Freitag, 30. November 2018

NRW-LINKE fordert Dialog

Landesverband äußert Unmut über die Alleingänge von Sahra Wagenknecht



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    • Es ging darum, endlich einmal direkt ins Gespräch zu kommen: Der im August neu gewählte Landesvorstand der nordrhein-westfälischen LINKEN bemüht sich seit seinem Amtsantritt um einen Termin bei Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht. Die prominente Politikerin ist wie Sevim Dagdelen über einen Spitzenplatz auf der NRW-Landesliste in das Berliner Parlament eingezogen. Deshalb glaubt man im größten Landesverband, es gebe auch eine gewisse Rechenschaftspflicht der beiden gegenüber den Genossen, mit deren Unterstützung sie in Berlin Politik machen.
      Ein gemeinsamer Sitzungstermin sei schließlich Ende September gefunden worden – zumindest mit Wagenknecht, wie ein Mitglied des 25-köpfigen Landesvorstands am Donnerstag im Gespräch mit »nd« berichtete. Von Dagdelen dagegen sei nie eine Antwort auf die Einladung aus Düsseldorf gekommen. Am Mittwoch jedoch habe Wagenknecht das für Donnerstag geplante Treffen abgesagt. Zur Begründung habe sie angeführt, wegen einer kurzfristig angesetzten namentlichen Abstimmung im Berliner Parlament verhindert zu sein, bei der sie zur Anwesenheit verpflichtet sei. Tatsächlich hatte die AfD eine namentliche Abstimmung über den Antrag der Regierungsparteien zum UN-Migrationspakt beantragt. Eine weitere namentliche Abstimmung am Donnerstag war jedoch mindestens seit Wochenbeginn bekannt.
      Inhaltlich habe man in der geplanten geschlossenen Sondersitzung des Vorstands mit Wagenknecht über ihr Engagement in der überparteilichen Sammlungsbewegung »Aufstehen« reden wollen, hieß es aus Düsseldorf. Man wende sich nicht prinzipiell dagegen, hätte sich aber gewünscht, über die Aktivitäten informiert und einbezogen zu werden. Wagenknecht habe nun als Ersatztermin den 15. Februar 2019 vorgeschlagen. Der Landesvorstand will eine derart lange Verzögerung nicht hinnehmen und dringt auf ein Treffen noch vor der Klausur der Bundestagsfraktion Mitte Januar.
      Generell scheint sich in NRW Unmut über die Alleingänge Wagenknechts sowohl in Sachen »Aufstehen« als auch hinsichtlich ihrer Äußerungen zur Migration breitzumachen. Ein Mitglied des Landesverbandes monierte gegenüber »nd«, jede Kritik an der Fraktionsvorsitzenden werde aus deren Umfeld als »Mobbing« oder »Neid« auf deren Erfolg diffamiert. Mit solchen Begründungen entziehe sie sich zudem immer wieder Diskussionen. Viele aus NRW, die sich sehr für Wagenknecht engagiert hatten, sind jetzt enttäuscht über deren geringe Gesprächsbereitschaft.
    • Unterdessen wurde eine Lesung mit Wagenknecht in einer Düsseldorfer Buchhandlung vom Veranstalter am Mittwoch ebenfalls abgesagt. Sie sollte im Anschluss an das Treffen mit dem Landesvorstand stattfinden. Die Politikerin hatte dort aus ihrem Buch »Reichtum ohne Gier« lesen und mit einem Journalisten der »Rheinischen Post« darüber diskutieren sollen. LINKE-Mitglieder hatten in den sogenannten sozialen Medien die hohen Eintrittspreise ebenso moniert wie die Tatsache, dass die Veranstaltung während einer Sitzungswoche des Bundestages stattfinden sollte. Eine Karte für die Lesung kostete 14 Euro. nd

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