Im Januar 2020 – Demonstrationen und Veranstaltungen gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos

Dossier

„… Das Forum findet jedes Jahr im winterlichen Davos statt – dank öffentlichen Geldern militärisch abgeschottet von kritischen Stimmen und eingebettet in Medienpartnerschaften, die wohlwollende Berichte garantieren. Als strategische Partner vereint das Forum die grössten Klimasünder*innen wie Saudi Aramco oder BP, Finanzschwergewichte wie BlackRock oder Credit Suisse und bringt sie in Davos mit Politiker*innen wie Trump oder Merkel zusammen. Die Liste ist lang und die Gründe, gegen dieses Forum auf die Strasse zu gehen, sind unzählig. Das WEF ist ein Paradebeispiel der liberalen Demokratie: Eine herrschende kapitalistische Elite hält die Klassengesellschaft und das sozial-ökonomische Patriarchat aufrecht. Das WEF ist kein Fortschritt, sondern die Zementierung der herrschenden Zustände.  Auch dieses Jahr schmückt sich das Forum wieder mit einem schicken Ziel: Das Forum wolle die erodierende internationale Solidarität stärken, heisst es selbstgefällig, und verspricht eine nachhaltige Welt im Sinne der Gemeinsamkeit. Ein Blick auf die Gästeliste und in die Broschüre des Forums zeigt, dass es sich dabei auch dieses Jahr um nichts als leere Worte handelt. Das Ausmass der immer schneller stattfindenden Zerstörung der Welt bleibt unerwähnt und in der ganzen Erklärung steht kein Wort zu Krieg und Unterdrückung. Das WEF vereint Kriegstreiber*innen und Kriegsprofiteur*innen gleichermassen. Auch dieses Jahr ist Trump angekündigt und Kriegsprofiteure wie der an Rheinmetall beteiligte Vermögensverwalter BlackRock werden eigene Veranstaltungen hosten…“ – aus dem Aufruf „SMASH WEF – Krieg beginnt hier!“ am 31. Dezember 2019 beim Barrikade.Info  womit zur Demonstration des Revolutionären Blocks am 22. Januar 2020 in Zürich mobilisiert wird. Siehe dazu auch einen weitere Demonstrationsaufrufe (Bern und Luzern) und eine Veranstaltungsreihe über die Akteure des WEF:

• Wenn sich in Davos wieder die organisierte Kriminalität versammelt – kommen die Demonstrationen auch durch den Schnee… 
  „… Zum 50. Mal findet das WEF statt – und zum ersten Mal dauern die Proteste drei Tage. Am Sonntag, den 19. Januar, kommen bis zu 1.200 Menschen im Schweizerischen Landquart zusammen und starten ihren Protestmarsch durch Bergland. Ihr Ziel ist das etwa 50 Kilometer entfernte Davos. Die meisten Teil­neh­me­r*in­nen kommen aus der Schweiz, auch aus Deutschland, Österreich und Frankreich sind Menschen angereist. Eltern mit Kindern und Menschen im Rentenalter sind hier, doch der Großteil sind junge Leute unter 30. An jedem Tag überwindet die Demo zwischen 10 und 24 Kilometer, samt Lautsprecherwagen, den Teil­neh­me­r*in­nen ziehen. Mitunter geht es mehrere hundert Höhenmeter die Berge hinauf. Ganz vorne am Zug laufen Menschen mit dem Frontbanner. „Klimakrise: Weltweites ökonomisches Versagen“, steht auf Englisch darauf. Eine Schweizer Aktivistin, die es mitträgt sagt: „Ich laufe hier mit, weil in Davos die Verursacher der Klimakrise sitzen.“ Der Aktivist neben ihr nickt. „Seit 50 Jahren wird beim WEF über die Probleme dieser Welt geredet, aber Taten kommen von den Mächtigsten dieser Welt keine. Wir wollen ein Zeichen setzen für Klimagerechtigkeit.“ (…) Njoki Njehu, Feministin und Aktivistin aus Kenia und Teil der Fight Inequality Alliance, ist Teilnehmerin des WEF. Sie ist beim Protest mehrfach vor Ort. „Ich gehe nach Davos mit einer simplen Botschaft: Es reicht. Wir müssen Milliardäre abschaffen“, sagt sie der taz. „Dass Menschen so viel Geld haben, bedeutet, dass sie ausbeuten: entweder andere Menschen oder den Planeten. Diese Art von Vermögen bedeutet auch Korruption. Sie kaufen Demokratien. Sie kaufen Po­li­ti­ke­r*in­nen. Sie kaufen Gesetze. Wir können uns Mil­li­ar­dä­r*in­nen nicht leisten.“ Njehu fordert Regulierungen, die es unmöglich machen, dass ein Mensch allein überhaupt so viel Vermögen besitzt. Etwa 40 Mil­li­ar­dä­r*in­nen werden in Davos erwartet…“ – aus dem Beitrag „Zu Fuß über die Berge“ von Anett Selle am 21. Januar 2020 in der taz online  über die „Schnee-Demonstration“. Siehe dazu zwei weitere Beiträge über das Treffen der Parallel-Gesellschaft in Davos und: Wovor sie sich fürchten…
  • „Davos – Willkommen im Paralleluniversum der „Eliten“ von Jens Berger am 21. Januar 2020 bei den Nachdenkseiten  unterstreicht unter anderem: „… Wenn das Wirtschaftsforum, oder wie es in Insiderkreisen genannt wird, das WEF stattfindet, wird Davos zum Sammelpunkt der sogenannten „Eliten“. Man kennt sich, man trifft sich; milliardenschwere Tycoons, Banker und die eingeladene Politprominenz tauschen in Panels im Konferenzzentrum mehr oder weniger intelligente Redebeiträge aus und seit einigen Jahren übt man sich in der Öffentlichkeit demonstrativ in Selbstkritik. In diesem Jahr hat man vor, dem Begriff „Stakeholder-Kapitalismus“ eine „neue Bedeutung“ zu geben. Das wäre ja auch alles sehr löblich, wenn man es mit der Selbstkritik tatsächlich ernst meinen würde und den wohlfeilen Sätzen, für die sicher so manche Spin-Doktoren und PR-Berater fürstliche Honorare in Rechnung stellten, auch Taten folgen lassen würde. Doch das ist leider in Davos nie der Fall. Was sich in den ehernen Hallen des Kongresszentrums abspielt, ist PR – nicht mehr und nicht weniger. Die wichtigen Gespräche finden ohnehin nicht auf dem Tagungsgelände, sondern auf den „Schattenkonferenzen“ hinter den Kulissen bei exklusiven, oft feuchtfröhlichen, privaten Zusammenkünften statt. Zu den Teilnehmern gehören die Superreichen und die bestens vernetzten Personen aus dem Finanzsystem – Chefs der globalen Geschäftsbanken und milliardenschwere Hedgefonds-Manager auf der einen und Notenbanker auf der anderen Seite. Was hier besprochen wird, hat Bedeutung für unsere Zukunft. Dumm nur, dass die „Schattenkonferenzen“ – nomen est omen – im Schatten der Öffentlichkeit stattfinden. Ob dort auch Selbstkritik eine Rolle spielt? Unwahrscheinlich. Ganz vorne mit dabei ist auch in diesem Jahr der Davos-Dauergast Larry Fink, Chef des Finanzkonzerns BlackRock...“
  • „Oligarchen versammeln sich in Davos“ am 22. Januar 2020 bei wsws  weist darauf hin, wie die Konferenz-Teilnehmer gesellschaftlich wirken: „… Überall auf der Welt setzen sich die Proteste fort, angefeuert durch die zunehmende soziale und wirtschaftliche Ungleichheit, und werden voraussichtlich im Jahr 2020 noch zunehmen. In Frankreich begann das Jahr mit Massenstreiks gegen die von Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagenen Rentenkürzungen. Vor seiner Sitzung hat das WEF einen globalen Risikobericht veröffentlicht, in dem auch eine Stimmungsabfrage enthalten ist. Hiernach betrachten die Mitglieder nunmehr die „innenpolitische Polarisierung“ als ihre wichtigste Sorge, nachdem dieser Punkt im vergangenen Jahr noch auf Rang neun war. Die jährliche Umfrage Edelman-Trust-Barometer ergab, dass eine Mehrheit der Menschen weltweit der Meinung ist, der Kapitalismus richte mehr Schaden an als dass er nützlich sei. Die Umfrage stellte eine weltweite Diskreditierung aller Institutionen fest, wobei Regierungen, Medien, Wirtschaft und NGOs von der Masse der Menschen als unmoralisch und inkompetent angesehen werden. Im Vorfeld der Veranstaltung veröffentlichte die britische Wohltätigkeitsorganisation Oxfam ihren Jahresbericht über soziale Ungleichheit, die sie als „außer Kontrolle“ geraten betrachtet. Laut Oxfam kontrollieren allein die Milliardäre der Welt, insgesamt nur 2.153 Menschen – eine Anzahl von Menschen, die bequem auf ein modernes Kreuzfahrtschiff passen würden – mehr Reichtum als die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung mit 4,6 Milliarden Menschen. Mittlerweile kontrolliert das oberste 1 Prozent doppelt so viel Vermögen wie 6,9 Milliarden Menschen, also fast die gesamte Weltbevölkerung...“
  • [Weltwirtschaftsforum] Vereint im Machtmissbrauch
    “… Während der US-Senat über Donald Trumps Zukunft debattiert, werden Geschäftsführer*innen, Finanzexpert*innen und Politiker*innen nach Davos in die Schweizer Alpen kommen, um wie in jedem Jahr selbstgefällig den globalen Kapitalismus zu verteidigen. Zwischen den beiden Ereignissen besteht ein Zusammenhang: Ebenso wie Trump wird der Elite des internationalen Kapitalismus Machtmissbrauch vorgeworfen: Sie verschärft die Ungleichheit, fördert die Korruption und unternimmt nichts gegen den Klimawandel. Vorstandsvorsitzende der weltgrößten Unternehmen scheffeln mehr Geld als jemals zuvor in der Geschichte – ohne dass die Löhne der einfachen Arbeiter*innen auch nur annähernd im selben Maße gestiegen wären. Die international führenden Geldgeber*innen stecken sich sogar noch mehr in die Tasche. Die 26 reichsten Personen der Welt besitzen heute so viel wie die 3,8 Milliarden, die die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung ausmachen. (…) Drei Wissenschaftler – Daniel Greenwald von der Sloan School des MIT, Martin Lettau von der Universität in Berkeley und Sydney Ludvigson von der New York University – haben herausgefunden, dass zwischen 1952 und 1988 das Wirtschaftswachstum für 92 Prozent des Anstiegs der Aktienwerte an der Wall Street verantwortlich war. Seit 1989 allerdings gilt: „Der amerikanische Aktienmarkt wird immer weniger durch das Wirtschaftswachstum in den Vereinigten Staaten beeinflusst, sondern immer stärker durch den rückläufigen Anteil der Arbeitseinkommen an der Wirtschaftsleistung“, vor allem also durch die Schwäche der Gewerkschaften und auf Kosten der Arbeiter*innen. Das bedeutet: Wenn der Aktienmarkt auch in den kommenden Jahren weiter so prosperieren soll, muss sich entweder das Wirtschaftswachstum deutlich beschleunigen (höchst unwahrscheinlich) oder Unternehmensführer*innen werden noch mehr von den Wachstumsgewinnen der abhängig Beschäftigten und anderer Beteiligter an die Aktionär*innen abführen müssen. Dafür dürften wahrscheinlich noch mehr Druck auf die Löhne, mehr Zahlungen an Politiker*innen für Steuersenkungen und Subventionen sowie weitere Rückschritte bei den Umweltauflagen notwendig sein, was wiederum die herrschende Unzufriedenheit weiter verschlechtern wird…” Beitrag von Robert Reich aus ‘The Guardian’ bei ‘der Freitag’ vom 21. Januar 2020  in der Übersetzung von Holger Hutt (Robert Reich ist ehemaliger US-Arbeitsminister, Autor und Professor für Public Policy an der University of California in Berkeley)
• [17./18. Januar in Zürich] Das Andere Davos: “System Change Not Climate Change” / Offener Brief an Greta Thunberg und Einladung an das Andere Davos 
  “Auch diesen Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO oder EZB. Die Organisator*innen und Teilnehmer*innen des WEF versuchen der Öffentlichkeit zu zeigen, dass sie ernsthaft an der Lösung gesellschaftlicher Probleme interessiert seien. Dabei sind es gerade sie, die als Repräsentant*innen der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung täglich Armut und Unterdrückung verursachen und die Verantwortung für die Zerstörung unserer Umwelt tragen. Um eine Gegenöffentlichkeit zum WEF zu schaffen, organisiert die Bewegung für den Sozialismus (BFS) in Zürich am Freitag, 17. Januar und Samstag, 18. Januar 2020 wie jedes Jahr ein alternatives Forum – das Andere Davos. Am diesjährigen Anderen Davos stellen wir die weltweiten Klimastreiks und ökosozialistische Perspektiven ins Zentrum der Debatten. Zusammen mit der globalen feministischen Bewegung, welche in der Schweiz am 14. Juni 2019 im historischen Frauen*streik ihren Ausdruck fand, geben die Klimastreiks und die vielfältigen ökologischen Proteste Anlass zur Hoffnung. In diesen Bewegungen können wir die Konturen einer solidarischen, feministischen und ökologischen Welt erkennen. Deshalb sagen wir wie schon beim ersten Anderen Davos 1999: Eine andere Welt ist möglich – System Change Not Climate Change! Das Ziel des Anderen Davos ist es, der Vernetzung der Herrschenden am WEF unsere solidarischen Ideen und die kollektive Organisierung von unten entgegenzusetzen…” Aus der Einladung bei Bewegung für den Sozialismus , dort Programm und alle Infos. Siehe dazu:
  • Weltwirtschaftsforum: “Einen grünen Kapitalismus wird es nicht geben” 
    Im Gespräch mit Marlies Uken vom 16. Januar 2020 bei der Zeit online erklärt der Geschichtslehrer Philipp Gebhardt  und Teilnehmer am Gegenkongress ‘Das Andere Davos’ zu dem vom ihm mit initiierten Brief an Greta Thunberg: “… Die Teilnehmer des WEF sind nicht die Lösung für die drohenden ökologischen Probleme, sondern die Verursacher. Mit unserem offenen Brief an Thunberg wollen wir das Greenwashing des Weltwirtschaftsforums bloßstellen und kritisieren. Nehmen Sie die Brände in Australien: Sie sind das Produkt eines von fossilen Energien getrieben Kapitalismus. Warum sollte man einem Pyromanen einen Feuerwehrschlauch in die Hand drücken? (…) Mit unserem Aufruf wollen wir auch in der Klimabewegung eine Diskussion forcieren, inwiefern es etwas bringt, mit dem Who’s who der kapitalistischen Großkonzerne, mit großen Mineralölkonzernen wie Shell und BP und den großen Geschäftsbanken zu reden. Die wissen ganz genau, dass wir auf eine Katastrophe zusteuern. Aber die fossilen Energieträger sind ihre Geschäftsgrundlage; da erstaunt es nicht, dass sie nicht darauf verzichten wollen. Mit denen über den Ausstieg aus dem fossilen Kapitalismus zu diskutieren, ist zwecklos. (…) Unsere Ansprechpartner in diesem Fall sind neben der Klimabewegung die Arbeiterinnen und Arbeiter bei RWE. Wir wollen keinen grünen Umbau, der auf Kosten der Jobs geht. Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Perspektive, die zusammen mit den Beschäftigten in den betroffenen Sektoren erarbeitet wird: Wie können wir eine umweltverträgliche und soziale Gesellschaft aufbauen. (…) Denn eines ist klar: Einen grünen Kapitalismus wird es nicht geben.”
  • Offener Brief an Greta Thunberg und Einladung an das Andere Davos“Am 7. Januar 2020 hat die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg angekündigt am World Economic Forum (WEF) in Davos teilzunehmen. Als Organisator*innen des seit 1999 stattfindenden Anderen Davos – der grössten Gegenkonferenz zum WEF – haben wir einen offenen Brief verfasst, indem wir sie einladen, das WEF zu boykottieren und stattdessen am Anderen Davos in Zürich teilzunehmen…” Offener Brief vom 9.1.2020 bei Bewegung für den Sozialismus 
• „Heraus zur NoWEF Demo 2020!“ am 25. Dezember 2019 bei Emrawi  mobilisiert für die Demonstration am 22. Januar 2020 in Bern (um 15 Uhr, Bahnhofplatz), unter anderem mit folgender Begründung: „… Das WEF scheint die Bewegungen als ernste Bedrohung für sich wahrzunehmen. Sie wollen sich als Plattform präsentieren, an dem die Probleme der Welt mit angeblich allen Interessensgruppen diskutiert und gelöst werden können. Doch es ist klar: Unterdrückende sind keine Interessensgruppe, mit der ein Dialog geführt werden sollte. Sie müssen bekämpft werden! Dass das WEF seiner scheinbar lösungsorientierten Fassade nicht gerecht wird, sollte jedem Menschen klar sein. Am WEF werden nicht die Lösungen für die Konflikte unserer Zeit gefunden, sondern die Probleme geschaffen. Die Hauptgäste des Forums sind die Verursachenden der Unterdrückung und haben kein Interesse daran, ihre Herrschaft und die damit verbunden Konsequenzen nicht beenden. Die Freiheitskämpfe des letzten Jahres haben uns gezeigt, dass die Menschen die Nase voll haben von der Herrschaft von oben und ihre Leben selbst organisieren wollen. Der Klassenkampf wird von unten organisiert und nach oben geführt und dies ist seine grösste Stärke. Wir müssen unseren Widerstand verbinden und uns im Klassenkampf vereinen. Eine andere Welt ist nicht nur möglich, sondern notwendig!“ Siehe auch: #NOWEF: Weltweiter Widerstand – im Klassenkampf vereint! No WEF Demo: 18. Januar 2020, 15:00 Bahnhofplatz Bern, Schweiz  und weitere Programmpunkte 

•  „Anti-WEF-Winterquartier 2020“ beim Aufbau  ist der Aufruf zur Teilnahme an den dreitägigen Gegenveranstaltungen (vom 10. bis zum 12. Januar 2020) – in deren Rahmen unter anderem folgende Themen vorgestellt und diskutiert werden sollen: „… Das Bonzentreffen WEF sorgt seit ungefähr 20 Jahren jedes Jahr für ganz unterschiedliche und heftige Proteste. In dieser Zeit wurde der Widerstand gegen das WEF in fast alle Ecken der Schweiz getragen. Mehrere Tausend Menschen nahmen sich die Strassen, griffen WEF-Partner militant an, besetzten Autobahnen und noch viel mehr. Die Bewegung wehrte sich gegen staatliche Befriedungsversuche und Repression. Das Motto bliebt stets „Smash WEF“ und der Bruch mit der kapitalistischen und staatlichen Logik steht weiterhin im Zentrum. Zusammen mit GenossInnen aus Bern und einem kurzen Filmbeitrag wollen wir auf die bewegte und militante Geschichte des antikapitalistischen Anti-WEF Widerstands zurück aber natürlich vor allem in die Zukunft schauen. // 14.00: Bruch und Kontinuität: Der Anti-NATO Widerstand auf Sardinien. Seit die NATO in den 50ern grosse Teile Sardiniens in eine ihrer global wichtigsten Kriegsbasen verwandelt hat, ist sie mit starkem lokalem Widerstand antiimperialistischer, internationalistischer und ökologischer Kräfte konfrontiert. Mit Militanten aus Cagliari werfen wir einen Blick auf dieses hier wenig bekannte Kapitel des Widerstandes gegen den imperialistischen Krieg. // 16.00: Ein Blick auf die türkische Kriegsindustrie und ihre Verstrickungen. Die türkische Kriegsindustrie wächst rasant. Ihre Produkte werden unter anderem im Krieg gegen die kommunistischen und apoistischen Bewegungen eingesetzt. Zeit, um einen genaueren Blick auf diese Industrie zu werfen. Dabei wollen wir uns auch anschauen, welche Rolle die Schweiz, das WEF und ihre Partner spielen...“
• Demo gegen WEF, Krieg und Krise! Die Zukunft gehört uns! Siehe den Aufruf bei barrikade.info  zur Demo am Samstag 11. Januar 14 Uhr am Bahnhofplatz Luzern

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=160105