Erklärung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen – IKMLPO
Das
Plenum der IKMLPO (Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer
Parteien und Organisationen) traf sich im Oktober 2019 in Deutschlnad,
zu einer Zeit, als die Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas sich
nacheinander erhoben.
Die
internationale Bourgeoisie und der internationale Kapitalismus kann nur
die sozialen Probleme vergrößern, immer noch weitere hinzufügen und sie
unlösbar machen.
Erinnern wir uns daran, wie sie mit der Neuen Weltordnung Frieden und Wohlstand für alle versprachen und wie mit der Globalisierung, welche die Welt in „ein kleines Dorf“ und die Menschheit von ihren Problemen befreien sollte, die Ausbeutung und die sozialen Klassen enden sollten.
Die
Arbeiterklasse und die Unterdrückten der Welt haben durch die
unerträgliche Verschlechterung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen das
Gegenteil erfahren. Die eigenen Erfahrungen der Arbeiter bei der Zunahme
der Arbeitslosigkeit, Senkung der Löhne, wachsender Armut durch die
Einschnitte bei Sozialleistungen und dem Anstieg der Preise und Steuern
sowie die Verschlechterung der Bedingungen bei der Befriedigung der
Grundbedürfnisse bringt sie dazu, zu erkennen, dass ihnen der
Kapitalismus nichts zu bieten hat. Die Quelle all dieser Probleme liegt
in der Tatsache, dass die kapitalistische Produktion zur Erhöhung der
Monopolprofite stattfindet.
Diese
Verschlechterung zeigt sich in der Krise, in die viele abhängige Länder
schon hineingezogen worden sind und die in der gesamten
kapitalistischen Welt eine Verlangsamung im Wirtschaftswachstum
verursacht hat, besonders in der industriellen Produktion. Dies wird
begleitet von einem Schwinden der Kapazitätsauslastung, von
Betriebsschließungen und Entlassungen. Es gibt Anzeichen dafür, dass die
nächste Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft schlimmer sein wird
als die von 2008. Und diesmal wird die Krise destruktivere Folgen haben,
da die wichtigsten imperialistischen Staaten keine Möglichkeit haben,
zentralistisch einzugreifen.
Die
Verschärfung der zwischen-imperialistischen Widersprüche und der
Widersprüche zwischen den Monopolen und das Anschwellen der
Interessenskonflikte haben bereits zu „Handelskriegen“ geführt. Diese
Widersprüche und Konflikte sind das Ergebnis des Drangs der
imperialistischen Monopole, Maximalprofit zu erzielen und zweifellos
haben sie negative Auswirkung auf die Weltwirtschaft.
Die
ungleiche Entwicklung der Monopole und imperialistischen Länder sowie
der Unternehmen und Branchen führt zu Differenzierungen in der
Leistungsfähigkeit von Monopolgruppen des Finanzkapitals und der
imperialistischen Staaten, was seinerseits zur Forderungen nach
Neuaufteilung der Welt führt. Die Vereinigten Staaten, China, Russland
und die Deutsch-französischen Imperialisten, welche die von
Widersprüchen heimgesuchte EU beherrschen, sind die wichtigsten
Imperialisten. Unter ihnen steht der Konflikt zwischen den Vereinigten
Staaten und China an erster Stelle.
Die Vereinigten Staaten sind die größte imperialistische Hegemonialmacht
– wegen ihrer industriellen und finanziellen Basis,
– der Größe der Länder und Regionen, die von ihnen abhängig sind,
– der „Waffe“ des Dollar,
– seiner Militärbasen überall in der Welt,
–
wegen ihrer ungebrochenen Fähigkeit, über die NATO den Westmächten
trotz deren Interessengegensätzen ihren Willen aufzuzwingen,
– und wegen ihrer Militärausgaben, welche die Gesamtausgaben der übrigen Länder übertrifft.
Die
Hysterie, zu schützen was es besitzt, macht die Vereinigten Staaten
aggressiv, kriegstreiberisch und damit rücksichtsloser. China
andrerseits ist mit seiner vollkommen modernen Basis seines Kapitalismus
und seines daraus resultierenden schnellen industriellen und
wirtschaftlichen Wachstums, seines Niveaus der Kapitalakkumulation und
der sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Expansion und seines
Potentials, die Vereinigten Staaten zu überholen, eine bedeutende
imperialistische Macht im Aufwind, die sich nicht aufhalten lässt, die
Neuaufteilung der Welt in ihre Agenda einzubeziehen. Sie ist dabei,
ihren militärischen Apparat entsprechend zu verbessern. Der Konflikt
zwischen den USA und China sowie die Kämpfe unter den anderen
Imperialisten, ihren Besitz zu schützen und ihn auf Kosten der anderen
auszudehnen, hat sich einschließlich der Kriege um Macht und Einfluss
bereits über alle Kontinente ausgebreitet.
Die
innerimperialistischen Widersprüche und Konflikte haben eine negative
Auswirkung auf die Weltwirtschaft und führen zur Verschlechterung der
Lebens- und Arbeitsbedingungen
der ausgebeuteten Massen, da die Imperialisten danach streben, die
Arbeiterklasse und die unterdrückten und ausgeplünderten Völker
auszubeuten.
In allen Teilen der
Welt und besonders heftig in manchen Regionen im Konflikt miteinander
ist kein Imperialist ein Freund der Arbeiter und Völker. Ihre
Versprechen, den Völkern wirtschaftlich und politisch beizustehen,
Unabhängigkeit und Demokratie zu bringen, sind nur dicke Lügen. Sie sind
monopolistische Gangster, Ausbeuter und Räuber, egal was sie
versprechen; sie kümmern sich nur um den Profit auf Kosten der Völker
und darum, ihre Sphären der Hegemonie auszubeuten, indem sie die Völker von sich abhängig machen.
Während
kein Imperialist zögert, die kleinste Gelegenheit zu ergreifen, um den
Reichtum der Völker zu plündern und seinen wirtschaftlichen und
politischen Einfluss durch Ausdehnung der Abhängigkeitsbeziehungen
auszuweiten, ist besonders der US-Imperialismus in der Offensive gegen
die Völker durch eine Reihe von Sanktionen, Embargos und Besetzungen.
Dazu nutzt er seine über 800 Militärbasen, den israelischen Zionismus
und reaktionäre Regionalmächte wie Saudi-Arabien und Kolumbien. Er
unterhält immer noch Besatzungskräfte in Afghanistan und im Irak. Vor
Kurzem verlegte er seine Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem.
Die IKMLPO verurteilt alle diese Angriffe.
Indem
die IKMLPO bedingungslos das Recht der Völker und Nationen auf
Selbstbestimmung einschließlich des Rechts, eigene Staaten zu bilden,
verteidigt, erklärt sie auch ihre Solidarität mit den unterdrückten
Völkern und ihren Befreiungskämpfe, vor allem mit denen von Venezuela,
Iran, Palästina, Kuba, Kaschmir und mit den Kurden.
Die
Tatsache, dass die Widersprüche zwischen Arbeit und Kapital, zwischen
den Imperialisten und den Völkern und der Imperialisten untereinander
sich verstärken, bedeutet, dass die kapitalistisch-imperialistische
Aggression sowie die Gefahr von Faschismus und Krieg zunimmt. Die
Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker werden sicher in eine
schlechte Lage geraten, wenn dem nicht entgegen getreten wird.
Wenn
die herrschende Klasse die Krise des Kapitalismus, dessen Niedergang
und Stagnation sich vertieft, nicht beherrschen und die Forderungen der
Arbeiterklasse und der Völker nicht unterdrücken kann,wird sie natürlich
im Faschismus Zuflucht nehmen. Das ist die heftigste Form der
reaktionären Absichten der Monopole. Und die Kämpfe der
zwischen-imperialistischen Hunde wird zu einem neuen imperialistischen
Krieg führen.
Es
ist jedoch auch wahr, dass die negativen Folgen des Kapitalismus zur
Mobilisierung der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker führen.
Vor
noch nicht langer Zeit gingen in Indien 200 Millionen Arbeiter in den
Streik. Im Iran gab es letztes Jahr und auch in diesem Jahr Streiks und
Demonstrationen, an denen Zehntausende Arbeiter teilnahmen. Während in
Europa die Streiks zunahmen, gab es in den letzten zwei Jahren einige
Streikaktionen; die Streiks der Metallarbeiter sind das neueste
Beispiel. Nach einem langen Zeitraum der Stagnation ist die
Arbeiterklasse in einem Zustand der erneuten Mobilisierung, wie man es
bei einigen Streiks und anderen Aktionen verschiedenen Ausmaßes sieht,
auch wenn sie noch nicht auf nationaler Ebene vereint sind.
Wir
erlebten im Oktober auch den Ausbruch vieler Volksbewegungen infolge
der zerstörerischen Folgen des Kapitalismus und der Repression durch
reaktionäre Kräfte. In vielen Ländern zeigten dies Bewegung eine
Tendenz, Aufstände zu werden und sie beginnen, politischen Charakter
anzunehmen. In Burkina Faso vereitelte vor vier Jahren das Volk einen
Militärcoup. Im Sudan wurde Omar al Bashir gestürzt. In Algerien musste
Bouteflika zurücktreten und nahm dann seine Kandidatur zurück. Im
Libanon trat Premierminister Hariri zurück. Der irakische
Ministerpräsident kündigte seinen Rücktritt an. In Chile musste
Präsident Sebastian Pinera seine beschlossenen Wirtschaftsmaßnahmen
zurücknehmen. In Ecuador musste Präsident Moreno sein Sparpaket
annullieren. In Haiti, Irak, Honduras, Guinea usw. konnte der Kampf der
Völker, die aufgestanden sind, nicht in Schach gehalten werden. Die Zahl
der Volksaufstände mit großer Beteiligung der Arbeiterklasse nimmt zu.
Der
Aufstand der Arbeiterklasse und der Völker gegen Ausbeutung und
Unterdrückung durch die Monopole und den Imperialismus ist der einzige
Weg, um den Angriff des Kapitals aufzuhalten, die Gefahr von Faschismus
und Krieg zu bannen sowie für soziale und nationale Befreiung zu
kämpfen.
Der
Sozialreformismus stürzt ins Leere, weil er nicht in der Lage ist, die
Rebellion der Arbeiterklasse und der Völker aufzuhalten. Es ist
natürlich, dass der befriedende Effekt des Reformismus, der nichts
anzubieten hat als die Versöhnung zwischen den objektiv revolutionären
Kämpfen und den reaktionären Kräften, durchbrochen ist.
Unsere Konferenz appelliert an die Arbeiter aller Länder:
Der
einzige Weg zu unserer Befreiung ist der Kampf gegen den Kapitalismus
ohne jede Illusion in irgendeine Fraktion des Bürgertums oder eine
imperialistische Macht, um die Vorherrschaft des Kapitals und die
ausbeuterischen Beziehungen zu beseitigen. Wir müssen die bürgerliche
Herrschaft beenden und uns selbst als herrschende Klasse organisieren,
die nur auf ihrer eigenen Macht beruht.
Wir
können dies aber nicht erreichen, wenn wir uneinig und unorganisiert
sind. Deshalb müssen wir uns selbst in unseren Ländern in unabhängigen
Parteien der Arbeiterklasse organisieren, wo es eine gibt und da wo es
keine gibt, müssen wir eine gründen. Wir müssen unseren Klassenkampf
unabhängig von der Bourgeoisie führen.
Mit
diesem Ziel müssen wir uns nicht nur an den außerhalb unserer
Initiative sich entwickelnden Kämpfen des Volkes beteiligen, sondern
müssen sie auch führen, indem wir die Kämpfe der Arbeiter in Stadt und
Land organisieren und diese Kämpfe gegen den Kapitalismus richten.
Unsere Konferenz fordert auch zur Ausweitung des Kampfes der unterdrückten Völker und Nationen der Welt auf:
Der
einzige Weg, die Ausplünderung und die imperialistische,
monopolistische Unterdrückung loszuwerden ist die Austragung eines
kompromisslosen Kampfes gegen die imperialistischen Mächte und Monopole.
Wir müssen dem Beispiel der Kämpfe folgen, die in einigen Ländern
stattfinden, dabei helfen, sie in unserem Land zu entwickeln und sie
dorthin auszuweiten. Die Völker haben keine anderen Freunde als sich
selbst. Wir können uns auf uns selbst und die Arbeiter, die ein Teil der
Völker sind, verlassen.
Wir
müssen uns vereinen, organisieren und den Kampf gegen den Imperialismus
und die Monopole aufnehmen. Der gemeinsame und organisierte Kampf der
Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker ist unbesiegbar.
Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen – IKMLPO
Deutschland, Oktober 2019
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen