Rede von Stefan Klingersberger

Rede von Stefan Klingersberger (Kommunistische Jugend Österreichs & Kommunistische Initiative Österreichs) beim Newroz-Fest des Kurdischen Kulturvereins, Salzburg, 17.3.2013 Liebe Genossinnen, liebe Genossen! Das kapitalistische System hat versagt. Seine Widersprüche sind heute so offensichtlich wie selten zuvor. Die derzeitige Wirtschaftskrise reißt immer mehr Menschen ins Elend, während die Reichen immer noch reicher werden. Soziales, Gesundheit und Bildung werden kaputt gespart, während über Nacht Milliarden Euro in die Bankenrettung gestopft werden. Der Sozialraub hat sich in den letzten paar Jahren immer mehr beschleunigt, der Klassenkampf von oben wird immer schärfer und schärfer. Der heutigen Jugend wird der Zugang zu einem geregelten Arbeitsleben, zu einem ausreichenden und gesicherten Einkommen sowie zu freier Bildung verwehrt. Die heutige Jugend hat keine Zukunft mehr – jedenfalls nicht innerhalb der Grenzen des Kapitalismus. Ausgerechnet in dieser Situation entsteht nun eine neue Partei in Österreich. Noch in diesem Jahr wird eine neue revolutionäre, kommunistische Partei entstehen, die „Partei der Arbeit Österreichs“, die PdA. Die Vorbereitungen zur Parteigründung laufen bereits auf Hochtouren. Liebe Genossinnen, liebe Genossen! Die Arbeiterinnen und Arbeiter in Österreich, unabhängig von der nationalen Abstammung, brauchen eine Partei. Eine Partei, die konsequent die Interessen der Arbeiterklasse vertritt und die es sich daher zur Aufgabe macht, für den revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus zu kämpfen, um auf den Trümmern des kapitalistischen Systems eine gerechte Gesellschaft aufzubauen, den Sozialismus. Diese Partei will die PdA sein. Keine der bürgerlichen Parteien inklusive der SPÖ kann die Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter vertreten, denn all diese Parteien sind Teil des kapitalistischen Systems. Auch die „K“PÖ ist keine Partei für die Arbeiterklasse. Sie hat sich in den letzten 20 Jahren immer mehr vom Kommunismus, von der Revolution, vom Marxismus und von der Arbeiterklasse entfernt. Es hilft aber nichts, der „K“PÖ nachzutrauern, stattdessen gilt es, am Aufbau der Partei der Arbeit mitzuwirken. Die PdA wird keine der vielen sektiererischen linken Organisationen sein, deren Gründung letztlich nur eine Spaltung der linken Kräfte bedeutet. Sondern die Genossinnen und Genossen, die diese Partei derzeit vorbereiten, stehen schon jetzt mit beiden Beinen im Leben und sind in der Arbeiterklasse verankert. Darunter befinden sich mehrere Betriebsräte sowie sogar eine Arbeiterkammerrätin. Die Partei der Arbeit wird mit allen fortschriftlichen Kräften Bündnisse eingehen, dabei aber stets ihren Kompass bewahren, den Marxismus-Leninismus. Liebe Genossinnen, liebe Genossen! Die PdA wird sich der internationalen Solidarität verpflichten, denn die wirklichen Grenzen verlaufen nicht zwischen Nationen oder Völkern, sondern zwischen oben und unten. Und wenn ich sage, dass die neue Partei internationalistisch sein wird, dann bedeutet das auch, dass sie konsequent auf der Seite des kurdischen Befreiungskampfes stehen wird. Wir haben eine klare Position als Grundlage: nämlich das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Die Kurdinnen und Kurden haben ein Recht darauf, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen; die Unterdrückung durch das türkische Regime und andere Kräfte muss beendet werden. Kämpfen wir daher gemeinsam für ein freies, unabhängiges Kurdistan, ob vor Ort mit der Waffe in der Hand oder indem wir die Lügen der westlichen Propaganda entlarven. Euer Kampf ist auch unser Kampf. Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch! Ich bedanke mich sehr herzlich für eure Einladung, hier ein paar Worte an euch zu richten, die Partei der Arbeit vorzustellen und mit euch gemeinsam zu feiern. Hoch die internationale Solidarität! Für ein freies und selbstbestimmtes Kurdistan! Freiheit für Abdullah Öcalan! Ich wünsche uns allen ein gutes neues Jahr! Newroz piroz be!