Freitag, 31. Mai 2019

Mélenchons Bewegung streitet nach Wahlschlappe

Fehlersuche bei La France insoumise

Das unerwartet schlechte Abschneiden der linken Oppositionsbewegung La France insoumise (LFI) bei der Europawahl hat eine heftige interne Fehler- und Schuldigensuche ausgelöst. Dass der Bewegung unter den 34 angetretenen Listen durch Losentscheid die Nummer 1 zuerkannt wurde, brachte ihr kein Glück. Die im Februar 2016 von Jean-Luc Mélenchon gegründete Bewegung, die sich von Anfang an als Gegenspielerin zur fast zeitgleich von Emmanuel Macron gegründeten Bewegung En marche verstand, verfehlte den erhofften großen Auftritt und erhielt diesmal nur 6,3 Prozent der Stimmen.
Das ist ein Drittel von dem, was Mélenchon bei der Präsidentschaftswahl 2017 verbuchen konnte. LFI errang sieben Sitze im Europaparlament und damit nur einen mehr als die fast zur Bedeutungslosigkeit geschrumpfte ehemalige Regierungspartei der Sozialisten. »Dieses Ergebnis ist enttäuschend und entspricht weder unseren Erwartungen noch unseren Anstrengungen«, war alles, was Mélenchon am Wahlabend dazu zu sagen hatte. Seitdem hört man nichts mehr von ihm zum Wahlergebnis oder gar zum Scheitern seiner Strategie, diese Wahl zu einem »Anti-Macron-Referendum« zu machen.
Wahlsieger wurde Marine Le Pens rechtsextreme Bewegung Rassemblement National (RN) und dazu verhalfen ihr auch acht Prozent der Wähler, die 2017 für Mélenchon gestimmt hatten und die jetzt ihre Anti-Macron-Stimme Le Pen gaben. Weitere 20 Prozent der Mélenchon-Wähler von 2017 wanderten zu den Grünen ab, die sich mit 13,4 Prozent auf den dritten Platz katapultieren konnten.
Die Auseinandersetzung innerhalb der Bewegung Mélenchons über Gründe für die Schlappe hat nur Stunden nach den Europawahlen die Parlamentsabgeordnete Clémentine Autain eröffnet. »Ich habe schon vor mehr als einem Jahr die Frage nach Pluralismus und interner Demokratie gestellt. Das wurde sehr kühl aufgenommen und selbst die seinerzeit vage angekündigte Veränderungen blieben aus«, sagte sie in einem Interview. Das habe sich jetzt im Wahlergebnis niedergeschlagen. »Was unsere Bewegung als linke Alternativen zu bieten hat, ist nicht auf der Höhe der Erwartungen vieler links gesinnter Franzosen«, ist Autin überzeugt. Aus den Reihen der Bewegung ist auch zu hören, dass Kritik an Mélenchons Führungsstil und seinem Alleinvertretungsanspruch geäußert wird, an seinem grob geschnitzten »Links-Populismus« sowie an seiner oft plumpen Gegenüberstellung von »Volk« und »Oligarchie«.
Es könnte nun zu einem Machtkampf kommen - zwischen dem »populistischen« Flügel und einem, der LFI stärker unter Frankreichs Linken verankert sehen will. »Manche sagen, wir seien zu populistisch und andere, wir seien nicht populistisch genug«, meint der Abgeordnete Eric Coquerel. »An beidem ist sicher etwas Wahres.« Seiner Kollegin Autin kreidet er an, dass sie die internen Auseinandersetzungen an die Öffentlichkeit getragen hat. Aber so können die Probleme immerhin nicht verleugnet oder unter den Teppich gekehrt werden.


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