Konferenzen “Erneuerung durch Streik” – nun “Aus unseren kämpfen lernen”

“… Neue Streikbewegungen mit selbstbewussten Streikaktiven sind entstanden. Beim Streik in der Gebäudereinigung wurden die Reinigungskräfte erstmals sichtbar. Es gab beeindruckende Streiks im Einzelhandel und bei den Erzieherinnen und Erzieher, länger anhaltende firmenbezogene Streiks wie bei Gate Gourmet, der Vacuumschmelze Hanau oder der Charité in Berlin. In einigen Bereichen sind die Streiks weiblicher geworden und oft haben Migrantinnen und Migranten darin eine wichtige Rolle. (…) Immer wieder streiken Kolleginnen und Kollegen gegen Betriebsschließungen und für Sozialtarifverträge. Gleichzeitig haben sich auch Formen und Methoden geändert. In vielen Bereichen ist eine neue, demokratischere Streikkultur entstanden. Bisher wird viel zu wenig über das eigentliche Druck- und Machtmittel des gewerkschaftlichen Kampfes, den Streik,  diskutiert. Es ist höchste Zeit, die gewerkschaftlichen Erfahrungen der letzten Jahre zusammenzutragen und auszutauschen. Wir wollen voneinander lernen und gemeinsam diskutieren, welche Elemente positiver Entwicklungen verallgemeinerbar und  zukunftsfähig sind…” Aus der Einladung zur ersten Konferenz im März 2013 (Siehe ganz unten). Wir dokumentieren diese Konferenz und die nachfolgenden:

• [15.-17.2.2019 in Braunschweig] 4. Konferenz gewerkschaftliche Erneuerung: Aus unseren Kämpfen lernen: Streiks auswerten, Strategien entwickeln, politischer werden.  
  “Tagesstreiks der IG Metall, Arbeitskämpfe in den Krankenhäusern, Nadelstichaktionen im Weihnachtsgeschäft gegen Amazon: In unseren gewerkschaftlichen Kämpfen entstehen neue Formen der Gegenwehr. Wir wollen sie auf der so genannten „Streikkonferenz“ in den Blick nehmen und auswerten. Was können wir aus ihnen lernen? Wie können wir Erfolge verallgemeinern, alte Routinen durchbrechen und unsere Durchsetzungskraft stärken? Wie reagieren wir auf eine Politik, die Beschäftigtenrechte abbaut, Tarifverträge schleift, Gewerkschaften schwächt und rassistische Spaltungen verschärft? Zusammen mit hunderten Aktiven aus unterschiedlichen Gewerkschaften, mit WissenschaftlerInnen und Menschen aus der Streiksolidarität wollen wir diskutieren, wie wir mit neuen, offensiven Strategien die kommenden Auseinandersetzungen gewinnen können. Mit Marlis Tepe, Hans-Jürgen Urban, Christine Behle, Klaus Dörre, Oliver Nachtwey, Nicole Mayer-Ahuja, Bernd Riexinger, Mehrdad Payandeh, Herbert Grimberg, Jane McAlevey u.a...” Ankündigung der RLS zur Konferenz  (dort Anmeldung, Programm   und Flyer  ) am 15.02.2019, 15:00 – 17.02.2019, 15:00 Uhr in der Technischen Universität Braunschweig, Bienroder Weg 84, 38106 Braunschweig. Siehe dazu nun auch erste Berichte:
  • Wie geht’s weiter nach der Braunschweiger Streikkonferenz?  
    “Es waren wohl nicht nur die 700 Angemeldeten zur Streikkonferenz nach Braunschweig gekommen sondern noch etliche mehr, einfach unangemeldet. (…) Wie schon die vorherigen Treffen zeichnete sich auch dieses dadurch aus, daß ganz überwiegend jüngere KollegInnen gekommen waren – und eben auch eine starke Minderheit von jüngeren Frauen! (…) Es werden wohl auch diesmal nur wenige mit Enttäuschungen nach den drei Tagen nach Hause gefahren sein. Denn Gelegenheit, den Informations- und Diskussionsbedarf zu decken, gab es reichlich. Es gab 21 Arbeitsgruppen, auch Foren und Praxisseminare. Und dann die Vorträge und Podiumsdiskussionen mit bekannten Linken. (…)Die Linkspartei umwirbt aber auch die DGB-Vorstände, übt deshalb keine oder kaum Kritik an deren Sozialpartnerschaftsideologie. Auf der Konferenz äußerte sich das so, daß diese Ideologie bei keinem der Vorträge ins Zentrum der Kritik gestellt wurde. Sozialpartnerschaft heißt Partnerschaft mit dem Kapital und schließt aus, Kampfspitze der Beschäftigten zu sein. In den Vorträgen wurde an die Vorstände appelliert, einen kämpferischeren Kurs einzuschlagen. Jeder, der Appelle nach Kursänderung an die Vorstände richtet, erzeugt Illusionen bei noch gutgläubigen Mitgliedern. Appelle an die Gewerkschaftsführungen haben nur dann einen Sinn, wenn sie konkret sind. Wenn die Forderung dann erfüllt wird – ist das gut für die Beschäftigten! Oder nicht erfüllt wird, was auch gut ist für die Mitglieder, weil sie einen Lernfortschritt machen! (…) Die Gemeinsamkeiten von DGB-Führungen und AfD sind klar zu benennen: Standortdenken, Co-Management, Sozialpartnerschaft. Klare Kante gegen Kapital, gegen sozialpartnerschaftliche DGB-Führungen und gegen AfD! Werner Seppmann wies mehrfach darauf hin, daß es das wirksamste Mittel gegen Rechtsextremismus im Betrieb ist, wenn verunsicherte und suchende KollegInnen dort einen Ort des Andockens finden. Die Gewerkschaften in ihrem jetzigen Zustand sind es nicht. Die starke klassenkämpferische Kraft muß erst gebildet werden, an die sich suchende KollegInnen andocken können. Noch erfüllen die DGB-Gewerkschaften ihre nach dem Weltkrieg übernommene Funktion, innerhalb der Betriebe den sozialen Frieden und damit optimale Profitmaximierung zu garantieren. Bei den Wahlen in drei Jahren werden wir sehen, wieviel stärker AfD-nahe Mitarbeitervertretungen geworden sind und den DGB-Gewerkschaften in dieser Rolle Konkurrenz leisten. Die Hoffnung von Linken, die DGB-Gewerkschaften werden sich in dieser Konkurrenz nach links entwickeln, hin zu Klassenkampfgewerkschaften, ist auf Sand gebaut. Sie sind ihrem Wesen nach auf Sozialpartnerschaft festgelegt, mit oder ohne AfD-Konkurrenz. Wo sie schon bei Union-Busting Angriffen unfähig sind, auf Klassenkampf umzuschalten (ein Umschaltknopf ist nicht vorhanden, so sehr illusionäre Linke auch danach suchen!), sind sie es bei AfD-Konkurrenz erst recht. Klassenkampfgewerkschaften entstehen nur an der Basis und durch die Basis – in Kämpfen. (…) Wenn einige, auch Linke, bei dieser sich formierenden Gewerkschaftsopposition gleich RGO schreien, so wollen sie diese verhindern und uns weiter darauf festnageln, weiterhin als Sozialpartner der sozialpartnerschaftlichen DGB-Gewerkschaften zu funktionieren! (…) Falls weitere Streikkonferenzen in zwei, vier, sechs Jahren stattfinden, wird sich zeigen, was für ein Ort die Streikkonferenzen sind: Eine Gelegenheit, wo Kritiker Dampf ablassen zum Zwecke, daß alles im Prinzip so bleibt in den Gewerkschaften wie es ist nach dem Motto: ein bischen weiter links sollte es schon sein oder ob kämpferische Impulse ausgehen in Richtung selbstbestimmter Streiks (nicht Ritualstreiks!). Eine derartige kämpferische Erneuerung unserer Gewerkschaften geht nur durch Formierung als Opposition gegen den jetzigen sozialpartnerschaftlichen Zustand!…” Bericht vom 22.02.2019 von und bei der Gewerkschaftslinken Hamburg 
  • Spaltung bis in die Belegschaft. Bei einer Konferenz diskutieren Gewerkschaften über die Zukunft der Autoindustrie
  • Streikkonferenz 2019: In der »Zangenkrise«. Linke Gewerkschafter suchen auf Konferenz nach neuen Methoden, um Arbeitskämpfe voranzubringen  
    “Der Sozialwissenschaftler Klaus Dörre sieht die Gewerkschaften am »Scheideweg«. Sie müssten sich, sagte er am Wochenende auf einem Kongress linker Gewerkschafter in Braunschweig, entscheiden: Wollen sie eine »konservierende« oder eine »transformatorische« Kraft sein? Sympathisch ist Dörre eher die zweite Variante: Verteilungs- und Abwehrkämpfe seien schön und gut, noch besser sei aber eine Politisierung dieser Kämpfe, die den Zweck der kapitalistischen Wirtschaftsweise ins Bewusstsein rücke. (…) Den Gewerkschaftern, das vermittelte die »Streikkonferenz« der Rosa-Luxemburg-Stiftung, ist das kapitalistische Produktionsprinzip bewusst. Aber Dörres Anspruch an die Arbeiterorganisationen spielte auf der Tagung eine nachgeordnete Rolle. Bei linker Betriebsarbeit geht es in erster Linie um kämpferische Methoden. (…) Bei linker Gewerkschaftspolitik gehe es darum, so Zabel, den Beschäftigten ihre Produktionsmacht überhaupt vor Augen zu führen. Angriffe seitens der Vorgesetzten oder der Unternehmerverbände könnten dazu beitragen. Aber ebenso zum Beispiel ein Autokorso von Beschäftigten, der den städtischen Verkehr lahmlege. Das Wichtigste außerdem, um lange Streiks überhaupt durchstehen zu können, seien eine gründliche Analyse der Kampfbedingungen, die Verständigung darüber, wer der Feind ist, und die Beteiligung aller Beschäftigten…” Bericht von Susanne Knütter in der jungen Welt vom 19.02.2019 
  • »Sie verlieren ihre Angst«. Auf der RLS-Streikkonferenz diskutierten Aktive über die Erneuerung der Gewerkschaften  
    “Zwei Hörsäle und die halbe Turnhalle sind rappelvoll, als die US-amerikanische Gewerkschafterin Jane McAlevey erklärt, wie man Kämpfe nicht nur führt, sondern auch gewinnt. Sie ist so etwas wie der Stargast der Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS), die an diesem Wochenende auf dem Nord Campus der Technischen Universität Braunschweig stattfindet. Es geht um »gewerkschaftliche Erneuerung« und wenn sich jemand damit auskennt, dann diese Frau, die in zahlreichen Organizing-Kampagnen in den USA bewiesen hat, wie weit Gewerkschaften kommen können, wenn sie die gesamte Belegschaft aktivieren. Die Luxemburg-Stiftung hat extra für die Konferenz McAleveys Buch »No Shortcuts« übersetzen lassen, eine Art Anleitung zur Selbstermächtigung. Auf deutsch ist es beim VSA-Verlag unter dem Titel »Keine halben Sachen« erschienen. (…) Die Erneuerung geht von unten aus. Viele junge Gewerkschaftssekretäre aus der gesamten Bundesrepublik sind nach Braunschweig gekommen, Betriebsräte, Wissenschaftler, Organizing-Teams, Gewerkschaftsaktive aus Schulen, Kitas, Metallbetrieben. Pflegekräfte aus so gut wie allen Kliniken, deren Streiks für mehr Personal in den vergangenen Monaten für Schlagzeilen sorgten, sind dabei. Nur beim Auftaktpodium am Freitag kommen Vorstände von Gewerkschaften und Linkspartei zu Wort. (…) Viele bei der Konferenz verstehen unter Erneuerung, dass Gewerkschaften stärker gemeinsam kämpfen und sich mit anderen gesellschaftlichen Gruppen verbünden. Kämpfe zusammen denken, das meint: Angehörige von Pflegebedürftigen unterstützen die Altenpflegekräfte, Eltern demonstrieren zusammen mit den Lehrern für mehr Personal, kommunale Kitas Seit an Seit mit privaten Einrichtungen. Diese Solidarität ist aber nicht automatisch da, sondern muss erzeugt werden. Der Kongress will dazu beitragen. Er führt Menschen über Regionen und Branchen hinweg zusammen, Haupt- und Ehrenamtliche, betrieblich Aktive, die an verschiedenen Orten letztlich doch ähnliche Kämpfe ausfechten. In den Arbeitsgruppen diskutieren sie über die richtige Arbeitszeitforderung, Widerstand gegen Ausgründungen, Gewerkschaftsaufbau in Ostdeutschland, Rechtspopulismus in Gewerkschaften, die Transformation der Automobilindustrie. Und es wird ganz praktisch Solidarität geübt (…) Wenn der DGB irgendwann einmal so einen Kongress ausrichtet – dann wäre die gewerkschaftliche Erneuerung auf einem guten Weg.” Bericht von Ines Wallrodt vom 17.02.2019 beim ND online 
  • Aus unseren Kämpfen lernen: Auf zur Streikkonferenz!
    “Kolleginnen und Kollegen, die an einer kämpferischen Erneuerung ihrer Gewerkschaften arbeiten, sollten sich diesen Termin auf jeden Fall freihalten: „Die ‚Streikkonferenz‘ ist mittlerweile die größte linksgewerkschaftliche Diskussionsplattform in Deutschland. Zur vierten Konferenz gewerkschaftlicher Erneuerung vom 15.-17. Februar 2019 laden Rosa-Luxemburg-Stiftung und regionale Gewerkschaftsgliederungen diesmal nach Braunschweig ein“, so heißt es in einem Artikel von Fanny Zeise, der einen Überblick über den Stand der gewerkschaftlichen Erneuerung bietet. (…) Wie auch schon 2014 und 2016 tragen Aktive von „Lernen im Kampf“ Verantwortung für die Streikkonferenz und bereiten dieses Mal zwei Arbeitsgruppen und ein Themenseminar mit vor. Während wir uns 2016 schwerpunktmäßig mit der Frage von Solidaritätsarbeit für Streiks beschäftigten, stehen dieses Mal mehrere Themen in unserem Fokus: wirtschaftliche Perspektiven / eine neue Arbeitszeitoffensive / beteiligungsorientierte Gewerkschaftsarbeit…” Veranstaltungshinweis vom 25. November 2018 von und bei ‘Lernen im Kampf’ 

Konferenz «Erneuerung durch Streik III» am 30.09.-02.10.16: Gemeinsam gewinnen! Beteiligung organisieren, prekäre Beschäftigung überwinden, Durchsetzungsfähigkeit stärken.

• Dokumentation der Konferenz “Erneuerung durch Streik III” 
  Dokumentationsseite der Konferenz bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung , auf der sich mittlerweile Fotos, Videos, Vorträge und Presseartikel zur dritten Konferenz der Reihe „Erneuerung durch Streik“ finden

• Wie stärker werden? Bessere Tarifarbeit durch Tarifleitlinien
  “Die Streikkonferenzen in Stuttgart, Hannover und jetzt in Frankfurt haben ein Ziel und eine vorrangige Methode. Diese von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zusammenarbeit mit einer Reihe von gewerkschaftlichen Gliederungen der IGM, GEW, NGG und ver.di durchgeführten Tagungen wollen zu einer Erneuerung der gewerkschaftlichen Arbeit von ›unten‹ beitragen und zu einer offensiveren, basisnäheren und kämpferischen Tarifarbeit führen. Im Mittelpunkt stehen dabei Streiks und andere kollektive Aktionsformen. (…) Vielmehr geht es um die begrenzte Reichweite von best practice-Beispielen für eine offensive Tarifarbeit der Gewerkschaften insgesamt. Es geht um mehr als um den guten Willen aller Beteiligten. Es müssen eingefahrene Gleise verlassen, institutionelle Blockaden überwunden und strukturelle Änderungen vorgenommen werden. Es geht also um nicht mehr und nicht weniger als um die Verallgemeinerung der vielen guten Beispiele und um die Bedingungen, die eine solche Verallgemeinerung möglich machen bzw. behindern. Ein solcher Versuch der Übersetzungin die alltägliche, ganz normale Tarifarbeit sind die »Leitlinien des Fachbereichs Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen« (FB 3) in ver.di zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Tarifauseinandersetzungen. Der Entwurf dieser Leitlinien – Titel: »In Tarifauseinandersetzungen stärker werden« – wird gerade in den ehrenamtlichen Fachbereichsgremien auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene diskutiert und soll nach Einarbeitung der Diskussionsergebnisse noch im Oktober vom Bundesfachbereichsvorstand beschlossen werden. (…) Eine offensive Tarifarbeit und eine offensive Politik für den Wert Sozialer Arbeit müssen ineinandergreifen. Die Forderungen liegen auf dem Tisch: Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung als ein erster Schritt, dann die Bürgerversicherung, schließlich die Aufhebung der Schuldengrenze und ein Ausgleich der höheren Staatsdefizite durch Vermögenssteuer und höheren Spitzensteuersatz. Programmatisch will ver.di das auch alles. Das politische Mandat der Gewerkschaften darf aber vor der eigenen Tarifarbeit nicht Halt machen…” Artikel von Günter Busch, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2016

• Mehr Strategie wagen: Für ein Mehr an Kampfkraft müssen sich die Gewerkschaften untereinander vernetzen
  “… Klar ist schon lange: Die Zeiten der Sozialpartnerschaft sind vorbei. Wenn wir es ernst meinen mit dem Zurückdrängen neoliberaler Zumutungen und Entrechtungen der Beschäftigten, mit einer Re-Regulierung von Arbeitsbedingungen und der Erschließung strategisch wichtiger Bereiche, müssen wir uns mehr trauen, mit den KollegInnen in Konflikte zu gehen, neue Strategien entwickeln, neue Aktionsformen erfinden, wiedererlernen und anwenden – im Streik und davor. Das wird die Gewerkschaften notwendigerweise verändern. Wir müssen Ressourcen überlegter verteilen und besser nutzen. (…) Letztlich müssen wir die Arbeitskämpfe aus den Betrieben holen: Politische Auseinandersetzungen um Daseinsvorsorge, die Bekämpfung prekärer Arbeit oder um Integration kann nicht nur Aufgabe der Gewerkschaft sein, die gerade für den Bereich zuständig ist. Die Gewerkschaften müssen sich untereinander vernetzen. Dafür brauchen wir eine starke Beteiligung der Ehrenamtlichen – nicht nur Diskussionen der Hauptamtlichen.” Diskussionsbeitrag von Jana Seppelt bei neues Deutschland vom 7. Oktober 2016  – Jana Seppelt ist Sekretärin im Bildungs- und Wissenschaftsbereich bei ver.di Berlin. Ihr Beitrag ist eine gekürzte Version eines Redebeitrags auf der Konferenz Erneuerung durch Streik III der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Siehe dazu Anmerkungen von Dieter Wegner vom Oktober 2016: Mehr Klarheit wagen! Mehr Opposition wagen! Daraus ergibt sich die richtige Strategie!

• III. Streikkonferenz “Gemeinsam gewinnen”
  Rund 700 Gewerkschafter, Organizer und Aktivisten trafen sich in Frankfurt. Zwei Interviews mit Elmar Wigand. Dokumentation vom 7. Oktober 2016 bei Arbeitsunrecht 

• Bilder von der Streikkonferenz III in Frankfurt/M. bei Flickr 

• Anmerkung von Dieter Wegner: “Auf der Streikkonferenz III waren ca. 600 KollegInnen! Das ist ein erfreuliches Ereignis, wofür den Veranstaltern und Organisatoren zu danken ist. Es ist wohl eine einzigartige Veranstaltung im deutschsprachigen Raum, wo soviel, meistens jüngere KollegInnen, zusammenkommen, die an Informationen und Diskussionen über betriebliches Geschehen interessiert sind. Wenn man in Arbeitsgruppen war oder auf den Fluren diskutierte, kam die Tatsache zur Sprache, daß die Gewerkschaftsführungen sozialpartnerschaftlich eingestellt sind und Kämpfe ausbremsen und möglichst schnell wieder befrieden, wodurch die Kampfkraft nicht ausgeschöpft wird. Eine Veranstaltung, die diese Tatsache thematisierte, wurde nicht angeboten: Warum verhalten sich die Gewerkschaftsführungen sozialpartnerschaftlich?“

• Erste Berichte und Fotos der Konferenz mit über 500 TeilnehmerInnen der RLS auf Twitter (#EdS3) 

• Praktische Solidarität. Auf der Konferenz »Erneuerung durch Streik III – gemeinsam gewinnen« wurde ­branchenübergreifend über Formen des Arbeitskampfes diskutiert
  “Zum dritten Mal seit 2013 hatten die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Gewerkschaftsgliederungen zu einer Konferenz unter dem Motto »Erneuerung durch Streik« eingeladen – der emotionalste Moment der Veranstaltung am Wochenende in Frankfurt am Main war der Besuch einer Delegation von Streikenden der Firma Zumtobel. Die etwa 20 Menschen, die am Samstag mit Transparenten auf der Bühne standen, wurden mit einem herzlichen und langen Applaus begrüßt, kaum jemanden in dem Hörsaal hielt es auf seinem Sitz…” Bericht von Claudia Wrobel in junge Welt vom 04.10.2016 

• Siehe auch: Allgemein? Verbindlich! Kontroverse: Sollen Tarifverträge per Gesetz für alle gelten? Oder schwächt das letztlich Gewerkschaften?
  “Zu Beginn der ersten Podiumsdiskussion bei der Konferenz »Erneuerung durch Streik III« am Freitag abend in Frankfurt am Main waren sich noch alle Teilnehmer einig. Michaela Rosenberger, Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG), Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei Die Linke, und Mathias Venema, Landesfachbereichsleiter Besondere Dienstleistungen bei ver.di Hessen, betonten, dass der Kampf gegen Prekarisierung und für Einigkeit in der Belegschaft wichtig für das Zurückdrängen rassistischen Gedankenguts innerhalb der Arbeiterschaft sei. Bei der Frage, wie derartigen Spaltungsversuchen zu begegnen sei, gab es allerdings einen entscheidenden Unterschied…” Bericht von Claudia Wrobel in junge Welt vom 04.10.2016  – vorerst nur im Abo

•  Erneuerung der Gewerkschaften? Bruch mit der Klassenzusammenarbeit
  „Gemeinsam gewinnen“ heißt das Motto der dritten Konferenz „Erneuerung durch Streik“, die vom 30. September bis zum 2. Oktober in Frankfurt/Main stattfindet. So gut es ist, dass es diesen Rahmen für kämpferische, aktive und linke KollegInnen gibt, so groß ist auch diesmal die Gefahr, in den vielen kleinen Problemen der gewerkschaftlichen Alltagspraxis stecken zu bleiben und dem Bemühen, damit fertigzuwerden. Zugespitzt zeigt es sich daran, dass es seit der letzten Konferenz eine Rechtswende in einem beträchtlichen Teil der ArbeiterInnenklasse gibt, dass die AfD die höchsten Stimmenanteile bei denen erhält, die wahlsoziologisch als „ArbeiterInnen“ bezeichnet werden – und das nicht nur im Osten. Da brauchen die Gewerkschaften mehr als Argumente gegen Rassismus für „StamtischkämpferInnen“. Wenn bei sinkender Tendenz nur noch die Hälfte der Klasse durch Tarifverträge und Betriebs- oder Personalräte erreicht wird, dann müssen wir über eine „erneuerte Gewerkschaftspraxis“ hinaus Fragen stellen. (…) Wir brauchen nicht nur eine Erneuerung der gewerkschaftlichen Praxis, sondern der ganzen Ausrichtung. Das erfordert eine breite Debatte in den verschiedenen gewerkschaftlichen Strukturen und gerade auch auf dieser Konferenz. (…) Vor zwei Jahren hätte das damals aktuelle Thema des Angriffs auf das Streikrecht dazu dienen können, um eine Bewegung gegen die Kollaboration der DGB-Spitzen mit Regierung und Kapital zu formieren. Die Streik-Konferenz in Hannover hatte es damals versäumt, hier einen entsprechenden Aufruf zu diskutieren und zu einer zentralen Demo in Berlin aufzurufen. Wir schlagen vor, jetzt das Thema Leiharbeitstarife auch in diesem Sinne zu nutzen: Nein zur Verlängerung der Tarifverträge. Zentrale Demo in Berlin oder am Tagungsort der Verhandlungen, falls der bekannt wird. Massenaufruf ausgehend von dieser Konferenz zur Verbreitung in Betrieben und Gewerkschaftsgliederungen…“ Beitrag von Frederik Haber in Neue Internationale 213 vom  Oktober 2016 von und bei Arbeitermacht . Die Bilanz der letzten Jahre im Text: „… Die ganze Zielrichtung der Agenda 2010, das Lohnniveau dauerhaft zugunsten der Exportfähigkeit zu senken, wurde ebenso mitgetragen wie die Ausweitung der Leiharbeit. Sie soll geregelt werden, nicht bekämpft. Statt durch Kündigung der Tarifverträge für LeiharbeiterInnen diesen das gesetzliche Equal-pay zu erlauben, sollen diese Abmachungen in Geheimverhandlungen erneut verlängert werden. Ebenso wenig wurde auch nur ein wichtiger Kampf gegen Werksschließungen ernsthaft seitens der Organisationen unterstützt. Wenn, dann nur von den lokalen Strukturen ohne Einsatz der Kampfkraft der gesamten Organisation. Die Streiks bei der Post, den ErzieherInnen und im Öffentlichen Dienst wurden ausverkauft. Die IG Metall schließt trotz größter Mobilisierungen in den Warnstreiks stets so ab, dass es dem Kapital nicht wirklich weh tut. Die Krönung dieser Unterordnung unter die Strategie des deutschen Kapitals, Großmacht in Europa und auf der Welt durch Wirtschaftsmacht zu sein, war es, den Angriff auf das Streikrecht  mitzumachen. (…) Kein Wunder, dass bei einer solchen Politik auch die internationale Solidarität auf der Strecke bleibt. Die Erpressungen Griechenlands wurden durch unsere Vorstände mitgetragen, die französischen Gewerkschaften erhielten keine Solidarität im Kampf gegen die dortige „Agenda“. Auf dieser Schiene werden auch Rüstungsexporte, TTIP und CETA gut geheißen – wenn nur ein paar Standards eingehalten werden…”

• Im Vordeld: Die Konferenz  „Gemeinsam Gewinnen! Beteiligung organisieren, prekäre Beschäftigung überwinden, Durchsetzungsfähigkeit stärken. Erneuerung durch Streik III“ wird vom 30.09.-02.10.2016 in den Räumen der Universität Frankfurt/M stattfinden – also fast auf den Tag genau zwei Jahre nach der Hannoveraner Konferenz. Veranstaltet wird sie in diesem Jahr von der Rosa-Luxemburg-Stiftung zusammen mit zahlreichen regionalen Gewerkschaftsgliederungen sowie der ver.di-Jugend.
  Ziel der Konferenz ist, haupt- und ehrenamtliche Gewerkschaftsaktive und WissenschaftlerInnen zusammenzubringen, Erfahrungen aus der Gewerkschaftsarbeit auszuwerten, voneinander zu lernen und über innovative Strategien, Konfliktformen und Beteiligungsmöglichkeiten zu diskutieren.
  Das Programm umfasst diesmal über 100 ReferentInnen, 26 Arbeitsgruppen, 5 Themenseminare, 4 Praxisseminare, 2 Podiumsdiskussionen sowie Austausch- und Vernetzungstreffen für verschiedene Branchen. Siehe das Programm und weitere Informationen auf der RLS-Sonderseite zur Konferenz 
  • Ort: Goethe Universität Frankfurt am Main Campus Bockenheim, Grüneburgplatz 1, 60323 Frankfurt am Main
  • Um Anmeldung zur Konferenz  wird gebeten!
  • Programmflyer  

Streikkonferenz 2014: Gemeinsam Strategien entwickeln. Konflikte führen. Beteiligung organisieren. Aufruf zur Konferenz «Erneuerung durch Streik II»

• Dokumentation der Konferenz
  Etwa 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen von 2.-4. Oktober im Hannoveraner Kulturzentrum Pavillon zur Konferenz „Gemeinsam Strategien entwickeln, Konflikte führen, Beteiligung organisieren. Erneuerung durch Streik II“ zusammen. In 22 Arbeitsgruppen, 6 Praxisseminaren und 6 Branchenaustauschtreffen konnte ein intensiver Erfahrungsaustausch von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern untereinander und mit kritischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern stattfinden. Informationen über die Konferenz (Kurzbericht, Pressestimmen, Videos etc.) liegen nun auf der Kongressseite der RLS  vor. Siehe auch:

• Jeannine Geißler/Florian Wilde (Hg.): Erneuerung durch Streik II. Kämpfe gemeinsam führen. Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin 2015, Bezug: 030 / 44 31 01 23, E-Mail: bestellung@rosalux.de

• “Fünf Thesen zur gewerkschaftlichen Neuformierung – konfliktorientiert und antikapitalistisch”
  “An einem Wiederaufbau gewerkschaftlicher Kampfkraft führt kein Weg vorbei. Die Linke – groß und klein geschrieben – kann dabei eine wichtige Rolle spielen. Fünf Thesen für eine notwendige gewerkschaftliche Neuformierung…” Fünf Thesen, die das Netzwerk Marx21 anlässlich der Streikkonferenz II der Rosa-Luxemburg-Stiftung herausgebracht hat 

• Flugblatt des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di zur Konferenz“Die Konferenz „Erneuerung durch Streik II“ bietet die Möglichkeit, Ausgangspunkt für Vernetzung zu werden, um sich innerhalb der einzelnen Gewerkschaften für gemeinsame Projekte und einen kämpferischen Kurs einzusetzen. Das „Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di“ möchte mit kritischen ver.di-Mitgliedern in Dialog treten und gemeinsam mit anderen Vorschläge entwickeln, wie sich ver.di den kommenden Herausforderungen stellen kann…” Flugblatt des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di zur Konferenz 

• Hände weg von einer gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit – wir rufen auf zum Protest!Resolution der Teilnehmer der Konferenz »Gemeinsam Strategien entwickeln. Konflikte führen. Beteiligung organisieren – Erneuerung durch Streik II« vom 2. bis 4. Oktober in Hannover – in der Endfassung zum Unterschreiben 
  Aus dem Text: „(…) Wir fordern als ehren- und hauptamtliche Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter – mit unterschiedlichsten Streikerfahrungen in verschiedenen Branchen und Betrieben – die Bundesregierung auf, das gesetzgeberische Vorhaben zur Tarifeinheit nicht weiter zu verfolgen. Das gilt auch für an den Gesetzgeber gerichtete »Alternativvorschläge«, wie etwa die Einschränkung des Streikrechts im Verkehrsgewerbe, in der Daseinsvorsorge und das Verbot von Solidaritätsstreiks. Wir weisen all diese Versuche einer offenen oder versteckten Aushöhlung des Streikrechts zurück! Wir werden uns in unseren Einzelgewerkschaften dafür stark machen, das aktuelle Vorhaben der Bundesregierung klar abzulehnen. Wir fordern unsere Kolleginnen und Kollegen, insbesondere im DGB-Bundesvorstand, auf, bei der eindeutig ablehnenden Position des DGB-Bundeskongresses zu bleiben. Wenn die Bundesregierung ihre bisherigen Pläne der Einführung eines betriebsbezogenen tarifvertraglichen Mehrheitsprinzips weiterverfolgt, werden unweigerlich die Tarifautonomie und das Streikrecht eingeschränkt. Gegen diese Gesetzesinitiative der Bundesregierung muss der DGB dann zu bundesweiten Protesten aufrufen.“
  Bitte um Zusendung der Unterschriften bis zum 30.11. an ver.di Bezirk Hannover / Leine-Weser. Goseriede 12, 30159 Hannover, jeannine.geissler@verdi.de, Fax: 0511-12400317. Sie werden an die Arbeitsministerin Nahles weitergegeben.

• Keine Windstille
  „In den Gewerkschaften bewegt sich was. 600 Aktivisten diskutierten in Hannover über neue Streikformen, notwendige Politisierung und den Kampf gegen Prekarisierung
  Vor nicht langer Zeit galten Gewerkschaften als Dinosaurier, deren Zeit abläuft. In der Öffentlichkeit hat sich diese Wahrnehmung geändert und innerhalb der Organisationen tut sich was. Deutlich wurde das bei einer von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit dem ver.di-Bezirk Hannover/Leine-Weser organisierten Konferenz, die von Donnerstag bis Sonnabend in Niedersachsens Landeshauptstadt stattfand. Sie war nicht von grauhaarigen Männern dominiert, vielmehr diskutierten unter den rund 660 Teilnehmern viele junge Hauptamtliche und Betriebsräte…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 6.10.2014 
  Aus dem Text: „(…) »Gewerkschaftsmacht entsteht in den Betrieben«, erklärte Urban. »Aber sie springt zu kurz, wenn sie dort verbleibt.« Denn viele Probleme seien auf betrieblicher Ebene nicht lösbar, sondern politisch anzugehen, indem die Rahmenbedingungen verändert werden. Als »Nagelproben« sieht er den Widerstand gegen die sogenannten Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada, TTIP und CETA. »An der Gegenwehr gegen diese weitere neoliberale Formierung müssen sich die Gewerkschaften ohne Wenn und Aber beteiligen«, forderte der IG-Metall-Funktionär. »Wenn wir hier nicht klarer Position beziehen, brauchen wir über das politische Mandat der Gewerkschaften nicht länger zu reden.« Urban plädierte dafür, den »täglichen Kleinkrieg« im Betrieb mit einer erneuerten Kapitalismuskritik zu verbinden. (…) Sowohl der Linke-Vorsitzende als auch Urban betonten, die Gewerkschaften müssten als Klassenorganisationen agieren und dürften sich nicht auf die Interessenvertretung von Stammbelegschaften beschränken. »Wir müssen verhindern, dass sich Kernbelegschaften und ihre Betriebsräte nach unten abgrenzen«, sagte Riexinger. »Das heißt auch, dass wir die permanente Erpressung von Belegschaften in den Industriebranchen zurückweisen müssen, bei der für jede Investition eine Gegenleistung verlangt wird.«…“

• Mut durch Mobilisierung – Konferenz »Erneuerung durch Streik«: Gewerkschaften diskutieren Arbeitskämpfe„»Die Zeiten bleiben hart.« Diese These vertrat Ingrid Artus von der Uni Erlangen bei ihrem Auftaktreferat zur dreitägigen Konferenz »Erneuerung durch Streik II« am Donnerstag abend in Hannover. Aber auch: »Es hat sich in den vergangenen Jahren einiges getan.« Gerade in prekären Dienstleistungsbereichen haben sich zuletzt wichtige Arbeitskonflikte entwickelt, die das Potential für eine Erneuerung der Gewerkschaften zeigen. Die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit dem ver.di-Bezirk Hannover/Leine-Weser ausgerichtete Konferenz, an der rund 550 Gewerkschafter, auszuwerten und daraus Strategien für ein Stärkung gewerkschaftlicher Macht abzuleiten…“ Artikel von Daniel Behruzi/Hannover in der jungen Welt vom 03.10.2014 

• Gemeinsam Strategien entwickeln. Konflikte führen. Beteiligung organisieren. Erneuerung durch Streik II vom 2.-4. Oktober in Hannover“In den gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen der letzten Jahre wurden viele neue Entwicklungen sichtbar: Beschäftigte, die vorher kaum organisiert waren, beginnen zu streiken. Angesichts aggressiver Arbeitgeberstrategien entwickeln Gewerkschaftsaktive neue Formen der Gegenwehr. In Bereichen mit hohem Anteil prekärer Beschäftigung wird mit neuen Formen effektiv gestreikt. Auch in anderen Branchen werden mit Beteiligung und Konfliktorientierung alte Routinen durchbrochen. Es entstehen neue Formen einer demokratischen Streikkultur, die Anregungen geben für eine Erneuerung der Gewerkschaften. Wir wollen mit dieser Konferenz hunderte Gewerkschaftsaktive und WissenschaftlerInnen zu einem Erfahrungsaustausch zusammen bringen, voneinander lernen und über neue und innovative Streikstrategien und Konfliktformen diskutieren.” Ankündigung der Konferenz bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung 
• Siehe das Programm   

• 15 Thesen zur Frage: „Wie weiter gegen Tarifeinheit und Streikrecht?“
  Thesen von Rolf Geffken zur Streik-Konferenz in Hannover 

Konferenz «Erneuerung durch Streik. Erfahrungen mit einer aktivierenden und demokratischen Streikkultur» vom 1. März bis 3. März 2013 im Gewerkschaftshaus Stuttgart

• Broschüre: Erneuerung durch Streik – Die eigenen Stärke nutzen
  Die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ver.di organisierte Konferenz «Erneuerung durch Streik. Erfahrungen mit einer aktivierenden und demokratischen Streikkultur» versammelte Anfang März 2013 in Stuttgart mehr als 500 Interessierte, darunter viele, die zu Gewerkschaften forschen, aber vor allem Gewerkschaftsaktive. Ziel war es, Streikerfahrungen und Analysen zusammenzutragen, sie gemeinsam zu diskutieren und voneinander zu lernen. Einige der Beiträge werden in vorliegender Broschüre dokumentiert, um die Diskussion über den Rahmen der Konferenz hinaus fortzusetzen: Erneuerung durch Streik – Die eigenen Stärke nutzen. Beiträge aus Wissenschaft und Praxis. Von Fanny Zeise/Rabea Hoffmann (Hrsg.). Die Broschüre kann als PDF heruntergeladen   oder auch bei malingriaux@rosalux.de kostenfrei bestellt werden.

• Erneuerung durch Streik
  Erfahrungen mit einer aktivierenden und demokratischen Streikkultur. 500 Personen besuchten die dreitägige Konferenz. Dokumentation bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung 

• LuXemburg 1/2013: »Gewerkschaft: außer Konkurrenz«
  „LuXemburg 1/2013 fragt nach Ansätzen gewerkschaftlicher Erneuerung und Bündnissen, die über den betrieblichen Rahmen hinausweisen. Für diese Leseprobe sind aus dem Heft »Gewerkschaft: außer Konkurrenz« die Beiträge von Heinz Bierbaum »Eingebunden« und Luigi Wolf »Patienten wegstreiken« entnommen sowie der Text von Laura Flanders »Ziemlich beste Freunde?«“ Vorabdruck auf der Konferenzseite der RLS  

• Ein Labor für ver.di. Bernd Riexinger über neue Gewerkschaftsstrategien und wie man sie verbreiten sollte
  „Die Zahl der Warnstreiks und Streiks in den ver.di-Branchen ist in den letzten Jahren drastisch gestiegen. Dazu kommt eine Ausweitung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, in denen Beschäftigte viel schwerer zu organisieren sind als beispielsweise in industriellen Großbetrieben. Die Gewerkschaften diskutieren darum über neue Streikstrategien. Bernd Riexinger ist Vorsitzender der Linkspartei und war von 2001 bis 2012 Geschäftsführer von ver.di-Stuttgart. Besonders sein Name steht für die Entwicklung solcher Strategien. Am Rande einer Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu beteiligungsorientierten, demokratischen Streikstrategien am letzten Wochenende in Stuttgart sprach mit ihm Jörg Meyer…“ Interview in Neues Deutschland vom 08.03.2013 

• Stärke durch Streik
  Arbeitskämpfe können helfen, die Organisationsmacht der Gewerkschaften zu entwickeln und Tendenzen exklusiver Solidarität zu konterkarieren. Artikel von Herbert Wulff, Stuttgart, in junge Welt vom 05.03.2013 . Aus dem Text: “… Professor Dörre sagte, bei gewerkschaftlicher Erneuerung gehe es darum, die Konfliktfähigkeit der Beschäftigtenorganisationen wieder herzustellen. »Es gibt wachsende Bereiche, in denen es nicht einmal mehr gelingt, basale Mitbestimmungsrechte durchzusetzen«, stellte er fest. Doch auch und gerade in Krisenzeiten hätten die Gewerkschaften eine »strategische Wahl«. Zum Beispiel könnten sie versuchen, beim Thema Leiharbeit hinter den Kulissen einen Deal mit der Bundesarbeitsministerin zu schließen – oder sie könnten gegen die Ausbreitung prekärer Beschäftigung mobilisieren, um auf Regierung und Unternehmen Druck auszuüben. (…) »Diejenigen, die sich an Arbeitsniederlegungen beteiligen, übertreten eine Schwelle«, erläuterte Dörre. Selbst in Aktion zu treten, befördere im Regelfall einen »Bewußtseinsbildungsprozeß«. Zudem seien Streiks eine »Quelle der Erfahrung von Solidarität«, was im Arbeitsalltag nur selten vorkomme. »Klug geführte Streiks stärken häufig die Organisationsmacht, da neue Mitglieder, aber auch Meinungsführer im Betrieb gewonnen werden können«, so der Wissenschaftler. »Die Herstellung von Konfliktfähigkeit und Erneuerung durch Streik kann auch ein Mittel sein, die in vielen Stammbelegschaften bestehende Tendenz zu exklusiver Solidarität wirksam zu konterkarieren und durch andere Handlungsoptionen zu ersetzen.« (…) Soll die gewerkschaftliche Erneuerung gelingen, ist Dörre zufolge aber mehr nötig als entschlossene und beteiligungsorientierte Arbeitskämpfe. »Diese müssen auch eingebunden sein in die Vision einer anderen, solidarischen Gesellschaft.« Hierzu sei von den Gewerkschaften – trotz der tiefen kapitalistischen Krise – aber kaum etwas zu hören.“

• Zukunft des Arbeitskampfes: Streiken à la Stuttgart
  Werden Streiks experimentierfreudiger, jünger und weiblicher? Auf einer Konferenz diskutieren mehr als 450 Gewerkschafter, Aktivisten und Forscher.
  “Deutschland ist ein streikarmes Land. In Frankreich, Dänemark, Spanien, aber auch in Kanada legen Beschäftigte deutlich häufiger die Arbeit nieder. Und doch tut sich etwas, Streiks werden jünger, weiblicher und experimentierfreudiger, so das Fazit der Konferenz „Erneuerung durch Streik“, zu der die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di am vergangenen Wochenende nach Stuttgart einluden…” Bericht von Eva Völpel in der taz vom 04.03.2013 . Aus dem Text: “… In den folgenden Jahren erlebte Stuttgart ausdauernde und kreative Streiks im Gesundheits- und Erziehungswesen, aber auch von prekär beschäftigten, jungen Arbeitnehmerinnen in Modeketten wie beispielsweise H&M. „Als wir erst einmal Kontakt zu den jungen Frauen hatten, entwickelte sich eine unheimliche Kreativität“, erzählt Christina Frank von der Ver.di-Fachgruppe Einzelhandel aus Stuttgart. Die-ins vor den Modetempeln, lautstarke Rap-Performances und gezielte Arbeit, um die Öffentlichkeit aufzuklären, waren der Schlüssel zum Erfolg: Die Streichung von diversen Zuschlägen wurde abgewehrt, ein neuer Tarifvertrag stand. 40 Einzelhandelsgeschäfte von Zara über Kaufhof, H & M und Real hatten sich an den Arbeitsniederlegungen beteiligt. „Wir streiken, wann immer wir können“, lautete die Losung, die Riexinger als Geschäftsführer ausgab. Erfahrungen sammeln, Ängste verlieren, konfliktfähig werden, so die Ziele. Denn klar ist bei aller zarten Aufbruchstimmung, die im Gewerkschaftshaus am Wochenende herrschte: Etliche der Streiks beginnen als Abwehrkampf oder auf schwierigem Terrain…”

• »Streiken ist geil«. Stuttgarter Konferenz diskutiert über innovative Arbeitskampfmethoden. Demokratisierung und Beschäftigtenpartizipation entscheidend.
  “Es gibt nichts geileres, als erfolgreich zu streiken.« Mit dieser Auffassung stand der Schweizer Gewerkschaftssekretär Adrian Durtschi bei der Konferenz »Erneuerung durch Streik« am Wochenende in Stuttgart nicht allein. Sehr konkret diskutierten die 500 Teilnehmer auf dem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam mit ver.di Stuttgart ausgerichteten Kongreß darüber, wie das Mittel des Streiks wieder stärker genutzt werden kann und welche Arbeitskampfmethoden sinnvoll sind…” Bericht von Herbert Wulff, Stuttgart, in junge Welt vom 04.03.2013 Die bundesweite Konferenz von ver.di Stuttgart und Rosa Luxemburg Stiftung „Erneuerung durch Streik –  Erfahrungen mit einer aktivierenden und demokratischen Streikkultur“  vom 1. März bis 3. März 2013 im Gewerkschaftshaus Stuttgart. Siehe alle Infos auf der Sonderseite von ver.di-Bezirk Stuttgart 

• Flyer zur Konferenz Erneuerung durch Streik  

• Sonderseite zur Konferenz bei der RLS