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Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jürgen Wagner / Martin Kirsch
Abo (kostenlos)........ IMI-List-subscribe@yahoogroups.com
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser IMI-List findet sich
1.) Ein Artikel und Infos zu den Gegenaktivitäten zum Tag der Bundeswehr
am 15. Juni 2019
2.) Hinweise auf neue Artikel auf der Homepage.
Zuvor ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir werden später in diesem
Jahr wegen ernsteren finanziellen Engpässen noch eine größere
Mitgliederkampagne machen (müssen). Wer immer mit dem Gedanken gespielt
haben sollte, Mitglied bei der IMI zu werden, um uns in unserer Arbeit
zu unterstützen, jetzt wäre ein sehr guter Zeitpunkt dafür :-)
Mitgliedsformulare finden sich hier:
http://www.imi-online.de/download/FormularMitglieder.pdf
1.) Neue Anti-Kriegstexte auf der IMI-Homepage
In den letzten Wochen sind wieder eine Reihe neuer Texte entstanden.
Themen sind u.a. der Tag der Bundeswehr (siehe Text unten), die Pläne
für einen Europäischen Sicherheitsrat, KI, Cloud und Militarisierung,
Schwedens militaristisches „Zivilschutzkonzept“, die mandatsfreien
Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Militarisierung Japans.
IMI-Standpunkt 2019/021
Keinen Tag der Bundeswehr – Gegen die Normalisierung des Militärs
https://www.imi-online.de/2019/06/07/keinen-tag-der-bundeswehr-gegen-die-normalisierung-des-militaers/
Jacqueline Andres (7. Juni 2019)
IMI-Analyse 2019/17
Konzert statt Kakophonie?
Strategische Autonomie: Ein EU-Sicherheitsrat für die EU-Großmächte
https://www.imi-online.de/2019/06/07/konzert-statt-kakophonie/
Jürgen Wagner (7. Juni 2019)
IMI-Analyse 2019/16
Künstliche Intelligenz als Cloud Service
Folgen für Gesellschaft, Geheimdienst und Militär
https://www.imi-online.de/2019/05/28/kuenstliche-intelligenz-als-cloud-service/
Arkadi Schelling (28. Mai 2019)
IMI-Analyse 2019/15
Total Defence
Schwedens Mobilmachung von Militär und Gesellschaft
https://www.imi-online.de/2019/05/17/total-defence/
Jürgen Wagner (17. Mai 2019)
IMI-Standpunkt 2019/020
Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in Afrika in Einsatz
Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland decken Verletzung des
Parlamentsvorbehalts auf
https://www.imi-online.de/2019/05/16/deutsche-soldaten-gehen-am-bundestag-vorbei-in-afrika-in-einsatz/
Jens Wittneben (16. Mai 2019)
Rezension, in: Braunschweig-Spiegel, 12.5.2019
Friedensprojekt Europa? Schön wär´s.
Die EU entwickelt sich zunehmend in eine ganz andere Richtung.
https://www.imi-online.de/2019/05/12/friedensprojekt-europa-schoen-waers/
(12. Mai 2019)
IMI-Analyse 2019/014
Die Militarisierung Japans und das magische Jahr 2020
https://www.imi-online.de/2019/05/09/die-militarisierung-japans-und-das-magische-jahr-2020/
Victoria Kropp (9. Mai 2019)
2.) Artikel & Infos zum Kein Tag der Bundeswehr
Am 15. Juni 2019 findet an zahlreichen Orten in Deutschland der Tag der
Bundeswehr statt.
Eine Übersicht über die zahlreichen Gegenaktivitäten findet sich hier:
https://keintagderbundeswehr.dfg-vk.de/ktdb-startseite
Für Baden-Württemberg (Pfullendorf) wurde ein Bus organisiert.
Karten ab Stuttgart gibt es hier: mail [aet] linkeszentrumstuttgart
[punkt] org
Karten ab Tübingen gibt es hier: imi@imi-online.de
IMI-Standpunkt 2019/021
Keinen Tag der Bundeswehr – Gegen die Normalisierung des Militärs
https://www.imi-online.de/2019/06/07/keinen-tag-der-bundeswehr-gegen-die-normalisierung-des-militaers/
Jacqueline Andres (7. Juni 2019)
Ende Mai 2014 stellte die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von
der Leyen die sogenannte Attraktivitätsoffensive vor, mit der sie
seither versucht, die leeren Ränge bei der Bundeswehr mit Rekrut_innen
zu füllen. Ganze 29 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 100 Mio. Euro
sollten bis 2020 dafür sorgen, „die Bundeswehr zu einem der
attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen“. Eines der acht
Themenfelder umfassenden Agenda „Bundeswehr in Führung – Aktiv.
Attraktiv. Anders“ heißt „Verankerung in der Gesellschaft“. Neben dem
„Fördern lokaler Ausstellungen von Bundeswehr-Standorten, die Geschichte
und Verankerung in der Region dokumentieren“ und der Einführung des
Preises „Bundeswehr und Gesellschaft“[1], der „Personen und
Institutionen [auszeichnet], die sich auf allen gesellschaftlichen
Ebenen in besonderem Maße für die Belange der Bundeswehr oder ihrer
Angehörigen einsetzen“[2], wurde auch der bundesweite, jährliche Tag der
Bundeswehr (TdBW) als Teil einer größer angelegten Werbe- und
Rekrutierungsstrategie eingeführt. Seit 2015 versucht die Bundeswehr an
diesem Tag, die überwiegend kritische Haltung in der Bevölkerung
gegenüber den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und dem stetig steigenden
Rüstungshaushalt zu beeinflussen und das weiterhin bestehende Problem
der fehlenden Rekrut_innen anzugehen. Das Motto lautet auch dieses Jahr
wieder „Willkommen Neugier“ – Neugier vor dem noch Unbekannten,
Ungewohnten, welches danach vertraut wirken soll. Das Militär holt die
Gesellschaft in seine Kasernen, um in Volksfestatmosphäre seine
Kriegsgeräte zu präsentieren und mittels Technikbegeisterung und
Abenteuerlust zu rekrutieren. Auffallend ist, dass an den meisten
Standorten explizit ein Kinderprogramm auf die Beine gestellt wird –
somit droht das Militär durch das „persönliche Erleben“ von früh auf mit
vermeintlichem Spaß und Spiel konnotiert zu werden. Die Bundesregierung
betont selbst: „Die Bundesregierung erachtet das öffentliche Auftreten
von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Uniform als eine
selbstverständliche Normalität und als gelebten Ausdruck des Leitbildes
des Staatsbürgers in Uniform.“[3] Beim TdBW geht es auch darum, diese
angestrebte Normalisierung der Militäruniform und dessen, wofür diese
steht, zu erlangen. Umso wichtiger ist es daher, diesen Versuch der
Normalisierung zu stören.
TdBW der letzten Jahre
In den letzten Jahren fand der TdBW an jeweils vierzehn bis sechzehn
Standorten statt – entweder fuhren die Soldat_innen mit ihren
Kriegsgeräten in die Städte wie z.B. mitten auf den Domplatz in Erfurt
oder öffneten die Tore ihrer Kasernen und Institute. Die Kosten dieses
militärverherrlichenden Spektakels lagen im Jahr 2017 bei rund 24,63
Millionen Euro[4] – aktuellere Zahlen sind noch nicht veröffentlicht
worden. Doch bisher blieben diese inszenierten Militärgroßereignisse
„für die ganze Familie“ oft hinter den Erwartungen zurück: Aus der
offiziellen Bilanz des Jahres 2015 hieß es, von 400.000 erwarteten
Besucher_innen kamen „lediglich“ 250.000.[5] Im Jahr 2018 lagen die
Besucher_innenzahlen bei 220.000.[6] Wie zuverlässig die Zahlen sind,
ist unklar. Im Jahr 2016 enthüllte dieser Normalisierungstag der
Bundeswehr sogar ein imageschädigendes Vorgehen: In Stetten am Kalten
Markt fotografierten Antimilitarist_innen, wie Soldat_innen Kleinkindern
Schusswaffen in die Hände gaben. Dies verstößt nicht nur gegen die
Militärvorschrift, sondern auch gegen die Moralvorstellung vieler
Menschen bundesweit. Noch ist bei solchen Vorkommnissen ein
Empörungspotenzial da, welches unbedingt erhalten und erhöht werden
muss. Es scheint für viele erschreckenderweise einen Unterschied zu
machen, ob ein Kleinkind nun mit einer Schusswaffe spielt oder auf einen
Kampfpanzer klettert, auch wenn es sich in beiden Fällen um tödliche
Waffen handelt.
An allen Standorten gab es unterschiedliches Programm – wobei
Ähnlichkeiten erkennbar sind. Ausgestellt werden mit Drohnen, Kampfjets,
Panzern und Transportfahrzeugen unterschiedliche Waffensysteme und
Großgeräte. Oftmals werden Diskussionsveranstaltungen organisiert, bei
denen die Bundeswehr und die Bundesregierung die Möglichkeit haben,
einseitig für Auslandseinsätze und militaristische Politik zu werben.
Die Planung des Tages erlaubt es der Bundeswehr zudem, ihre
zivil-militärische Zusammenarbeit auszuweiten: „Ob Städte, Gemeinden
oder Landkreise, ob Vereine, Verbände oder Reservisten – sie alle
organisieren die regionale Ausplanung dieses besonderen Tages Seite an
Seite.“[7] Mit dabei sind auch immer wieder unterschiedliche
Forschungseinrichten, wie dieses Jahr z.B. das Fraunhofer-Institut für
Hochfrequenzphysik und Radartechnik FHR, die u.a. zu drohnengestützter
hochaufgelöster Radarbildgebung arbeiten.[8] Jedes Jahr ergibt sich die
Chance, neue Kooperationspartner_innen zu finden oder bestehende
Beziehungen zu vertiefen – und sich bereits in den Wochen und Monaten
zuvor Aufmerksamkeit zu verschaffen. In der bayerischen Gemeinde Eching
am Ammersee unweit der Landeshauptstadt München wurde bereits Mitte
April ein Schulbus der RBA Regionalbus Augsburg GmbH gesichtet, dessen
Seitenscheiben mit einem übergroßen Abbild eines Panzers als Werbung für
den Tag der Bundeswehr versehen wurden.
Denormalisierung der Militärstandorte und ihres Militarisierungspotenzials
Auch dieses Jahr beteiligen sich einige zivile Einrichtungen an dem
Propagandatag der Bundeswehr. Tatsächlich befinden sich viele der
eingebundenen Standorte in Garnisonsstädten, die zum Teil mit den
Militäreinrichtungen ge- und verwachsen sind. Die Anwesenheit der
Bundeswehr reicht über die Zäune ihrer Kasernen hinaus und in die
lokalen Gefüge hinein. Zudem hat sich die Bundeswehr mit der
Attraktivitätsoffensive explizit den Auftrag gegeben, mehr mit der
Bevölkerung „auf Tuchfühlung“ zu gehen.
In der niedersächsischen Gemeinde Faßberg im Landkreis Celle wird am so
genannten TdBW ein mit der Luftwaffe durchgeführtes Schulprojekt, in das
auch Grundschüler_innen eingebunden waren, vorgestellt. Anlass ist das
70-jährige „Luftbrückenjubiläum“, das zeitgleich mit dem Werbetag
begangen wird.[9] Im Vorfeld führten bereits rund 80 Grundschüler_innen
und Gymnasiast_innen je ein Schulprojekt durch: Über mehrere Wochen
interviewten und filmten sie Zeitzeug_innen. Aus dem Filmmaterial haben
„das Fachmedienzentrum auf dem Fliegerhorst Faßberg und das Presse- und
Informationszentrum der Luftwaffe in Berlin-Gatow einen professionellen
Film gemacht“.[10] Es ist mehr als fragwürdig, ob solche Projekte
zwischen Grundschule und dem Militär von den Grundschüler_innen
tatsächlich schon in ihrer Tragweite verstanden werden können und ob bei
der Einbindung von Schüler_innen in die Aktivitäten des
Militärspektakels nicht von Instrumentalisierung gesprochen werden muss.
Gleichzeitig konstruiert der zuständige Projektoffizier auf verquere
Weise eine beschönigende Geschichte des Ortes und der Rolle der
Bundeswehr, die in Bezug auf die Luftbrücke „auch weltweit bei
humanitären Einsätzen mit Hubschraubern und Transportflugzeugen [ein
starkes Team ist]. Das hat in Faßberg jetzt seit 70 Jahren
Tradition“.[11] Das geplante Schaufliegen der Kampfjets Eurofighter und
Tornado scheint hier kein Widerspruch zu der herbeifantasierten
Identität als Ort und Kaserne der humanitären Hilfe zu sein.
Ein weiteres Beispiel für abstruses zivil-militärisches Zusammenrücken
bietet die Gemeinde Kropp im Kreis Schleswig-Flensburg. Dort tauschten
der Bürgermeister Stefan Ploog und Oberst Kristof Conrath der
Kai-Uwe-von-Hassel-Kaserne für einen Tag ihre Arbeitsplätze, um für das
regionale „Großevent“ TdBW19 zu werben und „das gute Verhältnis zwischen
der Gemeinde und der Bundeswehr stärken“.[12] Mit dem Wappen der
Gemeinde am Jackett soll Kristof Conrath u.a. den Neubau eines
Kindergartens besucht haben und der Stefan Ploog hingegen durfte in
Uniform „zwei Soldaten für gute Leistungen einen Bestpreis
verleihen“.[13] Mit gravierender Leichtigkeit durfte das Militär hier
als PR-Gag in die Rolle von zivilen, demokratisch gewählten Amtsträgern
schlüpfen.
Ein weiteres Beispiel für die Militarisierungseffekte des Propagandatags
findet sich in der Brandenburger Kleinstadt Schlieben: „Das örtliche
Stadtfest wird zum ersten Mal in seiner über 500-jährigen Geschichte
verschoben – auf den Tag der Bundeswehr.“[14] Laut Amtsdirektor Polz,
der in der Vergangenheit selbst bei der Bundeswehr war, sei dies der
Wunsch der Bewohner_innen „um das Event noch schöner zu machen.“[15]
Somit droht das sonst zivil gehaltene Stadtfest zum militärischen
Volksfest werden.
KTdBW der letzten Jahre
In den letzten Jahren etablierten antimilitaristische Gruppen bundesweit
den Protesttag „Kein Tag der Bundeswehr“ (KTdBW). Zwar blendet die
Bundesregierung diesen Widerstand gerne in ihren Berichten aus, doch
bislang gelingt es, an fast allen Standorten Protest zu organisieren.
Die Protestformen sind zahlreich: Auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“
in Flensburg hängten Aktivist_innen ein Banner mit der Aufschrift „War
starts here“ und eine Piratenflagge auf, die einen Totenkopf mit
zerbrochenen Gewehren zeigte.[16] Das junge Netzwerk für politische
Aktionen blockierte mit einer Sitzblockade eine „Lehrvorführung im
Objektschutz“ in Appen – dabei rollten sie auch ein Banner aus, auf dem
zu lesen war, „Ihr übt Krieg, wir üben Frieden“.[17] Weitere Gruppen
organisierten Die-Ins in der Kaserne, verteilten Flyer und Luftballons,
diskutierten und informierten diejenigen, die sich auf dem Weg zum
Militärspektakel befanden. Diese Aktionen erinnern daran, dass die
Bundeswehr entgegen ihrer bemühten Eigendarstellung als
„familienfreundlicher“ Spielplatz dafür da ist, tödliche Krieg einzuüben
und durchzuführen, um die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen
der Bundesregierung militärisch durchzusetzen. Auch dieses Jahr läuft
die Mobilisierung des Protests bereits auf Hochtouren. Auf der Seite
keintagderbundeswehr.dfg-vk.de werden alle Informationen über geplante
Aktionen zusammengetragen.
Anmerkungen
[1] Im Jahr 2018 wurden mit dem Preis das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Leverkusen, die Stadt Storkow in Brandenburg sowie die Vereine „Wiege
der Bundeswehr Andernach“ und „Freundeskreis der Bundeswehr Waldkaserne
ausgezeichnet. Siehe: Preis „Bundeswehr und Gesellschaft” – Bundeswehr
sagt Danke, bmvg.de, 24.04.2018.
[2] Bundesministerium der Verteidigung: Pressemitteilung. Die
Bundesministerin der Verteidigung stellt Attraktivitätsoffensive vor,
augengeradeaus.net, 30.05.2014.
[3] Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen
der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2013), Drucksache
17/13438, dip21.bundestag.de, 10.05.2013.
[4] Linke erkundigen sich nach Kosten für „Tag der Bundeswehr“,
bundeswehr-journal.de, 28.07.2018.
[5] Michael Schulze von Glaßer und Thomas Mickan: Rückblick. Kein „Tag
der Bundeswehr“ 2016, IMI-Standpunkt 2016/029, in: AUSDRUCK (August
2016), imi-online.de, 09.08.2016.
[6] bundeswehr-journal.de, 28.07.2018.
[7] Christian Stache: Der „Tag der Bundeswehr“. Kostspieliges
Agit-Prop-Happening, IMI-Analyse 2015/021, in: AUSDRUCK (Juni 2015),
imi-online.de, 21.05.2015.
[8] Veranstaltungen / Messen, fhr.fraunhofer.de
[9] Eingebunden in das Programm ist hier die „Rückkehr der
Rosinenbomber“, d.h. rund 30 original Douglas C-47 und DC-3 werden gegen
16 Uhr nach Berlin Tempelhof fliegen.
[10] Thomas Skiba: Gelungenes Schulprojekt zwischen Luftwaffe und
Gemeinde Faßberg, tag-der-bundeswehr.de, 17.05.2019.
[11] U. B. Kindler: Tag der Bundeswehr und Luftbrückenjubiläum. Volles
Programm in Faßberg, tag-der-bundeswehr.de, 21.02.2019.
[12] Falk Bärwald: Ein Jobtausch wird zum Heimspiel,
tag-der-bundeswehr.de, 06.05.2019.
[13] Ebd.
[14] „Die Bundeswehr ganz nah am Bürger“ – Schliebener Stadtfest wird
auf Tag der Bundeswehr gelegt, tag-der-bundeswehr.de, 21.02.2019.
[15] Ebd.
[16] Tag der Bundeswehr: Aktivisten klettern auf „Gorch Fock“, shz.de,
13.06.2015.
[17] Tag der Bundeswehr in Appen gestört – Friedensaktivist*innen
protestieren, junepa.blogsport.eu, 09.06.2018.
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