Montag, 18. Juni 2012

Arbeitskämpfe: Streikverbot in der Türkei

Kündigung per Kurzmitteilung Kein Streik in der Luftfahrt mehr: Ein neues türkisches Gesetz beunruhigt Abgeordnete im Europäischen Parlament. Artikel von Martyna Czarnowska in Der Wiener Zeitung vom 15.06.2012 http://www.wienerzeitung.at/meinungen/kommentare/465511_Kuendigung-per-Kurzmitteilung.html Aus dem Text: „(…) Das Streikverbot beunruhigt nun auch EU-Abgeordnete. Zwei sozialdemokratische Mandatarinnen, Evelyn Regner und Jutta Steinruck, haben deswegen diese Woche eine dringende schriftliche Anfrage an die EU-Kommission gestellt. Sie wollen wissen, wie die Behörde die Vorgänge beurteile und ob sie gedenke, "aufgrund der wiederholten massiven Verletzungen von Gewerkschaftsrechten" mehr Druck als bisher auf die Türkei auszuüben. Die Stärkung der Rechte von Arbeitnehmern gehört aber nicht unbedingt zu den Prioritäten der türkischen Regierung. Und auch wenn in den vergangenen Jahren - nicht zuletzt wegen Vorgaben aus der Europäischen Union - per Gesetz zahlreiche Verbesserungen angeordnet wurden, so ändert das an den tatsächlichen Arbeitsverhältnissen etlicher Menschen wenig. Viele von ihnen, vor allem Frauen, die schlecht bezahlte Jobs ausüben, haben keinerlei soziale Absicherung. Ähnliches gilt für vielleicht hunderttausende Wanderarbeiter, die Obst und Gemüse auf den riesigen Feldern im Süden der Türkei ernten. Die meisten von ihnen dürften Streik nur als Schlagwort kennen - und das Recht darauf unter Umständen gar nicht.“

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