Protest gegen PEGIDA nimmt Form an

Am gestrigen Montag Abend (17.11.)kam es in Dresden zum fünften Mal in Folge zu einer Demo der PEGIDA-Gruppe und ihrer Anhänger_innen. Ca. 2500 Teilnehmer_innen bei der Demo der Rassist_innen zogen dabei vom Dr.-Külz-Ring vorbei am Rathaus zum Postplatz. Der ursprünglich angemeldete Theaterplatz war durch eine antifaschistische Blockade besetzt, somit musste die Route verkürzt werden. Die Bilanz zum gestrigen Tag fällt weder hundertprozentig gut noch vollkommen schlecht aus. Mut hat uns gemacht, dass nach unserem Einstieg in die Protestaktionen und durch den Aufruf zahlreicher weitere Akteur_innen deutlich mehr Menschen gegen PEGIDA auf die Straße gegangen sind – wir haben ca. 700 Menschen gezählt. Auch dass wir PEGIDA den symbolträchtigen Abschlussort Theaterplatz genommen haben und ihnen somit einen Abschluss am deutlich weniger attraktiven Postplatz aufzwangen, ist ein Erfolg, der nicht zu unterschätzen ist. Negativ ist natürlich der erneut verstärkte Zulauf zur islamophoben PEGIDA-Demo, an der ca. 2500 Menschen teilgenommen haben. Am Rande der nach dem Abschluss der PEGIDA-Demo spontan angemeldeten Demonstration – die zum Ziel hatte, den Antifaschist_innen einen vor Angriffen der gewaltbereiten und auch dieses Mal wieder aggressiv auftretenden PEGIDA-Teilnehmer_innen sicheren Rückweg zu ermöglichen - kam es zu kurzen Auseinandersetzungen mit Polizeikräften. Dabei kam es zum Einsatz von Pfefferspray seitens der Polizei, sowie zur zeitweiligen Festsetzung eines Lautsprecherwagens. Die Polizei verhielt sich zwar bis zu diesem Zeitpunkt weitgehend angemessen. Der massive Einsatz von Pfefferspray war aber aus unserer Sicht vollkommen unverhältnismäßig. Zudem sind auch unbeteiligte, friedliche Demonstrant_innen und Passant_innen exzessiv mit Pfefferspray eingedeckt wurden. Alles in allem wirkte die Polizei in dieser Phase schlichtweg überfordert mit der Lage, unkoordiniert und dem Einsatz nicht gewachsen. Als Bündnis sehen wir es mit Besorgnis, dass sich Menschen, die sich Islamhass entgegenstellen wollen, nicht nur vor gewaltbereiten PEGIDA-Anhänger_innen in Acht nehmen müssen, sondern auch vor überreagierenden Polizist_innen! Für die kommenden Wochen ist es von großer Bedeutung, dass den begrüßenswerten Aufrufen aus der Politik und von zivilgesellschaftlichen und kirchlichen Organisationen nun auch deutlich mehr Menschen Folge leisten. Wie es auch in den letzten Jahren um den 13. Februar sichtbar war, reicht es eben nicht aus, dass immer wieder die selben 'üblichen Verdächtigen' auf die Straße gehen. Hier ist in besonderem Maße die oft benannte Mitte der Gesellschaft gefragt, sich klar und deutlich gegen Rassismus, Xenophobie, Islamophobie und Nazi-Ideologie zu positionieren. Nicht nur im Wort, sondern auch in der Tat!