Dienstag, 1. Oktober 2019

LINKE: Bartsch will bis Januar Fraktionschef bleiben

Eigentlich sollte im Herbst eine neue Führungsspitze der LINKEN gewählt werden

  • 01.10.2019, 07:33 Uhr
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    • Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag könnte ihre neue Führung doch erst Anfang des kommenden Jahres wählen. »Der Vorschlag des Fraktionsvorstands ist es, die Wahlen auf einer Klausur im Januar durchführen zu lassen«, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstag). »Über diesen Vorschlag wird in der Fraktion in der kommenden Sitzungswoche diskutiert und entschieden.« Die bisherige Co-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hatte bereits im März angekündigt, das Führungsamt aus gesundheitlichen Gründen abzugeben.
      Eigentlich hatte die LINKE geplant, ihre Fraktionsspitze im Herbst neu zu wählen. Ursprünglich war sogar über eine Abstimmung noch vor der Sommerpause diskutiert worden - Wagenknecht hatte sich dann aber auf Bitten ihres Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch bereit erklärt, bis zum Herbst im Amt zu bleiben. Ob sie den Vorsitz auch im Fall einer Verschiebung auf Januar bis dahin weiter ausübt, blieb in dem RND-Bericht offen.
      Bartsch begründete die Überlegungen mit der allgemeinen politischen Lage: »Wenn die SPD im Dezember aus der Koalition aussteigen sollte und es Neuwahlen gibt, kann es Sinn machen, unsere Entscheidungen im Januar zu treffen«, sagte er dem RND. Er fügte aber hinzu: »Der Wahltermin für den Fraktionsvorstand ist kein Grund für Auseinandersetzungen. Wenn die Fraktion will, werden wir im November wählen.« dpa/nd
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