Wie wird dem Faschismus die Macht übertragen – und warum?
Diese Frage mutet vielleicht überraschend an. Denn die herrschende Klasse des Finanz- und Industriekapitals beherrscht natürlich auch die Medien. Dort wird sich doch aber gegen „Nazis“ ausgesprochen.
Tatsächlich ist das verlogen. Denn die hassgeprägte und menschenverachtende Ideologie des Faschismus besteht aus diesen Säulen: Nationalismus, Militarismus, Rassismus, Antikommunismus. Außer dem offenen Rassismus finden wir diese Meinungsprägungen täglich in allen Leitmedien, Fernseh- und Radiokanälen. Das heißt, die Ideologie des Faschismus wohnt dem späten Kapitalismus inne. Nur so können die Monopolkonzerne ihre Krisen verwalten: Durch Aggressivität gegen andere Völker – mit der Tendenz des Krieges, durch Feindbild-Propaganda im Innern, mit der die verstärkte Ausplünderung des Volkes forciert wird. Indem man immer neue Sündenböcke an den Pranger stellt, teilt man die Unterdrückten, die beherrschten Klassen in gegeneinander verfehdete Gruppen. Teile – und herrsche; das ist ein uraltes Prinzip.
Der Krieg ist dabei das beste Geschäft. Das ist der Sinn der jährlich verstärkten Aufrüstung der Bundeswehr, der Hetze gegen Russland. Jährlich werden zig- Milliarden öffentliche Gelder in Waffen-, Munitions- und Bombenhersteller gesteckt. Deren private Vermögen nehmen dementsprechend rapide zu.
Das allein wäre schon genug Geld, um alle sozialen Probleme in diesem Land zu lösen. Es würde reichen, um ordentliche und angemessen steigende Löhne zu gewährleisten. Es würde reichen für eine intakte Infrastruktur, für ein mehr als menschenwürdiges Leben aller. Es würde auch reichen für eine menschliche Versorgung aller Flüchtlinge. Die Diskussion um deren Aufnahme ist dabei selbst durch und durch verlogen. Die Menschen, die anderswo nicht mehr leben können, werden durch das Chaos vertrieben, dass – neben anderen – auch insbesondere deutsche Konzerne anrichten. Deren Methode „Teile und herrsche“ wird auch bei der Zerschlagung anderer Staaten angewendet. Begonnen 1991 mit Jugoslawien, als sich Außenminister Genscher und die USA für die Stärkung von Separatisten einsetzten, über die Zertrümmerung des Irak mit inzwischen Millionen Toten, über die Einäscherung Libyens bis zur aktuellen Lage in Syrien – das Geschäft Krieg blüht. Denn das Kapital braucht die systematische Zerstörung: Für den immer neuen Absatz von Waffen, für den Spekulationsgewinn mit Rohstoffen, Währungsturbulenzen, neuen Absatzmärkten und für das Geschäft mit dem Wiederaufbau der Immobilien, der Industrie und Infrastruktur!
Imperialismus und Kapitalismus schaffen Flüchtlingsströme!
Die Politiker stehen nur an zweiter Stelle der Macht. Egal, welcher Partei sie angehören: Sie üben die Macht nur stellvertretend aus. Ihre Käuflichkeit und spätere Versorgung läuft bekanntlich über private Konzerne; von „Berater“-Verträgen, über Beteiligungen, Aufsichtsratsposten und Anstellungen nach ihrem Ausscheiden aus der Politik. Entsprechend werden Gesetze, die sie beschließen, vom Privatkapital diktiert.
Der Faschismus an der Macht mit Hitler wurde 1933 nicht vom Volk gewählt – wie in den Medien behauptet. Tatsächlich wurde Hitler durch Reichspräsident Hindenburg zum Kanzler ernannt – als die NSDAP bei den vorangegangenen Wahlen bereits wieder deutliche Stimmenverluste hatte. Die herrschende Klasse hatte erkannt: Die Sozialdemokratie war längst unglaubwürdig, und damit als Willensvollstrecker des Großkapitals unbrauchbar. Hitler sollte die Macht übernehmen. Sie begriffen: Der „Nationalsozialismus“ war eine Fälschung und hatte nichts mit Sozialismus zu tun. Die ökonomischen Herrschaftsverhältnisse werden durch den Faschismus nicht angetastet. Sie werden um so mehr gesichert; mit verschärfter Unterdrückung der ausgebeuteten Menschen – und mit Krieg. Dieser Krieg war auch damals der gewünschte Ausweg aus der Krise. Es wandten sich eine Reihe von Großindustriellen und Bank-Chefs an Hindenburg mit der Forderung, Hitler die vollziehende Macht zu übergeben – was dieser tat.
Die eigentlichen Machtverhältnisse waren damals dieselben wir heute. Es muss aber nicht unbedingt denselben Ausgang nehmen. Obwohl inzwischen auch die Gesamt-Situation der damaligen gleicht. Auch heute befindet sich die Wirtschaft in einer Dauerkrise. Auch heute bleibt den Herrschenden aus ihrem nichtfunktionierenden Kapitalismus als Ausweg nur noch die militärische Karte – der Krieg, weswegen sich die Bundesregierung an allen Kriegen der letzten Jahre beteiligte (direkt oder mittelbar).
Die Bundeswehr treibt sich – unter offenem Bruch des Grundgesetzes – in vielen fernen Ländern herum. Militär und Krieg werden zunehmend beworben.
Unter den Bomben des Zweiten Weltkrieges sagten in den Kellern die zitternden Großeltern: „Trocken Brot wollen wir essen unser Leben lang; wenn nur die Bomben aufhören!“ Es ist eine alte Erfahrung: Der Krieg, der vom eigenen Land ausgeht, kommt irgendwann zurück.
Eine andere Erfahrung sagt, dass das herrschende Kapital der unglaubwürdig gewordenen „Politik der Mitte“ die vollstreckende Gewalt abnimmt und dem offenen Faschismus überträgt. Nur so sehen die Finanzwelt und die Großindustrie ihre Herrschaft in unsicheren Zeiten gewahrt – durch kriegerische Expansion inklusive Massenmord und dann durch brutale Unterdrückung.
Derzeit sehen wir, wie faschistisches Denken – also auch Denkverweigerung – wieder hoffähig gemacht wird. Die offen faschistische NPD wird seit Jahren in den Medien mit Aufmerksamkeit bedacht. Marketing-Experten wissen, dass Negativ-Schlagzeilen eine gute Werbung sein können. Die AfD wurde gezielt mit öffentlicher Stimmungsmache begleitet, seit sie aufgetaucht ist. Vor den Wahlen durfte sie bei keiner Talkrunde fehlen. Natürlich erhalten gesellschaftskritische Kräfte diese Bühne nicht. Ein Blick auf die Zahlen zeigt, wie rapide der Parlamentarismus an Zustimmung verliert: Die Zahl der Menschen, die überhaupt nicht mehr wählen gehen, pendelt sich mittlerweile um Werte bei 40 % + X ein.
Als der Hitler-Ernenner Paul von Hindenburg seinerseits zum Präsidenten gewählt wurde, warnte allein die Kommunistische Partei Deutschlands auf ihren Plakaten: „Wer Hindenburg wählt – wählt Hitler! Wer Hitler wählt – wählt den Krieg!“
Vergessen wir nicht: Das Volk ist stärker als 0,1 Prozent Milliardäre, die bereit und dabei sind, für ihre Rendite alles aufs Spiel zu setzen, die an Völkerhass, Kriegsgründen und Krieg verdienen, an ökologischem Kollaps, an Armut und Not.
Wir sind nicht allein. Viele progressive friedliebende Kräfte, die verantwortungsvoll denken, sehen die Gefahr und sind bereit, sich mit äußerster Konsequenz einer neuen faschistischen Terror- und Kriegsherrschaft in den Weg zu stellen. Und sie sind bereit, sich mit aller Kraft einzusetzen, um zu verhindern, dass die Welt in einem neuen „totalen“ dritten Weltkrieg in ein totales Chaos sinkt. Aber die Widerstandskräfte sind noch getrennt. Die Luft für demokratische Veränderung wird dünner. Die Zeit drängt. Es kommt auf den Widerstand eines Jeden an!
Komtakt: http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=2773
EINE AKTION VON:
KI Gera 2010
KPD
Revolutionärer Freundschaftsbund e.V. (RFB), www.rfb-online.org
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen ‘Arbeiterpartei, www.arbeit-zukunft.de
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