Iran will US-Sanktionen umgehen. Ausnahmen für acht Länder

Unsichtbare Öltanker

Immer wieder Hetze gegen den Iran: US-Außenminister »Mike« Pompeo am 25. September in New York Foto: Darren Ornitz/Reuters

Die USA nehmen acht Staaten vorübergehend von den selbstherrlich verhängten Strafmaßnahmen wegen Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran aus. Washington werde Importe iranischen Öls durch Italien, Griechenland, die Türkei, China, Taiwan, Indien, Japan und Südkorea zunächst nicht bestrafen, sagte US-Außenminister Michael »Mike« Pompeo am Montag in Washington. »Wir setzen unsere Anstrengungen fort, alle Nationen auf null zu bekommen.« Die befristeten Ausnahmen seien »besonderen Umständen« dieser Länder und dem Ölmarkt geschuldet. Mehr als 20 Staaten hätten ihre Ölimporte aus dem Iran bereits beendet. »Das Regime hat seit Mai mehr als 2,5 Milliarden Dollar an Ölumsätzen verloren.«
Die USA hatten am Montag ihre bislang gravierendsten Wirtschaftsbeschränkungen gegen die Islamische Republik in Kraft gesetzt. Sie sollen vor allem die Ölindustrie, den Banken- und Finanzsektor sowie die Transportbranche mit den wichtigen Häfen treffen. Teheran reagierte darauf mit der Ankündigung, die »illegalen und ungerechten Sanktionen mit Stolz umgehen« zu wollen, »weil sie gegen internationale Regeln verstoßen«. Präsident Hassan Rohani warf Washington am Montag in einer Fernsehansprache vor, einen Wirtschaftskrieg gegen sein Land zu führen. »Ich denke, dass in der Geschichte Amerikas noch nie jemand im Weißen Haus gesessen hat, der so gegen Gesetze und internationale Übereinkommen war.«

Derweil haben sich Irans Öltanker seit Ende Oktober »unsichtbar gemacht«. Sie sind vom Radar verschwunden, weil sämtliche Schiffe ihre Transponder abgeschaltet haben, mit denen ihre Bewegungen normalerweise verfolgt werden können. Wer ihren Kurs nun überwachen will, muss dies über Satellitenbilder tun.
US-Präsident Donald Trump hatte den Ausstieg seines Landes aus dem 2015 unterzeichneten Atomabkommen mit Teheran erklärt und will den Iran zu neuen Verhandlungen über einen neuen Vertrag zwingen, der auch das Raketenprogramm beschränkt und militärische Aktivitäten Teherans in den Nachbarländern beendet. Rohani lehnte neue Verhandlungen jedoch ab, solange die USA nicht zu dem bestehenden Abkommen zurückgekehrt seien. »Respektiert erst die Verhandlungen, die wir abgeschlossen haben, so dass es eine Basis für neue Verhandlungen gibt«, sagte der iranische Präsident. (dpa/AFP/jW)
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