Dienstag, 30. Juni 2020

AGF-Info] Flaggentag 8.7. in Trier / Büchelaktionen 3.-7.6./ Text zu Konversion Spangdahlem

Liebe AGF-Infoleser*innen,

wir möchten euch auf Aktionen für eine atomwaffenfreie Welt hinweisen, bitte beteiligt euch:

  1. Aktionstage 3. - 7. Juli von IPPNW und ICAN in Büchel und darunter ein Spaziergang am So 5. Juli mit Vertreter:innen der Internationalen Ärzte gegen den Atomkrieg (IPPNW). Treffpunkt: 14:00 ab Gewerbegebiet Büchel, gegen 16:00 Uhr  gemeinsame Kaffeetafel am Kreisel vorm Fliegerhorst Büchel. Anmeldung: <dr.elke.koller@t-online.de>
  2. Flaggentag am Mittwoch 8. Juli  um 11.30 Uhr vorm Rathaus Trier: Der Oberbürgermeister hisst die Mayor-for-peace-Flagge wir unterstützen ihn dabei, u.a. mit einem Beitrag von Prof Bläsius zur Atomkriegsgefahr und er Präsentation des ICAN-Logos was auf trier.de kommen wird.    UnterstützerInnen willkommen, bitte Abstandsregeln einhalten und Mund-Nasenschutz tragen.
  3. Protestpostkarten 10 Jahre Bundestagsbeschluss: Fordern Sie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auf, sich dafür einzusetzen,
    dass der Beschluss zum Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland endlich umgesetzt wird. Die Postkarten liegen im Weltladen Pfützenstr 1 aus!
  4. Online-Aktion: Atombomber? Nein Danke!: weact.campact.de/petitions/atombomber-nein-danke

Anbei dazu die heutige Pressemitteilung zum Flaggentag und eine Stellungnahme zur Truppenverlegung von Spangdahlem und der Notwendigkeit von Konversion vom 26.6.2020.

Viele Grüße aus dem AGF-Büro

Markus Pflüger

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  1. PM Flaggentag: Ein sichtbares Zeichen für ein Atomwaffenverbot auf Trier.de
  2. Stellungnahme der Sprecher des ehemaligen „Regionalen Bündnisses für die Konversion des Kriegsflughafens Spangdahlem“ zur Notwendigkeit der Konversion von US-Airbases wie Spangdahlem

Ein sichtbares Zeichen für ein Atomwaffenverbot auf Trier.de
Die AG Frieden unterstützt den Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden.
Trier zeigt, dass es den I CAN-Appell für ein Atomwaffenverbot unterstützt.

Am Mittwoch 8. Juli 2019 um 11:30 Uhr wird die Stadt Trier vor dem Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine fried­liche Welt ohne Atomwaffen setzen. Zeitgleich wird auch virtuell auf www.trier.de gezeigt, dass die Stadt mit OB Leibe als „mayor for peace“ sich aktiv für eine atomwaffen­freie Welt einsetzt.
Neben der Hissung der Flagge wird das I CAN-Zeichen vorm Rathaus gezeigt, dass zeitgleich auf der Webseite der Stadt sichtbar wird. Neben dem Oberbürgermeister werden auch zivilgesellschaftliche Guppen was zu ihrem Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt sagen.
Die AG Frieden unterstützt zusammen mit Pax Christi, der DFG-VK und dem Antiatomnetz Trier den Flaggentag für eine atomwaffenfreie Welt und betont, wie wichtig dieses Zeichen gerade jetzt ist, da die Atomkriegsgefahr so hoch wie schon lange nicht mehr ist: „Wir begrüßen, dass Triers Oberbürger­meister Leibe letztes Jahr den ICAN- Appell für ein Atomwaffenverbot unterzeichnet hat. Damit wird die Bundesregierung aufgefordert, diesem Vertrag beizutreten. Dies jetzt durch das Logo von ICAN auf der Webseite der Stadt zu zeigen, ist ein starkes und nachahmenswertes Signal“ so Markus Pflüger im Namen der Friedens- und Antiatom­gruppen.
122 Staaten haben den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Bislang fehlt Deutschland bei diesem historisch wichtigen Abkommen. Die Bundesregierung sollte das Verbot unter­zeichnen und den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland veranlassen,“ so Thomas Zuche vom „Arbeitskreis „Abrüsten!“ der AGF.
Professor Karl Hans Bläsius wird am Mittwoch 8.7. beim Flaggenhissen für die AG Frieden sprechen und auf die wachsende Atomkriegsgefahr hinweisen: „Fehler in Frühwarnsystemen, die der Vorher­sage und Bewertung von möglichen Angriffen durch Atomraketen dienen, können zu einem Atomkrieg aus Versehen führen. Diese Gefahr ist besonders groß in Krisen- und Konfliktsituationen. Ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung dieses Risikos sind vertrauensbildende Maßnahmen und die Schaffung weiterer Kommunikationsalternativen zwischen potentiellen Konfliktparteien, um Alarmmeldungen gemeinsam bewerten zu können. Aktionen der Friedensbewegung und der Bürgermeister für Frieden können ein Problembewusstsein für die Notwendigkeit solcher Maßnahmen schaffen und damit einen wirksamen Beitrag zur Reduzierung des Atomkriegsrisikos leisten.“
Trier ist die größte Stadt in der Nähe des Atomwaffenstandorts Büchel, wo die Bundeswehr mit ihren Tornados auf Befehl des US-Präsidenten Atomwaffen ins Ziel fliegen könnte. Wir sind durch den Atom­waffenstützpunkt als potentielles Zielgebiet besonders gefährdet. Es ist äußerst riskant und gefährlich mit atomaren Massenvernichtungswaffen zu drohen und damit alles aufs Spiel zu setzen. Statt den Kauf neuer Kampfflugzeuge für neue Atomwaffen in Büchel zu planen, sind Entspannungs­politik und Abrüstung sowie Klimaschutz überlebenswichtig.“ ergänzt Markus Pflüger von der AGF.
OB Leibe unterstreicht gegenüber AGF die Bedeutung des Zieles eines friedlichen Zusammenlebens: „Die Corona-Krise zeigt der Welt ganz klar, dass die Menschheit sich ein Gegeneinander nicht leisten kann. Unsere Erde ist eine Limited Edition und wir müssen daher globale Bedrohungen gemeinsam friedlich reduzieren. Die Stadt Trier übernimmt ihre Verantwortung mit der ICAN-Unterzeichnung und auch mit dem Bekenntnis zur UN-Agenda 2030. Zuletzt haben wir im Steuerungsausschuss darge­stellt, dass wir bereits gut 50% vom „Trierer Aktionsplan Entwicklungspolitik“ in der konkreten Um­setzung haben. Damit wird klar: Die Menschheit braucht mehr kreative Ideen statt militärischer Macht.“

Hintergrund:
Am 8. Juli jedes Jahres setzen bundesweit Bürgermeister*innen vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace appellieren sie an die Staaten der Welt, Atomwaffen abzuschaffen und erinnern damit an das Rechts­gut­achten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996, wo nach der Einsatz von Atomwaffen, und be­reits die Androhung des Einsatzes, gegen internationales Recht, Vor­schriften und Prinzipien des Völkerrechts verstößt.
Die AGF hatte 2013 dem damaligen OB Jensen eine Flagge der Mayors for Peace überreicht; OB Leibe führt das Engagement der „Bürgermeister für Frieden“ inzwischen fort. Mayors for Peace ist eine internationale Organisation von Städten, die sich der Friedensarbeit, insbesondere der atomaren Abrüstung, verschreiben. Die Organisation wurde 1982 auf Initiative des damaligen Bürgermeisters von Hiroshima, Takeshi Araki, gegründet. Die Atombomb­en­abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 mahnen und zeigen die schrecklichen Folgen noch heute. Deswegen fordern die Bürgermeister für den Frieden die Ächtung der Atomwaffen. Der Flaggentag wird von der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ und in Trier u.a. von der AG Frieden e.V. unterstützt. 
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Stellungnahme der Sprecher des ehemaligen „Regionalen Bündnisses für die Konversion des Kriegsflughafens Spangdahlem“ zur Notwendigkeit der Konversion von US-Airbases wie Spangdahlem

Am 22.Juni 2020 haben die Fraktionen der LINKEN/ÖDP (Fraktionsgemeinschaft) sowie die GRÜNEN in einer öffentlichen Kreistagssitzung des Kreistages Bernkastel-Wittlich auf die Notwendigkeit der zivilen Umwandlung (Konversion) des US-Kriegsflughafens SPANGDAHLEM in ein nachhaltiges ziviles Projekt wie z.b. der Energielandschaft in Morbach oder dem Gewerbegebiet in Bitburg hingewiesen.
Auslöser für diesen lobenswerten Vorstoß, der noch mehrheitlich abgelehnt werden konnte, war die Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump Tausende von US-Soldaten aus Deutschland, eventuell auch aus Spangdahlem abzuziehen. Dieser Teilabzug wurde inzwischen bestätigt, stattdessen soll wahrscheinlich Polen mit mehr US-Militärpräsenz als treuer Bündnispartner „beglückt“ werden.
Es ist höchste Zeit, dass wir in Europa, Deutschland, in unserer Region uns von solchen irrlichternden „strategischen“ Überlegungen im Weißen Haus und im Pentagon unabhängig machen. Zumal die aktuelle Corona-Krise unverschleiert aufzeigt, dass unsere hochgerüsteten globalisierten Wirtschafts- und „Sicherheitssysteme“ nicht in der Lage sind, die Pandemie sozial gerecht zu bewältigen.
Wie fatal und vergeblich sind da irr-witzige Vorstellungen mit solch hochgerüsteten Militär­einrichtungen und vermehrter Aufrüstung angesichts der ausufernden Krise mit zunehmenden Flüchtlingen und Klimawandel auf Dauer Frieden in unserer Region bewahren zu können.
Nein, wer Frieden bewahren will, der muss in den Frieden, in Konversion investieren. Wer aber wie US-Präsident Trump auf permanente Eskalation setzt, wer also Sturm sät, der wird einen Taifun ernten, nicht nur bei der Corona-Pandemie.
Konversion beginnt in den Köpfen und es gilt sich jetzt für Konversion zu entscheiden1. Unsicher ist, ob und wann es einen Teilabzug, eine Verlegung oder eine Schließung der Airbases geben wird.
Sicher ist aber, dass zivile Arbeitsplätze in nachhaltigen Projekten wie erneuerbare Energien, Natur- und Umweltschutz sowie Tourismus auf alle Fälle Sinn machen! Alle Parteien sollten sich daher jetzt für die Schaffung ziviler Arbeitsplätze aussprechen und ihre Abhängigkeit vom gefährlichen, klimaschädlichen sowie Mensch und Umwelt belastenden Militär beenden! Der tägliche Lärm durch den Militärbetrieb und besonders durch Tiefflüge, enorme Emissionen in Luft und Wasser, Verseuchung von Boden und Wald z.B. bei Abstürzen und Treibstoffablassungen mit hochgiftigem Hytrazin und JP-8 mahnen diesen Wahnsinn für eine weltweite Kriegspolitik endlich zu beenden.
Die Notwendigkeit der Konversion von Militäranlagen in ökologisch und sozial nachhaltige Zivilanlagen ist und bleibt ein parteiübergreifendes Dauerthema. Die aktuelle Entwicklung beweist:“Wer zu spät kommt, denn bestraft das Leben!“
Wir, Markus Pflüger und Richard Pestemer, erinnern als ehemalige Mitglieder des Regionalen Bündnisses für die Konversion des Kriegsflughafens Spangdahlem“ (2005) darandass schon 2005 mit einer Konversionskonferenz, die im Reader „Konversion: Zivile Arbeitsplätze statt Kriegs­unterstützung“ dokumentiert wird, die Notwendigkeit der Auflösung von Militär­einrichtungen umfassend begründet und mit erfolgreichen Konversionsbeispielen (Morbach/Bitburg usw.) dokumentiert wurde.”

Konversionsreader: http://www.krieg-beginnt-hier.de/attachments/article/18/readerkonversion2.pdf

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