Dienstag, 15. September 2009

Nachtrag zur Datenschutzdemo in Berlin

Demonstration "Freiheit statt Angst 2009 - Stoppt den Überwachungswahn" des "Demonstrationsbündnis Freiheit statt Angst" gegen Datenkraken am 12. September 2009 in Berlin
a) Demo-Organisatoren bestürzt über Polizeigewalt am Rande der Demo.
Demonstration gegen Überwachung war groß und friedlich
„Das Organisationsteam der Großdemonstration "Freiheit statt Angst"erklärt zum Verlauf der gestrigen Demo auf dem Potsdamer Platz: "Wir sind froh darüber, dass wir eine breite, friedliche Demonstration erlebt haben.Wir bedauern sehr, dass es am Rande der Demonstration Vorfälle gegebenhat. Hierzu gehört ein Fall, der auf einem Video dokumentiert wurde, dass seit gestern abend im Internet viel Aufmerksamkeit findet." Auf diesem Video ist dokumentiert, wie ein Fahrradfahrer und eine weitere Person von der Polizei brutal zusammengeschlagen werden…“ Pressemitteilung vom13.9.2009 http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/334/1/lang,de/
b) Das Video zur Polizeigewalt:
http://ccc.mirrors.as250.net/fsa09-043.mp4c) und der Blog von Fefe zum Video
http://blog.fefe.de/?ts=b452c21a
d) Ein Fahndungsaufruf
http://twitpic.com/hj0m4
e) Polizeigewalt – ChaosComputerClub sucht Zeugen
Der CCC sucht Zeugen, die sich bitte unter mail [at] ccc [punkt] demelden. Auch wenn Ihr die Polizisten kennt, wäre geholfen, um den
Übergriff aufzuklären. Meldung vom 13.9.09
http://www.fixmbr.de/polizeigewaltchaoscomputerclub-sucht-zeugen/
f) Demo-Bündnis reagiert auf Polizeigewalt
„Das Orga-Team der Demonstration “Freiheit statt Angst” hat sich jetztauch offiziell zu den Polizeiübergriffen auf die Demo gestern geäußert. Esgibt eine Reihe von Hinweisen darauf, dass es noch weitere unzulässige undillegale Polizeimaßnahmen gab. Derzeit werden noch Zeugen gesammelt und Bildmaterial und Gedächtnisprotokolle ausgewertet. Die Sache wird definitiv ein juristisches Nachspiel haben…“ Bericht von Ralf Bendrath vom 13. September 2009 bei Netzpolitik
http://netzpolitik.org/2009/demo-buendnis-reagiert-auf-polizeigewalt/
g) „Brutale Polizeigewalt rückhaltlos aufklären!“IG Metall Jugend und ver.di Jugend fordern sofortigen unabhängigenUntersuchungsausschuss zum Polizeiübergriff auf der BerlinerDatenschutz-Demo am Samstaggemeinsame Presseerklärung der IG Metall Jugend und ver.di Jugend vom 13.September 2009 (pdf)http://www.labournet.de/diskussion/grundrechte/gewjug09.pdf
h) Nachbetrachtung: Freiheit statt Angst 2009
Bilanz zur Demo samt der Transcripte der Reden bei Netzpolitik
http://netzpolitik.org/2009/nachbetrachtung-freiheit-statt-angst-2009/

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