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Lederer sieht bei Metropolen Chancen gegen Rechtsruck
Berlin. Der Berliner Kultur- und Europasenator Klaus Lederer (LINKE) sieht europäische Metropolen als geeignetes Gegengewicht, um einer stärker werdenden Rechten zu begegnen und sozialere Politik zu betreiben. So würden viele Städte etwas gegen die »brutale Abschottungspolitik« unternehmen, »die das Mittelmeer zum Massengrab« für Geflüchtete mache. Alleine werden die Metropolen allerdings den Rechtsruck nicht aufhalten, sagte Lederer im Interview mit nd.DieWoche. Es gelte zudem, in den ländlichen Räumen für progressive Politik zu kämpfen.
Der Vizesenatschef kündigte außerdem an, dass Berlin im Juni eine große Seebrücke-Konferenz der flüchtlingsfreundlichen Städte ausrichten werde. »Das wäre ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsruck und gegen die Abschottungspolitik, gegen die auf Ebene der europäischen Mitgliedsstaaten kaum noch jemand seine Stimme erhebt«, erklärte der Linksparteipolitiker. Die Veranstaltung selbst steht unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD).
Im Interview warb Lederer auch für eine starke Linke im künftigen Europäischen Parlament. Starke proeuropäische, demokratische linke Kräfte solle es dort geben. »Wir können die EU ändern, sie sozialer und demokratischer machen«,
Ohne eine starke soziale Dimension und mehr Demokratie sei die EU ein zum Scheitern verurteiltes Projekt, so Lederer. Die Linke in Europa kritisierte der Politiker dafür, »generell noch sehr in nationalstaatlichem Denken gefangen« zu sein. »Will ich Wählerinnen und Wähler überzeugen, dann muss ich über eine längere Zeit auch Flagge gezeigt haben und zwar die blaue mit den gelben Sternen.« nd
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