„We are refugees, not criminals - Jetzt sprechen wir! - Hoch die internationale Solidarität!“

ELLWANGEN

„We are refugees, not criminals - Jetzt sprechen wir! - Hoch die internationale Solidarität!“ Das war die Botschaft der Geflüchteten der Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Ellwangen, die sie am Mittwoch bei ihrer Pressekonferenz mit anschließender Demonstration offensiv kundgetan haben.

Von Landesleitung Baden-Württemberg der MLPD

Freitag,  11.05.2018,  16:00 Uhr

Am Mittwoch den, 9. Mai machten wir (die Teilnehmer des Dialektik-Kurses 1 in Stuttgart) uns auf nach Ellwangen. Zur selbstorganisierten Pressekonferenz waren die Medien und Interessierte eingeladen, um zu erfahren, was wirklich passiert ist. Eine Vielzahl von Geflüchteten schilderten, wie sie vom Großeinsatz der Polizei am 3. Mai überrascht wurden: „Da war ein solcher Krach. Ich dachte erst, es brennt und die Polizei sei da, um zu helfen. Sie haben uns ins Zimmer zurückgeschickt.“ Auch berichteten sie von großer psychischer Belastung und Angst vor der Polizei. Denn Polizeieinsätze in Unterkünften bedeuten meist eine Abschiebung: „Wir können nie wissen, wer der nächste ist...“e anwesende Rote Fahne Redaktion informierte, dass das Rote FahneMagazin, die MLPD und ihr Jugendverband REBELL von Anfang an die Solidarität mit den Flüchtlingen organisiert haben und sich gegen den Terror der Polizei positionierten. Sie fragte, wie diese aus ihrer Sicht jetzt höher entwickelt werden muss. Kein Vertreter der großen TV-Sender und Zeitungen wie RTL, ZDF, SWR, usw. nutzte die Gelegenheit, während der Pressekonferenz mit den Geflüchteten ins Gespräch zu kommen. Eine Frechheit und Ignoranz, angesichts der Tatsache, dass die Hetze von genau diesen Medien vorangetrieben wurde! Statt die von den Geflüchteten organisierte Form der Pressekonferenz zu nutzen sprachen sie später mit einzelnen. Sich gegen die Organisiertheit zu richten hat hier Methode.

Die Flüchtlinge wollen Frieden, nicht Probleme und Gewalt

Die Geflüchteten gaben eine Erklärung an die Stadt Ellwangen ab. Sie betonten mehrmals, hier zu sein, weil sie Frieden wollen, nicht Probleme und Gewalt. „Leute aus Ellwangen, lernt uns kennen! Seit wir da sind, ist es eine neue Situation für euch. Aber wenn wir uns kennenlernen, wird die Kommunikation besser. Gebt uns die Chance, die Polizei stellt uns falsch dar.“

In einer Unterkunft in Donauwörth kommt es immer wieder zu ähnlichen Vorfällen. Die Geflüchteten schließen sich auch städteübergreifend zusammen und organisieren selbstbewusst und mutig einen offensiven Protest. Das ist genau richtig! Dafür braucht es unseren Rückhalt und eine Verbrüderung. Denn dieser Polizeieinsatz richtete sich nicht allein gegen die Flüchtlinge. Es ist gegen jegliche fortschrittliche Organisationsform gerichtet und zielt auf Einschüchterung ab!

Bis zu 300 Menschen demonstrierten laut und bunt durch Ellwangen

Mit einem lauten und bunten Demonstrationszug von bis zu 300 Menschen ging es in die Stadt. Die MLPD zeigte Flagge und stellte ihren Lautsprecherwagen zur Verfügung. Lautstark wurden Parolen gerufen wie „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here!“ „No borders, no nations, stop deportations!“ Schließlich machten wir den Vorschlag, auch deutsche Parolen zu rufen. „Hoch die internationale Solidarität!“ wurde kurz geübt und dann begeistert immer wieder gemeinsam gerufen. Flüchtlinge trommelten und tanzten dazu. Am offenen Mikrofon meldeten sich Flüchtlinge wie Deutsche zu Wort. Der Zusammenhalt zwischen Bevölkerung und Flüchtlingen wurde betont. Die menschenunwürdige Politik in der EU mit Deutschland als führendem imperialistischen Land wurde klar als wahrer Verbrecher entlarvt, der die Menschen überhaupt erst in die Flucht treibt. Scharf kritisiert wurde auch der Waffenhandel, der auch von Deutschland ausgeht. Die Flüchtlinge forderten klar das Ende des Dublin-III-Abkommens, das die vielen Abschiebungen ermöglicht.

Rebellen lernten Flüchtlinge kennen und knüpften persönliche Kontakte

Der Jugendverband REBELL stellte sich voll hinter den berechtigten Widerstand. Das deutschlandweit einzigartige Rebellische Musikfestival wurde auch auf der Abschlusskundgebung vorgestellt in Deutsch und Englisch. Die Rebellen führten viele Gespräche mit den Flüchtlingen, lernten sie kennen und knüpften persönliche Kontakte.

Es wurden 100 Flyer zum Musikfestival und 100 Flyer zur Flüchtlingssolidarität verteilt. Über 30 Menschen interessieren sich für die Teilnahme am Rebellischen Musikfestival, die meisten aus der LEA Ellwangen, sowie aus Donauwörth. Manche nahmen ganze Stapel von Flyern mit, „damit jeder Bewohner der LEA davon erfährt!“ Damit dieses Vorhaben Wirklichkeit wird, versammelten wir uns im Anschluss an die Demo und besprachen, was nun alles organisiert werden muss. Vor allem ist es eine große Herausforderung, nun das Geld zusammenzubekommen. Kurzerhand wurde beschlossen: unser Abschlussfest vom Dialektik-Kurs wird zu einem Sponsorenessen weiterentwickelt. Die Geflüchteten werden afrikanische Spezialitäten dafür kochen. Am Schluss verabschiedeten wir uns herzlich nach einer bewegenden Verbrüderung.

Kommt am Samstag, 12. Mai zum Sponsorenessen zur Finanzierung der Teilnahme am Musikfestival!

Um 19 Uhr im ABZ Stuttgart, Bruckwiesenweg 10, 70327 Stuttgart

Kommt mit zum 3. Rebellischen Musikfestival (18. bis 20. Mai)! (Weitere Infos dazu gibt es hier!)