Brauner 1. Mai 2019 – nicht ohne Proteste

Dossier

Eine unliebsame, gar hässliche Tradition begleitet den mehr oder weniger kämpferischen 1. Mai der Gewerkschaftsbewegung seit einigen Jahren: Die Aufmärsche der Rechten und Nazis, die wir unter dem Aspekt der erfreulichen Proteste dagegen, hiermit – soweit bekannt – dokumentieren (zum Glück gibt es immer noch auch den linken und antikapitalistischen 1. Mai):

• [D allg.] Soziale Demagogie zum Arbeiterkampftag. Neonazis planen mehrere Aufmärsche zum 1. Mai. Antifaschistische Bündnisse laufen sich warm
  “Auch in diesem Jahr versuchen faschistische Splitterparteien mit einer Mischung aus sozialer Demagogie und rassistischer Hetze Unterstützer zu rekrutieren und Wähler zu gewinnen. Im Windschatten des EU-Wahlkampfs sind aktuell mehrere Aufmärsche von militanten Neonazis geplant. Besonders perfide sind dabei die Demonstrationen, die die extremen Rechten am Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung, dem 1. Mai, durchführen wollen…” Überblick von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 13.03.2019 

• [D allg.] Rechte Sozialdemagogie: Neonazis spielen sich am Arbeiterkampftag und bei bevorstehenden EU-Wahlen als Heilsbringer auf“Für faschistische Splitterparteien wie »Die Rechte«, »Der III. Weg« und die NPD ist derzeit nicht nur die am 26. Mai in der Bundesrepublik stattfindende Europawahl ein wichtiger Termin. Auch im Hinblick auf den bevorstehenden Arbeiterkampftag, den 1. Mai, haben alle drei Parteien vor, sich als soziale Kraft zu inszenieren. Sie planen Aufmärsche in unterschiedlichen Städten, wo sie mit der ihnen eigenen sozialen Demagogie bei potentiellen Wählerinnen und Wählern zu punkten suchen. (…) Tatsächlich richtet sich das Gebaren der Faschisten keineswegs gegen Großkonzerne und Ausbeuter. Vielmehr folgen die Ultrarechten der bürgerlich-kapitalistischen Devise »Nach oben buckeln, nach unten treten«. Offensichtlich an das »25-Punkte-Programm« der faschistischen NSDAP anknüpfend, fordert »Die Rechte« in ihrem gleichnamigen Programm zur EU-Wahl, »Großkonzerne und Schlüsselindustrien in staatliche Hand oder zumindest unter staatliche Kontrolle« zu stellen. Auch die Nazipartei trug zu Beginn einen Bauchladen gefüllt mit antikapitalistischen Parolen vor sich her. Heute schwadronieren Faschisten erneut von »raffgierigen Profiteuren«, »denen nicht das Wohlergehen des Volkes am Herzen liegt, sondern die ihre Monopolstellungen für ihr rücksichtsloses Gewinnstreben missbrauchen«, wie es bei der NPD heißt. Anstatt die Ausbeuter und deren Konkurrenzlogik bekämpfen zu wollen, fordern die Neonazis »das sofortige Ende der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit« und wettern somit gegen Arbeiter aus anderen EU-Ländern. Verräterisch auch Punkt 16 des NPD-Programms, trägt er doch die Überschrift »Die deutsche Automobilindustrie schützen«. (…) Klar ist indes: Wer ernsthaft für soziale Verbesserungen für alle Menschen eintreten will, findet in Neonazis und Rechten aller Couleur sicherlich keine Bündnispartner, sondern Gegner. Analog zu ihren historischen Vorläufern verbergen sich hinter faschistischer Sozialdemagogie auch heute Ausgrenzung, Volksgemeinschaft, Rassismus und Antisemitismus” Artikel von Markus Bernhardt bei der jungen Welt vom 24. April 2019 

• [Berlin] 1. Mai – Kein Raum der AfD in Pankow! “Seit dem letzten Aufruf zum Gegenprotest gegen das diesjährige Maifest der AfD Pankow hat sich einiges getan. Die AfD hat angesichts der angekündigten antifaschistischen Demonstrationen und Kundgebungen ihre Veranstaltung nach hinten verschoben, in der Hoffnung, dass ihnen weniger Widerstand und Ablehnung begegnet. So bewerben die Rechten ihr Fest nun offiziell ab 14 Uhr vor dem Braunen Haus in Blankenburg (Alt Blankenburg 12a). Die Zeitverschiebung kümmert uns jedoch nicht im Geringsten. Viel mehr sind wir nun noch entschlossener, dass Fest für die AfD zu einem Desaster werden zu lassen…” https://de.indymedia.org/node/31912  / twitter.com/noafdberlin / http://keinraumderafd.blogsport.eu/ 

• [Chemnitz] Chemnitz Nazifrei (@_C_Nazifrei): Am 1.Mai hat die #noafd in #Chemnitz eine Großkundgebung angemeldet, als Provokation auf dem Neumarkt, auf dem immer der DGB zur traditionellen 1.Mai Kundgebung steht. Das werden wir nicht unwidersprochen lassen – heraus zum 1.Mai – #keinplatzderafd

• [Dresden] Dresden Nazifrei: @dd_nazifrei

• [Duisburg] 1.Mai: Naziaufmarsch der Partei DIE RECHTE in Duisburg verhindern! (#Dui0105 #nonazisdu)
  • Bündnis “Duisburg stellt sich quer”: Nazis blockieren – am 1. Mai in Duisburg Wanheimerort : “Das DSSQ-Bündnis ruft am 1. Mai um 12 Uhr auf der Düsseldorferstraße/Ecke Fischerstraße in Duisburg- Wanheimerort zur Gegenkundgebung gegen den Aufmarsch der Partei „DIE RECHTE“ auf! Wir, ein breites Bündnis aus demokratischen, antirassistischen und antifaschistischen Gruppen, Organisationen und Parteien, rufen dazu auf, sich der rassistischen Hetze entgegenzustellen und diese mit Mitteln des zivilen Ungehorsams zu verhindern! Nazis haben weder in Duisburg noch sonst irgendwo was zu suchen! Stoppt die rassistische Hetze und kommt am 1. Mai um 12 Uhr zur Gegenkundgebung in Duisburg-Wanheimerort!…”
  • Mit zivilem Ungehorsam gegen Neonazis (Bündnis „Rise Up – Duisburger Jugendbündnis gegen Rechts“): https://www.akduell.de/home/lokales/1-mai-duisburg-mit-zivilem-ungehorsam-gegen-neonazis 
  • Kulturdemo von DuisPunkt und DSSQ auf dem Hochfelder Markt von 13.00 bis 18.00 Uhr

• [Erfurt] Am 1.Mai steht in Erfurt ein relativ großer AfD Aufmarsch bevor. Dagegen entwickelt sich ein breiter Protest aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft und dieses Mal gibt es auch aus der technoiden Subkultur eine Reaktion: Das Bündnis #AfDWegbassenEF hat sich zusammengefunden um zu zeigen, dass es auch auf den Dancefloors Gegenstimmen zum Rechtsruck gibt: https://doityourself.noblogs.org/ 

• [Frankfurt am Main/Hanau] Die NPD will hingegen am 1. Mai in Frankfurt am Main und in Hanau demonstrieren, wo sie einen Doppelaufmarsch plant.

• [Leipzig] Poggenburgs “AdPM” plant am #1Mai einen Aufmarsch. Man will dann zus. mit Legida, PRO CHEMNITZ und PRO NRW in #Leipzig aufmarschieren: https://pbs.twimg.com/card_img/1121489033144745984/7YcGL7J4?format=png&name=600×314 

• [Plauen] 1. Mai in Plauen – Aufruf zu dezentralen Aktionen gegen den 3. Weg” #plauen0105 Actionticker Plauen 1. Mai: @infoAsws

Siehe zuletzt: Brauner 1. Mai 2018