entwickelt die EMSA seit 2017 den Drohnendienst. Letztes Jahr hatten die Agenturen erste gemeinsame Tests mit verschiedenen Drohnen als erfolgreich bewertet. (…) Ähnliche Forschungen für unbemannte Systeme an Land, zu Wasser und in der Luft finanziert die EU-Kommission im Projekt ROBORDER, entsprechende Tests erfolgen in mehreren Mitgliedstaaten.” Beitrag von Matthias Monroy vom 27. September 2019 bei Netzpolitik
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