Sturm im Wasserglas: Kommunisten an der Macht in Thüringen?!

Von Günter Ackermann Heute wurde ein gewisser Herr Ramelow aus Osterholz-Scharmbeck (nördliches Niedersachsen) zum Landesvater meines Heimatlandes gewählt. Die Westpolitiker schreien Zeter und Mordio, selbst der blau-weiße Landesvater Seehofer wettert über den Kommunisten an der Spitze Thüringens. Sieht man das mit nüchternem Blick, stellt es sich etwas anders dar. Her haben zwei sozialdemokratische Parteien (Linkspartei und SPD) mit den antikommunistischen Grünen eine gemeinsame Landesregierung gebildet. Der Unterschied zwischen SPD und PDL ist in Wesen nichts anderes, als dass die Linkspartei fälschlicherweise als kommunistisch angesehen wird. Das macht sie als Regierungspartei für das Kapital so interessant. Wenn man betrachtet, dass unter Schröder ein großer Teil der Menschen, die von ihrer Arbeit oder von Sozialleistungen leben müssen, erkannt hatten, dass die SPD nichts anderes ist, als eine rot angestrichene Partei des Großkapitals. Die Linkspartei durch ihren Ruf kommunistisch zu sein, profitierte davon und gewann an Zustimmung. Sie nutzte das geschickt und wetterte gegen die Agenda 2010 der Schröder-SPD, gleichzeitig aber vollstreckte sie da, wo sie mit regierte (damals z.B. in Berlin) vollstreckte sie diese Gesetze mit äußerster Brutalität. So wies damals die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft darauf hin, dass die Zahl der Berliner Schüler, die weder genug zu Essen haben noch sich Schulbücher leisten können. Ein Ergebnis der Unsetzung des Schröderschen Sozialabbaus! Aber die breite Öffentlichkeit kam das nicht rüber. Vor allem in den östlichen Ländern wurde die Linkspartei stärkt – und Thüringen sogar stärkste Partei. Die Partei die Linke – die keineswegs links ist – verkauft sich als soziale Partei, wird von den anderen bürgerlichen Parteien als kommunistisch beschimpft und ist doch nichts anderes als eine links getarnte Kopie der SPD. Soweit so schlecht. Die PdL wird allerdings gebraucht um die enttäuschten Wähler der SPD aufzufangen, sie muss als Scheinalternative gelten. Da muss sie allerdings einen Seiltanz machen. Einerseits müssen die Leute ihr abkaufen, dass sie links, wenn nicht gar kommunistisch ist – sie sollen dieser Scheinalternative ja nachlaufen – andererseits darf sie das nicht wirklich sein. Vor allem Menschen aus dem Kleinbürgertum und jenen, denen die DDR auf die Füße trat, betrachten ihre angebliche kommunistische Gesinnung als negativ. Der Renegat Wolf Biermann nannte das „rot-rot-grüne Gespensterhochzeit”. Wenn die PdL – ganz oder teilweise – die SPD als wichtigste Paktiererpartei – also eine Partei, die die Arbeiterklasse zum Paktieren mit dem Kapital bringt – ablösen will, dann muss sie einerseits als links und kommunistisch angesehen werden, aber andererseits darf sie dem Kleinbürgertum und Teilen der Bourgeoisie nicht als Schreckgespenst erscheinen. Die Führung einer Landesregierung ist ein wichtiger Schritt in dieser Richtung des Arbeiterbetrugs. Die sog Kommunistische Plattform, das Marxistische Forum und wie die ganzen Gruppen in der PdL auch heißen mögen, dienen diesem Betrug. Während z.B. die Kommunistische Plattform die PDL als kommunistisch zu verkaufen versucht, scharwenzelt die Führung mit den zionistischen Rassisten oder setzt Ramelow die DDR mit dem Nazireich und das MfS mit der Gestapo gleich. Eine perfide Masche des Betrugs an ihren Mitgliedern und Anhängern. G.A.