Donnerstag, 23. Januar 2020

Wer gegen Altersarmut vorgeht, bekämpft auch die AfD, meint Hans-Gerd Öfinger

Ein Ruck muss durch den DGB gehen

Rechte Rattenfänger haben die Altersarmut für ihre Agitation entdeckt. Doch der DGB sollte jetzt nicht wie das Kaninchen auf die Schlange starren. Die Zeit ist reif für einen massenhaften Schulterschluss von abhängig Beschäftigten, am Existenzminimum knapsenden Senioren und um ihre Zukunft auf einem zerstörten Planeten bangenden Jugendlichen. Wer wenn nicht die Gewerkschaften könnten das Rückgrat einer solchen Bewegung sein?
Doch dazu muss ein Ruck durch den DGB gehen. Ursachen und Profiteure müssen klar benannt werden. »Riester-Rente« und Hartz-Gesetze sind Ursachen der Altersarmut. Die Opposition aus DGB-Kreisen dagegen war gelinde gesagt windelweich. Wenn heute französische Gewerkschafter gegen eine solche Politik aufbegehren, schauen große Teile des DGB weg. Dabei setzt das Kapital weltweit auf Privatisierung der Altersversorgung und Senkung von Löhnen und »Lohnnebenkosten«.
Statt ihren Mitgliedern Riesterverträge mit Gruppenrabatt zu verkaufen und privaten Banken und Versicherungen Kundschaft zuzuführen, sollten DGB-Gewerkschaften ihre Mitglieder zur Solidarität mit französischen Abwehrkämpfen gegen Emmanuel Macrons »Reform« aufrufen. Und hierzulande ist die Zeit reif für eine Rückabwicklung von »Riester«, »Hartz« und allen Verschlechterungen bei der gesetzlichen Rente in den letzten drei Jahrzehnten. Damit könnte nebenbei auch die AfD bekämpft werden.
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