In Tonaufnahmen klingt der Allgäuer Dschihadist
Erhan A. wie ein Lausbub auf Abenteuertrip. Faszination Dschihad via
Facebook. Und jetzt ist der vom Freistaat in die Türkei abgeschobene
Erhan offenbar auch noch "Märtyrer".
Januar 2016: Erhan A., der Dschihadist aus dem
Allgäu meldet sich aus Syrien. Entsprechende Audioaufnahmen liegen dem
Bayerischen Rundfunk vor. In den Aufzeichnungen spricht Erhan über sich
und Halit K., offensichtlich Erhans Waffenbruder aus München-Hasenbergl.
Der Allgäuer mit dem großen Mundwerk
Halit und Erhan hören sich an, wie zwei unbekümmerte
Burschen auf Abenteuertrip. Dabei geht es doch im Kriegsgebiet um Leben
und Tod.
"Halit ist von Anfang an mit mir über die türkische
Grenzen gegangen", sagt Erhan. "Wir waren am selben Tag, in der selben
Sekunde in Syrien. Und wir sind immer noch zusammen."
Hat Erhan seinen Waffenbruder Halit angestiftet, mit
ihm nach Syrien zu gehen? Unklar. Halit wollte es unbedingt. Das
Kreisverwaltungsreferat hatte Halit seinen Reisepass entzogen - und
trotzdem gelangte er in die Türkei. Er habe einen gefälschten
bulgarischen Pass dabei gehabt, berichtet Halit.
"Er ist im Mai 2015 in der Türkei angekommen, hat mich auf Facebook angeschrieben. Dann sind wir nach Syrien." Erhan
Als Erhan und Halit davon im Januar berichten,
finden sie das alles irgendwie total krass und spannend – so der
Eindruck. Zwei, die sich schon aus München kannten und Vorträge in
salafistischen Moscheen besuchten. Erhan wollte offenbar immer
Wortführer sein. Schon in seiner alten Heimat Kempten hatte er ein
großes Mundwerk.
Als kleiner Salafist brachte er es fertig, so viel
Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, dass dem Freistaat 2014 offenbar kein
anderes Mittel blieb, als Erhan abzuschieben. Der Allgäuer landete in
der Türkei. Vor etwa zwei Wochen soll er dann, wie berichtet, in Syrien
getötet worden sein. Laut Anwalt Michael Murat Sertsöz hätte das nicht
sein müssen. Sertsöz hat Erhan und seine Familie begleitet.
"Man hätte auch alles tun müssen, um die Ausreise zu
verhindern", sagt Sertösz im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk. Der
Anwalt denkt, dass Erhan in Obhut seiner Eltern wohl kaum nach Syrien
gegangen wäre .
Den Freistaat schützen durch Abschiebung
Hier in Bayern mögen Todesnachrichten von
Dschihadisten – vor allem nach den Anschlägen von Ansbach und Würzburg –
für so manchen positiv klingen. Ein islamistischer Gefährder weniger
von den Hunderten, die noch in Deutschland leben. Bayerns Innenminister
Joachim Herrmann hat schon früh vor Erhan gewarnt.
"Er hat damals nicht angekündigt, dass er
Gewalttaten in Syrien begehen will", so Herrmann vergangene Woche. "Er
hat gesagt, dass er sogar seine eigenen Eltern umbringen würde, wenn sie
sich ihm in den Weg stellen würden."
Klar, der Innenminister möchte die Menschen im
Freistaat schützen. Das ist richtig und wichtig. Nur es erscheint nach
derzeitiger Lage unbestritten, dass die Staatsregierung ein Problem an
die Türkei abgegeben, es aber nicht gelöst hat. Für Erhan war es nun
leicht, über die löchrige türkisch-syrische Grenze zu reisen. Davor
hatten die Grünen im Landtag stets gewarnt.
Ist lügen cool?
Jetzt konnte also Erhan gemeinsam mit seinem Freund
Halit ungehindert seine Botschaften verbreiten. Das Internet ist in
diesem Fall ein großes Problem. Zwei scheinbar total entspannte Jungs
wie Halit und Erhan berichten via Facebook und anderen sozialen
Netzwerken im lockeren Ton, wie cool es doch in Syrien sei. Und
überhaupt, dass man die Eltern anschwindelt, so der Eindruck, ist
normal. Schließlich wartet im Dschihad die große Aufgabe.
"Da wird behauptet, dass Halit angeblich der Liebe
wegen abgehauen ist", stammelt Erhan in einer Audioaufnahme. Dabei
klingt er wie ein Lausbub, der irgendwie lustig findet, was er wieder
angestellt hat. "Das mit der Liebe haben wir nur erzählt, damit Halits
Eltern sich keine Sorgen machen." Dschihadisten empfehlen
Ausreisewilligen häufig, den Eltern nichts zu sagen und sich zu
verstellen.
Wie ankommen gegen diese Form der niedrigschwelligen
Propaganda? Derartige Kommunikation sollte stärker unterbunden werden,
fordert der CSU-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Hans-Peter Uhl.
Er sieht soziale Netzwerke in der Pflicht:
"Die sozialen Netzwerke sagen: Wir haben mit dem Inhalt der Botschaften nichts zu tun. Wir transportieren sie nur. Es wäre zu teuer und zu personalintensiv, wenn wir jeden Inhalt kontrollieren müssten. Bei dem Stand sind wir jetzt, können da aber nicht bleiben. Wir müssen die sozialen Netzwerke, die mit dem Geschäft auch ungeheuer viel Geld verdienen, in die Pflicht nehmen."
Hans-Peter Uhl
Soziale Netzwerke in der Pflicht
Als eine Lösung nennt Uhl staatliche Sanktionen.
Aber welche das sein könnten, lässt er offen. Der hilflose Staat sucht
nach Mitteln, um mit Menschen wie Erhan zurechtzukommen und findet in
diesem Fall keine Strategie. Zwar gibt es auch staatlich unterstütze Antisalafismusprogramme, die einen Ausstieg ermöglichen sollen. Dazu braucht es aber die Bereitschaft der Klienten.
Erhan hat vor einigen
Monaten gesagt, er sei Innenminister Joachim Herrmann dankbar für die
Abschiebung. Wie bewertet das CSU-Politiker Hans-Peter Uhl? "Wenn man
den abschiebt, mit Recht abschiebt, und er sich bedankt, weil er jetzt
an einem anderen Ort töten kann, dann ist das einfach ein krankes
Gehirn", sagt der CSU-Politiker.
Die Antwort zeigt Uhls Entschlossenheit, aber auch
seine Hilflosigkeit. Prominente Ausreiser wie der Allgäuer Dschihadist
werden gern von Terrorgruppen als Propagandawaffe instrumentalisiert, um
weitere Kämpfer zu rekrutieren. Erhans Eltern haben das Drama im
Internet verfolgt – die martialischen Auftritte ihres Sohnes auf
Facebook mit Waffe in der Hand. Erst Propagandist, dann Kämpfer,
schließlich Märtyrer – eine unheimliche Karriere. Anwalt Michael Murat
Sertsöz gibt einen Einblick.
"Die Eltern sind sehr traurig, so ein bisschen auch verzweifelt, dass das alles so gekommen ist. Und sie sind auch der Meinung, das hätte so nicht sein müssen. Der Staat hat da so ein bisschen versagt."
Anwalt Michael Murat Sertsöz
Der Anwalt wollte zweimal vor Gericht die
Abschiebung rückgängig machen. Vor der zweiten Verhandlung aber war
Erhans Wohnadresse schon nicht mehr bekannt. Ein Grund, warum es gar
nicht zu einer zweiten Verhandlung gekommen ist. Die Gewaltspirale dreht
sich indes weiter. Nach dem Tod seines erklärten Kampfgenossen Erhan
droht Halit den Ungläubigen: "Wenn ich nur einen Deutschen, Amerikaner,
Russen oder Israeli sehe, kriegt der Kopfschmerzen." Längst ermittelt
die Münchner Staatsanwaltschaft gegen Halit.
800 Ermittlungsverfahren gegen Islamisten
Im Bund und bei den Ländern sind bis 1. Juli 2016
fast 800 Ermittlungsverfahren gegen Islamisten geführt worden. Das hat
das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Linken mitgeteilt. Die
meisten Beschuldigten stehen im Verdacht, sich einer terroristischen
Vereinigung im Ausland wie dem "Islamischen Staat" angeschlossen zu
haben. In den ersten sechs Monaten des Jahres registrierte die Polizei
außerdem 154 Straftaten von Islamisten, darunter die Vorbereitung oder
Durchführung einer "staatsgefährdenden Gewalttat". Dazu zählt die
Herstellung von Sprengstoff oder Bomben.
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