Um die Situation im heutigen Russland nach dem Wirken Chrustschows, Breshnews
und der Konterrevolution von Gorbatschow besser verstehen zu können, halte ich es
für notwendig, die Lage in Russland nach der Oktoberrevolution etwas genauer zu
beleuchten und auf einige wichtige Dinge aufmerksam zu machen, die im einzelnen
so nicht bekannt sein dürften.
Der bekannte Historiker und Wissenschaftler Professor Kurt Gossweiler unterstrich:
„Ein Sieg der Oktoberrevolution wäre nicht möglich gewesen ohne die Weiterentwicklung
der marxistischen Theorie und die Analyse des neuen Stadiums des Kapitalismus,
des Imperialismus, durch Lenin.“
Zu diesen wichtigsten Folgerungen gehörten die Erkenntnisse, dass unter den neuen
Bedingungen nicht mehr die meist entwickelten kapitalistischen Länder am reifsten
für eine sozialistische Revolution waren, sondern jene Länder, die zu den schwächsten
Kettengliedern des imperialistischen Weltsystems gehörten, und dass auf Grund
der ungleichmäßigen Entwicklung der verschiedenen Länder der Sieg des Sozialismus
nicht unbedingt in mehreren Ländern zugleich erfolgen müsse, sondern dass er zunächst
auch in einem Lande möglich ist.
Das stand und steht bis heute den Ideen Trotzkis und der heutigen Trotzkisten diametral
gegenüber, die damals wie heute von einer „permanenten Revolution“ sprechen,
die in einer Weltrevolution enden soll. Das Proletariat wird bei ihnen als einzig revolutionäre
Kraft und die Bauern als zutiefst reaktionär bezeichnet.
Die Position Trotzkis und der Anhänger Trotzkis musste, als die sozialistische Revolution
in den entwickelten Ländern des Westens ausblieb, in letzter Konsequenz zum
Kapitulantentum und zur Zusammenarbeit mit der imperialistischen Umwelt führen,
die dann auch den Sturz der Sowjetmacht gemeinsam vorbereiteten.
Um zu verstehen, dass Trotzkis Haltung keineswegs versehentlicher Natur war,
möchte ich darauf hinweisen, dass Trotzki bis Ende März 1917 bis zu seiner Rückkehr
nach Russland als Herausgeber und Redakteur der von amerikanischen Finanzkreisen
gesponserten Zeitung „Novy Mir“ einer gegen Lenin stehenden Zeitschrift
war, die in Russisch und anderen Sprachen herausgegeben wurde.
Diese Finanzkreise hatten nach dem Sturz des Zaren einen US–Kriegseintritt an der
Seite Russlands gegen Deutschland eingeplant und damit verbunden, sollte die Eroberung
des russischen Marktes eingeleitet werden. Diese Kreise hatten Trotzki bei seiner Einreise nach Russland mit reichlichen Geldmengen ausgestattet, wie man in dem
Buch A. Suttons „Wall Street and the Bolshewik Revolution“ nachlesen kann.
Trotzki predigte, um auch russische Patrioten für seine Sache zu gewinnen, stets im
Sinne des Finanzkapitals, dass der „Ultraimperialismus“, wie er ihn nannte, eines
Tages sowieso von selbst verschwinden würde und man nichts gegen den Imperialismus
unternehmen bräuchte!
Trotzki und seine Anhänger ließen damals keine Gelegenheit aus, um die Massen
gegen ihre Führer aufzuwiegeln. Damals wie heute hetzen die Trotzkisten gegen besonders
revolutionär eingestellte, im Sinne der Volksmassen kämpfende Politiker in
aller Welt, gegen diese Führungspersönlichkeiten. Das war so bei Milosevic, bei
Chavez in Venezuela oder Fidel und Raul Castro in Kuba. Damals wie heute schwafeln
ihre Anhänger, die führende Rolle des Staates im Sozialismus solle aufgehoben
werden. Die führende Rolle einer Partei in den sozialistischen Ländern solle verschwinden.
Man müsse endlich der Meinungsfreiheit, dem Pluralismus und der uneingeschränkten
Pressefreiheit freien Raum geben.
Das sind alles Argumente, die die Trotzkisten nicht nur damals in Russland in Umlauf
setzten, sondern es waren haargenau die Argumente, mit denen der Revisionismus,
angefangen von Chrustschow über Breshnew bis hin zu Gorbatschow und Jelzin in
allen sozialistischen Ländern bis in die höchsten Spitzen von Partei und Regierung
mit Unterstützung des Think Tank des internationalen Monopolkapitals Einfluss gewannen.
Bezüglich Lenins, der zu Lebzeiten bekämpft wurde, wenden die Trotzkisten zwei
Taktiken an:
a) entweder die der Lobpreisung Lenins und der Verfälschung seiner Aussagen, oder:
b) die der völligen Verteufelung Lenins und Stalins und der Leugnung der Rolle ihrer
Werke und ihres Wirkens für die internationale Arbeiterklasse und Bauernschaft.
Wie ging es nun mit Russland weiter?
Trotzki und seine Anhänger vermochten mit ihrem politischen Agitieren gegen die
Sowjetmacht nicht, die Mehrheit der russischen Bevölkerung und der Partei hinter
sich zu bringen. Stalin hatte im ZK sogar zwei Mal um seinen Rücktritt ersucht, wurde
aber immer wieder gebeten, im Amt zu bleiben.
Nachdem Trotzki einige Jahre seine konspirative gegen Sowjetrussland gerichtete
Tätigkeit in hohen und höchsten Positionen der Sowjetmacht ausgeübt hatte, gingen
Trotzki und seine Anhänger zum offenen Terror über, der mit der Ermordung Kirows
seinen Anfang nahm.
Nach Ausschluss aus der Partei ging Trotzki schließlich ins Ausland und leitete von
da aus die gegen die Sowjetunion gerichtete Oppositionsbewegung. Der künftige II.
Weltkrieg warf bereits bedenkliche dunkle Schatten voraus, als Ende 1935 in Moskau
ein Spezialkurier Trotzkis eintraf und Radek, der als sowjetischer Journalist in Insiderkreisen
als Außenminister Trotzkis angesehen wurde, einen Brief mit allen Einzelheiten
eines Geheimabkommens mit der deutschen und japanischen Regierung überbrachte.
Nach einer Einleitung, die vom „Sieg des deutschen Faschismus“ und einem
kurz bevorstehenden „internationalen Krieg“ sprach, erörterte Trotzki zwei Wege
einer Machtergreifung in Russland:
- einer Machtübernahme vor diesem Krieg,
- einer Regierungsübernahme in Russland während des Krieges.
Um sich einer Unterstützung der ausländischen Mächte sicher zu sein, machte er an
Deutschland und die Japaner folgende Zugeständnisse: „Wir müssen Deutschland...
Lebensmittel und Öl unter dem Weltmarktpreis liefern. Wir werden das Petroleum
von Sachalin an Japan abtreten und für den Fall eines amerikanisch-japanischen
Krieges Öllieferungen garantieren müssen... Wir werden der Besitzergreifung der
Donauländer und des Balkans durch Deutschland und der Besetzung Chinas durch
die Japaner keinen Widerstand entgegensetzen... Wir werden das Küstengebiet und
das Amurgebiet an Japan und die Ukraine an Deutschland abtreten müssen.“
Das Regime, das Trotzki ansteuerte, charakterisierte er wie folgt: „Die Regierung des
Blocks wird nur dann halten können, wenn die soziale Struktur der UdSSR den Lebensformen
der kapitalistischen Länder angenähert wird...“
Seiner Sache durch das Geheimabkommen mit Trotzki sicher, verkündete Hitler Tausenden
von Nationalsozialisten auf dem Nürnberger Parteitag am 12. September 1936
seine Absicht, die Sowjetunion zu überfallen.
„Wir sind jederzeit bereit! Ich kann keine ruinierten Staaten an meiner Türschwelle
dulden!... Wenn ich den Ural mit seinen unermesslichen Schätzen an Rohstoffen,
Sibirien mit seinen riesigen Wäldern, die Ukraine mit ihren endlosen Weizenfeldern
zur Verfügung hätte, würde das von den Nationalsozialisten geführte Deutschland im
Überfluss schwimmen!“
Kurz darauf, am 25. November 1936, folgte der Abschluss des Antikomminternpaktes
Deutschlands mit Japan.
Ist es angesichts eines von Deutschland angedrohten Krieges, das ein Bündnis mit
Japan eingegangen war, angesichts dessen, dass sich die Westmächte nicht einigen
konnten, ein Bündnis mit der Sowjetunion gegen das faschistische Deutschland zu
schmieden, verwunderlich, dass die Sowjetregierung in diesen Jahren eine Überraschungsoffensive gegen den Feind im eigenen Lande eröffnet hat? Durch eine Reihe
unerwarteter Razzien, die im Frühjahr und Sommer 1936 in allen Teilen des Landes
vorgenommen wurden, konnten die sowjetischen Behörden eine ganze Anzahl von
Nazispionen, Organisatoren der Rechten, Terroristen und Saboteuren unschädlich
machen.
An Sabotageakten in schwerindustriellen Betrieben des Ural, den Kohlebergwerken
des Donbas und des Kusnezbeckens, auf Eisenbahnlinien, auf Bauplätzen und in
Kraftwerken konnte auch die Mitwirkung einer Reihe von hohen staatlichen Beamten
nachgewiesen werden wie:
- Arkadi Rosengols, Volkskommissar für Außenhandel der Sowjetunion;
- Krestinski, dem Stellvertretenden Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten,
der enge Verbindungen erst mit der Reichswehr, dann mit dem deutschen Geheimdienst
hatte;
- Pjatakow, der als offizieller Handelsvertreter der Sowjetregierung in Deutschland
über die Firmen Borsig und Demag viele Aufträge zum großen Schaden der Sowjetunion
abschöoss, aber auch nachrichtliche Verbindungen zur trotzkistischen Opposition
aufrechterhalten konnte;
- Christian Rakowski, als ehemaliger sowjetischer Botschafter in England und Frankreich
seit 1924 britischer Geheimdienstagent und seit 1934 auch japanischer Geheimdienstagent;
- Stanislaw Rataitschak, Direktor der Zentralverwaltung der chemischen Industrie und
Agent des deutschen Geheimdienstes;
- Alexej Schestow, Mitglied der Direktion der Kohleverwaltung Kusnezugol und seit
1931 Agent des deutschen Geheimdienstes;
- Jakow Lifschitz, Beamter der Fernöstlichen Eisenbahnkommission und Agent der
japanischen Militärspionage;
- Michail Tschernow, Volkskommissar für Landwirtschaft und seit 1928 Agent der
deutschen Militärspionage;
- Grigon Onnko, Beamter des Volkskommissariats für Finanzwesen;
- General Tuchatschewski, Stellvertretender Generalstabschef der Roten Armee, zu
dem über Krestinski, dem Stellvertretenden Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten,
im Auftrag Trotzkis Verbindungen aufgenommen wurden und der kurze
Zeit später in das trotzkistische Lager gewechselt war. Bei einem Diner, das die Pariser
sowjetische Botschaft 1936 gegeben hatte, war er wohl etwas zu unvorsichtig gewesen. Er setzte alle dort anwesenden europäischen Diplomaten in Erstaunen durch
seine offenen Angriffe auf die Sowjetregierung. Am Tisch des rumänischen Diplomaten
und Chef des Pressedienstes der Pariser rumänischen Botschaft, E. Schachanan
Esseze, sitzend, hatte Tuchatschewski geäußert: „Wir sollten unsere Blicke auf das
neue Deutschland richten. Für eine gewisse Zeit zumindest wird Deutschland die
Führung des europäischen Kontinents übernehmen. Ich bin überzeugt, dass Hitler zu
unser aller Rettung beitragen wird.“ Über dieses Gespräch hat später die berühmte
politische Schriftstellerin Genevieve Tabouis in ihrem Buch „Man nannte mich Kassandra“
berichtet.
Bis heute sprechen selbst gewisse Linke trotzdem voller Verachtung von den Moskauer
Prozessen 1936-1939. In seiner Schlussrede vom 28. Januar 1937, als die ersten
Rädelsführer, die gegen die Sowjetregierung einen Putsch geplant hatten, abgeurteilt
waren, erklärte der sowjetische Staatsanwalt Wyschinski : „Die Leute, die auf Trotzkis
und Pjatakows Weisung mit dem deutschen und japanischen Geheimdienst in
Verbindung traten, suchten durch ihre Spionagetätigkeit eine Situation herbeizuführen,
die eine schwere Gefährdung nicht nur der Interessen unseres Staates, sondern
auch verschiedener anderer Staaten bedeutet hätte, die ebenso wie wir den Frieden
wünschen und gemeinsam mit uns um die Erhaltung des Friedens kämpfen... Es ist
unser sehnlichster Wunsch, dass die Regierung aller Länder, die den Frieden lieben
und für den Frieden kämpfen, entschlossene Maßnahmen ergreifen, um die verbrecherischen
Spionage,- Sabotage- und Terrorpläne der Feinde des Friedens und der Demokratie
zu durchkreuzen, jener dunklen, faschistischen Kräfte, die den Krieg vorbereiten
und die Sache des Friedens, das heißt, die Sache der gesamten freidenkenden,
fortschrittlichen Menschheit gefährden.“
Interessant, wie Joseph E. Davis, der amerikanische Botschafter in Moskau, der Tag
für Tag in Begleitung eines Dolmetschers im Gerichtsaal anwesend war und den
Fortgang der Verhandlungen mit gespannter Aufmerksamkeit verfolgt hatte, den
sowjetischen Staatsanwalt Wyschinski, der von der gesamten sowjetfeindlichen Presse
als „brutaler Inquisitor“ beschimpft wurde, von ihm geschildert wurde. Davis stellte
eine Ähnlichkeit zwischen Wyschinski und Homer Cummings fest: “Er war ebenso
ruhig, leidenschaftslos, überlegt, sachkundig und klug. Er führte den Hochverratsprozess
in einer Weise, die mir als Anwalt Hochachtung und Bewunderung abnötigte“.
(Siehe : Marxistisch-leninistische Schriftenreihe für Geschichte, Politik Ökonomie
und Philosophie, geschrieben von Michael Sayers und Albert Kahn, ISSN 1861-2954,
S.73 ).
In einer vertraulichen Mitteilung vom 17. November 1937 an Staatssekretär Cordeil
Hüll bemerkte Botschafter Davis, dass nicht nur er, sondern fast alle ausländischen
Diplomaten in Moskau die Urteile für gerecht hielten.
Der Öffentlichkeit wurden und werden bis heute diese Tatsachen verschwiegen. Bis
heute werden diese Prozesse falsch dargestellt, die Geständnisse wären unter Druck
zustande gekommen, unter Stalin wären Millionen getötet worden und Millionen im
GULAG umgekommen.
Nur wenige, wie die Wissenschaftler Professor Ulrich Huar und Kurt Gossweiler
(ehem. DDR- Wissenschaftler) Michael Sayers (untersuchte jahrelang die verdeckten
Intrigen der Achsenmächte) und Albert Kahn (ehemaliger Geschäftsführer des „Amerikanischen
Rates gegen Nazipropaganda“, dessen Vorsitzender, der unlängst verstorbene
E. Dodd, ehemaliger Amerikanischer Botschafter in Deutschland war), der Franzose
Rene Lefort, der Schriftsteller Ludo Marten, wagten sich bisher gegen den starken
Strom der Berichterstattung, die gegen Sowjetrussland zu Zeiten Stalins bzw.
Lenins gerichtet war und ist, anzukämpfen.
Vor allem nach der sogenannten „Geheimrede“ Chrustschows auf dem XX. Parteitag
der KPdSU, die sonderbarerweise als „Geheimrede“ vor dem Auftritt Chrustschows
der CIA bekannt war, wurden die Angriffe gegen die Sowjetunion und deren führende
Politiker nicht nur in den westlichen Ländern, sondern auch bei den sogenannten
Linken, in immer offenerer und verleumderischer Form geführt.
In dieser Zeit erschien auch „Das Schwarzbuch des Kommunismus“. Dem Franzosen
Rene Lefort ist es zu verdanken, dass er diesem Machwerk eine gehörige Abfuhr
erteilt hat.
Die von vielen Geschichtsfälschern zitierten angeblichen „Fakten“, dass Stalin die
Armee enthauptet habe, was anfänglich angeblich nur aus diesem Grunde den so
schnellen Vormarsch der faschistischen Truppen ermöglicht habe, entgegnete Lefort,
dass es nicht 400.000, sondern ca 40.000 waren, die aus der Armee 1937 ausschieden.
„Von den angeblich repressierten Offizieren wurden 1937/1938 viele wegen Unzuverlässigkeit
(Alkohohlsucht inbegriffen) und aus Alters- und Krankheitsgründen entlassen.“
„Von den entlassenen und verhafteten Offizieren und politischen Kommissaren wurden
1941 ca. 15 000 wieder in ihren früheren Dienstgraden in der Roten Armee aufgenommen.
Von den 8579 verhafteten Generälen und Offizieren wurden über die Hälfte wieder
freigelassen, rehabilitiert und zum größten Teil wieder eingestellt. (Übrigens deckt
sich das sowohl mit den Aussagen von Professor Kosolapow in Heft 13 der Marxistisch-leninistischen
Schriftenreihe „Die Wahrheit über Stalin“ , als auch mit den Aussagen
des bis 1942 repressierten Offiziersanwärters und späteren Generals Wladimir
Karpow in seinem Buch „Generalissimo“ , Moskau 2002, ISBN 5-94538-253-1).
Auch andere Zahlen geben ein anderes Bild. 1937 gab es 144-300 Offiziere und politische
Kommissare, Ende 1939 waren es schon 282.300.
Diese wirklichen nachweisbaren Tatsachen entlarven die sogenannten „Fakten“ einiger
bürgerlicher Kommentatoren zur Verleumdung Stalins, z.B. er habe Kriegsgefahren
nicht erkannt. Der große sowjetische Feldherr und General Shukow rehabilitiert
Stalin auch in seinem Buch der Erinnerungen, indem er den Vorwurf entkräftet, dass
Stalin angeblich selbstherrlich Befehle angeordnet habe, ohne die dementsprechenden
Spezialisten angehört zu haben.
In seinem Referat (seiner Geheimrede) auf dem XX. Parteitag wälzte Chruschtschow
alle Probleme auf Stalin ab. Die Sowjetunion soll im Ergebnis des Machtantritts von
Stalin in eine wirtschaftliche und wissenschaftlich- technische Rückständigkeit verfallen
sein, obgleich gerade in diesem Zeitraum sich die Sowjetunion in einem Tempo
entwickelte, das die Welt noch nie kannte.
In der Zeit der Führung Chruschtschows sank der Zuwachs des gesellschaftlichen
Gesamtprodukts von 10,6 % auf 5 %. Es verschlechterten sich die Kennziffern der
Industrie, die Auslastung der Grundfonds sank um 9% und in der Landwirtschaft
sogar um 21%. Verstärkt wurde die Disproportion in der industriellen Produktion
zwischen der Gruppe A (Produktion von Produktionsmitteln) und der Gruppe B (Produktion
von Konsumgütern). So betrug 1965 das Wachstumstempo der Gruppe A
10% und der Gruppe B 5%.
Bauwesen: Im Jahre 1954 schlug Chruschtschow unerwartet vor, zum Bau von FünfEtagen-Wohnhäusern
überzugehen. Diese „Neuerung“ kam den Staat teuer zu stehen,
da die Kosten je Quadratmeter Wohnraum unter Berücksichtigung der Aufwendungen
für die gesamtstädtische Kommunikation um ein Vielfaches höher waren als bei 9-12-
Etagen-Häusern. Der Übergang zur Einführung von Fünf-Etagen-Häusern führte
dazu, dass die Baudichte in den Städten stark abnahm und die Transportwege, Wasserleitungen,
Telefonleitungen, Kanalisationen und sonstigen Verbindungen unzulässig
verlängert wurden.
Ein noch größerer Fehler bei seinem Antritt wurde von Chruschtschow in der Landwirtschaft
begangen. Das durchschnittliche Wachstumstempo der landwirtschaftlichen
Produktion sollte 8% betragen, aber 1963 ergaben sich Minuskennziffern. Das
lag nicht an einem schlechten Erntejahr. Die Ernährungslage im Lande erwies sich als
so schlecht, dass Chruschtschow sogar die Einführung eines Lebensmittelkartenssystems
vorschlug. Die Regierung begann Getreide im Ausland zu kaufen und wandte
dafür 860 Tonnen Gold auf. Im Ergebnis führten die Schwierigkeiten bei Getreide zu
einer schwierigen Lage bei Fleisch, Butter, Fett und anderen Produkten. Die Preiserhöhungen
für Nahrungsmittel führten zum offenen Aufruhr der Arbeiter in Nowotscherkassk, der auf Weisung von Chruschtschow grausam niedergeschlagen wurde.
Chruschtschow sprach viel über die materielle Interessiertheit der Beschäftigten der
Landwirtschaft, das aber ohne spürbare Ergebnisse. Wenn so z. B. vor dem Kriege für
einen Kolchoshof zur Bezahlung der Arbeit 8,2 Zentner Getreide ausgegeben wurden,
waren es 1961 5,8 Zentner und 1963 3,7 Zentner, und das, obwohl Chruschtschow oft
erklärte, dass vor dem Kriege und bis 1953 die Arbeit der Mehrheit der Kolchosbauern
nicht bezahlt worden sei. Auf Grund der Willkür von Chruschtschow taumelte
man in der Landwirtschaft von einer Seite zur anderen und von Beschluss zu Beschluss.
Bei Stalin hatten die Kolchosen und Sowchosen keine eigene schwere Technik. Sie
war in den Maschinentraktorenstationen (MTS) konzentriert, die gleich für einige
Dutzende von Landwirtschaftsbetrieben das Land bearbeiteten und die Ernte einbrachten.
Unter Chruschtschow wurden die MTS beseitigt und ihre Technik den Kolchosen
verkauft. Damit begannen Kostensteigerungen und Preiserhöhungen für Agrarprodukte.
Stalin schrieb 1952: „Was würde die Forderung zur Übergabe der MTS in das Eigentum
der Kolchosen bedeuten? Das würde bedeuten, dass sie große Verluste erleiden
würden. Die Kolchosen würden ruiniert, die Mechanisierung der Landwirtschaft
untergraben und das Tempo des Aufbaus der Kolchosen würde sich verringern.“
Diesen negativen Seiten der Entwicklung in Russland zu Zeiten Chrustschows steht
zur Seite sein neues Parteiprogramm mit der großspurigenAnkündigung auf dem
XXII. Parteitag, dass die gegenwärtige Generation der Sowjetmenschen im Kommunismus
leben wird, obwohl die Sowjetwirtschaft zu diesem Schritt offensichtlich noch
nicht in der Lage war. Der gleiche Parteitag nahm einen Beschluss über die Entfernung
von Stalin aus dem Mausoleum an. Der einbalsamierte Leichnam von Stalin
wurde eingeäschert und an der Kremlmauer beigesetzt. Niemand sollte mehr über
Stalin sprechen.
Die Absage an das Erbe Stalins musste das Land in einen Antipoden, in das Gegenteil
dessen verwandeln, was es in der Vergangenheit war. Betriebe und Fabriken, wissenschaftliche
Institute, Lehreinrichtungen, die unter Stalin oder in Verwirklichung seiner
Pläne geschaffen worden waren, wurden mittellos und konnten nicht mehr existieren.
Viele Städte verwandelten sich in Geisterstädte. Einst waren nach den Zerstörungen
des Bürgerkrieges arbeitslose Ingenieure gezwungen, Zündhölzer herzustellen
und damit zu handeln, jetzt wiederholte sich das in viel schlimmerem Maße. „Millionen
von Ingenieuren, hoch qualifizierten Technikern, Kandidaten und Doktoren der
Wissenschaft, Geologen, Spezialisten für Raketenbau, Biologen handeln mit Nägeln,
rüsten Garagen aus, arbeiten als Wächter“, schreibt Ju. Jemeljanow in seinem Buch.
„Das Prinzip der sozialen Gleichheit, das dem stalinschen Sozialismus zugrunde lag, wurde durch das Prinzip der schreienden sozialen Ungleichheit ersetzt, die Zersetzung
der Sitten, der Ethik und Moral nahm die unterschiedlichsten Formen an.... Eine
Korrumpierung der Rechtschutzorgane führte zum starken Anstieg der Kriminalität.“
(siehe : Zeitzeuge Saul Livshiz zu den Auswirkungen des XX. Parteitages der KPdSU
und seine Antwort auf den Brief von Steigerwald an die Junge Welt im Frühjahr
2008)
Es gibt nun einige - auch Linke-, die da meinen, es habe noch nie Sozialismus gegeben.
Unter Stalin, das wäre ein Kriegssozialismus gewesen und seit dem Revisionismus
zu Chrustschows Zeiten könne man nur von einer Art Staatskapitalismus sprechen.
Zum Vorwurf eines Staatskapitalismus, der auch auf die DDR bezogen wird, äußert
sich wohl am besten Daniela Dahn, Bürgerrechtlerin, Jüdin und unabhängige Journalistin
schon zu Zeiten der DDR, in ihrem Buch „Vorwärts und nicht vergessen“
(ISBN 3 871342351 , S.104): „Der Präsident des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung
in Westberlin, Professor Dr. Lutz Hoffmann, bestätigte mir: ’Es gibt
letztlich keinen Unterschied zwischen Staats-und Volkseigentum. Der Staat ist immer
nur der Verwalter von Volksvermögen. Es gibt keinen ‚Eigentümer Staat’. Alles, was
sich volkseigen nannte, war tatsächlich das Eigentum der Bürger der DDR’… Nur
durch die Verschleierung dieser Tatsache konnten das Bonner Finanzministerium und
seine Treuhand so tun, als seien sie in der Rechtsnachfolge des DDR- Staatseigentums
zum totalen Verfügen, Veräußern , Verschenken, Verschrotten befugt.“
Und nicht anders war es in allen sozialistischen Staaten, einschließlich der Sowjetunion,
bis zum Jahre 1989, ungeachtet auch mancher Fehler und Verwerfungen, gewesen.
In allen diesen Staaten waren die Hauptforderungen der Arbeiterklasse erfüllt:
Arbeit für alle, kostenlose Bildung, kostenlose medizinische Betreuung, bezahlbares
Wohnen. Dazu muss man unbedingt auch die Gleichberechtigung der Frau zählen, die
nach 1989 auch in den ehemals sozialistischen Staaten wiederum in Frage gestellt ist.
Warum nun dieser unbändige Hass auf Stalin, den sogenannten Stalinismus, dessen
Begriff seit dem XX. Parteitag der KPdSU überall in der Welt aufgekommen ist?
Die Antwort ist so kompliziert wie einfach: Stalin und seine Epoche stehen für die
Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften mit allen Mitteln, wenn es notwendig
sein sollte. Aber Trotzki und seinen Nachfolgern, zu denen ich zwar Chrustschow,
nicht jedoch die Periode Chrustschows oder gar Breshnews zählen würde, da
noch viele Mitstreiter Stalins zu Chrustschows und auch noch Breshnews Zeiten am
Leben waren und die Erinnerung an Stalin hochhielten. Ein Gorbatschow oder Jelzin
hatten die Worte und Taten von Stalin und seiner Zeitgenossen, den Sozialismus auch
mit der Waffe in der Hand zu verteidigen, vergessen, so wie auch ein hochstehender Politiker der DDR, der da sprach „Patria o muerte, Vaterland oder Tod - das kann
nicht unsere Losung sein!“ Ja, es war der ehemalige Ministerpräsident Modrow, der
diese Worte auch in seinem Buch: „Ich wollte ein anderes Deutschland“ in Anlehnung
an die kubanische Revolution geäußert hat. Modrow hat auch hochstehende
Generale, darunter den Verteidigungsminister der DDR, Heinz Kessler, unter dem
verlogenen Vorwand „Volksverrat“, ins Gefängnis werfen lassen.
Genauso oder ähnlich traten, außer in Rumänien, die Staatsführer aller sozialistischen
Staaten auf, als diese merkten, dass sie nicht mehr mit der ökonomischen oder militä-
rischen Unterstützung der sowjetischen Staatsführung unter Gorbatschow rechnen
konnten.
Dass diesen Umstand der Schwäche der sozialistischen Staaten sofort der IWF und
die Weltbank ausnutzten, versteht sich. Der Umtauschkurs für alle sozialistischen
Währungen, vor allem des Rubels, fielen sofort ins Bodenlose und die Imperialisten
aller Staaten konnten sich ins Fäustchen lachen. Sie bekamen fast alles und fast umsonst,
was sonst nur in Kriegszeiten möglich ist. (Nach dem Münchener Abkommen
1939 stand der Kurs der Tschechenkrone zu dem der Deutschen Reichsmark 1:10 und
nach dem Überfall der USA auf Jugoslawien 1999 und den Irak im Jahre 2003 bekamen
diese die dortigen Bodenschätze nicht nur umsonst, nein, sie drängten dem jugoslawischen
und irakischen Völkern sogar auf, die entstandenen immensen Kriegsschäden
aus eigener Tasche zu bezahlen!)
Das änderte sich mit der Machtübernahme Putins
Unter seiner Führung wurde die GUS (Bündnis zwischen ehemaligen Sowjetrepubliken
wie der Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisien,
Moldau, Tadschikistan, Usbekistan und Weißrussland) ausgebaut und intensiviert.
Der im Jahre 2001 gegründete Shanghai-Pakt, dem vor allem China, Indien und andere
mittelasiatischen Länder angehören, wurde ebenfalls ausgebaut. Vor allem mit
China wird nicht nur an einer gemeinsamen Erdöltrasse gebaut, sondern seit 2008
auch gemeinsame Militärübungen durchgeführt.
Auf der NATO- Ratstagung am 5.4.08 unterstrich W. Putin ohne Umschweife den
dort Versammelten, dass das „weitere Heranrücken der NATO an die Grenzen Russlands
nicht anders verstanden werden könne als eine Bedrohung der nationalen Sicherheit
unseres Landes“.
Als Südossetien von Georgien im Sommer des Jahres 2008 heimtückisch überfallen
wurde, positionierte sich Russland nicht nur mündlich für das überfallene Gebiet
Südossetien, sondern verteidigte sofort mit einem entscheidenden militärischen Anwortschlag seine dort lebenden Bürger, die sich schon lange für eine politische Unabhängigkeit
und ein Zusammengehen mit Russland ausgesprochen hatten.
Dies alles war erst wieder möglich geworden, nachdem der Nachfolger Jelzins, Wladimir
Putin, Russland aus seiner wirtschaftlichen Agonie wieder herausgeholt hatte.
Putin selbst schätzte das in seiner Rede an die Nation am 9.2.2008 so ein: Die staatliche
Macht war damals wenig effektiv. ...Ein bedeutender Teil der Wirtschaft wurde
von Oligarchen oder offen kriminellen Strukturen kontrolliert. In der tiefsten Krise
befand sich die Landwirtschaft.
Die Finanzen des Landes lagen danieder und hingen praktisch vollständig von ausländischen
Kreditgebern ab. Und das führte in letzter Konsequenz zur Zahlungsunfä-
higkeit im Jahre 1998, was zur Schließung vieler Fabriken führte, zu einem Anstieg
der Arbeitslosigkeit und Armut. Die Inflation hatte auch ohnedies alle geringen Ersparnisse
der Bürger Russlands aufgefressen. Im Jahre 1999 betrug die Inflation
36,5%. Anfang des Jahres 1999 hatten die Verschuldungen hinsichtlich der Auszahlung
der Arbeitslöhne, Renten und Unterstützungen ihren Höhepunkt erreicht.... In
einigen Betrieben betrug die Nachzahlung von Arbeitslöhnen 2 Jahre.
Auf das Jahr 1991 bezogen machten die Einkünfte der Bürger lediglich 40% aus,
Renten noch weniger. Das Resultat war, dass fast ein Drittel der Bevölkerung Einkünfte
unter dem Existenzminimum hatte... Ein Drittel der Bevölkerung war vollständig
verarmt.
Die schwere Situation in der Wirtschaft, im sozialen Bereich trug dazu bei, dass viele
Werteorientierungen verloren gingen und der Gesellschaft ein psychischer Schlag
versetzt wurde. Die Korruption und das Verbrechertum nahmen zu. Es verstärkte sich
auch die demographische Krisis. Die Geburtenrate sank, die Sterberate nahm zu. Das
reiche Russland hatte sich in ein Land armer Leute verwandelt.
Unter diesen Bedingungen begannen wir unseren Plan zu realisieren, den Plan, Russland
aus der Krise herauszuführen. Und vor allem galt es, die verfassungsmäßige
Ordnung wiederherzustellen und die elementarsten sozialen Garantien für die Bürger
zu schaffen, sowie die staatlichen Institutionen zu stärken.
Dabei ließen wir uns vom Hauptprinzip leiten, die Wiederherstellung Russlands darf
nicht auf Kosten der Menschen, nicht zu dem Preis der weiteren Verschlechterung
ihrer Lebensbedingungen erfolgen....
Es gelang uns, das Land von der Praxis abzubringen, staatliche Entscheidungen unter
dem Druck von Rohstoff- und Finanzmonopolen zu fällen, bzw. von Medienmagnaten
und ausländischen politischen Kreisen sowie zügellosen Populisten.
Damals wurden nicht nur nationale Interessen, sondern auch die elementarsten Bedürfnisse
von Millionen von Menschen zynisch ignoriert.
Heute kann man mit laut sagen: Es ist vorbei mit der politischen Rechtlosigkeit des
Volkes! Wir tun unser Möglichstes und werden es auch weiter tun, dass die Rechte
unserer Bürger durch die Macht effektiver Institutionen verantwortungsvoll und treu
realisiert werden.
Schließlich ist Russland in die Weltarena als starker Staat zurückgekehrt. Ein Staat
auf den man zählen kann und der für sich einstehen kann.
Wir haben uns ein ernsthaftes außenpolitisches Kapital erarbeitet, das auf die Entwicklung
des Landes, die Verteidigung der Interessen der Bürger und das nationale
Business ausgerichtet ist. Ich möchte nur einige Ziffern anführen. In den vergangenen
acht Jahren hat sich der Umfang der ausländischen Investitionen in der russischen
Wirtschaft um das Siebenfache vergrößert. Ich erinnere daran, dass in der Vergangenheit
der jährliche Abfluss von Kapital 10, 15, 20 und manchmal sogar 25 Mrd. US
Dollar betrug. Aber im vergangenen Jahr wurde ein Rekord erzielt: ein absoluter
Zustrom von Kapital von 82,3 Mrd. Dollar.
Die Fondwirtschaft entwickelte sich fantastisch - im Vergleich zum Jahre 1999 wuchs
sie um das 22-fache! Nach diesen Kennziffern haben wir bereits im Jahre 2006 Mexiko,
Indien, Brasilien und sogar Südkorea, welche hohe Entwicklungstempi aufweisen,
überholt.
Im Jahre 1999 betrugen die Fondanlagen 60 Milliarden Dollar, im Jahre 2007 bereits
1 Billion 330 Milliarden US-Dollar.
Der Warenumschlag Russlands mit dem Ausland erhöhte sich um das Fünffache.
Jährlich fahren 6 Millionen unserer Bürger ins Ausland.
Jede dieser Ziffern illustriert den qualitativ neuen Zustand Russlands als den eines
modernen Staates, der für die Welt offen ist, darunter auch für das Business und eine
ehrliche Konkurrenz. Heute haben wir schon wieder vollständig das Niveau der sozialökonomischen
Entwicklung erreicht, das uns durch die 90iger Jahre verloren gegangen
war.
Die Realeinkommen der Bürger überschreiten nunmehr die Kennziffern vor den Reformen.
Die Wirtschaft wächst unaufhörlich. Im vergangenen Jahr hatten wir den
höchsten Zuwachs des Bruttoinlandprodukts der letzten sieben Jahre - 8,1 %.
Nach den Berechnungen internationaler Experten hat Russland im Jahre 2007 solche
Länder wie Italien, Frankreich beim Umfang des Bruttoinlandprodukts überholt, das nach paritätischen Einkaufskennziffern berechnet wird. Damit ist Russland heute die
siebt-stärkste Wirtschaftsmacht der Welt.“
Nach den Sanktionen des Westens gegen Russland wegen der angeblich ungerechtfertigten
Rückholung der Krim in den Staatenbund der Russischen Föderation nach dem
vom Westen geförderten und zusammen mit rechten Kräften der Ukraine durchgeführten
Regierungswechsel in der Ukraine hat es Russland heute unvergleichlich
schwerer als im Jahre 2008.
Wenn heute gewisse Linke unken, das heutige Russland sei in wirtschaftlicher Hinsicht
ja nicht besser als die USA, so muss man dazu eindeutig sagen, dass das eine
böswillige Verleumdung ist.
Sogar die grüne Heinrich-Böll-Stiftung, bzw. Wikileaks bescheinigen dem Russland
unter W. Putin einen Weg in illiberaler Richtung. Mit anderen Worten einen Weg in
die NICHT KAPITALISTISCH RICHTUNG!
Mit Sicherheit wird das heutige Russland unter Putin gerade deswegen vom Westen
angegriffen!
Noch einmal klar und deutlich: NICHT PUTIN HAT DIE PRIVATWIRTSCHAFT
IN RUSSLAND EINGEFÜHRT. ES WAREN GORBATSCHOW UND JELZIN!!
Ein Mittel, mit den vom Westen eingesetzten Wirtschaftssanktionen fertig zu werden,
ist, dass die russische Regierung seit 2012 verstärkt versucht, Investitionen aus inländischen
Kapitalquellen zu nutzen und russisches Kapital aus Steueroasen in das nationale
Wirtschaftssystem zurückzuholen versucht.
Man nennt diese Finanzpolitik auch “deoschorisazia“ und diese zeigt schon gewisse
Erfolge.
Russische Oligarchen galten in ihrem Diskurs schon lange als Verräter nationaler
Interessen. Die Tatsache, dass Oligarchen ihre Gewinne im Ausland, bevorzugt in
Steueroasen, anlegen, statt sie in Russland zu investieren, wurde heftig kritisiert.
Seit 2012 reagiert die russische Führung auf Forderungen der nationalistischen Akteure,
zumindest einen Teil der Ölgewinne im Inland zu investieren
Einbindung der russischen Wirtschaft in das globale Finanzsystem
Aufgrund des kapitalschwachen nationalen Finanzmarktes waren expansionswillige
russische Großunternehmen auch in der Ölboom-Periode 2000–2008 gezwungen,
finanzielle Ressourcen aus dem Ausland zu beziehen. Sie nahmen Kredite bei ausländischen
Banken auf, verkauften ihre Anleihen an ausländische Investoren und führten
Börsengänge an internationalen Finanzbörsen durch. Diese Dynamik führte dazu, dass die private Auslandsverschuldung der russischen Wirtschaft wuchs, parallel zu den
Bemühungen der russischen Regierung, die staatlichen Schulden zurückzuzahlen. So
betrug im Jahr 2006 die Auslandsverschuldung der russischen Banken und Unternehmen
261,9 Mrd. US-Dollar, 2007 bereits 424,7 Mrd. und 448,3 Mrd. US-Dollar
im Jahr 2008. Bezeichnenderweise waren staatliche oder halbstaatliche Konzerne, wie
z.B. "Gazprom", "Rosneft", die Russischen Eisenbahnen RZD, "Transneft", "VTB"
und "Sberbank" für bis zu 75 % dieser Summe verantwortlich. Diese Summe entsprach
in etwa dem Volumen der ausländischen Reserven, die von der Russischen
Zentralbank gehalten wurden, einschließlich des Stabilisierungsfonds: Im Jahr 2006
betrugen diese 303,7 Mrd. US-Dollar, 2007 bereits 476,4 Mrd. und 2008 lagen sie bei
427,1 Mrd. US-Dollar. Die Reserven wurden wiederum in ausländischen Staatsanleihen
angelegt oder in ausländischer Währung gehalten.
Erschwerter Zugang zu finanziellen Ressourcen aus dem Ausland nach den Krisen
2008/2009 und 2014/2015
Die Finanzkrise 2008/2009 hat das oben beschriebene makroökonomische Modell
infrage gestellt, dem zufolge vor allem Regierung und Zentralbank die Stabilität des
Finanzsystems aufrechterhalten, indem sie substantielle Reserven akkumulieren.
In der zweiten Hälfte 2008 waren ausländische Banken aufgrund ihrer eigenen verschlechterten
finanziellen Situation nicht mehr bereit, die Kredite russischer Firmen
zu verlängern und verlangten ihre Rückzahlung. Daraufhin baten die russischen Oligarchen
den Staat um Hilfe. Ein Rettungspaket wurde geschnürt, infolge dessen die
Auslandskredite von der russischen Entwicklungsbank "Vneshekonombank" (VEB)
aufgekauft wurden. Dafür wurden insgesamt 50 Mrd. US-Dollar bereitgestellt. Gerade
diejenigen Firmen, die am meisten von ausländischen Krediten profitiert hatten, wurden
von westlichen Sanktionen getroffen, die nach der Krim-Annexion verhängt wurden.
Eine Wende hin zu einer "patriotischen" Finanzpolitik?
Nationalistisch-konservativen Politiker, Ökonomen und Intellektuellen, als auch gro-
ße Teile der Wirtschaftselite und der Bürokratie hatten schon vor der Krise gefordert,
Stabilisierungsfonds (und später den FNW) für inländische Investitionen zu verwenden.
Auf diese Forderungen ging Putin nur partiell ein, indem 2007 etwa ein Zehntel
des Stabilisierungsfonds in den neu entstandenen Entwicklungsinstitutionen – der
Entwicklungsbank, der Staatskorporation "Nanotechnologii" (heute: "Rosnano") –
und im Investitionsfonds angelegt wurde.
Nach der Krise 2008/2009 änderte sich zum Teil die wirtschaftspolitische Orientierung
der russischen Regierung. Die Ölfonds wurden zwar angezapft, sowohl um die
ausfallenden Haushaltsausgaben zu ersetzen, als auch zur Stützung des Finanzmarktes und der Banken, aber es erfolgten nur wenig staatliche Investitionen. Erst die aktuelle
Krise hat die russische Regierung dazu bewegt, ein umfassendes, aus dem FNW finanziertes
Investitionsprogramm einzuleiten.
Öffnung des "Fonds der Nationalen Wohlfahrt"
Im Zuge einer neuen "patriotischen" Politik entschied Putin im November 2013 bezeichnenderweise,
einen der Nachfolger des Stabilisierungsfonds – den FNW – komplett
für öffentliche Investitionen freizugeben. So wurde Anfang 2015 endgültig entschieden,
die Gelder aus dem Fonds für konkrete Ziele freizugeben, etwa für Infrastrukturprojekte
der Eisenbahn und der staatlichen (Straßenbau-)Holding "Awtodor",
für die Kapitalausstattung der VTB, der "Gazprombank" und der "Vneshekonombank",
für Investitionsprojekte von "Rosneft" und "Novatek" und des "Russischen
Fonds für Direktinvestitionen"
"Deofschorisazija"
Ende 2011 hatte "deofschorisazija" noch bedeutet, dass eine Verbesserung des Unternehmensklimas
angestrebt wurde, um Kapital aus den Offshore-Standorten nach
Russland zurück zu holen. 2012 aber verschob sich der Fokus bereits auf die Steuerpolitik.
Als Putin Ende 2013 in einer Botschaft an die Föderale Versammlung seine
"deofschorisazija"-Idee präzisierte, verschärfte das Finanzministerium dementsprechend
die Steuergesetzgebung. Putin forderte, dass russische Firmen, die in ausländischen
Steueroasen registriert sind, weder Zugang zu Krediten der Vneshekonombank,
noch zu staatlichen Kreditgarantien genießen dürften. Des Weiteren sollten solche
Firmen zukünftig keine Verträge mehr mit dem russischen Staat oder mit staatlichen
Korporationen abschließen dürfen. Bisher hatten die im Ausland registrierten Firmen
alle diese Privilegien erhalten, zumal die Nutzung von Offshore-Standorten durch
russische staatliche Unternehmen gängige Praxis war. Russische
Trotz vieler Unklarheiten hinsichtlich der Folgen des Gesetzes für die Eigentümer von
Offshore-Firmen hat es bereits symbolische Wirkung entfaltet. Eine Reihe von Oligarchen,
unter anderem Potanin und Deripaska, erklärten sich bereit, die Initiative der
Regierung unterstützen zu wollen, indem sie entweder bekanntgaben, dass ihre Unternehmen
keine Offshore-Strukturen nutzen oder dieser Praxis umgehend ein Ende
setzen zu wollen. Angesichts der durch die Sanktionen bedingten eingeschränkten
Finanzierungsmöglichkeiten im Ausland sind russische Oligarchen nun besonders
daran interessiert, Zugang zu neuen entwicklungspolitischen Instrumenten des Staates
zu erhalten.
Wahrscheinlich zielt das "Ent-Offshorisierungsgesetz" vor allem darauf ab, die Oligarchen
im "patriotischen" Sinne zu disziplinieren. Auch durch das gemeinsame Vorgehen Russlands mit China werden Sanktionen des
Westens gegen Russland abgefedert. So z.B. durch gleiches, oder ähnliches Abstimmungsverhalten,
beider Staaten in der UNO, durch gemeinsames wirtschaftliches
Vorgehen
In wirtschaftlicher Hinsicht hat die russische Regierung vor kurzem erklärt, dass es in
Kürze Staatsanleihen im Wert von fast einer Milliarde US-Dollar ausgeben wird, aber
nicht wie üblich in US-Dollar denominiert, wie das meistens der Fall ist. Sie will
lieber den ersten Verkauf von russischen Staatsanleihen in chinesischen Yuan tätigen.
Dies ist ein Test von beiden Regierungen, bezüglich des Potentials von staatlich finanzierter
Infrastruktur und anderen Projekten, um unabhängig vom Dollar-Risiko zu
sein oder solcher Ereignisse wie Finanzsanktionen des US-Finanzministeriums
Auch die künftige wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran soll erweitert werden.
Wie es laut Behrouz Hassanolfat von der Iranischen Handelsförderungsgesellschaft
in einer Erklärung des iranischen staatlichen Press-TV heißt, soll bereits im
Februar 2018 der Iran Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) werden.
Angestrebt ist ein abgestimmtes politisches Verhalten auch in Bezug auf solche Länder
des Nahen Ostens wie Saudi Arabien und die anderen OPEC-Staaten, die sich im
Krieg gegen Syrien nicht gerade kameradschaftlich verhalten haben, sondern ganz im
Gegenteil.
Russland und die OPEC-Staaten hatten Ende 2016 gemeinsame Absprachen getroffen,
die Erdölförderung zurückzufahren, um die Weltmarktpreise für Rohöl zu stützen,
welche ab Mitte 2014 von über 100 Dollar pro Barrel in wenigen Monaten auf
bis zu etwa 30 Dollar absackten. Derzeit liegen die Notierungen bei etwa 68 Dollar
für Brent-Öl und 62 Dollar für die Sorte WTI.
Damit konnte Russland im vergangenen Jahr zum weltgrößten Förderland von Rohöl
aufsteigen. Der Umfang der Förderung steht in Einklang mit der mit dem Ölkartell
OPEC Ende 2016 getroffenen Vereinbarung zu Förderkürzungen.
Insbesondere China ist in den vergangenen Monaten aus Sicht der Russen zu einem
wichtigen Kunden avanciert, wie die Eröffnung einer zweiten Pipeline kürzlich zeigte.
Ganz wichtig in diesem Zusammenhang ist auch das gemeinsame Vorgehen Chinas
und Russlands in der Staatengemeinschaft BRICS!
Die von den BRICS-Staaten 2014 gegründete New Development Bank BRICS
(deutsch: Neue Entwicklungsbank) ist eine multilaterale Entwicklungsbank, die von
den BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika als eine Alternative zu den bereits existierenden Institutionen Weltbank und Internationaler Währungsfonds
gegründet wurde. Sie soll vorrangig der Finanzierung von Entwicklungsprojekten
und Infrastruktur innerhalb der fünf BRICS-Staaten dienen, welche im
Jahre 2014 mehr als 3 Mrd. Einwohner bzw. rund 41 Prozent der gesamten Weltbevölkerung
sowie 25 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes auf sich vereinen
können
Daneben halten die BRICS-Staaten 2.800 Mrd. Dollar, was 42% der weltweiten Devisenreserven
entspricht.
Russland, das ja nach Ansicht gewisser Linker ein zutiefst kapitalistischer Staat ist,
VERHÄLT SICH- ZU DEREN WERTER KENNTNISNAHME(!) AUFFÄLLIG
SOLIDARISCH MIT LÄNDERN, DIE DEN NICHT KAPITALISTISCHEN ENTWICKLUNGSWEG
GEHEN!!!
BEI SYRIEN IST DAS WOHL GANZ OFFENSICHTLICH; DEM ES JAHRELANG,
NACHDEM SYRIEN IM JAHRE 2015 AUS DER LUFT VON DEN USA,
GROßBRITANNIEN UND FRANKREICH ANGEGRIFFEN WURDE, SOGAR
MILITÄRISCHE HILFE ZUTEIL WERDEN LIEß!
Was Kuba anbelangt, so hat Russland Kuba Schulden in Milliardenhöhe erlassen,
Dutzende von Kooperationsprojekten von insgesamt 4 Mrd. Dollar z.B. zur Entwicklung
seiner Eisenbahninfrastruktur vereinbart.
Bezüglich Russlands Haltung zu Nordkorea muss man wissen, dass Russland, genau
wie China seit Jahren einen Freundschafts-und militärischen Beistandsvertrag hat.
Sollten also die USA beabsichtigen, Nordkorea militärisch anzugreifen, so warnte der
russische Präsident Putin den amerikanischen Präsidenten kürzlich eindeutig, dass
Russland mit Korea eine 2000 Kilometer lange Grenze habe und Russland im Falle
eines amerikanischen Angriffs nicht unbeteiligt zusehen werde, wie die USA das
kleine Nordkorea überfallen. Das Resultat war schließlich, dass Trump kürzlich verkündete,
mit dem nordkoreanischen Präsidenten sprechen zu wollen.
Venezuela, das z.Zt. in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckt, genauer gesagt, dem
Lande ein Staatsbankrott droht, wurde russischerseits angeboten, den Kredit, den
Russland Venezuela im Jahre 2011 im Umfang von 2,7 Mrd. Euro gewährt hatte, erst
später zurückzahlen zu müssen.
Auch mit dem Iran arbeitet Russland nicht nur militärisch in Syrien zusammen, sondern
seit 2008 auch wirtschaftlich. Iran hat seit 2008 eine Ölbörse, auf der Ölgeschäfte
nicht mehr in der derzeitigen Weltwährung, Dollar, sondern in der einheimischen
iranischen Währung getätigt werden.
Ein wichtiges Detail möchte ich nicht vorenthalten, dass zeigt, dass Russland dem
Westen, wenn nötig, auch gewisse Zeichen gibt, die dieser sicher und unmissverständlich
auch versteht und dass die Zeit vorbei ist, in dem sich Russland zu einem
Lakaien der Westmächte degradiert hatte. Putin setzte vor einigen Jahren in Ingutschenien
einen ehemaligen Offizier und Fallschirmspringer derjenigen in eine verantwortungsvolle
Position ein, die beim Fallschirmabsprung 1999 im Kosovo, Pristina,
die Sympathie und Anerkennung nicht nur der Menschen in Jugoslawien, sondern
in der ganzen Welt gewonnen hatten.
Zeigten sie doch den nach dem UNO Abkommen 1244 einmarschierenden UNOBlauhelmsoldaten,
in Wirklichkeit NATO-Soldaten, eindeutig, dass Russland sich
einem NATO- Diktat nicht zu unterwerfen gedenkt und vor allem, dass man nach
dem schmählichen Im-Stich-Lassen von Jugoslawien durch Jelzin 1999, der nicht nur
den Friedens- und Beistandsvertrag mit Jugoslawien nicht eingehalten, sondern im
Interesse seines Geldbeutels faule Geschäfte mit der UCK gemacht hatte, mit Russland
noch rechnen kann.
Man spricht in Insiderkreisen von einem damaligen Putsch der russischen Armee
gegen Jelzin und dass dieser seine Macht 1999 nicht so freiwillig einem Wladimir
Putin übertragen hatte.
Am 24.12.2008 hörte man, dass Serbien seine Erdölindustrie zum Niedrigpreis an
Russland verkauft hat. Ein entsprechender Vertrag sei am 24.12.08 in Moskau in
Anwesenheit des russischen Präsidenten Medwedjew und seines serbischen Kollegen
Boris Tadic unterzeichnet worden. Damit übernimmt der russische Gasmonopolist
GASPROM 51% des staatlichen serbischen Erdölkonzerns NIS für 400 Millionen
Euro. Der Verkauf sei als eine „politische Geste“ Serbiens an Russland zu verstehen,
um sich für die Unterstützung im Konflikt um die sich als selbständig erklärte Republik
Kosovo zu bedanken. (Siehe ND, 24.12.2008 )
Dass es dabei um weitaus mehr ging, versteht sich, da dadurch Russland Serbien auch
zu verstehen gibt, dass die Westmächte keinerlei „Appetit“ auf Gesamtserbiens Industrie
anmelden dürfen, ohne dabei auch die militärische Komponente Russlands in
Betracht zu ziehen...
Warum also sollten Antifaschisten, Kommunisten und die Partei Die Linke
Russland unter Führung seines Präsidenten Wladimir Putin verteidigen?
Russland ist zur Zeit der einzige Staat der Welt, der militärisch den US/NATOAggressionskriegen
in aller Welt Paroli bieten kann.
Russland ist zusammen mit China sowie den anderen BRICS-Staaten sowie dem
Schanghai-Pakt im Verbund in der Lage, Schritt für Schritt ein anderes Gesellschaftsmodell als das kapitalistische, welches nur auf der Ausbeutung der Ärmsten
der Armen dieser Welt basiert, umzusetzen.
Alle diejenigen, die die militärische Verteidigung Russlands von souveränen Staaten
wie Syrien, basierend auf der UNO-Charta, Artikel 51 und der UNOSicherheitsresolution
2253 im Jahre 20152 zur Bekämpfung der ISIS mit der Interventionspolitik
der US/NATO gleichsetzen, sind nolens volens auf der Seite der Aggressoren!
Im Übrigen konnten dank des militärischen Einsatzes Russlands gegen die ISIS auf
der Grundlage des internationalen Rechts seit 2015 gemäß der Recherchen der Journalistin
Vanessa Beely bis zum August 2017 ca. 6,4 Millionen Syrer in die von der
syrischen Regierung kontrollierten Gebiete zurückkehren. Darunter auch Hunderttausende
syrischer Flüchtlinge aus Deutschland.
Quelle: https://medium.com/@caityjohnstone/why-are-syrian-refugees-running-backto-this-evil-
dictator-who-likes-to-kill-them-d9ebdb1581c9
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