Donnerstag, 19. Juli 2018

[Chiapas98] »Die mexikanische Politik ist in,erster Linie ein profitables Geschäft« (Ada Magazin

von Juan Villoro, Alexander Gorski

Ada Magazin

Am 1. Juli wurde Obrador in Mexiko zum Präsidenten gewählt. Der Autor Juan Villoro darüber, wie es jetzt weitergehen könnte - und warum er ihn nicht gewählt hat
Juan Villoro ist einer der bekanntesten Schriftsteller und Journalisten Mexikos. Einen Tag nach dem historischen Wahlsieg von Andrés Manuel López Obrador und nur wenige Stunden nach der Niederlage Mexikos gegen Brasilien im Achtelfinale der Weltmeisterschaft hat Alexander Gorski ihn im historischen Zentrum von Mexiko-Stadt getroffen.
Alexander: Der 1. Juli 2018 wird als historischer Tag in die Geschichte Mexikos eingehen. Andrés Manuel López Obrador, der meist nur AMLO genannt wird, erhielt bei der Präsidentschaftswahl mehr als 53 Prozent der Stimmen, die erst vor vier Jahren von ihm gegründete Partei der Nationalen Erneuerung (MORENA) errang auf nationaler und regionaler Ebene einen Erdrutschsieg. Was bedeutet das für Mexiko?
Juan Villoro: Es ist ein notwendiger, aber bei weitem nicht ausreichender Wandel. AMLO hat sich bereits dreimal um das Präsidentschaftsamt beworben. Bei seinem ersten Versuch, 2006, präsentierte er sich als radikaler Sozialdemokrat, der die Gesellschaft zu Gunsten der Ärmsten verändern und Gewalt, Straflosigkeit und soziale Ungleichheit bekämpfen wollte. Diesmal schlug er in ähnliche Kerbe, allerdings mit einem deutlich gemäßigteren Ton und vielen neuen Verbündeten, zu denen unter anderem ein ehemaliger Vorsitzender der rechten Partei Partido Acción Nacional (PAN) gehört, gegen den er 2006 noch angetreten war.
Daneben hat er auch andere frühere politische Gegenspieler in seinem Lager versammelt, wie etwa viele Ex-Funktionäre der korrupten Ex-Staatspartei PRI (Partei der institutionalisierten Revolution), der auch der noch amtierende Präsident Enrique Peña Nieto angehört, oder seinen zukünftigen Koalitionspartner, die rechts-religiöse Partei der sozialen Begegnung (PES), die aus der evangelikalen Bewegung stammt. Kurzum: er hat eine Gruppe von Opportunistinnen und Opportunisten um sich geschart, die nicht aus politischer Überzeugung handeln, sondern den Zugang zur Macht suchen.
Für mich ist es ein Drama, dass jemand wie AMLO, der die sozialen Bewegungen und Kämpfe aus eigener Erfahrung kennt, sich um des Siegs Willen so weit von seinen einstigen Idealen und Ideen entfernt hat.
Viele sprachen am Sonntag von einem „Fest der Demokratie“. Wie haben Sie die Wahl wahrgenommen?
Der gerade zu Ende gegangenen Wahlzyklus war durch zwei Dinge gekennzeichnet. Erstens: schreckliche Gewalt. 48 Kandidierende für politische Ämter und 130 Politikerinnen und Politiker wurden ermordet. Zweitens das Ende des Parteiensystems, wie wir es seit dem Ende der mehr als 70-jährigen Einparteienherrschaft der PRI im Jahr 2000 kannten. Die Parteien funktionierten nur noch als Plattformen für persönliche Interessen von Personen, die sich bereichern wollten, und haben zunehmend jede ideologische Komponente verloren. Nehmen Sie die Koalition, die den zweitplatzierten Kandidaten Ricardo Anaya unterstützt hat. Da hat sich die rechts-neoliberale PAN einfach mit der angeblich linken Partei der demokratischen Revolution (PRD) zusammengetan. Und die regierende PRI ist so unbeliebt, dass sie mit José Antonio Meade einen Kandidaten aufgestellt hat, der nicht einmal Parteimitglied ist.
Wie lässt sich das erklären?
Es herrscht eine unglaubliche Frustration der Bevölkerung mit der politischen Klasse des Landes. Als ich im Jahr 1976 zum ersten Mal wählen hätte dürfen, gab es nur einen Kandidaten: José López Portillo von der damaligen Staatspartei, der PRI. Alle anderen Parteien weigerten sich überhaupt Kandidaten aufzustellen, da sie diese Farce einer Wahl nicht auch noch durch ihre Beteiligung legitimieren wollten. Damals gingen wir davon aus, dass, sobald es freie und faire Wahlen geben würde, ein demokratischer Aufbruch stattfinden würde. Als es 2000 dann so weit war und die PRI die Präsidentschaft nach Jahrzehnten der Alleinherrschaft an den konservativen Vincente Fox von der PAN verlor, stellten wir fest, dass auch bei sauberen Wahlen der schmutzigste Kandidat gewinnen kann. So bekamen wir Felipe Calderón und seinen Krieg gegen die Drogen und das neoliberale Desaster von Enrique  Peña Nieto.
»Die Leute sind der Politik so überdrüssig geworden, weil sie Probleme verwaltet anstatt sie zu lösen«
Zudem haben wir weiter eine rein repräsentative Demokratie, in der sich Kandidaten vom Volk abwenden, sobald sie gewählt sind. Aufgrund der fehlenden Beteiligungsmöglichkeiten bleiben die Bürgerinnen und Bürger außen vor. Sie können auf den Kandidaten hoffen, dem sie ihre Stimme gegeben haben, mehr gibt das System nicht her. Die Leute sind der Politik so überdrüssig geworden, weil sie Probleme verwaltet anstatt sie zu lösen.
Die mexikanische Politik ist in erster Linie ein profitables Geschäft. In die Politik zu gehen ist also eine tolle Möglichkeit reich zu werden, ohne irgendwelche Probleme lösen zu müssen.  Die Wut der Menschen auf dieses System ist so groß, dass MORENA einen entscheidenden Vorteil hatte: die Partei wurde erst vor wenigen Jahren gegründet und hat noch nie regiert. Daher konnte sie nicht die Fehler machen, die andere Parteien schon seit Jahren begehen. Vor allem war sie noch nie in einen der unzähligen Korruptionsskandale verwickelt.
Können Sie dem Wahlsieg AMLOs trotzdem etwas Positives abgewinnen?
Ja, auf jeden Fall. Denn untypischerweise für Mexiko wurde dieser Sieg noch am Wahlabend von den anderen Kandidaten anerkannt und es kommt nun zu einer friedlichen Übergabe der Macht. Trotzdem bleibe ich dabei: das ist noch nicht annähernd genug.
Spricht sein Wahlsieg denn nicht dennoch dafür, dass Mexiko 18 Jahre nach dem Ende der Alleinherrschaft der PRI endlich in der Normalität repräsentativer Demokratien angekommen ist?
Sicherlich war der mehr oder minder reibungslose Ablauf des Wahltages und die Anerkennung des Sieges von AMLO von allen politischen Lagern noch am selben Abend ein wichtiger Schritt. Gleichzeitig zeigten sich im Vorfeld der Wahlen unzählige Defizite. Neben der Gewalt ist unsere Demokratie nach wie vor eine der teuersten der Welt, in der Millionen von Fernseh- und Radiospots die Leute monatelang mit hohlen Phrasen beschallen, während viele Stimmen ungehört bleiben.
Angesichts der Allianzen, die AMLO mit Kräften der Mitte und der politischen Rechten geknüpft hat: wie kann man sich sein Regierungsprojekt konkret vorstellen?
Er kommt mit einer ziemlich konventionellen Agenda an die Macht. Er hat versprochen den Großteil der neoliberalen Strukturreformen und das wirtschaftliche Grundmodell nicht anzutasten. Zudem ist es einfach zu sagen, dass sich Korruption mit Ehrlichkeit bekämpfen lässt. Er wird sich an konkreten Maßnahmen messen lassen müssen.
Und auch wenn das im Moment alles andere als populär ist: ich weigere mich weiter zu sagen, dass AMLO ein Politiker der politischen Linken ist. Für mich ist er nicht links. Was er will, ist die Wiederauferstehung der PRI der 1970er-Jahre, also eines bürokratischen Staatsapparates mit einem mächtigen Präsidenten an der Spitze, der sich über Sozialprogramme die Unterstützung des Volkes kauft. Das hat mit einer transformativen Perspektive nichts zu tun.
Glauben Sie trotzdem, dass er einige seiner Versprechen, etwa im Kampf gegen Korruption und Armut, einlösen kann?
Die Erwartungen, die er mit diesen Versprechen geweckt hat, sind enorm. Das zeigt sich allein schon an dem überragenden Wahlergebnis, das er erzielt hat. Allerdings wird er sich in der Realität auf den faktischen Mächten Mexikos gegenüber sehen: dem organisierten Verbrechen, den USA des Donald Trump, der ökonomischen Elite Mexikos, dem Finanzsystem. All diese Faktoren spielen eine wichtige Rolle und werden seine Handlungsmöglichkeiten einschränken. Dabei darf man nicht vergessen, dass AMLO, anders als jetzt oft dargestellt, eben kein Anti-System-Kandidat war, sondern der Kandidat des Systems schlechthin. Er begann seine Karriere in der alten PRI, war dann lange der Chef der PRD, bevor er mit MORENA 2014 seine eigene Partei gründete. Seine Kenntnisse der Funktionsweise der institutionellen mexikanischen Politik haben es ihm auch ermöglicht dorthin zu gelangen, wo er jetzt ist.
Dieser institutionelle Rahmen hat sich allerdings vor den Wahlen etwas verändert. Zum ersten Mal in der mexikanischen Geschichte war es parteiunabhängigen Kandidateninnen und Kandidaten möglich, sich für politische Ämter zu bewerben. Ein gelungenes Experiment?
Leider nein. Das Scheitern dieser Reform ist eines der großen Dramen dieser Wahlperiode. Schon die Anforderungen an unabhängige Kandidaturen waren absurd. Es mussten 867.000 Unterschriften in mindestens 17 Bundesstaaten gesammelt werden. Die Hürden für die Gründung einer politischen Partei sind bei Weitem geringer.
Hinzu kam, dass die Unterschriften über eine App gesammelt werden mussten, die nur auf leistungsfähigen Smartphones lief, was arme Teile der Bevölkerung klar benachteiligte. Hinzu kamen massive Unregelmäßigkeiten und Korruption im Zulassungsprozess. Daher ist es kein Wunder, dass die beiden Kandidatinnen, die es über diesen Weg schließlich auf die Wahlzettel schafften, reiche Persönlichkeiten des politischen Establishments waren: Margarita Zavala, eigentlich Politikerin der PAN und Frau von Ex-Präsident Felipe Calderón und der Gouverneur von Nuevo León, Jaime Rodríguez Calderón. Daher kann man sie eigentlich kaum als unabhängig bezeichnen. Hinzu kommt, dass beide erwiesenermaßen einen großen Teil der Unterschriften gefälscht haben und von den korrupten Wahlbehörden trotzdem zugelassen wurden.
Sie haben die Kampagne der dritten unabhängigen Kandidatin unterstützt: María de Jesús Patricio Martínez, bekannt als Marichuy, die für den Indigenen Regierungsrat antrat, in dem sich dutzende indigene Völker um die zapatistische Bewegung organisiert hatten. Warum?
Weil es wirklich ein linkes Projekt war, dass die grundlegende Umgestaltung der Gesellschaft sucht. Zudem war die symbolische Präsenz der indigenen Völker im Rahmen der Wahlen extrem wichtig. So konnten Themen eingebracht werden, die sonst unter den Tisch gefallen wären. Themen, die vor allem die indigenen Teile der Bevölkerung betreffen, aber uns alle angehen: die Zerstörung der Natur durch Bergbau, das rasante Verschwinden von Mexikos Biodiversität, die oftmals falschen Alternative der neuen Energien.
Dazu kam: Marichuy wollte nicht gewinnen. Sie wollte die Plattform der Wahlen nur nutzen, damit die Stimmen derer gehört werden, die sonst keine Stimme haben. Sie war die einzige Kandidatin, die keinen persönlichen Vorteil aus ihrer Teilnahme an den Wahlen wollte. Sie wollte schlicht und einfach, dass ihre Ideen für ein anderes Mexiko gehört werden und dass die Stimme der Vergessenen, der Indigenen, der Frauen, der Armen im Wahlkampf präsent ist.
Die Kampagne konnte von den geforderten 867.000 Unterschriften nur etwa 280.000 sammeln. Marichuys Name stand also gestern nicht auf dem Wahlzettel. Kann man die Initiative der indigenen Völker also als gescheitert betrachten? Auf der einen Seite hat die Initiative etwas geschafft, was noch nie zuvor gelungen war: Die gemeinsame politische Artikulation von dutzenden indigenen Völkern, die anders als wir Menschen aus der Stadt oft denken kein homogener Block sind, sondern eine Vielzahl verschiedener Völker und Gesellschaften mit unterschiedlichen Sprachen, Traditionen und sozialen Vorstellungen, die nicht immer deckungsgleich sind. Dieses Zusammenbringen der indigenen Familie Mexikos muss man als Erfolg werten. Doch dann fehlte uns natürlich die zweite Phase, die ich als wichtig erachtet hätte, nämlich das Sammeln der nötigen Unterschriften und die Teilnahme am eigentlich Wahlzyklus. Viele in unserer Kampagne sahen das anders und dachten, dass Marichuy dann das System legitimieren würde und alle sagen könnten: „Schaut her, wie toll die mexikanische Demokratie ist. Selbst eine arme Indigene lassen wir hier als Kandidatin zu.“
Ich glaube immer noch, dass es möglich gewesen wäre eine komplett anti-systemische Botschaft auf der Wahlplattform zu vertreten, ohne dem System in die Karten zu spielen.
Haben sie am Sonntag trotzdem ihre Stimme abgegeben?
Ja, und ich habe sie Marichuy gegeben. Eine ungültige Stimme, aber symbolisch und für mich persönlich sehr wichtig.
Und wie geht es nun weiter?
Das ist die „Gretchenfrage”, wie man in Deutschland sagen würde. Sicher ist, dass der Indigene Regierungsrat und seine Unterstützungsnetzwerke weiter existieren und an politischen Projekten arbeiten werden. Zunächst wird es weiter kulturelle Aktivitäten geben, vor allem in den zapatistischen Gebieten, um den Austausch zwischen den verschiedenen Akteuren weiter zu fördern. Darüber hinaus ist noch nichts klar. Der Indigene Regierungsrat hat hier die Führungsrolle, wir unterstützen nur. Bald werden wir mehr wissen.
Öffnet die Präsidentschaft denn nicht auch gerade für die indigenen Völker und die antikapitalistische Bewegung in Mexiko neue Möglichkeiten?
Das bleibt abzuwarten, denn der größte Widerstand gegen die Kandidatur von Marichuy kam von MORENA, da sie Angst hatten Wählerinnen und Wähler an AMLO zu verlieren. Für Attacken griffen viele MORENA-Anhänger sogar auf absurde Verschwörungstheorien zurück, wie etwa, dass Marichuys Kandidatur von der PRI finanziert war, um die Linke zu spalten.
Zudem hat AMLO bis jetzt keine glaubwürdige Idee für eine die Indigenen einschließende Politik präsentiert. Und gerade die indigenen Gemeinden misstrauen ihm, da seine Vorstellung der Linken, die sich auf eine starke Führungspersönlichkeit konzentriert, nicht mit ihrem Demokratieverständnis vereinbar ist. Schon als Bürgermeister von Mexiko-Stadt Anfang der 2000er-Jahre hat AMLO häufig links geblinkt, um dann rechts abzubiegen. Wir müssen sehen, ob das wieder passiert oder ob er sich als Präsident tatsächlich den unteren Klassen und den Vergessenen zuwenden wird.
Nun zum anderen Thema der Stunde: der Fußballweltmeisterschaft. Mexiko ist vor wenigen Stunden nach der Niederlage gegen Brasilien ausgeschieden. Wieso ist Mexiko trotz seiner 124 Millionen fußballverrückten Einwohner keine Großmacht des Fußballs?
Es handelt sich hierbei um ein strukturelles Problem. Der Fußball ist in Mexiko ganz und gar der Profitlogik unterworfen. Um überhaupt in eine der Jugendmannschaften der großen Teams aufgenommen zu werden, muss man einiges an Schmiergeldern zahlen. Und dann wird das meiste Geld mit dem Verkauf von Spielern gemacht. Da gibt es Kommissionen für Berater, Trainer und Manager. Daher wechseln mexikanische Spieler ständig den Verein und können keine sportliche Kontinuität aufbauen.
Außerdem dauert die reguläre Saison in Mexiko nur vier bis fünf Monate. Danach kommt eine K.O.-Runde der besten Teams, die zwar Spannung, hohe Einschaltquoten und entsprechende Rendite verspricht, aber keine langfristige Planung zulässt.
Inwiefern spiegelt die Situation des mexikanische Fußballs die Lage der mexikanischen Gesellschaft wider?
Eine absurde Marktlogik ist allgegenwärtig. Solange auch schlechte Qualität Geld macht, gibt es keinen Grund für Verbesserungen – weder sportlich noch sozial.
Und obwohl der Fußball so sehr der Logik des Kapitals unterworfen wurde, schaffen Sie es, sich weiter daran zu erfreuen. Wie gelingt Ihnen das?
Der Fußball wird vom Kapital schamlos für seine Zwecke missbraucht, aber er ist und bleibt ein wundervoller Sport. Schon linke Schriftsteller und Denker wie Eduardo Galeano oder Paolo Pasolini schrieben von dieser Widersprüchlichkeit und sagten: egal, was sie machen, sie können uns nicht die Freude am Spiel wegnehmen, die Freude an gelungenen Spielzügen und schönen Toren. Die Kommerzialisierung kann und muss man kritisieren, das heißt aber nicht, dass man sich die Liebe zum Sport rauben lassen muss. Man muss den Fußball kritisieren, ohne aufzuhören ihn zu lieben.
Sie haben einmal gesagt: „In Mexiko fehlen uns drei Dinge: Sicherheit, Gerechtigkeit und gute Stürmer.“ Haben Sie Hoffnung, dass sich das Blatt in diesen drei Aspekten zum Besseren wenden kann?
Zunächst einmal gibt es genug Beispiele in der Geschichte, die zeigen, dass Länder sich aus Situationen extremer Gewalt befreien können und es möglich ist Gesellschaften nach Zeiten der Krise wieder aufzubauen. Dafür müssen wir aber vor allem lernen, dass das Problem der Gewalt nicht mit mehr Militär und Polizei gelöst werden kann. Was es braucht ist Erziehung, die Vermittlung von Werten und Kultur. Und wenn AMLO in diesem Sinne verspricht die Korruption und das Verbrechen zu bekämpfen, dann sollten wir ihn dabei trotz allem so gut wir können unterstützen.
Daher denke ich trotz allem, dass unsere Probleme lösbar sind. Mexiko hat großes wirtschaftliches Potenzial und ein solidarisches Volk, dass in Zeiten der Katastrophe, wie nach dem verheerenden Erdbeben vom 19. September 2017, zusammensteht. Diese Solidarität haben wir zu Teilen auch in der massiven Unterstützung von AMLO gesehen – und genau darin liegt die Bedeutung vom letzten Sonntag: das eine Mehrheit der Mexikanerinnen ihrem Wunsch nach Veränderung Ausdruck gegeben hat.

Das Interview führte Alexander Gorski

Juan Villoro

Juan Villoro ist einer der bekanntesten Autoren Mexikos. Er hat Erzählungen, Essays und Romane veröffentlicht, unter anderem »Das dritte Leben«.
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