Dienstag, 30. Juli 2019

Online-Zeitschrift "IMI-List" Nummer 0540

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 .......... 22. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jürgen Wagner / Martin Kirsch
Abo (kostenlos)........ IMI-List-subscribe@yahoogroups.com
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1.) Ein Artikel und Infos zu den Gegenaktivitäten zum Tag der Bundeswehr 
am 15. Juni 2019

2.) Hinweise auf neue Artikel auf der Homepage.

Zuvor ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir werden später in diesem 
Jahr wegen ernsteren finanziellen Engpässen noch eine größere 
Mitgliederkampagne machen (müssen). Wer immer mit dem Gedanken gespielt 
haben sollte, Mitglied bei der IMI zu werden, um uns in unserer Arbeit 
zu unterstützen, jetzt wäre ein sehr guter Zeitpunkt dafür :-)

Mitgliedsformulare finden sich hier: 
http://www.imi-online.de/download/FormularMitglieder.pdf


1.) Neue Anti-Kriegstexte auf der IMI-Homepage

In den letzten Wochen sind wieder eine Reihe neuer Texte entstanden. 
Themen sind u.a. der Tag der Bundeswehr (siehe Text unten), die Pläne 
für einen Europäischen Sicherheitsrat, KI, Cloud und Militarisierung, 
Schwedens militaristisches „Zivilschutzkonzept“, die mandatsfreien 
Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Militarisierung Japans.

IMI-Standpunkt 2019/021
Keinen Tag der Bundeswehr – Gegen die Normalisierung des Militärs
https://www.imi-online.de/2019/06/07/keinen-tag-der-bundeswehr-gegen-die-normalisierung-des-militaers/ 

Jacqueline Andres (7. Juni 2019)

IMI-Analyse 2019/17
Konzert statt Kakophonie?
Strategische Autonomie: Ein EU-Sicherheitsrat für die EU-Großmächte
https://www.imi-online.de/2019/06/07/konzert-statt-kakophonie/
Jürgen Wagner (7. Juni 2019)

IMI-Analyse 2019/16
Künstliche Intelligenz als Cloud Service
Folgen für Gesellschaft, Geheimdienst und Militär
https://www.imi-online.de/2019/05/28/kuenstliche-intelligenz-als-cloud-service/ 

Arkadi Schelling (28. Mai 2019)

IMI-Analyse 2019/15
Total Defence
Schwedens Mobilmachung von Militär und Gesellschaft
https://www.imi-online.de/2019/05/17/total-defence/
Jürgen Wagner (17. Mai 2019)

IMI-Standpunkt 2019/020
Deutsche Soldaten gehen am Bundestag vorbei in Afrika in Einsatz
Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland decken Verletzung des 
Parlamentsvorbehalts auf
https://www.imi-online.de/2019/05/16/deutsche-soldaten-gehen-am-bundestag-vorbei-in-afrika-in-einsatz/ 

Jens Wittneben (16. Mai 2019)

Rezension, in: Braunschweig-Spiegel, 12.5.2019
Friedensprojekt Europa? Schön wär´s.
Die EU entwickelt sich zunehmend in eine ganz andere Richtung.
https://www.imi-online.de/2019/05/12/friedensprojekt-europa-schoen-waers/
(12. Mai 2019)

IMI-Analyse 2019/014
Die Militarisierung Japans und das magische Jahr 2020
https://www.imi-online.de/2019/05/09/die-militarisierung-japans-und-das-magische-jahr-2020/ 

Victoria Kropp (9. Mai 2019)



2.) Artikel & Infos zum Kein Tag der Bundeswehr

Am 15. Juni 2019 findet an zahlreichen Orten in Deutschland der Tag der 
Bundeswehr statt.

Eine Übersicht über die zahlreichen Gegenaktivitäten findet sich hier: 
https://keintagderbundeswehr.dfg-vk.de/ktdb-startseite

Für Baden-Württemberg (Pfullendorf) wurde ein Bus organisiert.
Karten ab Stuttgart gibt es hier: mail [aet] linkeszentrumstuttgart 
[punkt] org
Karten ab Tübingen gibt es hier: imi@imi-online.de


IMI-Standpunkt 2019/021
Keinen Tag der Bundeswehr – Gegen die Normalisierung des Militärs
https://www.imi-online.de/2019/06/07/keinen-tag-der-bundeswehr-gegen-die-normalisierung-des-militaers/ 

Jacqueline Andres (7. Juni 2019)

Ende Mai 2014 stellte die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von 
der Leyen die sogenannte Attraktivitätsoffensive vor, mit der sie 
seither versucht, die leeren Ränge bei der Bundeswehr mit Rekrut_innen 
zu füllen. Ganze 29 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 100 Mio. Euro 
sollten bis 2020 dafür sorgen, „die Bundeswehr zu einem der 
attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen“. Eines der acht 
Themenfelder umfassenden Agenda „Bundeswehr in Führung – Aktiv. 
Attraktiv. Anders“ heißt „Verankerung in der Gesellschaft“. Neben dem 
„Fördern lokaler Ausstellungen von Bundeswehr-Standorten, die Geschichte 
und Verankerung in der Region dokumentieren“ und der Einführung des 
Preises „Bundeswehr und Gesellschaft“[1], der „Personen und 
Institutionen [auszeichnet], die sich auf allen gesellschaftlichen 
Ebenen in besonderem Maße für die Belange der Bundeswehr oder ihrer 
Angehörigen einsetzen“[2], wurde auch der bundesweite, jährliche Tag der 
Bundeswehr (TdBW) als Teil einer größer angelegten Werbe- und 
Rekrutierungsstrategie eingeführt. Seit 2015 versucht die Bundeswehr an 
diesem Tag, die überwiegend kritische Haltung in der Bevölkerung 
gegenüber den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und dem stetig steigenden 
Rüstungshaushalt zu beeinflussen und das weiterhin bestehende Problem 
der fehlenden Rekrut_innen anzugehen. Das Motto lautet auch dieses Jahr 
wieder „Willkommen Neugier“ – Neugier vor dem noch Unbekannten, 
Ungewohnten, welches danach vertraut wirken soll. Das Militär holt die 
Gesellschaft in seine Kasernen, um in Volksfestatmosphäre seine 
Kriegsgeräte zu präsentieren und mittels Technikbegeisterung und 
Abenteuerlust zu rekrutieren. Auffallend ist, dass an den meisten 
Standorten explizit ein Kinderprogramm auf die Beine gestellt wird – 
somit droht das Militär durch das „persönliche Erleben“ von früh auf mit 
vermeintlichem Spaß und Spiel konnotiert zu werden. Die Bundesregierung 
betont selbst: „Die Bundesregierung erachtet das öffentliche Auftreten 
von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Uniform als eine 
selbstverständliche Normalität und als gelebten Ausdruck des Leitbildes 
des Staatsbürgers in Uniform.“[3] Beim TdBW geht es auch darum, diese 
angestrebte Normalisierung der Militäruniform und dessen, wofür diese 
steht, zu erlangen. Umso wichtiger ist es daher, diesen Versuch der 
Normalisierung zu stören.

TdBW der letzten Jahre

In den letzten Jahren fand der TdBW an jeweils vierzehn bis sechzehn 
Standorten statt – entweder fuhren die Soldat_innen mit ihren 
Kriegsgeräten in die Städte wie z.B. mitten auf den Domplatz in Erfurt 
oder öffneten die Tore ihrer Kasernen und Institute. Die Kosten dieses 
militärverherrlichenden Spektakels lagen im Jahr 2017 bei rund 24,63 
Millionen Euro[4] – aktuellere Zahlen sind noch nicht veröffentlicht 
worden. Doch bisher blieben diese inszenierten Militärgroßereignisse 
„für die ganze Familie“ oft hinter den Erwartungen zurück: Aus der 
offiziellen Bilanz des Jahres 2015 hieß es, von 400.000 erwarteten 
Besucher_innen kamen „lediglich“ 250.000.[5] Im Jahr 2018 lagen die 
Besucher_innenzahlen bei 220.000.[6] Wie zuverlässig die Zahlen sind, 
ist unklar. Im Jahr 2016 enthüllte dieser Normalisierungstag der 
Bundeswehr sogar ein imageschädigendes Vorgehen: In Stetten am Kalten 
Markt fotografierten Antimilitarist_innen, wie Soldat_innen Kleinkindern 
Schusswaffen in die Hände gaben. Dies verstößt nicht nur gegen die 
Militärvorschrift, sondern auch gegen die Moralvorstellung vieler 
Menschen bundesweit. Noch ist bei solchen Vorkommnissen ein 
Empörungspotenzial da, welches unbedingt erhalten und erhöht werden 
muss. Es scheint für viele erschreckenderweise einen Unterschied zu 
machen, ob ein Kleinkind nun mit einer Schusswaffe spielt oder auf einen 
Kampfpanzer klettert, auch wenn es sich in beiden Fällen um tödliche 
Waffen handelt.

An allen Standorten gab es unterschiedliches Programm – wobei 
Ähnlichkeiten erkennbar sind. Ausgestellt werden mit Drohnen, Kampfjets, 
Panzern und Transportfahrzeugen unterschiedliche Waffensysteme und 
Großgeräte. Oftmals werden Diskussionsveranstaltungen organisiert, bei 
denen die Bundeswehr und die Bundesregierung die Möglichkeit haben, 
einseitig für Auslandseinsätze und militaristische Politik zu werben. 
Die Planung des Tages erlaubt es der Bundeswehr zudem, ihre 
zivil-militärische Zusammenarbeit auszuweiten: „Ob Städte, Gemeinden 
oder Landkreise, ob Vereine, Verbände oder Reservisten – sie alle 
organisieren die regionale Ausplanung dieses besonderen Tages Seite an 
Seite.“[7] Mit dabei sind auch immer wieder unterschiedliche 
Forschungseinrichten, wie dieses Jahr z.B. das Fraunhofer-Institut für 
Hochfrequenzphysik und Radartechnik FHR, die u.a. zu drohnengestützter 
hochaufgelöster Radarbildgebung arbeiten.[8] Jedes Jahr ergibt sich die 
Chance, neue Kooperationspartner_innen zu finden oder bestehende 
Beziehungen zu vertiefen – und sich bereits in den Wochen und Monaten 
zuvor Aufmerksamkeit zu verschaffen. In der bayerischen Gemeinde Eching 
am Ammersee unweit der Landeshauptstadt München wurde bereits Mitte 
April ein Schulbus der RBA Regionalbus Augsburg GmbH gesichtet, dessen 
Seitenscheiben mit einem übergroßen Abbild eines Panzers als Werbung für 
den Tag der Bundeswehr versehen wurden.

Denormalisierung der Militärstandorte und ihres Militarisierungspotenzials

Auch dieses Jahr beteiligen sich einige zivile Einrichtungen an dem 
Propagandatag der Bundeswehr. Tatsächlich befinden sich viele der 
eingebundenen Standorte in Garnisonsstädten, die zum Teil mit den 
Militäreinrichtungen ge- und verwachsen sind. Die Anwesenheit der 
Bundeswehr reicht über die Zäune ihrer Kasernen hinaus und in die 
lokalen Gefüge hinein. Zudem hat sich die Bundeswehr mit der 
Attraktivitätsoffensive explizit den Auftrag gegeben, mehr mit der 
Bevölkerung „auf Tuchfühlung“ zu gehen.

In der niedersächsischen Gemeinde Faßberg im Landkreis Celle wird am so 
genannten TdBW ein mit der Luftwaffe durchgeführtes Schulprojekt, in das 
auch Grundschüler_innen eingebunden waren, vorgestellt. Anlass ist das 
70-jährige „Luftbrückenjubiläum“, das zeitgleich mit dem Werbetag 
begangen wird.[9] Im Vorfeld führten bereits rund 80 Grundschüler_innen 
und Gymnasiast_innen je ein Schulprojekt durch: Über mehrere Wochen 
interviewten und filmten sie Zeitzeug_innen. Aus dem Filmmaterial haben 
„das Fachmedienzentrum auf dem Fliegerhorst Faßberg und das Presse- und 
Informationszentrum der Luftwaffe in Berlin-Gatow einen professionellen 
Film gemacht“.[10] Es ist mehr als fragwürdig, ob solche Projekte 
zwischen Grundschule und dem Militär von den Grundschüler_innen 
tatsächlich schon in ihrer Tragweite verstanden werden können und ob bei 
der Einbindung von Schüler_innen in die Aktivitäten des 
Militärspektakels nicht von Instrumentalisierung gesprochen werden muss. 
Gleichzeitig konstruiert der zuständige Projektoffizier auf verquere 
Weise eine beschönigende Geschichte des Ortes und der Rolle der 
Bundeswehr, die in Bezug auf die Luftbrücke „auch weltweit bei 
humanitären Einsätzen mit Hubschraubern und Transportflugzeugen [ein 
starkes Team ist]. Das hat in Faßberg jetzt seit 70 Jahren 
Tradition“.[11] Das geplante Schaufliegen der Kampfjets  Eurofighter und 
Tornado scheint hier kein Widerspruch zu der herbeifantasierten 
Identität als Ort und Kaserne der humanitären Hilfe zu sein.

Ein weiteres Beispiel für abstruses zivil-militärisches Zusammenrücken 
bietet die Gemeinde Kropp im Kreis Schleswig-Flensburg. Dort tauschten 
der Bürgermeister Stefan Ploog und Oberst Kristof Conrath der 
Kai-Uwe-von-Hassel-Kaserne für einen Tag ihre Arbeitsplätze, um für das 
regionale „Großevent“ TdBW19 zu werben und „das gute Verhältnis zwischen 
der Gemeinde und der Bundeswehr stärken“.[12] Mit dem Wappen der 
Gemeinde am Jackett soll Kristof Conrath u.a. den Neubau eines 
Kindergartens besucht haben und der Stefan Ploog hingegen durfte in 
Uniform „zwei Soldaten für gute Leistungen einen Bestpreis 
verleihen“.[13] Mit gravierender Leichtigkeit durfte das Militär hier 
als PR-Gag in die Rolle von zivilen, demokratisch gewählten Amtsträgern 
schlüpfen.

Ein weiteres Beispiel für die Militarisierungseffekte des Propagandatags 
findet sich in der Brandenburger Kleinstadt Schlieben: „Das örtliche 
Stadtfest wird zum ersten Mal in seiner über 500-jährigen Geschichte 
verschoben – auf den Tag der Bundeswehr.“[14]  Laut Amtsdirektor Polz, 
der in der Vergangenheit selbst bei der Bundeswehr war, sei dies der 
Wunsch der Bewohner_innen „um das Event noch schöner zu machen.“[15] 
Somit droht das sonst zivil gehaltene Stadtfest zum militärischen 
Volksfest werden.

KTdBW der letzten Jahre

In den letzten Jahren etablierten antimilitaristische Gruppen bundesweit 
den Protesttag „Kein Tag der Bundeswehr“ (KTdBW). Zwar blendet die 
Bundesregierung diesen Widerstand gerne in ihren Berichten aus, doch 
bislang gelingt es, an fast allen Standorten Protest zu organisieren. 
Die Protestformen sind zahlreich: Auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“ 
in Flensburg hängten Aktivist_innen ein Banner mit der Aufschrift „War 
starts here“ und eine Piratenflagge auf, die einen Totenkopf mit 
zerbrochenen Gewehren zeigte.[16] Das junge Netzwerk für politische 
Aktionen blockierte mit einer Sitzblockade eine „Lehrvorführung im 
Objektschutz“ in Appen – dabei rollten sie auch ein Banner aus, auf dem 
zu lesen war, „Ihr übt Krieg, wir üben Frieden“.[17] Weitere Gruppen 
organisierten Die-Ins in der Kaserne, verteilten Flyer und Luftballons, 
diskutierten und informierten diejenigen, die sich auf dem Weg zum 
Militärspektakel befanden. Diese Aktionen erinnern daran, dass die 
Bundeswehr entgegen ihrer bemühten Eigendarstellung als 
„familienfreundlicher“ Spielplatz dafür da ist, tödliche Krieg einzuüben 
und durchzuführen, um die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen 
der Bundesregierung militärisch durchzusetzen. Auch dieses Jahr läuft 
die Mobilisierung des Protests bereits auf Hochtouren. Auf der Seite 
keintagderbundeswehr.dfg-vk.de werden alle Informationen über geplante 
Aktionen zusammengetragen.

Anmerkungen
[1] Im Jahr 2018 wurden mit dem Preis das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium 
Leverkusen, die Stadt Storkow in Brandenburg sowie die Vereine „Wiege 
der Bundeswehr Andernach“ und „Freundeskreis der Bundeswehr Waldkaserne 
ausgezeichnet. Siehe: Preis „Bundeswehr und Gesellschaft” – Bundeswehr 
sagt Danke, bmvg.de, 24.04.2018.
[2] Bundesministerium der Verteidigung: Pressemitteilung. Die 
Bundesministerin der Verteidigung stellt Attraktivitätsoffensive vor, 
augengeradeaus.net, 30.05.2014.
[3] Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen 
der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2013), Drucksache 
17/13438, dip21.bundestag.de, 10.05.2013.
[4] Linke erkundigen sich nach Kosten für „Tag der Bundeswehr“, 
bundeswehr-journal.de, 28.07.2018.
[5] Michael Schulze von Glaßer und Thomas Mickan: Rückblick. Kein „Tag 
der Bundeswehr“ 2016,  IMI-Standpunkt 2016/029, in: AUSDRUCK (August 
2016), imi-online.de, 09.08.2016.
[6] bundeswehr-journal.de, 28.07.2018.
[7] Christian Stache: Der „Tag der Bundeswehr“. Kostspieliges 
Agit-Prop-Happening, IMI-Analyse 2015/021, in: AUSDRUCK (Juni 2015), 
imi-online.de, 21.05.2015.
[8] Veranstaltungen / Messen, fhr.fraunhofer.de
[9] Eingebunden in das Programm ist hier die „Rückkehr der 
Rosinenbomber“, d.h. rund 30 original Douglas C-47 und DC-3 werden gegen 
16 Uhr nach Berlin Tempelhof fliegen.
[10] Thomas Skiba: Gelungenes Schulprojekt zwischen Luftwaffe und 
Gemeinde Faßberg, tag-der-bundeswehr.de, 17.05.2019.
[11] U. B. Kindler: Tag der Bundeswehr und Luftbrückenjubiläum. Volles 
Programm in Faßberg, tag-der-bundeswehr.de, 21.02.2019.
[12] Falk Bärwald: Ein Jobtausch wird zum Heimspiel, 
tag-der-bundeswehr.de, 06.05.2019.
[13] Ebd.
[14] „Die Bundeswehr ganz nah am Bürger“ – Schliebener Stadtfest wird 
auf Tag der Bundeswehr gelegt, tag-der-bundeswehr.de, 21.02.2019.
[15] Ebd.
[16] Tag der Bundeswehr: Aktivisten klettern auf „Gorch Fock“, shz.de, 
13.06.2015.
[17] Tag der Bundeswehr in Appen gestört – Friedensaktivist*innen 
protestieren, junepa.blogsport.eu, 09.06.2018.

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