Donnerstag, 12. Juli 2018

Eine Wahl in Mexiko: Mit Bedeutung weit über die Landesgrenzen hinaus – und mit welchen Veränderungen für das Land?


Wie weit die Hoffnung trägt, die so viele Menschen in Mexiko bei 
dieser Wahl am 01. Juli 2018 in Lopez Obrador gesetzt haben, kann noch 
niemand ganz genau beurteilen. Sein Wahlsieg mit der absoluten 
Mehrheit von rund 53% der abgegebenen Stimmen macht aber bereits den 
Unterschied deutlich: Enrique Pena Nieto, noch amtierender Präsident 
der PRI, hatte vor 6 Jahren mit runden 38% gewonnen. Noch deutlicher 
wird die Stimmung im Land, wenn man berücksichtigt, dass nun – (neben 
großen Wahlerfolgen bei gleichzeitigen mehreren anderen Wahlen) 
erstmals Land und Hauptstadt von derselben Partei regiert werden, denn 
auch in Mexiko Stadt gewann die „Bewegung zur nationalen Erneuerung“ 
Morena die Wahl überdeutlich. Dass er den angeblichen „Krieg gegen die 
Drogen“ mit seinen Tausenden von Opfern beenden wolle, dürfte bei 
seinem Wahlsieg eine mindestens ebenso große Rolle gespielt haben, wie 
die Ankündigung sozialer Reformen – und damit einer Kurskorrektur 
gegenüber allen Vorgänger-Regierungen. Die allesamt stets neoliberale 
Postulate als „gut für alle“ versucht hatten zu verkaufen – mit 
Ergebnissen, die auch viele jener, die dies einst geglaubt haben 
mögen, zur Wahl von AMLO motiviert haben dürften. Und dennoch gibt es 
– gab es bereits vor der Wahl – auch Ablehnung: Von der Rechten 
sowieso. Aber eben auch in jenen Gemeinschaften, die die Abhaltung 
solcher Wahlen grundsätzlich ablehnen und etwa auch von solchen 
Gruppierungen, die die Bündnisse von Morena – unter anderem mit 
evangelikalen Parteien (wie einst die PT in Brasilien) - ablehnen. Und 
auch der Kern der kämpferischen Gewerkschaftsbewegung in Mexiko, die 
LehrerInnen-Opposition CNTE lehnte es ab, zur Wahl von AMLO aufzurufen 
und beschränkte sich darauf, das Ende der sogenannten Bildungsreform 
des amtierenden Präsidenten Pena zu fordern. Zur Wahl in Mexiko und 
ihrer Bedeutung unsere aktuelle Materialsammlung „Mexikos 
Präsidentschaftswahl und die verschiedenen Positionen sozialer und 
politischer Opposition“ vom 04. Juli 2018
http://www.labournet.de/?p=134111

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