Samstag, 11. Mai 2019

Whistleblowerin kommt frei - doch nächste Haft droht

Chelsea Manning nach 62 Tagen aus Beugehaft entlassen/ Sie weigert sich, über die Enthüllungsplattform Wikileaks auszusagen

  • 10.05.2019, 10:42 Uhr
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    • Washington (dpa) - Die frühere Wikileaks-Informantin Chelsea Manning ist nach zwei Monaten Beugehaft in einem US-amerikanischen Gefängnis wieder in Freiheit - zumindest vorübergehend. Manning war am 8. März in Beugehaft genommen worden, weil sie sich weigerte, über die Enthüllungsplattform Wikileaks auszusagen. Deren Gründer Julian Assange ist seit Anfang April in London ebenfalls in Haft. Da Manning vorraussichtlich weiterhin die Aussage verweigern wird, ist anzunehmen, dass sie schon bald wieder inhaftiert werden könnte.
      Mannings Anwälte teilten mit, Grund für die Freilassung sei, dass die Amtszeit der Grand Jury abgelaufen sei. Sie gaben außerdem bekannt, ihrer Mandantin sei bereits vor ihrer Freilassung eine neue Vorladung vor eine anderen Grand Jury zugestellt worden. Vor diesen Geschworenen solle sie bereits am kommenden Freitag aussagen. Es sei deshalb denkbar, dass sie noch am selben Tag wieder wegen Missachtung des Gerichts in Beugehaft genommen werde. Manning werde weiterhin keine Fragen beantworten und beharre darauf, dass sie das Recht habe, ihre Aussage zu verweigern.
      Die USA werfen Assange Verschwörung mit Manning vor, um ein Passwort eines Computernetzwerks der Regierung zu knacken. Manning hatte im Jahr 2010 schwere Verfehlungen von US-Militärangehörigen unter anderem im Irak und in Afghanistan über Wikileaks öffentlich gemacht. Ein Video zeigte unter anderem, wie eine US-Hubschrauberbesatzung im Irak wehrlose Zivilisten tötete. Das Video war der erste große Enthüllungserfolg der Plattform Wikileaks.
      Manning - die vor ihrer geschlechtsangleichenden Operation als Mann lebte und mit Vornamen Bradley hieß - hatte im Irak-Krieg als Computerexperte für die US-Streitkräfte gearbeitet und große Datenmengen geheimen Materials an Wikileaks weitergeleitet. Sie war 2010 in Untersuchungshaft genommen worden. 2013 wurde sie bei einem Militärgerichtsverfahren zu 35 Jahren Haft verurteilt. Manning kam 2017 frei, nachdem der damalige US-Präsident Barack Obama die vorzeitige Freilassung angeordnet hatte.
    • Grand Jurys sind Geschworenenjurys, die nicht für Gerichtsverfahren versammelt werden, sondern vor Prozessen. Ihre einzige Aufgabe ist es, vorliegende Beweise in möglichen Verbrechensfällen zu prüfen und zu entscheiden, ob Anklage erhoben werden soll. Grand Jurys werden daher auch Anklagekammern genannt. Zumeist werden sie eingeschaltet, wenn es sich um größere und kontroverse Fälle handelt - das heißt, wenn die Staatsanwaltschaft nicht allein über eine mögliche Anklageerhebung entscheiden will.

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