Bundeswehr unterstützt Krieg gegen Kurden

Berlin investiert 58 Millionen Euro in Bundeswehr-Einsatz in Incirlik. Um einen Missbrauch zu verhindern, lasse die Bundesregierung lediglich jedes Foto mit dem Hinweis „nur für den Kampf gegen IS“ beschriften.

by Kommunisten-Online

Linke-Abgeordneter Jan van Aken:

Bundeswehr unterstützt Krieg gegen Kurden

https://de.sputniknews.com/panorama/20160906/312428359/bundeswehr-tuerkei-syrien-kurden.html

PANORAMA 14:30 06.09.2016  Zum Kurzlink 10630711136 Die Linkspartei hat die Syrien-Mission der Bundeswehr als „aktive militärische Unterstützung“ für Erdogans Kampf gegen die Kurden kritisiert. Dies sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken, im Deutschlandfunk. Die von deutschen Tornados gemachten Luftaufnahmen würden „in Minutenschnelle“ bei der Türkei landen, auch wenn die Bilder von den Aufklärungsflügen nur für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) gedacht sind, meinte van Aken.

„Es ist ja auch die Bundeswehr dort in Incirlik. Die Bundeswehr macht Luftbilder von der ganzen Situation, um gegen den Islamischen Staat zu kämpfen. Ganz praktisch landen diese Fotos aber in Minutenschnelle auch bei der Türkei, und die benutzt sie natürlich nicht, um den IS, sondern um die Kurden zu bekämpfen. Das heißt, hier gibt es aktive militärische Unterstützung für den brutalen Kampf gegen die Kurden“, sagte der Linke-Abgeordnete.

Berlin investiert 58 Millionen Euro in Bundeswehr-Einsatz in Incirlik. Um einen Missbrauch zu verhindern, lasse die Bundesregierung lediglich jedes Foto mit dem Hinweis „nur für den Kampf gegen IS“ beschriften. Sie vertraue einfach darauf, dass sich die Türkei auch daran halte, so van Aken. Die Bundeswehr-Mission ist seit Dezember 2015 auf der Luftwaffenbasis Incirlik stationiert. Zunächst wurden dort Tornado-Aufklärungsjets getestet, die seit Januar 2016 im Luftraum Syriens eingesetzt werden. Zurzeit sind rund 200 deutsche Soldaten in der Türkei im Einsatz. Das Mandat der Bundeswehr für den Syrien-Einsatz ist bis zum 31. Dezember 2016 gültig und sieht keine Bodenoperationen vor.
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