Am 18. Mai haben türkische Behörden in Zusammenarbeit mit deutschen mehrere demokratische Internetseiten zensiert und gesperrt.
Korrespondenz
Darunter sind nicht nur die Facebook-Seite des Korrespondenten mit mehreren Tausend Freundinnen und und Freunden, sondern auch diejenigen von mehreren Genossinnen und Genossen, die sich aktiv für demokratische Rechte insbesondere in der Türkei und in Deutschland, aber auch international einsetzen. Es wurden ebenso Personen überwiegend gesperrt, die im Umfeld von Halk Cephesi (Türkisch für Volksfront - Anm. d. Red.) aktiv sind. Diese Zensur ist Teil der jüngsten Bestrebung, die Kontrolle und Überwachung im Internet zu verstärken.
Mit dem beschlossenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz zielen die Maßnahmen bisher im Wesentlichen auf kommerzielle Angebote wie Facebook und Twitter. Diese sollen zu einer vorbeugenden Zensur gezwungen werden.
Wir berichten von den Razzien und vom juristischen Vorgehen gegen Verbot und Zensur. Von der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten, von Denunziation und Verrat. Außerdem werfen wir einen historischen Blick auf die Repression gegen die Zeitschrift Yürüyüş, denn das Internet-Fernsehen Halkin Sesi TV, das ebenfalls immer wieder zensiert wird, ist nicht das erste Beispiel von Zensur gegen linke Medien in der jüngeren Vergangenheit.
Die fortschrittlichen Medien können nicht zum Schweigen gebracht werden! Schluss mit den Repressionen!
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