Neuer Autoritarismus und Militarismus in Europa

IMI-Analyse 2013/12 von: Martin Hantke | Veröffentlicht am: 10. April 2013 Die Krise des Kapitalismus in Europa spitzt sich weiter zu. Was gemeinhin als Staatsschuldenkrise oder auch als Eurokrise diskutiert wird, ist im Kern ein Produkt der globalen kapitalistischen Finanzkrise. Diese Finanzkrise wiederum verursachte nicht nur eine Weltwirtschaftskrise, sondern sie führte auch zu einer Staatsschuldenkrise. Zur Stützung ihrer „Finanzindustrie“ liehen sich die betroffenen Staaten Geld. Die Bankenkrise wurde so überführt in eine Staatsschuldenkrise. So lässt sich für den Zeitraum von 2007-2011 eine regelrechte Explosion der Staatsschulden durch die Bankenrettung beobachten. In der Folge stieg die Gesamtverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt im Euroraum von 65,9% auf 84,1%, in Großbritannien von 44.5% auf 92,7%, in den USA von 62,1% auf 92,7% und in Japan sogar von 187,7% auf 225,9%. Auch was die einzelnen Euroländer anbelangt, muss von einer regelrechten Explosion der Staatsschulden im Zuge von finanziellen Leistungen der Öffentlichen Hand zur Rettung von Finanzinstituten gesprochen werden. So stieg im Zeitraum von 2008-2012 die Gesamtverschuldung etwa allein in Irland von 44% auf 118%, in Spanien von 40% auf 90% und in Griechenland von 113% auf 163%. Gerade am Beispiel Griechenland lässt sich wiederum zeigen, dass die Hilfsmaßnahmen durch die Verknüpfung der Kredite – die von der Troika aus IWF, Europäischer Zentralbank und EU-Kommission ausgehandelt und in so genannten „Memorandum of Understanding“ mit den jeweiligen Regierungen vereinbart wurden – mit Privatisierungs-, und Sozial-, bzw. Lohnkürzungsobligationen, nicht nur die Bevölkerung, sondern die Ökonomie insgesamt schwer getroffen haben. In Folge der so genannten Griechenlandrettung durch Kreditbürgschaften der Eurozone kam es ab 2010 zu einer Steigerung der griechischen Staatsschulden um rund 41% sowie zu einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um über 17%. Doch der Schaden ist nicht allein sozialer und volkswirtschaftlicher Natur, wie Andreas Wehr in seinem Buch „Griechenland, die Krise und der Euro“ betont: „Zur Erhöhung des Drucks auf die Defizitländer wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt verschärft. […] Ein ‚Euro-Plus-Paket‘ und eine europäische Wirtschaftsregierung unterwerfen Staaten einem rigorosen Programm des neoliberalen Umbaus. Dafür wird ihre Souveränität eingeschränkt. Die Eurokrise wird zu einer Krise der Demokratie.“ Mehr noch: Während sich die sozialen Gegensätze im Zuge der Eurokrise massiv verschärfen, wird gleichzeitig an einer Militarisierung der Innenpolitik gearbeitet, um notfalls gegen Proteste vorgehen zu können. Gleichzeitig wird auch die aggressive Außenpolitik noch weiter forciert. Der Verschärfung der Krise folgt so die Verschärfung des Militarismus auf dem Fuß. Zerstörung der Demokratie Durch die Krisenpolitik der Troika kommt es jedoch nicht nur zu einer Zerstörung ganzer Ökonomien und einer Verelendung weiter Bevölkerungsteile im Süden Europas. Als weiterer Kollateralschaden darf die massive Beschädigung der demokratischen Verfasstheit in Europa bezeichnet werden. Gerade die Institutionen der Europäischen Union haben hier im Verbund mit der deutschen Europapolitik dabei eine besonders unrühmliche Rolle gespielt. So zielten die „Antikrisenreformen“ der letzten Jahre – von Six Pack bis EU-Fiskalpakt – darauf ab, die Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten auf EU-Ebene zu zentralisieren und die öffentlichen Schulden durch konsequente Ausgabenkürzungen abzubauen, während die Einnahmeseite nicht einmal zum Gegenstand einer Diskussion wurde. Durch diese Politik der Austerität wurde die Krise verschärft. Sozial- und Lohnkürzungen verursachen einerseits eine Rezession, die den Schuldenabbau in der Folge torpediert und andererseits eine schwerwiegende soziale Krise. Die Memorandenpolitik der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF mit den so genannten Schuldenstaaten – Griechenland, Irland, Portugal und mit Abstrichen Spanien und Italien – führte zu einer regelrechten Diktatur der Troika im Süden Europas. Bis ins Detail werden nahezu sämtliche Politikfelder in diesen Memoranden geregelt. Volkssouveränität und parlamentarische Demokratie werden ausgehebelt. Die Memoranden fungieren als „Angebot, dass man nicht ablehnen kann.“ Die nationalstaatlichen Demokratien werden der Troika unter der Drohung des Staatsbankrotts ausgeliefert. Eine Allparteienkoalition in diesen Ländern mit Ausnahme von Linken und Kommunisten trägt dieser Kurs der Auslieferung der Demokratie mit. Überdeutlich zeigt sich das am Beispiel Griechenland, wie der bereits zitierte Andreas Wehr ausführt: „Das Memorandum gleicht mehr einer Kapitulationsurkunde als einem gegenseitigen Vertrag. Mit dieser Vereinbarung über die jetzt zu ergreifenden Maßnahmen ließ sich die griechische Regierung auf die Rolle eines bloß noch Ausführenden reduzieren und ist die legislative Macht im Lande auf Washington und Brüssel, und damit zugleich auf die Regierungen der kerneuropäischen Länder, und hier in erster Linie Berlin und Paris, übergegangen.“ In den nationalstaatlichen Demokratien werden die antidemokratischen Maßnahmen zur Bankenrettung über verschiedene weitere Hebel durchgesetzt. Zum einen wird in der Krise das Element der gekauften Politik in Staat und Gesellschaft stärker. Andererseits werden Vereinbarungen getroffen, die durch eine Europäisierung auf eine Entmachtung der nationalstaatlichen Parlamente zielen. Der Politikwissenschaftler Johannes Agnoli hatte mit Bezug auf eine solche Entwicklung von einer „Involution der Demokratie“ gesprochen, einer Rückbildung demokratischer Institutionen in vor- oder antidemokratische Formen. Diese Beobachtung ist vor dem Hintergrund der antidemokratischen Krisenpolitik ausdrücklich zuzustimmen. Europäisierung der Memorandenpolitik Gegenwärtig wird geplant, eine Europäisierung der Memorandenpolitik auf den Weg zu bringen. Kern sind Verträge nach dem Vorbild der Memoranden der Troika mit den Schuldenstaaten. So soll die EU-Kommission künftig mit allen 17 Staaten der Eurozone bilaterale Verträge abschließen können, in denen sich die Staaten zu Sozialkürzungen, Privatisierungen und einer Flexibilisierung des Arbeitsmarkts nach Vorbild der deutschen Agenda 2010 verpflichten. Die deutsche Bundesregierung hat noch weitreichendere antidemokratische Vorschläge in die Debatte gebracht. So will der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sogar einen EU-Haushaltskommissar mit Durchgriffsrechten auf die nationalstaatlichen Haushalte etablieren. Dieser Angriff auf demokratische Souveränität und den Kernbestand europäischer Demokratien wird bezeichnenderweise unter der Flagge der Europäisierung und eines „Mehr Europa” geführt. Die geplanten bilateralen Verträge zwischen EU-Kommission und Euroländern zur Stärkung der wirtschaftspolitischen Koordinierung, wie es so schön heißt, sind sozialpolitisch höchst kritikwürdig. Sie bedeuten eine „Europäisierung der Memoranden-Politik“, wie sie über EFSF-Kredite bereits in Griechenland, Irland, Portugal und Spanien umgesetzt wird. Als „Gegenleistung“ zu den Krediten haben sich diese Länder zu extrem weitreichen Konsolidierungsprogrammen verpflichtet, die im Wesentlichen aus Sozial- und Lohnkürzungen, einem Abbau des öffentlichen Dienstes sowie Liberalisierungs- und Privatisierungsmaßnahmen bestehen. Diese Politik soll künftig gegenüber allen Euroländern zur Anwendung kommen. Entscheidend ist: Da die bestehenden EU-Verträge keine Sanktionsmechanismen vorsehen, die die Mitgliedstaaten zu diesen sogenannten Reformmaßnahmen zwingen können, soll dies eben durch den Abschluss von 17 bilateralen völkerrechtlichen Verträgen, neben den EU-Verträgen, ermöglicht werden. Dadurch wird zugleich eine Vertragsänderung, die in die Haushaltshoheit der Mitgliedstaaten und damit in Kernbereiche ihrer Souveränität tief eingreift und für die die Zustimmung aller 27 Mitgliedstaaten erforderlich wäre, umgangen. Am Ende gewinnt immer das deutsche Kapital Der Angriff auf die Demokratien im Süden Europas verschiebt auch die Machtgewichte in der Europäischen Union. Die Vorschläge zur Schaffung einer Fiskal- und Wirtschaftsunion, die eine „echte Wirtschafts- und Währungsunion“ verwirklichen sollen, sind als eine neue Dimension der bisherigen Krisenpolitik zu werten. Sie bedeutet eine Attacke auf Demokratie und soziale Errungenschaften in einem Ausmaß, das es so davor noch nicht gab. Die Pläne zur Einführung eines Eurozonen-Budgets und zum Abschluss von bilateralen Reformverträgen zwischen der EU und einzelnen Euro-Ländern streben grundlegende Veränderungen bei der Gestaltung der Eurozone an. Zudem drohen die unterbreiteten Vorschläge einer Spaltung der EU in Eurozone und Nicht-Euroländern Vorschub zu leisten, wodurch die desintegrativen Prozesse innerhalb der EU weiter zunehmen. Die Position des deutschen Kapitals in Europa wird weiter gestärkt. Die Machtungleichgewichte zwischen den EU-Mitgliedstaaten nehmen extrem zu. Die deutsche „Kohorte“ (Finnland, Österreich, Niederlande, Deutschland) gewinnt weiter an Einfluss, während von einer Politik Frankreichs auf Augenhöhe mit Deutschland in Europa keine Rede mehr sein kann. Auch die Machtverhältnisse innerhalb der Eurozone und der EU sind immer mehr von einem deutschen Imperialismus, der sich europäisch verkleidet, geprägt. Soziale Sprengsätze und Militarisierung im Inneren Laut Eurostat ist über ein Viertel der EU-Bevölkerung arm oder von Armut bedroht; die Jugendarbeitslosigkeit belief sich in Griechenland Ende 2012 auf 56,8%; in Spanien auf 54,1%; und in Portugal auf 39%. Die tatsächlichen Zahlen dürften noch einmal deutlich über diesen offiziellen Angaben liegen. Insofern verwundert es nicht, dass EU-Sozialkommissar Laszlo Andor im August 2012 mit folgenden Worten nachdrücklich vor den Folgen hoher Jugendarbeitslosigkeit warnte: „Wenn das so bleibt, laufen wir Gefahr, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt schwindet und politischer Extremismus wächst. Wir würden auf ein ökonomisches wie gesellschaftliches Desaster zusteuern.“ Was auch immer „extrem“ daran sein, wenn Menschen ihrer Unzufriedenheit Luft machen, entscheidend ist, dass sich die Eliten auf schwere Krisen vorbereiten. In diesem Zusammenhang bereiten alarmistische Analysen den Boden für eine Militarisierung der Innenpolitik. So malte die Schweizer Großbank UBS in einer Studie das folgende düstere Szenario an die Wand: “Die ökonomischen Kosten sind in vielerlei Hinsicht das Wenigste, über das sich Investoren hinsichtlich eines Zusammenbruchs [des Euro] Gedanken machen sollten. […] Es ist beachtenswert, dass kaum eine moderne Währungsunion gescheitert ist, ohne dass es zu einer Form von autoritärem oder Militärregime oder zu einem Bürgerkrieg kam.“ Nicht nur in den unmittelbaren Krisenländern wird brutal gegen Demonstrationen und Massenstreiks vorgegangen. Die Polizeigewalt gegen demokratische Proteste nimmt insgesamt massiv zu. Sicherheitsdienste schützen die Diktatur der Troika. In diesem Zusammenhang sind die gegenwärtig in Arbeit befindlichen Pläne zum Einsatz von Militär im EU-Inland ganz besonders Besorgnis erregend. Die erstmals vorhandene rechtliche Grundlage hierfür liefert der am 1. Dezember 2009 parallel zum Lissabon-Vertrag in Kraft getretene „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (AEUV). Er enthält eine „Solidaritätsklausel“ (Artikel 222), die bei genauer Betrachtung einer Militarisierung des Inneren Tür und Tor öffnet: „Die Union mobilisiert alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, einschließlich der ihr von den Mitgliedstaaten bereitgestellten militärischen Mittel, um […] im Falle einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe einen Mitgliedstaat auf Ersuchen seiner politischen Organe innerhalb seines Hoheitsgebiets zu unterstützen.“ Schon ein im November 2012 verabschiedeter Bericht des Europäischen Parlaments versäumte es geflissentlich, etwas Klarheit darüber zu schaffen, was unter diesen Passagen denn eigentlich konkret zu verstehen sein soll. Denn in ihm werden zwar einerseits konkret Ereignisse wie „Cyber-Angriffe“, „Pandemien oder Energieengpässe“ benannt, die zur Aktivierung der Klausel führen sollen. Andererseits wird aber gesagt, man benötige „eine angemessene […] Flexibilität […] im Hinblick auf die Arten von Angriffen und Katastrophen, wegen denen die Klausel ausgelöst werden kann.“ Auch wenn man es kaum glauben mag, der EU-Außenbeauftragten gelang es in Tateinheit mit der EU-Kommission in dem im Dezember 2012 vorgelegten „Gemeinsamen Vorschlag für einen Ratsbeschluss zur Solidaritätsklausel“ noch schwammiger zu werden. Denn in Artikel 3 des Vorschlags werden die Umstände, unter denen die Solidaritätsklausel aktiviert werden kann, derart weit und unpräzise gefasst, dass sie wirklich so gut wie jede denkbare Situation mit einschließen. Zum Begriff Katastrophe heißt es etwa: „Katastrophe: jede Situation, die schädliche Auswirkungen auf Menschen, die Umwelt oder Vermögenswerte hat oder haben kann.“ Auch in puncto Reaktion will man sich augenscheinlich eine maximale Flexibilität bewahren, wenn es heißt: „Reaktion: jede Maßnahme, die während oder nach einer Katastrophe oder einem realen oder drohenden Terroranschlag zur Bekämpfung der unmittelbaren schädlichen Auswirkungen getroffen wird.“ Zumindest potenziell ist damit der Weg geebnet, auch zur Niederschlagung von Sozialprotesten Militär im EU-Inland einzusetzen. Dieser Verdacht ist jedenfalls alles andere als aus der Luft gegriffen. Das zeigt die Tatsache, dass EU-Projekte wie etwa FOCUS, ein Projekt im Rahmen des EU-Forschungsrahmenprogramms zur künftigen europäischen Sicherheitsarchitektur, genau solche Szenarien im Auge zu haben scheinen: „Generell könnte die Europäische Union häufig militärische Kapazitäten für die innere Sicherheit auf Basis einer weiten Auslegung der Solidaritätsklausel verwenden. Militärische Kräfte würden Hilfe während ziviler Unruhen und Aufstände liefern, etwa beim Schutz kritischer Infrastruktur, zur Strafverfolgung, zur Katastrophenabwehr und bei Großereignissen.“ EU-Militarismus Im Zuge der Antikrisenpolitik ist eine Systematisierung der Militarisierung der EU zu beobachten. Dies wirft die Frage auf, ob hier nicht von einem EU-Militarismus gesprochen werden muss, der sich gerade auch durch die EU-Maßnahmen zur Stärkung der Rüstungsindustrie auszeichnet. Diese Stärkungsmaßnahmen stellen aber keine „Europäisierung“ im Wortsinne dar, sondern laufen auf eine Machtverschränkung der großen drei EU-Mitgliedstaaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) zum Zwecke der Verstärkung imperialer nationalstaatlicher Machtprojektion hinaus. Am vorerst gescheiterten Zusammenschlussversuch von BAE Systems mit EADS lässt sich eine solche Politik gut ablesen. Generell wird die Krise mittels einer verstärkten Notwendigkeit einer Verschränkung der militärischen Strukturen und Kapazitäten genutzt, um trotz angespannter Haushaltslagen auf eine effiziente Aufrüstungspolitik hinzuwirken. Vor diesem Hintergrund ist auch die Ankurbelung der Rüstungsexporte in Nicht-EU- und Nicht-NATO-Ländern zu sehen, um einer Absatzkrise in EU- und NATO-Ländern entgegenzuwirken. Europaidelogien Militarisierung und Entdemokratisierung im Zuge der EU-Krisenpolitik sind nur zwei Seiten einer Medaille. Gerade der Europaideologie kommt dabei eine große Bedeutung zu, um Zustimmung der Bevölkerungen in Europa zu diesem neuen Autoritarismus herzustellen. Gegen diese Europaideologie steht die gerade in der Krise deutlich zutage getretene Erkenntnis, dass es kein europäisches bzw. transnationales Kapital im Sinne eines Verlusts des Angewiesenseins auf den Nationalstaat gibt und alle Rede von einer europäischen Bourgeoisie bzw. einem europäischen Kapital, das friedensstiftend wirke, sich als rein illusorisch erweist. Dagegen steht auch die Erkenntnis, dass sich die real existierende Europäische Union vor allem als Feld der Verstärkung nationaler Machtpolitik und Machtprojektion auszeichnet. Europa steht für eine Entbindung und Bemäntelung imperialistischer Politik der großen Nationalstaaten in der EU. Gerade für Deutschland gilt: Als Euronationalisten darf die deutsche „Elite“ nationalistisch sein, ohne dass dies gleich mit der deutschen Vergangenheit in Zusammenhang gebracht werden kann. Deshalb gilt es auch und gerade in Deutschland den Kampf zur Verteidigung demokratischer Souveränität zu verstärken – Gegen Entdemokratisierung und EU-Militarismus.