Mittwoch, 17. Dezember 2014

Unsere Allianz ist eine wirkliche Alternative zu dem sozio-ökonomischen Modell, das Anspruch auf Hegemonie erhebt

• Rede des Generals der Streitkräfte Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident des Staats- und Ministerrats zur Eröffnung des 13. ALBA-TCP Gipfels in Havanna am 14. Dezember 2014 im „56. Jahr der Revolution“ (Stenografische Version des Staatsrates) Havanna, 15. Dezember 2014 Quelle: Granma Geschätzte Staats- und Regierungschefs, Außenminister und Delegierte der ALBA-TCP Länder, Compañeras und Compañeros, Vor genau einem Jahrzehnt wurde in Havanna die Bolivarische Alternative für die Amerikas geboren – als Resultat der politischen Vision und des Willens zur Integration des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz und des Präsidenten Hugo Chávez Frias, Schöpfer dieser Epoche der Veränderungen, in der heute unsere Völker und deren politische Avantgarden die Hauptrolle spielen. Damals kam es überall in unserer Region zu Ausbrüchen und sozialen Kämpfen als Konsequenz der langen neoliberalen Nacht. Noch war ALCA[1] nicht begraben, das von den Vereingten Staaten geförderte Herrschaftsinstrument, das auf die einhellige Ablehnung Unseres Amerikas traf, das bereits tiefgreifende Veränderungen atmete und wo es Länder mit revolutionären und progressiven Regierungen gab, die bereit waren, die Träume unserer Vorkämpfer zu erfüllen. Wir begehen heute auch den 20. Jahrestag des ersten Treffens zwischen Fidel und Chávez, Beginn einer innigen Freundschaft, die auf dem Gleichklang von Ideen und Zielen basierte, die der Region und den emanzipatorischen Prozessen in den letzten Jahrzehnten deutlich ihren Stempel aufgedrückt haben. Die Schaffung von ALBA[2], das später außerdem zum Handelsvertrag der Völker wurde, wurzelte auch in der Verstärkung der Bande zwischen Venezuela und Kuba, genährt durch die Solidarität zwischen unseren Völkern und Regierungen wie auch durch Prinzipien sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Komplemetarität und Kooperation, die von der Allianz seit ihrer Gründung übernommen und in der gemeinsamen Erklärung vom Dezember 2004 abgezeichnet wurden. Der spätere Beitritt Nicaraguas, Boliviens und Ecuadors sowie die Eingliederung von Dominica, St. Vincent und den Grenadinen, Antigua und Barbuda und St. Lucia, die uns mit der einzigartigen Perspektive karibischer Brudervölker bereichern, haben diesen Plan konsolidiert und seine Projektionen erweitert. Auf diesem Treffen wird noch der Beitritt von Grenada und St. Kitts und Nevis formal bestätigt, was unserer Organisation zur Ehre gereichen und zu ihrer Entwicklung beitragen wird. Erst vor wenigen Tagen wurde in diesem Saal der 5. Gipfel CARICOM-Kuba abgehalten, auf dem der exzellente Stand der Beziehungen zwischen unseren Ländern festgestellt wurde und es zu einer Betrachtung der Kooperationsprojekte kam, die wir gemeinsam durchführen. Wenn man die Komplexität des derzeitigen internationalen Szenarios bedenkt, das durch ernste Bedrohungen für den Frieden und die internationale Sicherheit gekennzeichnet ist, die enormen Aufgaben, die der Klimawandel wie auch die globale systemische Krise mit sich bringen, ist es wichtig, das Recht der Karibik auf eine gerechte und differenzierte Behandlung angesichts des Maßstabs ihrer Ökonomien, ihrer besonderen Verletzlichkeiten und der Charakteristiken ihrer Produktions- und Exportbasis zu unterstützen. Diese Länder müssen für ihre Enwicklung Sonderkonditionen bei der Zusammenarbeit, beim Handel und bei den Investitionen erhalten und ALBA hat das mit Taten bewiesen. Die Erfolge, die das ALBA-Bündnis in den zehn Jahren seines Bestehens angesammelt hat, sind unbestritten. Was die politische Konzertation und die Verteidigung der Souveränität und Unabhängigkeit der Völker angeht, bildet unser Bündnis eine mächtige Plattform, auf der kühne und revolutionäre Positionen zu den wichtigsten Themen des regionalen und internationalen politischen Geschehens miteinander in Einklang gebracht werden. Unsere Stimme, die immer in Verteidigung der gerechten Sache spricht, wird auf der ganzen Welt gehört und geschätzt. Im sozialen Bereich erzielt ALBA bedeutsame Resultate: 3 Millionen Menschen in zehn Ländern haben dank der Operation Milagro ihre Sehkraft wiedererlangt. Nach Ingangsetzung der klinisch-genetischen und psychologischen Untersuchungen von Menschen mit Behinderungen sind eine Million Patienten diagnostiziert und behandelt worden. 5 Millionen Bürger aus 18 Ländern der Region wurden durch Anwendung der Methode „Yo sí puedo“ alphabetisiert. 23.944 praktische Ärzte aus Lateinamerika und der Karibik haben dank Programmen, die von ALBA entwickelt wurden, graduiert, 10.228 von ihnen stammen aus ALBA-Ländern. Außerdem wurden bemerkenswerte Erfolge auf den Gebieten des Sports und der Kultur erzielt. Trotz der Schwierigkeiten und der globalen Krise sind die Fortschritte im wirtschaftlichen Bereich beachtlich: Die Schaffung des Einheitlichen Systems des Regionalen Ausgleichs (SUCRE) und der ALBA-Bank tragen zum Aufbau einer neuen regionalen Finanzarchitektur bei. In diesem Geist werden wir mit Effizienz, Vernunft und Beharrlichkeit an der Komplementären Wirtschaftszone ALBA-PETROCARIBE-MERCOSUR arbeiten. Dieser ALBA-Gipfel ermöglicht es uns, wichtige Angelegenheiten von regionalem und internationalem Interesse zu analysieren, die eine Konzertierung der Positionen zwischen unseren Ländern erfordern. Auch können wir die Wirtschafts-, Handels- und Kooperationsprojekte gemeinsamen Interesses und deren soziale Wirkung vertiefen. Wegen ihrer Wichtigkeit und Dringlichkeit ist die Befolgung der Vereinbarungen und Verpflichtungen, die am 20. Oktober auf dem 8. Außerordentlichen Gipfel eingegangen wurden, der der Verhinderung und der Bewältigung von Ebola gewidmet war, hervorzuheben. Compañeras und Compañeros, das Werk von ALBA in diesen zehn Jahren erlaubt es uns, den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen unter besseren Voraussetzungen zu begegnen. Jetzt können wir daran gehen, unsere Programme und Projekte im sozio-ökonomischen Bereich weiter zu vervollkommnen und ihre Nachhaltigkeit unter den Kriterien der Rationalität und Effizienz zu garantieren. Wir müssen dies in der Überzeugung tun, dass nach allem, was unsere Allianz erreicht hat, sie eine reale Alternative zu dem ökonomischen und sozialen Modell darstellt, das Anspruch auf Hegemonie erhebt und die Welt in eine Krise treibt, für die kein Ausweg in Sicht ist. Wir drücken Venezuela gegenüber unsere Solidarität und Unterstützung aus und verurteilen auf das energischste die Absicht der Vereinigten Staaten, ihm Sanktionen aufzuerlegen. Es muss vorwärts gehen trotz des Widerstands und der Opposition derer, die, wie die letzten politischen Prozesse und Wahlen in unserer Region bewiesen haben, gemeinsam mit mächtigen internen und externen Kräften konspirieren, um den Weg umzuleiten oder die Völker zu zerstören. Die grundlegenden Prinzipien der Solidarität, Gerechtigkeit und Kooperation haben erneut ihre Gültigkeit bewiesen, zusammen mit der Dringlichkeit, uns in unserer Verschiedenheit zu vereinen, innerhalb unserer Länder und untereinander. Deshalb, wie José Martí uns lehrte, stellen wir einem Plan, dem Plan, der uns schwächen, spalten und gegeneinander aubringen soll, einen anderen Plan entgegen, den der Stärke und der Einheit. Und nichts und niemand bringt uns vom Weg ab, wie der Comandante Hugo Chávez immer sagte. Ich erkläre den 13. Gipfel der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika- Handelsvertrag der Völker, unser schon so geliebtes, erfolgreiches und notwendiges ALBA-TCP für eröffnet. Vielen Dank. (Applaus) [1] ALCA = Von den USA angestrebte Freihandelszone von „Alaska bus Feuerland“. Boliviens Präsident Evo Morales hält die geplante Freinhandelszone für US-dominiert und für eine „Vereinbarung, um die Kolonialisierung Amerikas zu legalisieren“. (Red. Kommuisten-online) [2] Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker. Ist die Alternative zu ALCA und nicht USA-dominiert. Zwischen den Mitgliedsländern herrscchen solidarische Handelsbeziehungen. (Red. Kommuisten-online)

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