Donnerstag, 21. Juni 2018

Drohnen für die Bundeswehr

Als Teil der fortschreitenden Militarisierung erhält die Bundeswehr nun fünf Heron TP-Drohnen vom israelischen Hersteller IAI. Diese sind in der Lage doppelt so lange wie das aktuell genutzte Modell in der Luft zu bleiben und es besteht die Möglichkeit sie mit Bewaffnungssystemen auszustatten. Diese Drohnen sollen bis 2027 genutzt werden, ab 2025 sollen in Europa hergestellte Drohnen verwendet werden. Der Yankee-Imperialismus schlachtete mit ihrem entsprechenden Drohnenmodellen übrigens in den letzten zehn Jahren über 5000 Menschen ab. Die Bewaffnung dieser Drohnen wurde zwar noch nicht beschlossen, aber das ist nur eine Frage der Zeit.
Auch trotz dieser Ausgabe von knapp einer Milliarde Euro fordert Verteidigungsministerin von der Leyen Erhöhungen des Bundeswehretats, die die bereits bis 2022 geplanten Erhöhungen um 25 Milliarden Euro übersteigt. Diese Forderung begründet sie mit „mehr als 200 neuen Vorhaben“ wie dem „europäischen Gemeinschaftsprojekt Eurodrohne“ und dem „gewaltigen Modernisierungsbedarf“ der Bundeswehr.
In der daraus folgenden Diskussion forderten Abgeordnete von Union und SPD zudem die Mitbestimmungsrechte des Bundestags bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu beschneiden, um „international verlässlich“ zu sein und „den Partnern Handlungsfähigkeit zu beweisen“.
Die BRD nutzt das Projekt EU also weiter für ihr Streben sich zu einer Supermacht zu entwickeln, militarisiert sie und sich dafür und unterstützt faschistische Tendenzen, wie unter Anderem das Umgehen des eigenen Bundestags für imperialistische Aggression. Im Angesicht dieser Entwicklung und Militarisierung dürfen wir jedoch nicht vergessen, was der Vorsitzende im Bezug auf die Atombombe, aber auch allgemein richtig festhielt:
„Die Atombombe ist ein Papiertiger, mit dem die amerikanischen Reaktionäre die Menschen einschüchtern wollen. Sie sieht fürchterlich aus, aber in Wirklichkeit ist sie es nicht. Natürlich ist die Atombombe eine Massenvernichtungswaffe. Aber über den Ausgang eines Krieges entscheidet das Volk, nicht eine oder zwei neue Arten von Waffen.“

"Gespräch mit der amerikanischen Korrespondentin Anna Louise Strong" (August 1946), Ausgewählte Werke Mao Tse-tungs, Bd. IV

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