Am Mittwoch den
24.07.19 wurde CDU Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen
Verteidigungsministerin der BRD vereidigt. Bereits in der Woche zuvor
trat die bisherige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen,
ebenfalls CDU zurück, um EU-Kommissionspräsidentin zu werden. So mussten
die Christdemokraten schnell nachlegen und eine neue Person für das
Verteidigungsministerium finden. Und mit Annegret Kramp-Karrenbauer
wurde jemand gefunden der den deutschen Imperialismus offensichtlich
entschlossen voran bringen möchte. Denn bereits vor wenigen Tagen
stellte Kramp-Karrenbauer die Forderung, die Rüstungsausgaben enorm zu
erhöhen. Und zwar auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).
Diese zwei Prozent entsprechen einer Summe im zweistelligen
Milliardenbereich. Die bisherigen Ausgaben für das Militär (für das Jahr
2020: 1,37 Prozent des BIP) sorgen vor allem zum Konflikt mit den USA,
unter dessen Führung das imperialistische Militärbündnis NATO steht. So
macht die USA der BRD Druck und fordert die Aufstockung zu tätigen.
Das gefordert wird
die Ausgaben für das deutsche Militär zu erhöhen ist alles andere als
etwas neues. So gut wie alles was über die Bundeswehr in den letzten
Jahren an die Öffentlichkeit kam stellte sie als extrem Mangelhaft,
unterbesetzt und vor allem schlechtausgestattet dar. Der logische
Schluss, hoch mit dem Rüstungsetats. Doch an diesem Fall sehen wir, dass
nicht nur der deutsche Imperialismus davon profitiert wenn er mehr Geld
in sein Militär pumpen kann. Auch die USA, die einzige hegemoniale
Supermacht und der Hauptfeind der Völker der Welt profitiert durch die
NATO von solchen Entwicklungen und darum drängt sie den deutschen
Imperialismus zu diesem Schritt. Doch all diese Milliarden an Ausgaben
für neues Kriegsgerät dienen Weder dem deutschen oder amerikanischen
Volk, noch allen anderen Völkern dieser Welt. Jeder Cent der in das
Militär der Imperialisten fließt, fließt in Waffen die gegen die Völker
der Welt gerichtet werden.
- Geschrieben von chsc
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