„Mittels offenkundiger Sophismen wird der Marxismus seiner lebendigen revolutionären Seele beraubt, man akzeptiert vom Marxismus alles, ausgenommen die revolutionären Kampfmittel. ihre Propagierung und Vorbereitung, die Erziehung der Massen gerade in dieser Richtung.“ (Lenin)
Kampf dem Zentrismus, die versteckte und darum besonders gefährliche Abart des Opportunismus I
Von Gerd Höhne
Kampf dem modernen Revisionismus und ZentrismusWir haben uns schon kurz nach der Gründung der „Kommunistischen Initiative“ kritisch unter dem Titel: „Eine Kommunistische Partei wird aus den Klassenkämpfen und der Abgrenzung zum modernen Revisionismus entstehen“ Kritische Analyse zum Aufruf: „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland“; von Günter Ackermann zu deren Grundpositionen geäußert. Damals kam von Anhängern der „KI“ nur unqualifiziertes Geschimpfe und Verleumdungen gegen Kommunisten-online. Heute können wir mit Fug und Recht sagen: unsere damalige Kritik hat sich bestätigt. Die KI ist in Agonie versunken, es gibt keine erkennbaren Aktivitäten mehr und aktive Genossen von damals haben sich mehrheitlich resigniert zurückgezogen. Wobei allerdings klar zu stellen ist, dass es nie Aktivitäten der KI zur Teilnahme oder gar Führung von Klassenkämpfen gab und auch die Kritik am modernen Revisionismus war immer schon recht spärlich.
Das Wesen des Zentrismus
Genosse Stalin sagt bereits 1928 in seiner Rede auf dem Plenum des ZK der KPdSU(B):
„Seine (die des Zentrismus) Ideologie ist die Ideologie der Anpassung, die Ideologie der Unterordnung der proletarischen Interessen unter die Interessen der Kleinbourgeoisie innerhalb einer gemeinsamen Partei. Diese Ideologie ist dem Leninismus fremd und widerwärtig.“
Diese Worte des Genossen Stalin haben auch heute nichts an Aktualität verloren. Als sich im Jahre 2008 die „Kommunistische Initiative“ gründete, standen wir dem Projekt anfangs positiv gegenüber. Dann aber bekamen wir den Gründungsaufruf dieser „KI“, den wir heftig kritisierten. Zwar schrieben sie richtig, dass Chruschtschow am XX. Parteitag der KPdSU revisionistische Positionen durchsetzte, auch schrieben sie, dass Gorbatschow die UdSSR liquidiert habe, aber sie schrieben nichts zur Rolle Breschnews und der anderen Führungen der revisionistischen Parteien in Ost und West, auch nichts über die der SED-Führung. Es zeigte sich inzwischen, wie Recht Stalin hatte, als er die Zentristen so charakterisierte: „deren ganze Politik darin bestand, den Opportunismus der Rechten mit linken Phrasen zu verbrämen und die Linken den Rechten unterzuordnen“
Die Gründerväter der „KI“ wollten den Charakter des modernen Revisionismus der Nachfolger Chruschtschows innerhalb und außerhalb der UdSSR ausklammern. Sie verhinderten damit die ideologische Auseinandersetzung mit dem modernen Revisionismus – wohl, weil sie das für „antikommunistisch“ hielten. Doch seit wann ist eine kommunistische Kritik am Opportunismus antikommunistisch? Da wäre die von Karl Marx verfasste „Kritik des Gothaer Programms“, Friedrich Engels’ „Antidüring“, Lenins „Was tun?“ und Stalins Kampf gegen den Trotzkismus auch antikommunistisch.
Folgt man den Worten der „KI“, so regierte nach Chruschtschow lupenreiner Marxismus-Leninismus in der UdSSR, in den anderen sozialistischen Ländern auch. Dem Gorbatschow und seiner Verratslinie gingen Breschnew, Andropow und Tschernenko voraus, die mit beiden Beinen marxistisch-leninistisch verwurzelt waren. Warum dann aber die kommunistischen Parteien – nicht nur in der Sowjetunion – über Nacht und ohne großen Widerstand die Flagge einzogen und offen sozialdemokratisch werden konnten, wird mit keinem Wort erklärt.
Man sehe sich nur mal die ehemalige Polnische-Vereinigte Arbeiterpartei an, die sich von einem Tag auf den anderen in eine sozialdemokratische Partei verwandelte, oder die SED in der DDR, aus der ebenfalls nach der sog. „Wende“ (richtiger gesagt: Konterrevolution) eine sozialdemokratische Partei, die PDS/Linkspartei wurde.
Oder war es nicht vielmehr so, dass das Gift des modernen Revisionismus sich seit Chruschtschow in die Hirne eingefressen hatte und den Parteimitgliedern den klaren Blickt trübte, ihren revolutionären Elan erlahmen ließ und sie ideologisch entwaffnete? Mit diesem Gift trifteten die kommunistischen Parteien allmählich in den Sumpf des Revisionismus bis zum Untergang des gesamten sozialistischen Lagers (Kuba ist hier eine rühmliche Ausnahme, wobei allerdings nach der Annäherung an die USA die Entwicklung abzuwarten ist).
Kam Widerstand, da machte Chruschtschow kurzen Prozess.
Beispiel: Bolesław Bierut, der Führer der polnischen PVAP. Laut Äußerungen z.B. von Enver Hoxha war Bierut leistungsfähig und gesund. Er starb aber in Moskau (!) kurz nach dem XX. Parteitag der KPdSU.
Enver Hoxha schreibt aber auch, dass er und seine Delegation heimlich und konspirativ vom XX. Parteitag nach Albanien zurückkehrten – sie fürchteten um ihre Sicherheit.
Oder die Machenschaften gegen Nikos Zachariadis, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE). Wegen der Verfolgungen der KKE in Griechenland war die Führung der Partei in der UdSSR im Exil. Nikos Zachariadis sagte schon 1955:
„Genossen, verschiedene Redner haben Gen. Demetriou angegriffen und betrachten diesen mehr oder weniger als Führer der Revisionisten. Aber Demetriou ist bloß das Schwanzende eines schlecht verborgenen Elefanten. Unsere ernste und historische Aufgabe ist es, an diesem Schwanz zu ziehen, damit die ganze Welt den Elefanten sieht: Chruschtschow.“
Mittels Intrigen und Verfolgung von Anhängern von Nikos Zachariadis in der KKE durch die Justiz der UdSSR gelang es, diesen seiner Funktionen zu entheben und aus der Partei auszuschließen. Er starb 1973 in Surgut (Sowjetunion!) angeblich durch Suizid. Nikos Zachariadis wurde im Oktober 2011 durch die KKE voll rehabilitiert. Die KKE erklärte, Zachariadis sei ein kompromissloser Volksführer und Vertreter der Sache der Arbeiterklasse gewesen, und dass die seinerzeit gegen ihn erhobenen Vorwürfe haltlos sind.
Die Nachfolger Chruschtschows waren ebenfalls Revisionisten. So gaben sie dem scheinheiligen Werben des deutschen Bundeskanzlers nach und verzichteten auf die völkerrechtliche Anerkennung der deutschen Ostgrenzen. Die SED-Führung stimmte auch noch dem faulen Kompromiss mit der Bonner Regierung zu, eine neue Partei zu gründen, die sich „kommunistisch“ nannte, dabei aber auf die wichtigsten Inhalte einer kommunistischen Position verzichtete, nämlich: revolutionärer Sturz der Bourgeoisie, Errichtung der Diktatur des Proletariats und das Organisationsprinzip des demokratischen Zentralismus. Auch die völkerrechtliche Anerkennung der DDR erfolgte nicht, aber man schuf scheunengroße Einfallstore für die Ideologie der BRD-Parteien und man machte sich durch die Kredite der BRD an die DDR erpressbar und materiell abhängig.
Dabei stand die BRD Ende der 60er Jahre in einer Krise. Die Konjunktur lahmte, die Hallstein-Doktrin hatte die BRD in die Isolation getrieben und das Ansehen der BRD hatte aufgrund der ständigen Verfolgung von Kommunisten wegen des KPD-Verbots, stark gelitten.
Stattdessen kam die Führung der UdSSR der deutschen Bundesregierung entgegen, belohnte die westdeutsche Wirtschaft mit einem Riesenauftrag für eine Pipeline, der damals dem Mannesmann-Konzern volle Auftragsbücher bescherte.
Das alles interessierte die Gründer der sog. „KI“ nicht, nur Chruschtschow und Gorbatschow waren die Bösen.
Oder war es nicht so, dass die kommunistische Bewegung nach Jahrzehnten ihrer ideologischen Entwaffnung 1990 ideologisch so morsch geworden war, dass sie zusammenbrach und die bis dahin noch sozialistischen Länder zum Kapitalismus zurückkehrten?
Auch die nicht regierenden kommunistischen Parteien mutierten offen oder versteckt zu antikommunistisch-bürgerlichen Parteien. So z.B. die italienische KP, die inzwischen mit den christlichen Demokraten eine Partei bildet, wobei das Wort Kommunismus im Namen nicht mehr vorkommt. Aber auch die KP Spaniens und die KP Frankreichs haben ihren Frieden mit dem Kapitalismus gemacht.
An dieser Haltung der „KI“ erkennt man die Zentristen. Sie behaupten, gegen Chruschtschow und den modernen Revisionismus zu sein, verhindern aber in der Tat eine wissenschaftliche marxistisch-leninistische Kritik am Revisionismus.
Das Verhältnis der „KI“ zur Ost-KPD
Natürlich ist der Name KPD für diese Gruppe Etikettenschwindel. Sie zählen ihre Parteitage zwar von 1918 an, aber sie sind nicht mehr als eine politische Sekte, die ideologisch unklar ist. So versuchten sie vor Jahren mit Lafontaine und Gysi ins Bettchen zu kriechen (so machte es auch die MLPD), aber natürlich kamen sie nicht zum Zuge. Darum ging es letztlich jedoch nicht. Aber hier hatten „Kommunisten“ Oskar Lafontaine bescheinigt, dass er für sie satisfaktionsfähig ist und als Partner in Betracht kommt. Damit wurde der Eindruck bestätigt, seine Partei – die sich jetzt Linkspartei nennt – sei ein vollwertiger Partner für Kommunisten.
Diese KPD ist, was die Auswahl ihrer Mitglieder betrifft, nicht immer wählerisch. So tauchte mal ein gewisser Detlef Nolde in ihren Reihen bei der LLL-Demo in Berlin auf. Nolde ist ein Nazi der schlimmsten Sorte, der sich auch als Totschläger betätigte.
Wir fragten bei der KPD nach und die versicherten uns, dass Nolde nicht ihr Mitglied sei. Das aber war eine Lüge. Nolde war Kandidat der Ost-KPD, als wir die Anfrage an die KPD stellten, wurde es der Ost-KPD-Führung etwas zu heiß und sie empfahlen Nolde, er solle sich zurücknehmen. Das aber lehnte der ab und trat wieder aus.
Mit denen geht also die KI ein Bündnis ein. Über die Gemeinsamkeiten beider Gruppierungen will ich nicht streiten, es handelt sich bei beiden um opportunistische Gruppierungen. Die Ost-KPD verehrt die Demokratische Volksrepublik Korea (KDVR) und deren Juche-Lehre. Ich finde aber, dass die Juche-Ideologie eine Mischung aus Konfuzianismus und verfälschtem Marxismus-Leninismus ist – also nicht marxistisch-leninistisch und schon gar keine Weiterentwicklung desselben.
Auch meine ich, dass die Ideologie der Partei der Arbeit Koreas idealistisch eingefärbt ist. In einem offiziellen Buch über den Staatsgründer Kim il Sung, wird allen Ernstes behauptet, dass in Korea die objektiven Bedingungen für die Revolution reif waren, nicht jedoch die subjektiven. Die seien erst mit der Geburt Kim il Sungs gegeben gewesen.
Soweit ich den Marxismus-Leninismus kenne, sind die subjektiven Bedingungen das Vorhandensein der revolutionären Klasse der Proletarier und der Willen die Bourgeoisie zu stürzen, aber nicht eines einzelnen Führers. Auch ist offenbar die Führerschaft in der KDVR erblich. Nach dem Tod des Staatsgründers Kim il Sung erbte sein Sohn, Kim Jong-il, den Posten. Nur der Titel änderte sich. War Kim il-sung der „große Führer“, so war sein Sohn der „geliebte Führer“ und nach dessen Tod 2011 sein Enkel Kim il-Sungs, Kim Jong-un; als „Oberster Führer“ bezeichnet. Wenn das kommunistisch ist?!
Stalin kam nie auf die Idee, einen seiner Söhne zu seinem Nachfolger zu machen, Stalin war für die kollektive Führung von Partei und Staat, denn das gehört zu den Prinzipien des Marxismus-Leninismus.
Hatte Kim il-Sung noch große Verdienste im Kampf gegen die japanische Kolonialmacht, im Koreakrieg im Kampf gegen die USA und deren Vasallen und für den Aufbau der KDVR, so frage ich mich: Wo sind die Verdienste des Sohnes oder gar des Enkels?
Ich habe auf einer Internet-Plattform der KDVR gelesen, dass Kim Jong-il als Kind sich mit einem Holzgewehr vor das Haus seines Vaters stelle um ihn zu beschützen. Wie rührend! Ist das das Verdienst von Kim jong-Il? Berechtigt das, ihn posthum zum „Ewigen Generalsekretär“ sowie zum „Ewigen Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungskomitees der DVRK“ hoch zu stilisieren?
Wir meinen: Solidarität mit der KDVR ja, aber nicht kritiklos. Die KDVR ist vom Süden Koreas und den USA bedroht, aber es ist ein Staat mit einer kleinbürgerlichen Partei an der Macht und keine Diktatur des Proletariats. Ich sehe in der KVDR nicht viel Nachahmenswertes.
Natürlich ist es eine Lüge, wenn man der KVDR andichtet, sie bedrohe ihre Nachbarn. Stattdessen wird sie bedroht. Wenn die US-army an der Grenze zur KVDR mit ihren südkoreanischen Vasallen Militärübungen durchführt, so ist das für die bürgerlichen Medien keine Bedrohung – wohl aber sind es KVDR-Raketen- und Atomwaffentests der KVDR – folgt man den bürgerlichen Medien.
Wenn die KI und die sich KPD nennende Gruppierung zusammengehen, so haben sich zwei Vereine gesucht und gefunden – zwei opportunistische und unseriöse Vereine. Keiner von beiden oder beide zusammen, sind in der Lage, Impulse für die Arbeiterbewegung zu geben. Sie werden der spontanen Bewegung hinterher hinken.
Zentristen bezeichnen Zentristen als Zentristen und warnen vor ihnen
Einer der Initiatoren während der „KI“-Gründungsphase war der Kirchenlehrer und Herausgeber von offen-siv, Frank Flegel. Der ist inzwischen nicht mehr bei der KI und schrieb, so ganz im Sinne der Zentristen, sogar etwas Richtiges. So schrieb er zur DKP:
„Wir haben schon viele Analysen über den Weg und den Charakter der DKP gebracht. Im letzten Jahr hat sich nichts wesentliches verändert, die DKP ist noch immer eine Partei mit einem revisionistischen Programm – insofern eine revisionistische Partei –, in der offen revisionistische, reformistische, anti-leninistische Kräfte die Führung stellen und große Teile der Politik bestimmen – und in der es eine Minderheitsströmung, die so genannte „DKP-Linke“ gibt, die vorgibt, den Marxismus-Leninismus zu verteidigen, aber dann, wenn es darauf ankommt, jede revisionistische Kröte schluckt, weil die Einheit der Partei nicht gefährdet werden dürfe.“
Wie recht Flegel damit doch hat. Solange, ein Leo Mayer aus München, ein Ulrich Sander aus Dortmund ihr Unwesen in der DKP treiben, solange die DKP nicht eine grundsätzliche Kritik am Revisionismus übt, solange sie sich an die Vorgaben bei ihrer Gründung hält und Grundprinzipien des Marxismus-Leninismus und die Grundlagen der kommunistischen Programmatik und der Politik negiert, solange hat sie ihr revisionistisches Wesen nicht beseitigt – selbst wenn es Kommunisten an der Parteispitze gäbe.
Aber Flegel soll sich mal im Spiegel betrachten. Das schaut ihm ein Kompromissler der schlimmsten Sorte entgegen. In seiner offen-siv gab er schon vor Jahren einem der schlimmsten Revisionisten in der DKP eine Plattform: Ulrich Sander konnte seinen revisionistischen Senf ungekürzt und nicht kritisiert in offen-siv veröffentlichen. Erst unsere Kritik änderte das. Und bis heute hat Flegel keine wirkliche Kritik am Revisionismus geübt. Nach wie vor beschränkt er sich auf Chruschtschow und Gorbatschow.
Und er verbindet sich sogar mit zionistischen Rassisten. Seit Jahren macht ein gewisser Daniel Weigelt (ursprünglich Dresden) die Internet-Seite von offen-siv. Weigelt tritt seit einiger Zeit als Josef A. Preiselbauer auf. Weigelt hat in der Vergangenheit mehrfach die zionistischen Kriegsverbrechen gerechtfertigt und hat sogar mit den „Antideutschen“ gemeinsame Sache gemacht. Dass er auch in der KI war, sei nur am Rande vermerkt.
Idealistischen Quatsch vertrat einst der Herr Kirchenlehrer Flegel. Der schrieb mal an ein Mitglied der KI: „Deine These, daß die Praxis der Prüfstein für die Wahrheit sei, ist äußerst gefährlich und müßte genauer erörtert werden“.
Die marxistisch-leninistischen Klassiker waren da anderer Meinung:
Marx: „Die Frage, ob dem menschlichen Denken gegenständliche Wahrheit zukomme – ist keine Frage der Theorie, sondern eine praktische Frage. In der Praxis muß der Mensch die Wahrheit, i.e. die Wirklichkeit und Macht, Diesseitigkeit seines Denkens beweisen. Der Streit über die Wirklichkeit oder Nichtwirklichkeit des Denkens – das von der Praxis isoliert ist – ist eine rein scholastische Frage.“
Lenin schreibt: „Konkrete politische Aufgaben muß man in einer konkreten Situation stellen. […] Es gibt keine abstrakte Wahrheit. Die Wahrheit ist immer konkret.“
u.s.w.
Kein Wunder, dass da alle möglichen und auch unmöglichen Typen in der KI waren.
Flegel hat inzwischen bei der KI gekündigt und macht seine eigene Sache mit offen-siv – allerdings, wie er schreibt, mit rückläufigen Abonenntenzahlen.
Die Rest-KI biedert sich nun der sog. KPD an, eine Politsekte, die aus Strandgut der SED entstanden ist. In ihren theoretischen Erkenntnissen und ihrer praktischen Politik ist sie ideologisch unklar. Sie suchte sich ihre ideologische Heimat bei der Juche-Ideologie Koreas und bei Kim il-sung. In Deutschland meidet sie die Klassenkämpfe, im Westen ist sie überhaupt nicht vertreten im Osten kaum. Jetzt will sie zu den Bundestagswahlen antreten. Mal sehen, ob sie überhaupt alle Stützungsunterschriften zusammen bekommt. Wenn ja, muss man kein Hellseher sein, um ihre Stimmprozente an der xten-Stelle hinter dem Komma zu vermuten.
Alles in allen ist sie eine Scheinpartei mit scheinkommunistischer Grundlage. Wenn die KI mit denen jetzt zusammen gehen will, so haben sich zwei ideologisch schwache Vereine gesucht und gefunden. In ihr wurden und werden Genossen verbraucht, die dann, beim Scheitern des Vereins, sich resigniert zurück ziehen oder bürgerlichen Parteien zuwenden. Wir haben die „Grünen“ als warnendes Beispiel vor Augen. Die sind voll von ehemals sich kommunistisch nennenden Politikern. Der bekannteste ist Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Der war einst im Kommunistischen Bund Westdeutschlands (KBW). Die meisten machten keine Karriere. Sie resignieren und verschwinden im Privatleben.
Ein organisatorische Vereinigung zwischen Ost-KPD und KI ändert das Wesen der Vereinigung nicht: beide sind und bleiben Zentristen, sie sind unseriös und ideologisch unklar. Sie sind kein Partner für Kommunisten, aber sie wollen Kommunisten binden, ihren Einsatzwillen verbrauchen und sie dann in die Resignation stoßen. Damit machen sie das Geschäft des Klassenfeindes.
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