Donnerstag, 12. Juli 2018
Eine Wahl in Mexiko: Mit Bedeutung weit über die Landesgrenzen hinaus – und mit welchen Veränderungen für das Land?
Wie weit die Hoffnung trägt, die so viele Menschen in Mexiko bei
dieser Wahl am 01. Juli 2018 in Lopez Obrador gesetzt haben, kann noch
niemand ganz genau beurteilen. Sein Wahlsieg mit der absoluten
Mehrheit von rund 53% der abgegebenen Stimmen macht aber bereits den
Unterschied deutlich: Enrique Pena Nieto, noch amtierender Präsident
der PRI, hatte vor 6 Jahren mit runden 38% gewonnen. Noch deutlicher
wird die Stimmung im Land, wenn man berücksichtigt, dass nun – (neben
großen Wahlerfolgen bei gleichzeitigen mehreren anderen Wahlen)
erstmals Land und Hauptstadt von derselben Partei regiert werden, denn
auch in Mexiko Stadt gewann die „Bewegung zur nationalen Erneuerung“
Morena die Wahl überdeutlich. Dass er den angeblichen „Krieg gegen die
Drogen“ mit seinen Tausenden von Opfern beenden wolle, dürfte bei
seinem Wahlsieg eine mindestens ebenso große Rolle gespielt haben, wie
die Ankündigung sozialer Reformen – und damit einer Kurskorrektur
gegenüber allen Vorgänger-Regierungen. Die allesamt stets neoliberale
Postulate als „gut für alle“ versucht hatten zu verkaufen – mit
Ergebnissen, die auch viele jener, die dies einst geglaubt haben
mögen, zur Wahl von AMLO motiviert haben dürften. Und dennoch gibt es
– gab es bereits vor der Wahl – auch Ablehnung: Von der Rechten
sowieso. Aber eben auch in jenen Gemeinschaften, die die Abhaltung
solcher Wahlen grundsätzlich ablehnen und etwa auch von solchen
Gruppierungen, die die Bündnisse von Morena – unter anderem mit
evangelikalen Parteien (wie einst die PT in Brasilien) - ablehnen. Und
auch der Kern der kämpferischen Gewerkschaftsbewegung in Mexiko, die
LehrerInnen-Opposition CNTE lehnte es ab, zur Wahl von AMLO aufzurufen
und beschränkte sich darauf, das Ende der sogenannten Bildungsreform
des amtierenden Präsidenten Pena zu fordern. Zur Wahl in Mexiko und
ihrer Bedeutung unsere aktuelle Materialsammlung „Mexikos
Präsidentschaftswahl und die verschiedenen Positionen sozialer und
politischer Opposition“ vom 04. Juli 2018
http://www.labournet.de/?p=134111
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