Argumente zur historischen Bedeutung der Befreiung vom Faschismus

Quelle: DKP vom 2. März 2015 Siebzig Jahre sind vergangen seit der verheerendste und blutigste Krieg in der Geschichte der Menschheit beendet wurde. Der Faschismus, die reaktionärsten Kräfte der Monopolbourgeoisie, die den zweiten Weltkrieg entfesselt haben, erlitten eine vernichtende Niederlage. Allein in einer Generation des vorigen Jahrhunderts hat der Imperialismus zwei Weltkriege entfesselt. Mit ihnen waren unermessliche Leiden der Völker und riesige Verwüstungen verbunden. Allein der zweite Weltkrieg brachte den Tod für mehr als 50 Millionen Menschen. In der zweiten Hälfte des Jahrhunderts war der Sozialismus die Hauptkraft, die für die Erhaltung von Frieden und Sicherheit der Völker bestimmend war. Mit der Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und in den ost- und südosteuropäischen Staaten Ende des Jahrhunderts wurde nicht nur der Kapitalismus restauriert – Kriege sind auch nach Europa als Mittel der imperialistischen Politik zurückgekehrt! Es ist notwendig den gesellschaftlichen, ökonomischen, politischen und geschichtlichen Hintergrund zu enthüllen, der zu den Kriegen führt, besonders zum zweiten Weltkrieg geführt hat. Es ist notwendig – besonders angesichts der gegenwärtigen Situation – Klarheit darüber herbeizuführen, welche Klassenkräfte den Aggressor gezüchtet und seine todbringende Aktivität entfesselt bzw. gefördert oder geduldet haben. Kriege – Werk des Imperialismus Wie schon der erste so war auch der zweite Weltkrieg ein Werk des Imperialismus, ein Ergebnis der tiefen Krise des kapitalistischen Weltsystems, das nicht imstande war, seine Widersprüche auf friedlichem Wege zu lösen. Die ungleichmäßige ökonomische und politische Entwicklung des Kapitalismus hat das Bestreben nach einer Neuverteilung der Anfang des 20. Jahrhunderts unter den Großmächten bereits verteilten Welt gemäß dem neuen Kräfteverhältnis wachgerufen bzw. verstärkt. Es bestätigt sich die auch für die Gegenwart gültige Erkenntnis, dass das Kapital und seine Nutznießer, die stets nach mehr Profit und Herrschaft streben, keine andere Grundlage für die Aufteilung der Welt und ihrer Reichtümer als privatkapitalistisches Eigentum, Kapital und Macht kennen. So, wie im ersten Weltkrieg kämpften die imperialistischen Staaten im zweiten Weltkrieg um Rohstoffquellen, Märkte, Vorherrschaft und Weltherrschaft. Die Entfesselung des zweiten Weltkrieges bestätigt, dass friedliche Bündnisse zwischen den imperialistischen Mächten, ihren Koalitionen „… notwendigerweise nur ‘Atempausen’ zwischen Kriegen (sind) – gleichviel, in welcher Form diese Bündnisse geschlossen werden, ob in der Form einer imperialistischen Koalition gegen eine andere imperialistische Koalition oder in der Form eines allgemeinen Bündnisses aller imperialistischen Mächte. Friedliche Bündnisse bereiten Kriege vor und wachsen ihrerseits aus Kriegen hervor, bedingen sich gegenseitig, erzeugen einen Wechsel der Formen friedlichen und nicht friedlichen Kampfes auf ein und demselben Boden imperialistischer Zusammenhänge und Wechselbeziehungen der Weltwirtschaft und Weltpolitik.“ (Lenin, Werke, Bd. 22, S. 301) Ganz in diesem Sinne warnte auch der VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale vor der wachsenden Gefahr des Faschismus, der als offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals charakterisiert wurde, und vor seiner Unterschätzung. Kampf zwischen den imperialistischen Gruppierungen Im September 1939 trafen zwei imperialistische Gruppierungen aufeinander. Die herrschenden Kreise aller ihnen angeschlossenen Länder verfolgten ihre jeweils eigenen Eroberungsziele. Aber sowohl in der einen als auch in der anderen Gruppierung bemühten sich die herrschenden Kreise, nicht nur ihre imperialistischen Konkurrenten und Gegner, sondern auch die Sowjetunion zu vernichten. Das ist ein wesentlicher Unterschied zwischen den beiden Weltkriegen. Die faschistischen Staaten, darin besonders das faschistische Deutschland, waren die Speerspitze der Weltreaktion. Die imperialistischen Kreise der USA, Großbritanniens und Frankreichs rechneten damit, dass im Krieg ihre deutschen Konkurrenten geschwächt und die Sowjetunion vernichtet oder entkräftet werden würde, dass sie dem Sieger und dem Besiegten ihre imperialistischen „Friedens“bedingungen diktieren könnten. Ihre imperialistischen Expansionsziele beeinträchtigten ihre Fähigkeit zur realistischen Einschätzung der Kräfte, der Kräftekonstellationen und des Wesens der verfolgten Politik. Dazu waren sie erst bereit als der deutsche Faschismus sie direkt angegriffen bzw. bedroht hat. Angesichts der sich im Sommer 1939 besonders drastisch sich zeigenden feindseligen Haltung der Westmächte und der Kriege im Fernen Osten sah sich die Sowjetunion gezwungen, am 23.8. 1939 den von Deutschland vorgeschlagenen Nichtangriffspakt anzunehmen. In einer Unterredung mit dem französischen Botschafter am 23. August 1939 betonte der sowjetische Außenminister, Wjatscheslaw Michailowitsch Molotow, dass die sowjetische Regierung die Berliner Vorschläge erst dann angenommen habe, als sie sich davon überzeugt hatte, dass bei den englisch-französisch-sowjetischen Verhandlungen nichts Positives zu erreichen war. Die sowjetische Regierung durchschaute das englisch-französische Doppelspiel und durchkreuzte mit dem Abschluss des Vertrages die Intrigen der Westmächte, eine antisowjetische Einheitsfront zu schaffen. Sie verhinderte die völlige außenpolitische Isolierung der Sowjetunion und gab ihr knapp zwei Jahre Verschnaufpause, die für den weiteren Aufbau der Volkswirtschaft und die Stärkung der Streitkräfte genutzt werden konnten. Deutscher Imperialismus verfolgt Neuordnung Europas Die Entfesselung des zweiten Weltkrieges bestätigt, dass eine der zentralen Thesen, in denen das expansionistische Bestreben des deutschen Monopolkapitals seit seiner Entstehung zum Ausdruck kommt, die Forderung nach der „Neuordnung Europas“ ist. Sie ist sowohl stets wiederkehrender Vorwand als auch konstante Zielsetzung deutscher Expansionspolitik. Das faschistische Deutschland hat kein Geheimnis aus seinen Plänen gemacht. Das Triumvirat zwischen Faschismus, Monopolen und Militarismus war von Anfang an auf die Vorbereitung und Führung des Kampfes um Vorherrschaft und Weltherrschaft ausgerichtet. Der Faschismus als politische Bewegung der reaktionärsten Kräfte der Monopolbourgeoisie erwies sich als jene Kraft, die das staatliche Herrschaftssystem und die materielle Basis für den großen Krieg schuf, die Ideologie des Aggressionskrieges auf der Grundlage des aus der Geschichte des deutschen Imperialismus übernommenen nationalistischen und chauvinistischen Gedankenguts formte und die aggressiven imperialistischen Doktrinen erarbeitete. In den militärischen Plänen der Strategen des deutschen Imperialismus verschmolzen der „Lebensraum“, der durch „Neuordnung“ geschaffen werden sollte, der Antisowjetismus und die Hegemoniebestrebungen des deutschen Kapitals zu konkreten strategischen Plänen und zu Kriegen auf ihrer Grundlage. Sowjetunion sollte zerschlagen werden. Sie wurde zur Hauptkraft Im Mittelpunkt stand die Aggression gegen die UdSSR, deren Beseitigung das Tor zur Weltherrschaft öffnen sollte. Mit dem Überfall auf die Sowjetunion wurde er zum Krieg für die Befreiung des sowjetischen Vaterlandes, des ersten und damals einzigen sozialistischen Staates der Welt, und zum Befreiungskampf der Völker Europas von der faschistischen Barbarei. Der Sieg über den Faschismus durch die Antihitlerkoalition, in deren Rahmen die Sowjetunion den entscheidenden militärischen und politischen Anteil leistete und die größten menschlichen und materiellen Opfer brachte, führte zur Zerschlagung des Faschismus und Militarismus und schuf tiefgreifende Veränderungen im internationalen Kräfteverhältnis. Die Sowjetunion und ihre Streitkräfte verteidigten die Freiheit und Unabhängigkeit ihrer Heimat und trugen entscheidend dazu bei, die Menschheit vor der Gefahr der faschistischen Unterjochung zu retten. Unter diesen Bedingungen wurde die Tür für die nachfolgenden demokratischen und friedlichen Bedingungen in Europa und in Deutschland geöffnet. Auf der Grundlage ihrer gestärkten internationalen Stellung wurde die Sowjetunion auf der Grundlage der sozialistischen Ordnung zum Anwalt der nationalen Interessen der befreiten Völker und des deutschen Volkes in der internationalen Arena. Aktiver antifaschistisch-demokratischer Widerstand Im zweiten Weltkrieg entwickelte sich an der Seite der Sowjetunion die breiteste und stärkste antifaschistisch-demokratische Widerstandsbewegung, die es jemals in Europa gab. Die Völker kämpften stärker und aktiver als in jedem vorherigen Krieg für ihre Interessen und gegen die faschistische Reaktion. Sie waren nicht mehr bloße Willensvollstrecker ihrer Regierungen. Die Führer der kapitalistischen Staaten mussten mit ihrer hohen Aktivität rechnen. Der Kampf der Völker gegen den Faschismus wurde zum allseitigen Kampf für Freiheit und Demokratie. Die aktivste politische Kraft im Kampf der Völker gegen den Faschismus waren die kommunistischen Parteien. Im antifaschistischen Kampf, im Kampf um die Befreiung der Völker wuchsen sie zum politisch bestimmenden Führer, zum Organisator des Kampfes ihrer Völker. Sie gewannen Vertrauen bei den Volksmassen ihrer Länder und in das internationales Bündnis mit den anderen kommunistischen Parteien und den antifaschistischen und demokratischen Kräften. Ihre Stellung in der Gesellschaft wurde bedeutend gestärkt. Durch antifaschistisch-demokratische Umwälzungen führten sie ihre Völker zur volksdemokratischen Revolution. Der Erfolg wurde möglich, weil in diesem Kampf die Spaltung der Arbeiterklasse überwunden wurde. Die Spaltung der Arbeiterklasse begünstigte stets die Kräfte der Reaktion. Erfahrungen des Kampfes drängen nach Zusammenarbeit für den Frieden Im Kampf um die Zerschlagung des Faschismus und Militarismus wurden zwischen den Siegermächten eine Reihe von Konferenzen durchgeführt, die große Bedeutung für die Entwicklung der internationalen Beziehungen und des Völkerrechts haben sollten. Sie sicherten die Ergebnisse des Kampfes und dienten als Grundlage für die Stärkung der demokratischen und fortschrittlichen Kräfte im Kampf um solche nationale und internationale Bedingungen, die Frieden, Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt ermöglichen. Beschlüsse in diesem Sinne hatten die Konferenzen in Moskau und Teheran (1943), Dumberton Oaks (1944), Jalta, San Francisco und Potsdam (1945) gefasst. Neben den Fragen der gemeinsamen Aktionen zur Zerschlagung der faschistischen Koalition wurden Beschlüsse zu den wichtigsten Fragen der Nachkriegsordnung der Welt angenommen. Für die Ausarbeitung der Prinzipien der internationalen Beziehungen in der Nachkriegsperiode waren auch die Friedensverträge mit Italien, Finnland, Bulgarien, Ungarn, Rumänien von großer Bedeutung. Am 25. April 1945 begann in San Francisco die Konferenz zur Bildung der Organisation der Vereinten Nationen. Die Organisatoren, die USA, die Sowjetunion, Großbritannien und China, haben dazu jene Staaten eingeladen, die die Deklaration der Vereinten Nationen vom 1. Januar 1942 unterzeichnet oder sich ihr später angeschlossen hatten. Gerade weil die Verhandlungen nicht Problemlos verliefen, weil sich von Anfang an zwei konträre Konzeptionen über die UNO, ihre Rolle und ihre Tätigkeit und über die Gestaltung friedlicher Beziehungen zwischen den Staaten gegenüberstanden, sind die dabei gesammelten Erfahrungen, festgelegten Prinzipien von großer Bedeutung für die Gegenwart, in der erneut die Kriege zum Mittel der Durchsetzung außenpolitischer Interessen und Ziele geworden sind. Potsdamer Abkommen verpflichtet Vom 17. Juli bis 2. August 1945 trafen sich die Regierungschefs der UdSSR, der USA und Großbritanniens zu Verhandlungen im Potsdam. Frankreich trat dem Abkommen später bei. Um für alle Zeiten die Gefahr eines von Deutschland ausgehenden Krieges zu beseitigen wurde festgelegt: „Der deutsche Militarismus und Nazismus werden ausgerottet, und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung in der Gegenwart und in Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann.“ Mit den Festlegungen zur Entmachtung der deutschen Monopolvereinigungen, die für die Entfesselung von zwei Weltkriegen verantwortlich waren, mit der Vernichtung der Nazipartei mit all ihren Gliederungen legten die Alliierten konkrete Bestimmungen fest, die wesentliche Voraussetzungen für die Beseitigung der Grundlagen des deutschen Imperialismus und Militarismus und für die Entwicklung Deutschlands auf demokratischer Grundlage darstellen. Die Grundprinzipien des Abkommens sind auch heute noch von Bedeutung. Sie entsprechen auch heute noch den Lebensinteressen des deutschen Volkes und den Erfordernissen des Friedens. Der zweite Weltkrieg war noch nicht beendet, als die Führer der USA die Völker herausforderten und ihre Ansprüche auf die Weltherrschaft, auf die Vernichtung des Sozialismus und auf die Beseitigung der neuen Macht in den Ländern der Volksdemokratie erhoben. Das war der wahre Sinn der Politik des „kalten Krieges“, der Politik der Stärke. Deshalb kam es zur Blockbildung unter der Führung der USA. Es bestätigte sich erneut, solange der Imperialismus besteht, bleiben auch die ökonomischen Grundlagen für das Entstehen von Kriegen bestehen! In diesem Zusammenhang ist auch das Schicksal des Vorschlags der Sowjetunion während der Potsdamer Konferenz zu sehen, eine zentrale deutsche Regierung zu bilden. Die Westmächte lehnten ihn ab, weil sie fürchteten, dass die Bildung deutscher Organe für alle Besatzungszonen den Einfluss der antifaschistischen und demokratischen Kräfte in Deutschland stärken und ihre schon damals verfolgten antikommunistischen Ziele gefährden könnten. Verletzung der Beschlüsse von Potsdam bringt Vergangenheit zurück Ihre Ziele wurden auch mit der Bildung der BRD (1949) angestrebt und dann 1990 auch erreicht. Nachdem die Westmächte und die deutsche Reaktion, unterstützt von den rechten Führern der SPD, alles getan hatten, um eine antifaschistisch-demokratische Entwicklung auch in Westdeutschland zu verhindern, wurde 1949, unter Bruch des Potsdamer Abkommens und bei aktiver Beteiligung der Westmächte der westdeutsche Separatstaat geschaffen. Diese Basis für die Errichtung monopolkapitalistischer Verhältnisse nutzend und mit der Schaffung der dazugehörigen politischen, staatlichen, juristischen, militärischen und sicherheitspolitischen Instrumentarien (Remilitarisierung, NATO-Mitgliedschaft, Verbot der KPD, Notstandsgesetze, Berufsverbote usw.) wurde das System geschaffen, das man brauchte , um 1989, im Verbund mit den verbündeten Großmächten, in der Lage zu sein, zum großen antikommunistischen Schlag auszuholen, um die Hauptkraft, den Sozialismus zu beseitigen, der der Verwirklichung ihrer expansiven und aggressiven Pläne im Wege stand. Das ist die Linie, die durch Negierung der Lehren aus dem zweiten Weltkrieg und Bruch mit den Grundprinzipien des Potsdamer Abkommens zu solchen Verhältnissen in Deutschland und in Europa geführt hat, die die obersten politischen Repräsentanten des gegenwärtigen Deutschland erneut sagen lassen, dass Deutschland „eine Zurückhaltung, die in vergangenen Jahrzehnten geboten war, vielleicht ablegen sollte zugunsten einer größeren Wahrnehmung von Verantwortung“ in Europa und der Welt. Zur gewünschten aktiveren Rolle Deutschlands in der Welt gehöre auch, „den Einsatz militärischer Mittel als letztes Mittel nicht von vornherein zu verwerfen“. In der Verfolgung und im Ausbau dieser Linie der internationalen Politik Deutschlands liegen die tatsächlichen Wurzeln für den wachsenden Berg von ungelösten Problemen, mit denen die Gesellschaft heute schon wieder konfrontiert ist und die schwerwiegende Folgen erwarten lassen. Geschichte und Gegenwart Vor den fortschrittlichen Kräften, allen voran den Kommunisten und Sozialisten, steht das dringende Gebot, den 70. Jahrestag der Befreiung des deutschen Volkes und der ganzen Menschheit vom Faschismus zum Anlass zu nehmen, um, angesichts der aktuellen imperialistischen Kriege und Aggressionen, bei denen faschistische Optionen eine Realität werden, die Erfahrungen vor, während und nach dem zweiten Weltkrieg gründlich zu analysieren und daraus die notwendigen Schlussfolgerungen abzuleiten. Es gilt, die Arbeiterklasse zu mobilisieren, die Sammlung aller antifaschistischen und demokratischen Kräfte zu forcieren und ihr geschlossenes Handeln zu erreichen sowie alle antikommunistischen Angriffe auf die Einheit der antiimperialistischen und demokratischen Kräfte konsequent zurückzuweisen. Um die Entwicklungen und Ereignisse der Gegenwart besser zu verstehen, müssen wir die Verfälschungen der Kriegsursachen und der Ursachen des Entstehens reaktionärer und faschistischer Potenziale und Mächte konsequent aufdecken. Es gilt, die Erkenntnis zu vermitteln und umzusetzen, dass nur durch eine ständige Auseinandersetzung mit der bürgerlichen Ideologie, mit der Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus verbunden sind, der Weg geebnet werden kann, um ein Ende des Kreislaufes von Krise und Krieg herbeizuführen. Wir müssen handeln, weil heute schon wieder die Kräfte der Reaktion in die Offensive gehen und gegen Völkerverständigung, gegen Frieden und demokratische Verhältnisse in der Gesellschaft organisiert vorgehen. Nach dem zweiten Weltkrieg forderten alle antifaschistischen Kräfte: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“. Angesichts der Krisen und der imperialistischen Kriege, mit denen der Imperialismus heute schon wieder die Welt überzieht, angesichts der Tatsache, dass die Bundeswehr zu Kampfeinsätzen eingesetzt und von den Herrschenden die „Neuordnung“ der Welt und Europas angestrebt wird, ist es ein Gebot der Stunde, diesen Ruf erneut in den Mittelpunkt der politischen Forderungen zu rücken und sie zum Leitgedanken des Friedenskampfes zu machen! Geschichtskommission beim Parteivorstand der DKP Berlin, 28. Februar 2015